Salzkammergut - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die Hauptpreisträger des Jahres 2022: Simon Ziegelbäck (Integrationsbeauftragter Land OÖ), LR Wolfgang Hattmannsdorfer, Marianne Eichinger (Nadelwerk Vöcklabruck), Cigdem Carikci (SHV Freistadt), Martin Edelmann (Jugendzentrum nang-pu), Carol Fong-Mei Urkauf-Chen (KTM Fahrrad), Delna Antia-Tatić (Moderatorin), v. l. | Foto: Land OÖ/Team Fotokerschi/Hannes Draxler
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Oberösterreichs Vorzeigeprojekte
Bis 31. August für Integrationspreis bewerben

Ab sofort können wieder Projekte für den Integrationspreis 2023 eingereicht werden. Prämiert werden Oberösterreichs Integrations-Vorzeigeprojekte zu den Themen „Sprache & Arbeit“, „Respekt & Werte“ sowie „Ehrenamt“. Einreichfrist ist  bis 31. August. OÖ. In Oberösterreich hängt gelungene Integration von den Faktoren Deutsch, Arbeit und Respekt ab. Integration muss aktiv eingefordert werden – dafür braucht es aber auch entsprechende Angebote. Für Vorzeige-Initiativen in diesem Bereich lobt...

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  • Online-Redaktion Oberösterreich
Europaabgeordnete Andreas Schieder und Hannes Heide setzen sich für den österreichischen Salzbergbau ein. | Foto: Hannes Heide

Heide & Schieder
"Österreichisches Salz darf nicht benachteiligt werden"

SPÖ-EU-Abgeordnete setzen sich für den österreichischen Salzbergbau und gegen diskriminierende “Bio-Kennzeichnung“ für Meersalz ein. SALZKAMMERGUT. Eine Entscheidung, die für das Salzkammergut von größter Bedeutung ist, steht diese Woche im Europaparlament in Straßburg an: Auf der Tagesordnung steht eine Abstimmung über den EU-Kommissionsvorschlag zur „Bio-Kennzeichnung“ von Meersalz. "Das würde Salzproduzenten wie die Salinen Austria benachteiligen und hätte nachteilige Folgen für den...

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  • Philipp Gratzer
Elisabeth Feichtinger ist neue SPÖ-Landwirtschaftssprecherin im Parlament. | Foto: E. Feichtinger

Parlament
Elisabeth Feichtinger neue Landwirtschaftssprecherin der SPÖ

Diese Woche wurde die Nationalratsabgeordnete Elisabeth Feichtinger vom SPÖ-Parlamentsklub mit der Sprecherinnenposition für die Land- und Forstwirtschaft betraut. "Ich komme nicht aus der Landwirtschaft, aber ich habe ein große Herz für den ländlichen Raum und seine Bewohnerinnen und Bewohner", betont Feichtinger. ALTMÜNSTER. Neben ihren Aufgaben als Nationalratsabgeordnete und Vizebürgermeisterin ihrer Heimatgemeinde Altmünster ist Elisabeth Imkerin gemeinsam mit ihrem Mann und versorgt mit...

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  • Kerstin Müller
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Bürgermeister Klaus Kramesberger, Landesrat Michael Lindner und Landtagsabgeordneter Mario Haas bei der Kundgebung im März 2023 zur Rettung des Kasbergs. | Foto: MecGreenie

Zukunftsfrage für Almtal
SPÖ setzt sich im Landtag für Rettung des Kasbergs ein

Das Skigebiet am Kasberg ist seit 1967 ein beliebtes Familien- und Einsteigerskigebiet für das gesamte Almtal. Die Zukunft des Kasbergs steht nun auf der Kippe – eine drohende Schließung kann nur mehr durch rasches Handeln des Landes Oö verhindert werden. Daher wird der SP-Landtagsklub am Donnerstag, 6. Juli, im Landtag für die Rettung des Skigebiets kämpfen. GRÜNAU IM ALMTAL. Unterstützung kommt von Gemeinde-Landesrat Michael Lindner: „Die Weiterentwicklung dieses Gebietes ist eine zentrale...

