Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Lena Schilling will auch als EU-Abgeordnete der Grünen Klimaaktivistin bleiben. | Foto: Screenshot
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Lena Schlling
Von der Klimaaktivistin zur EU-Grünen-Spitzenkandidatin

Mit ihrem jugendlichen Elan und unerschütterlichem Engagement für Klimagerechtigkeit hat Lena Schilling die österreichische Politiklandschaft im Sturm erobert. Die 23-jährige Wienerin, die einst als Stimme der "Fridays for Future"-Bewegung und Wiener Lobau-Protestcamp bekannt wurde, versucht jetzt ihre Überzeugung auf der politischen Bühne in Brüssel zu kommunizieren.  ÖSTERREICH. „Empathisch und goschert“ - so beschreibt sich Schilling selbst. Und so erlebte man sie auch bei vielen...

  • Adrian Langer
SPÖ-EU-Abgeordneter Hannes Heide, SPÖ Bezirksvorsitzende Doris Margreiter und Peter Schobesberger, Bürgermeister von Vöcklabruck.  | Foto: Silvia Viessmann

Hannes Heide
"EU ist ein Mobbing-Opfer von FPÖ und ÖVP geworden"

Im Juni stehen die EU-Wahlen an. SPÖ-Abgeordneter Hannes Heide aus Bad Ischl war heute, 27. März 2024,  zu Besuch im Offenen Kulturhaus Vöcklabruck. Gemeinsam mit Vöcklabrucks Bürgermeister Peter Schobesberger und SPÖ-Bezirksvorsitzender Doris Margreiter betonte er den Wert der Europäischen Union (EU).  VÖCKLABRUCK. "Es gibt in jeder Gemeinde eine Erfolgsgeschichte der EU", erklärt Heide. Besonders der kreative Sektor profitiere von EU-Förderungen, ebenso wie Landwirtschaft und Wirtschaft. Mit...

  • Vöcklabruck
  • Silvia Viessmann
Im heurigen Studienjahr feiern die ersten Fachhochschulen (FH) in Österreich ihr 30-jähriges Bestehen, weshalb Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) zusätzliche Budgetmittel zur Verfügung stellt, um die Anzahl der bereits zugesagten 350 neuen Studienplätze für Anfänger im Studienjahr 2025/26 zu verdoppeln. | Foto: Maximilian Spitzauer/RMW
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Für Anfänger
Fachchochschulen bekommen zusätzliche Studienplätze

Im heurigen Studienjahr feiern die ersten Fachhochschulen (FH) in Österreich ihr 30-jähriges Bestehen, weshalb das Bildungsministerium zusätzliche Budgetmittel zur Verfügung stellt, um die Anzahl der bereits zugesagten 350 neuen Studienplätze für Anfänger im Studienjahr 2025/26 zu verdoppeln. ÖSTERREICH. Wie Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) in einem Schreiben an die Präsidentin der Fachhochschul-Konferenz, Ulrike Prommer, mitteilte, sei es ihm anlässlich des 30-jährigen Bestehens des...

  • Magazin RegionalMedien Austria
Integrationsreferentin und Vizebürgermeisterin Tina Blöchl betont die Bedeutung von Bildungschancen für alle Kinder in Linz. | Foto: Stadt Linz

Chancengleichheit
Diese Projekte ermöglichen eine Teilhabe an Bildung

Um allen Kindern dieselben Bildungschancen zu ermöglichen, setzt die Stadt Linz auf Integrationsprojekte und arbeitet dafür mit Organisationen und Vereinen zusammen. Auf folgendes Angebot können Familien in Linz zurückgreifen: LINZ. „Mut zu geben, Talente zu fördern und Möglichkeiten aufzuzeigen sind wichtige Ansatzpunkte, um Kindern eine Chance auf ein eigenständiges Leben zu eröffnen. Mit verschiedensten Angeboten zur Lernunterstützung oder Sprachförderung leistet die Stadt Linz ihren Beitrag...

  • Linz
  • Sarah Püringer
Gewalt in der Pflege zu Hause ist eine von der Politik nicht ausreichend beachtete Tatsache, findet Linzplus-Gemeinderätin Renate Pühringer.  | Foto: Linzplus

"Gewalt in der häuslichen Pflege"
Linzplus-Gemeinderätin setzt sich für Notfall-Hilfsmaßnahmen ein

Anhaltende Überforderung, psychische Belastungen und zu wenig Unterstützung kann bei pflegenden Angehörigen zu Übergriffen und Gewalt gegen die zu pflegende Person führen. Linzplus-Gemeinderätin Renate Pühringer, selbst pflegende Angehörige, brachte dieses heikle Thema in der letzten Gemeinderatssitzung zur Sprache. Als  Unterstützungsmaßnahme forderte sie die Einrichtung eines Notfall-Telefons sowie eines Pflege-Notfall-Dienstes. Der Antrag wurde einstimmig angenommen und an das zuständige...

