NÖ will E-Government ausbauen: Was sich für Niederösterreicher ändert

NÖ. Das Land Niederösterreich setzt auf Digitalisierung und den Ausbau des E-Governments. Dies betonte ÖVP-Klubomann Klaus Schneeberger anlässlich der Klausur der VPNÖ im Schloss an der Eisenstraße in Waidhofen an der Ybbs.

Für Anregungen sorgte dabei auch Peter Parycek, der von Bundeskanzlerin Angela Merkel in den deutschen Digitalrat berufen wurde.

Die digitalen Strategien des Landes

„Wir verfolgen in Niederösterreich einen klaren Weg, wobei wir auf die 3-D-Strategie – also Digitalisierung, Deregulierung und Dezentralisierung – und auf die 3-e-Strategie setzen, die für eine einfache, effiziente und elektronische Verwaltung steht“, erklärt Schneeberger.

Damit wolle man die "Vorreiterrolle" des Landes beim E-Government weiter ausbauen.

„Im Zuge des Deregulierungspakets haben wir es ermöglicht, dass Urkunden nicht mehr vom Antragssteller selbst vorgelegt werden müssen, wenn sie elektronisch aus Registern abgefragt werden können", so der Klubobmann. Als Beispiel nennt er Grundbauchauszüge in Bauverfahren. Zudem verweist er darauf, dass 2018 bereits 57 % der Anträge auf Wirtschaftsförderungen online abgewickelt werden, im Bereich des Tourismus waren es sogar 80 %.

Verfahrensdauer durch E-Government wesentlich reduziert

„Wir wollen unser Potential bei der digitalen Vernetzung weiter ausschöpfen, wozu es eine noch bessere Vernetzung der Schnittstellen mit Bürgern, Unternehmen und anderen Institutionen braucht", heißt es seitens des Klubobmannes.

Schon heute können 130 digitale Serviceangebote des Landes, etwa auch bei der Bildungs- und Wohnbauförderung, genutzt werden, wodurch letztes Jahr 156.000 Anträge über Onlineformulare verarbeitet werden konnten.

"Bei der Semesterticket-Förderung wurde so beispielsweise die Verfahrensabwicklung um eine Woche auf mittlerweile nur mehr anderthalb Tage verkürzt“, so der Klubobmann, der hervorhob: „Es zeigt sich also klar, dass sich der Bürger durch den Ausbau des E-Governments Zeit, Geld und Behördenwege erspart.“

Vereinfachungen für Familien, junge Menschen und Senioren

Durch eine Änderung des NÖ Familien-, des Jugend- und des Seniorengesetzes sollen weitere Schritte gesetzt. „Konkret müssen Familien, junge Menschen und Senioren künftig bei Förderansuchen nach diesen Gesetzen keinen Meldenachweis mehr erbringen, weil dieser direkt vom Land im Zentralen Melderegister (ZMR) abgefragt wird", so Schneeberger.

"Zugleich kann durch die Ermöglichung sogenannter Haushaltsabfragen nach dem ZMR verhindert werden, dass es zur missbräuchlichen Inanspruchnahme von Förderungen kommt, weil etwa zu viele Personen angegeben wurden", betont er.

E-Akt in Niederösterreich flächendeckend

Niederösterreich einziges Bundesland mit flächendeckendem Elektronischen Akt
Ein weiterer Fokus liegt bei der Erweiterung der landesinternen elektronischen Verwaltung. „Niederösterreich ist seit 2014 das einzige Bundesland, das flächendeckend den Elektronischen Akt eingeführt hat", sagt Schneeberger. Dadurch könnten heute 4,2 Millionen Akte und 138 Millionen Dokumente elektronisch verwaltet werden.

"Alleine in der Abteilung Allgemeine Förderungen konnten durch den Einsatz von E-Government 12.000 Arbeitsstunden gespart werden", so der Klubomann.

500 Arbeitsplätze in den Regionen

Außerdem sei eine digitale Verwaltung Voraussetzung für die Dezentralisierung von Arbeitsplätzen, wobei bis 2022 500 Arbeitsplätze in die Regionen verlagern wollen – 100 Telearbeitsplätze wurden bereits geschaffen. "Damit kann vom Land NÖ ein modernes Arbeitsumfeld geboten werden, was es zu einem attraktiven Arbeitgeber für qualifiziertes Personal macht“, erklärt Schneeberger.