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  • Kerstin Müller
Stadträtin Marija Gavric im Austausch mit Jugendlichen in Bad Ischl. | Foto: Martin Heinzl

Jugendrat kommt
Ein großer Schritt in der Bad Ischler Jugendpolitik

Seit September 2022 setzt sich Stadträtin Marija Gavric für das Projekt "Jugendrat" ein. Jetzt fand sich dafür endlich eine breite Mehrheit im Gemeinderat: Bad Ischl bekommt einen Jugendrat. BAD ISCHL. Das von der Jugend selbst gewählte fünfköpfige Gremium wird ab 2024 die Anliegen der Bad Ischler Jugendlichen in der Stadtpolitik vertreten. Jeder und jede Jugendliche zwischen 14 und 24 Jahren mit Hauptwohnsitz in Bad Ischl kann seinen Wunschvertreter in den Jugendrat wählen, aber auch selbst...

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  • Philipp Gratzer
Hannes Heide und Mario Haas. | Foto: Chris Gütl

Regionalförderungen
SPÖ-Politiker kritisieren die Vergabe von EU-Geldern

Europaabgeordneter Hannes Heide und Landtagsabgeordneter Mario Haas sehen Aufholbedarf in OÖ bei Transparenz und Information und fordern eine starke und zielführende Regionalentwicklung. OÖ, SALZKAMMERGUT. Die europäische Regionalpolitik ist das Herzstück der Europäischen Union. Für Österreich stehen in dieser Periode über 1 Milliarde Euro an Regionalförderungen zur Verfügung, die von Bundesstellen und den Bundesländern vergeben werden. Besonders Forschung, Innovation und Investitionen für...

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  • Marlene Amering
Bei der letzten Ebenseer Gemeinderatssitzung wurde auch über den Ausstieg aus der Kulturhauptstadt diskutiert. | Foto: Gratzer
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Ebensee
FPÖ ließ im Gemeinderat über Kulturhauptstadt-Ausstieg abstimmen

Die Kulturhauptstadt 2024 spaltet weiterhin die Bevölkerung. Die einen sind voller Euphorie, die anderen machen ihrem Unmut Luft. So auch im Ebenseer Gemeinderat. EBENSEE. "Lockangebote für großzügige EU-Förderungen, ein Programm ohne traditionelle Ebenseeer Kultur und viel zu hohe Kosten für die Pleitegemeinde Ebensee" – so heißt es in einer FPÖ-Presseaussendung – waren der Grund für die Ebenseer Freiheitlichen, den Austritt der Traunseegemeinde aus dem 2024-Projekt im jüngsten Gemeinderat zur...

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  • Philipp Gratzer
Ab 1. Juli 2023 dürfen Problemwölfe in Oberösterreich geschossen werden. | Foto: hecke/panthermedia.net

Verordnung wackelt
Wolfs-Abschuss in Oberösterreich ab 1. Juli in Frage gestellt

Durch eine Verordnung sollte es in Oberösterreich ab 1. Juli 2023 möglich sein, sogenannte Problemwölfe als letztes Mittel abzuschießen. Aber: Laut WWF stellt eine aktuelle Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes die Rechtmäßigkeit der Verordnung in Frage, weil anerkannte Umweltschutzorganisationen in das Entstehen der Verordnung hätten eingebunden werden müssen. OBERÖSTERREICH. Die am 26. Juni beschlossene Wolfsmanagement-Verordnung des Landes Oberösterreich sieht vor, dass nur jene Wölfe...