  • Linz
  • Silvia Gschwandtner
In der Hermanngasse 24–26 wurde wieder über neue Ideen für den Bezirk diskutiert. | Foto: Sophie Brandl
Aktion 3

Bezirksparlament am Neubau
Braucht es ein Radhaus am Westbahnhof?

Bei der ersten Bezirksvertretungssitzung im Jahr 2024 gab es einen Gegenstand, der besonders im Vordergrund stand: das Fahrrad. Von insgesamt 14 Anträgen umfasste gleich ein Drittel das beliebte Verkehrsmittel – sei es bezüglich Radgaragen, Unfällen bei Radwegen oder der Errichtung von Fahrradstraßen im Bezirk. WIEN/NEUBAU. Insgesamt blieb der Austausch, wie gewohnt, respektvoll und relativ ruhig. In vielen Aspekten waren sich die Parteien schnell einig: So soll zum Beispiel eine internationale...

  • Wien
  • Neubau
  • Anne Köppke
Die Vize-Bürgermeister Gerhard Eilenberger (li.) und Walter Zimmermann überreichten Klaus Winkler eine Jubiläumstorte. | Foto: Kogler
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Kitzbühel, Bgm.-Jubiläum
Bgm. Klaus Winkler ist seit 20 Jahren im Amt

Klaus Winkler ist der längstdienende Stadtchef seit den Aufzeichnungen 1444; in 20 Jahren viel bewegt. KITZBÜHEL. Bei der GR-Sitzung am 25. März gratulierten die Vize-Bürgermeister Gerhard Eilenberger und Walter Zimmermann Bgm. Klaus Winkler zum 20-jährigen Amtsjubiläum. Winkler wurde am 21. März 2004 – damals 39-jährig – zum Stadtchef gewählt (Stichwahl, 59 %, gegen Horst Wendling, 41 %). In den vorliegenden Aufzeichnungen (seit 1444) ist kein länger-dienender Gamsstädter Bürgermeister...

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
Dominik Wlazny, alias Marco Pogo, will mit seiner Bierpartei bei der Nationalratswahl antreten. Das selbst auferlegte Unterstützungsziel könnte allerdings zur Hürde werden.  | Foto: Karl Schöndorfer / picturedesk.com
1 Aktion 3

Wlazny wirbt um Mitglieder
Für die Bierpartei könnte es eng werden

Dominik Wlazny, alias Marco Pogo, will mit seiner Bierpartei bei der Nationalratswahl antreten. Einzige selbst ausgegebene Voraussetzung: bis Ende April mindestens 20.000 Mitglieder oder gleichwertige finanzielle Unterstützung zu generieren. Es geht um rund 1,2 Millionen Euro. Am Mittwoch präsentierte der Polit-Punk nun einen ersten Zwischenstand auf dem Weg dorthin und es zeigte sich: Die selbstgesteckte Vorgabe könnte zur Hürde werden. Und das, obwohl die Bierpartei gerade im Umfragehoch...

  • Dominique Rohr
Kultobjekt oder Gefahr? Beim Thema Messerverbot scheiden sich derzeit die Geister. | Foto: MeinBezirk.at
1 Aktion 3

Waffenverbot
Grazer Messerhändler hat kein Verständnis für Minister-Ideen

Als Antwort auf die aktuelle Kriminalstatistik und jüngste Messerangriffe brachte Bundesminister Gerhard Karner ein österreichweites Waffenverbot für den öffentlichen Raum auf den Plan. Unverhältnismäßig findet das der Grazer Unternehmer Matteo Scala, der eine Lanze für Messer bricht. GRAZ/WIEN. Es waren Bluttaten, die österreichweit für Erschütterung sorgten. Zwei Messerattacken am Reumannplatz im 10. Wiener Gemeindebezirk innerhalb von zwei Tagen riefen die Politik auf den Plan. Nun gilt am...