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  • Online-Redaktion Oberösterreich
Interview im Kindergarten: Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander sprach mit BezirksRundSchau-Chefredakteur Thomas Winkler darüber, wie Oberösterreich zum "Kinderland Nummer 1" werden soll. | Foto: Land OÖ/Sternberger
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Kinderbetreuung in Oberösterreich
"Gutes Angebot schafft auch Nachfrage"

Das ambitionierte Ziel, Oberösterreich zum "Kinderland Nummer 1" zu machen, hat sich die für Kinderbetreuung zuständige Landeshauptfrau-Stellvertreterin Christine Haberlander gesetzt. Mit BezirksRundSchau-Chefredakteur Thomas Winkler sprach sie über die konkreten Maßnahmen und die Herausforderungen. OBERÖSTERREICH. Passend zum Thema fand das Interview im Landeskindergarten an der Linzer Donaulände statt. Die anwesenden Kinder zeigten sich dabei von ihrer besten Seite – vielleicht auch wegen des...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Martin Schott, Stadtrat und Sprecher der Grünen Bad Ischl. | Foto: Die Grünen Bad Ischl

Grüne informieren
Ischler Gemeinderatssitzung mit Verkehrsthemen auf der Tagesordnung

Der Ischler Gemeinderat tagt am Donnerstag bereits zum vierten Mal in diesem Jahr. Vor dem Sommer stehen wieder zahlreiche Themen auf der Tagesordnung, unter anderem auch zwei Petitionen, die sich mit dem Thema Verkehrssicherheit beschäftigen. BAD ISCHL. "So soll die Stadtgemeinde Bad Ischl die Initiative des Verkehrsclub Österreich (VCÖ) 'Gemeinden und Städte für Tempo 30' unterstützen, erklärt Martin Schott von den Grünen. Dabei werden die Bundesregierung und der Nationalrat aufgefordert,...

  • Salzkammergut
  • Philipp Gratzer
Leopold Schilcher freut sich auf den Stammtisch beim Metzgerwirt Vieh Heli. | Foto: Stadler

3. Juli
Einladung zum Bürgermeisterstammtisch in Bad Goisern

Bürgermeister Leopold Schilcher lädt alle Goiserer Bürgerinnen und Bürger herzlich zum Bürgermeisterstammtisch ein. BAD GOISERN. Der Stammtisch findet am Montag, den 3. Juli, um  19 Uhr beim Metzgerwirt (Vieh Heli) statt. Dieser Stammtisch bietet den Bewohnerinnen und Bewohnern von Bad Goisern die Möglichkeit, ihre Anliegen direkt vorzubringen und Informationen aus erster Hand zu erhalten. Bürgermeister Leopold Schilcher freut sich auf zahlreiche Teilnehmer und konstruktive Gespräche. Die...

  • Salzkammergut
  • Philipp Gratzer
200 Euro werden pro Kind zusätzlich an alle Bezieherinnen und Bezieher des Oö. Wohn- und Energiekostenbonus ausbezahlt, maximal 800 Euro zusätzlich zur bisherigen Unterstützung je Haushalt.  | Foto: HayDmitriy/panthermedia

Bonus von Land OÖ
200 Euro je Kind für oberösterreichische Familien

Oberösterreich unterstützt Familien zusätzlich mit 200 Euro je Kind. Die Auszahlung erfolgt ab August antragslos an Bezieherinnen und Bezieher des Oö. Wohn- und Energiekostenbonus. OÖ. Das Land Oberösterreich unterstützt besonders Familien und Alleinerziehende mit Kindern angesichts anhaltend hoher Kosten, die vor allem in der Ferien- sowie Schulstartzeit extra anfallen. 200 Euro werden pro Kind zusätzlich an alle Bezieherinnen und Bezieher des Oö. Wohn- und Energiekostenbonus ausbezahlt,...

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  • Marlene Mülleder
Die Delegation der FPÖ Bezirk Gmunden vor dem Parlament. | Foto: FPÖ Bezirksbüro Gmunden

Für Funktionäre
FPÖ-Bezirksbüro Gmunden lud zur Fahrt nach Wien ein

Zur Nationalratssitzung am 14. Juni organisierte das FPÖ Bezirksbüro Gmunden eine Fahrt ins Parlament. 50 Personen konnte Bezirksparteiobmann Bundesrat Markus Steinmaurer im Bus begrüßen, in dem es Richtung Wien ging. GMUNDEN, WIEN. Bei der Ankunft in Wien wurden die Ausflügler von Generalsekretär Christian Hafenecker und Nationalrat Gerhard Deimek begrüßt und in den Räumlichkeiten der FPÖ- Jugend verköstigt. Nach einer kurzen Begrüßungsrede ging es ins neu renovierte Parlament, wo bei einer...

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  • Kerstin Müller
Die Preisträgerinnen des zweiten OÖ Frauenförderpreises: Erste Reihe v. l.: Regina Seeburger (HTL-Mentoring), Gerda Schneeberger (HTL-Mentoring), LH-Stv.in Christine Haberlander, Pia Gerhofer (Female Coders), Gabriele Kössler, Doris Wallner (Frauscher), Barbara Lehner (Krankenhaus der Barmherzigen Schwestern Ried), Lisa Sigl (Frau in der Wirtschaft); Zweite Reihe v. l.: Irene Moser (KOMPASS), Martina Huemer-Fistelberger (SFK), Claudia Haslinger (SFK), Cäcilia Innreiter-Moser (JKU), Sarah Grüneis (Frauscher), Clara Wenger-Stockhammer (Krankenhaus der Barmherzigen Schwestern Ried).
 | Foto: Land OÖ/Daniel Kauder

„StarkeFrauen.StarkesLand“
OÖ Frauenförderpreis zum zweiten Mal verliehen

Frauenreferentin LH-Stellvertreterin Christine Haberlander: „Ich gratuliere den Gewinnerinnen und Gewinnern sehr herzlich und danke ihnen für ihren Mut, ihr Engagement und ihre Vorbildwirkung“. OÖ. 43 Projekte wurden ins Rennen um den zweiten Frauenförderpreis des Landes OÖ „StarkeFrauen.StarkesLand“ geschickt. „Die vielen Einreichungen zeigen auch diesmal, wie wichtig es ist, Frauenförderung und entsprechende Projekte in der Öffentlichkeit sichtbar zu machen“, sagt Frauenreferentin...

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  • Online-Redaktion Oberösterreich
Stadtparteitag der OÖVP Bad Ischl. | Foto: OÖVP Salzkammergut

Fraktion stellt sich neu auf
Walter Erla ist neuer Parteichef der ÖVP Bad Ischl

Beim Stadtparteitag am 5. Juni im Hotel Royal wurde der Vorstand der OÖVP Bad Ischl neu gewählt. BAD ISCHL. Walter Erla, Direktor der Landesmusikschule Bad Ischl, stand der Stadtpartei bereits seit einem Jahr als geschäftsführender Obmann vor. Nun wurde er im Beisein von Landesparteisekretär Florian Hiegelsberger - der mit seinem Impulsreferat „Verlässlich. Für Oberösterreich" den zukünftigen Weg Oberösterreichs aufzeigte - und Bezirksparteiobmann LAbg. Bgm. Rudolf Raffelsberger beim...

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  • Philipp Gratzer
Die Mitglieder der JVP Salzkammergut zu Besuch in Wien. | Foto: JVP Salzkammergut

Gmunden goes Wien
Bezirks-JVP besucht Bundeskanzleramt und neues Parlament

Ehe am 6. Oktober ein neuer JVP-Bezirksvorstand gewählt wird, organisierte das neue Team gemeinsam mit den scheidenden Mitgliedern noch einen Abschieds-Ausflug nach Wien. GMUNDEN, WIEN. Auf dem Programm standen die wichtigsten Institutionen. Das generalsanierte Herzstück der Demokratie: das neue Parlament, war überaus beeindruckend. Eine kleine Stärkung gab es im "Kelsen, der neuen Kantine im Parlament. Diese ist nach Hans Kelsen, dem Schöpfer unserer österreichischen Verfassung benannt. Aus...