  • Stmk
  • Graz
  • Christoph Lamprecht
Wegen Krankenständen im Wörgler Seniorenheim übernehmen Dr. Egerbacher und Mag. Massinger einstweilen die Führung – kurzzeitig hatte Bgm. Riedhart die Verwaltung übernommen.  | Foto: Fluckinger/BB Archiv
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Wegen Krankenständen
Wörgler Bürgermeister sprang im Altenheim ein

Führung des Seniorenheimes Wörgl im Krankenstand: Stadtchef Riedhart übernahm kurz die Verwaltung. Ab Mittwoch übernehmen Egerbacher und Massinger die interimistische Leitung. WÖRGL. Wegen Krankenständen im Leitungsteam des Wörgler Altenwohnheims musste Bürgermeister Michael Riedhart kurzzeitig "aushelfen". Nachdem nach ersten Berichten sowohl der Verwaltungsdirektor als auch die Pflegedienstleiterin im Krankenstand sind, muss "die Stadt" kurzfristig selbst Aufgaben übernehmen.  Bürgermeister...

  • Tirol
  • Kufstein
  • Barbara Fluckinger
Bernhard Riedler (ÖGB), SPÖ-Bezirksvorsitzende Bettina Lancaster, EU-Abgeordneter Hannes Heide, Bürgermeisterin Vera Pramberger aus Kirchdorf und Bürgermeister Horst Hufnagl aus Micheldorf (v.li.) | Foto: Staudinger

EU-Wahl 2024
"EU-Wahl ist eine Schicksalswahl"

Europaabgeorndeter Hannes Heide von der SPÖ sagte bei seinem Besuch im Bezirk Kirchdorf: "Die EU-Wahl ist immer für Überraschungen gut.  Dieses Mal ist es eine "Schicksalswahl." KIRCHDORF. Laut EU-Politiker Heide wird sich bei der Wahl am 9. Juni entscheiden, ob es künftig ein Europa der vielen Möglichkeiten, oder ein Europa der Angst sein wird. "Leider verspüren wir einen Rechtsruck. Das ist eine Gefahr für die Demokratie. Daher ist es umso wichtiger, die Menschen zu informieren, was für eine...

  • Kirchdorf
  • Franz Staudinger
Das Auslaufen der kostenlosen Corona-Tests in den "Ordinationen wäre untragbar und würde enorme Nachteile für Risikogruppen bringen. Das ist eine massive Fehlentscheidung im Gesundheitsmanagement“, kritisiert Kamaleyan-Schmied, Vizepräsidentin und Kurienobfrau der niedergelassenen Ärzte der Ärztekammer für Wien. | Foto: Roland Ferrigato
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Ab 1. April
Aus für gratis Coronatests für Ärztekammer "untragbar"

Bisher wurden Corona-Antigentests für die Bevölkerung im Verdachtsfall als Kassenleistung übernommen und vom Bund finanziert. Die kostenlosen Testungen in den Ordinationen stehen nun vor dem Aus. Die Ärztekammer Wien läuft dagegen Sturm. ÖSTERREICH. Der Bund will die Kosten für kostenlose Coronatests nicht mehr übernehmen, das Gesundheitsministerium lässt die entsprechende Verordnung mit 1. April auslaufen.  Johannes Steinhart, Präsident der Wiener und der Österreichischen Ärztekammer, hält...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Mit dem Dossier der BezirksBlätter Innsbruck zur Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl am 14.4. sind Sie immer informiert. | Foto: BezirksBlätter
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GR Wahl Innsbruck
Listen stehen fest, Altstadt-Pflastersteine bewegen

Die Wählergruppen für die Gemeinderatswahl sowie die Kandidatinnen und Kandidaten für die Bürgermeisterwahl am 14.4. stehen fest. Die Pflastersteine in der Altstadt bewegen die Stadtpolitik.  INNSBRUCK. Bis 15. März hatten wahlwerbende Listen Zeit, die notwendigen Unterstützungserklärungen für die Gemeinderatswahl am 14. April zu sammeln und ihre Wahlvorschläge abzugeben. Die Wahlvorschläge wurden nun von der zuständigen Behörde auf ihre Zulässigkeit geprüft. Daraus ergeben sich folgenden...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Mittagessen im Gasthof zur Post in St. Barbara: Die Bundesministerin Susanne Raab (vorne Mitte) hatte vor allem Frauen aus der Region dazu eingeladen. | Foto: Kern
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Ministerin Susanne Raab
"Ohne Vorzeichen sind wir eigentlich machtlos"

Am Dienstag war Bundesministerin Susanne Raab zu Besuch im Mürztal – mit im Gepäck hatte sie vor allem Frauen-Themen. BEZIRK BRUCK-MÜRZZUSCHLAG. Die Femizide der letzten Wochen, den Ausbau der Kinderbetreuungsplätze, finanzielle Unterstützungen für Familien sowie Integration waren die Themen, die Bundesministerin Susanne Raab bei ihrem Besuch am Dienstag mitgebracht hatte. Zu Mittag besuchte sie das Eltern Kind-Zentrum in St. Barbara, am Nachmittag war sie bei der Lebenshilfe Bruck-Kapfenberg...