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  • Philipp Gratzer
Landeshauptmann Thomas Stelzer (rechts im Bild) und Sozial-Landesrat Wolfgang Hattmannsdorfer. | Foto: Land OÖ

OÖ Wohnbauprogramm
Mehr Wohnplätze für Menschen mit Beeinträchtigung

Das Land OÖ bekennt sich zum Ausbau von Wohneinrichtungen, Werkstätten und Therapieeinrichtungen für Menschen mit Beeinträchtigung und sichert in der heutigen Landtagssitzung die Finanzierung von 108 neuen Wohnplätzen für Menschen mit Beeinträchtigung. OÖ. „Oberösterreich ist Vorreiter, wenn es um die Inklusion und Versorgung von Menschen mit Beeinträchtigungen geht. Dieser Rolle wollen wir auch in Zukunft gerecht werden: Mit dem Beschluss schaffen wir weitere 108 Wohnplätze und setzen damit...

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  • Online-Redaktion Oberösterreich
Der 44-jährige Thomas Schäffer ist aktuell enger Mitarbeiter von Landeshaupmann Stelzer. Im September soll er Erich Watzl als Landesamtsdirektor nachfolgen.  | Foto: Land OÖ/Mayrhofer

Wechsel in Oberösterreich
Schäffer folgt Watzl als Landesamtdirektor

Mit Ende September 2023 wird es einen bedeutenden Wechsel an der Spitze der oberösterreichischen Landesverwaltung geben. Der derzeitige Landesamtsdirektor Erich Watzl wird im Alter von 65 Jahren in den Ruhestand treten. Nach mehr als neun Jahren erfolgreicher Tätigkeit schlägt Landeshauptmann Thomas Stelzer seinen engen Mitarbeiter, Thomas Schäffer, als Nachfolger vor. OÖ. Der entsprechende Regierungsbeschluss zu Watzls Nachfolge soll in der Sitzung der Oberösterreichischen Landesregierung am...

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  • Online-Redaktion Oberösterreich
Oberösterreichs SP-Landesparteivorsitzender Michael Lindner gratulierte dem neuen Bundesvorsitzenden Andreas Babler nochmals, nachdem dessen Wahl jetzt fix ist. | Foto: Land OÖ/Stinglmayr
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Babler nimmt Wahl zu SPÖ-Chef an
SP Oberösterreich gratuliert nochmals

Andreas Babler hatte nach dem Chaos um die Wahl zum SPÖ-Parteivorsitzenden eine dritte Auszählung im Beisein eines Notars gefordert. Diese bestätigte die Wahl von Babler zum neuen SPÖ-Bundesparteivorsitzenden. WIEN, OBERÖSTERREICH. "Wir gratulieren ihm nochmals zu seiner Wahl und sichern die volle Unterstützung der SPÖ OÖ zu. Jetzt folgen Sitzungen der SPÖ-Bundesparteigremien, um dort weitere Schritte zu beraten", so Oberösterreichs SP-Landesvorsitzender, Landesrat Michael Lindner. Babler habe...

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  • Thomas Winkler, Mag.
Debakel bei der SPÖ-Abstimmung. Weil offenbar die Namen der beiden Kandidaten in einer Excel-Tabelle vertauscht wurden, ist doch nicht Hans Peter Doskozil neuer Parteivorsitzender der SPÖ, sondern sein Kontrahent, der Traiskirchener Bürgermeister Andreas Babler. | Foto: bizoo_n Marke/PantherMedia (Symbolfoto)
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Abstimmungs-Debakel bei der SPÖ
Im Salzkammergut wünscht man sich: "Aufeinander zugehen"

Alles anderes als "excellent" dürfte der Umgang der SPÖ-Wahlkommission mit ihrer Excel-Liste gewesen sein. Nicht Hans Peter Doskozil war am Samstag beim SPÖ-Bundesparteitag der Abstimmungssierger, sondern Andreas Babler. Gestern machte schon der Linzer Bürgermeister seinem Ärger über die fehlerhafte Abstimmung Luft. Wir haben bei SPÖ-Granden aus dem Salzkammergut nachgefragt, was sie zum vertauschten Wahlergebnis sagen. SALZKAMMERGUT. Pam? Nein. Dosko? Nein. Babler? Ja. Turbulent waren die...

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Landtagsabgeordneter Mario Haas, Landesrat Michael Lindner und Bürgermeister Leopold Schilcher bei der Baustellenbesichtigung in Bad Goisern. | Foto: MecGreenie
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Bad Goisern
Landesrat Michael Lindner besichtigt Marktplatz-Baustelle

Die Bauarbeiten am Marktplatz in Bad Goisern schreiten nach Abschluss der Sanierung des Pflegerbaches im Untergrund zügig voran. Vom Baufortschritt machte sich nun auch Landesrat und zuständiger SPÖ-Gemeindereferent Michael Lindner ein aktuelles Bild. BAD GOISERN. Von der 48 Prozent Förderquote seitens des Landes kommt ein hoher Anteil des investierten Geldes aus dem Ressort von Landesrat Lindner. Auch der Plan des neuen Platzes wurde beim Besuch durchbesprochen. Der neue Marktplatz wird...

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  • Philipp Gratzer
Rund 450 Personen aus der Region Almtal nahmen am Protestmarsch teil. | Foto: #unserKASBERG
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Unterschriften übergeben
450 Almtaler bei Protestmarsch für Kasberg in Linz

Rund 450 Personen aus der Region Almtal nahmen am Vormittag des 3. Juni 2023 an einem Protestmarsch in der Linzer Innenstadt teil, um auf das drohende Ende des Skigebietes Kasberg in Grünau im Almtal aufmerksam zu machen. ALMTAL, LINZ. Die Teilnehmerversammelten sich schließlich vor dem Landhaus und überreichten Landtagspräsident Max Hiegelsberger knapp 30.000 Unterschriften jener Personen, die sich mit ihrer Stimme für den Erhalt des familienfreundlichen Skigebietes aussprechen....

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  • Martina Weymayer
Fritz Hausjell, Universitätsprofessor und Präsident von Reporter ohne Grenzen Österreich, und Europaabgeordneter Hannes Heide diskutierten über Medien und Pressefreiheit in Österreich und der Welt.

 | Foto: Chris Gütl

Fritz Hausjell über Pressefreiheit
"Österreich muss handeln, um ins Spitzenfeld zurückkehren zu können"

Medien in Zeiten von Desinformation und Vertrauensverlust war Thema eines Gesprächsabends mit Fritz Hausjell, Präsident von „Reporter ohne Grenzen Österreich“ und stellvertretender Vorstand des Instituts für Publizistik und Kommunikationswissenschaften der Universität Wien, zu dem Europaabgeordneter Hannes Heide nach Bad Ischl einlud. BAD ISCHL. Im aktuellen Pressefreiheits-Index 2023 erreicht Österreich Platz 29 von 180. „Das ist zwar eine Verbesserung um zwei Plätze, dieses Ergebnis ist...

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  • Philipp Gratzer
In der Villa Seilern wurde eine Pressekonferenz zum Österreichischen Städtetag – dieser findet heuer in Bad Ischl statt – abgehalten.  | Foto: staedtetag.at
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Arbeit für die Gemeinden
72. Österreichischer Städtetag findet in Bad Ischl statt

Zum Auftakt des 72. Österreichischen Städtetages fand am 31. Mai in der Villa Seilern in Bad Ischl eine Pressekonferenz statt. BAD ISCHL. Der Österreichische Städtetag findet aktuell – die offizielle Eröffnung erfolgt um 15 Uhr – in Bad Ischl statt. Zum Auftakt des dreitätigen Veranstaltungsreigens gab es eine Pressekonferenz. Städtebund-Präsident Bürgermeister Michael Ludwig und Städtebund-Vizepräsident Bürgermeister Klaus Schneeberger (Wiener Neustadt) berichteten dabei über laufenden...

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