  • Stmk
  • Bruck an der Mur
  • Angelika Kern
Die anwesenden Kandidaten der SPÖ im Tiroler Oberland (v.l.n.r): GR Bernhard Mairhofer, LA BGM Benedikt Lentsch, GRin Monika Rotter, Theo Sager, Amila Ferizovic, Spitzenkandidat Süleyman Kilic, Helga Fink, GRin Conny Kratzer, StR Philipp Pflaume.  | Foto: SPÖ / Matt

SPÖ
Süleyman Kilic ist Spitzenkandidat im Tiroler Oberland

Die Sozialdemokraten wählten bei ihrer Regionalkonferenz die Liste für den Wahlkreis Oberland für die Nationalratswahl. BEZIRK IMST. Der 41-jährige Süleyman Kilic, Angestellter in einem Unternehmen für soziale Angebote in Tirol, wurde bei der Regionalkonferenz der drei Oberländer SPÖ-Bezirksparteien in Imst am 23. März zum Spitzenkandidaten gewählt. Die KandidatInnen aus dem Bezirk Landeck werden von Bernhard Mairhofer (Listenplatz 3) angeführt und im Außerfern kämpfen Christiane Maier und...

  • Tirol
  • Imst
  • Agnes Dorn
Der 18-jährige Timon Huber will politisch hoch hinaus. | Foto: Huber

Interview
Andorfer Jungpolitiker will hoch hinaus

Der 18-jährige Timon Huber engagiert sich in Andorf politisch. Doch dabei soll's nicht bleiben, er will hoch hinaus. ANDORF. Doch was treibt ihn an? Darüber spricht Huber im Interview. Ebenso über Zusammenhalt, Bürgermeisterposten und weshalb er sogar in den Nationalrat möchte. Seit wann engagierst du dich politisch? Huber: Der SPÖ bin ich am 3. November 2021 als Gastmitglied beigetreten. Ordentliches Mitglied der Partei bin ich seit 1. Juli 2022. Ich bin zudem seit Ende November 2021 Mitglied...

  • Schärding
  • David Ebner
Seit Dienstag, 26. März, wird mit zwei großen Porträts hinter dem sowjetischen Heldendenkmal dem russischen Politiker Alexej Nawalny geehrt.  | Foto: Pavel Golovkin / AP / picturedesk.com
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Andenken mit Porträts
Nawalny hinter Sowjet-Heldendenkmal in Wien verewigt

Seit Dienstag, 26. März, wird mit zwei großen Porträts hinter dem sowjetischen Heldendenkmal in Wien der russische Politiker Alexej Nawalny geehrt. Der wohl bekannteste Kreml-Kritiker verstarb im Februar in einem Straflager.  WIEN. Zwei Graffiti-Porträts hinter dem sowjetischen Heldendenkmal am Schwarzenbergplatz erinnern seit Dienstag an den kürzlich verstorbenen Kreml-Kritiker Alexej Nawalny. "Das Denkmal (aus dem Jahr 1945, Anm.) erinnert an Opfer der Diktatur und Herr Nawalny ist ein...

  • Wien
  • RegionalMedien Wien
Dorian Velija (mit Maske), Christoph Natschläger (mit Maske), Larissa Zivkovic, Ralph Moser, Eva Brandner und Sarah Benesch bei der Medienaktion der Sozialistischen Jugend. | Foto: Larissa Zivkovic

Sozialistische Jugend
Veraltete Rollenbilder trotz vieler Entwicklungen

Die Sozialistische Jugend (SJ) Grieskirchen/Eferding veranstaltete am 26. März eine Medienaktion in Eferding, um auf veraltete Rollenbilder aufmerksam zu machen. EFERDING. „Arbeiten gehen, Kinder betreuen, den Haushalt machen, für Verwandte und Freunde da sein: Trotz vieler Entwicklungen sieht der Alltag für abertausende Frauen in Österreich immer noch genauso aus. Wer glaubt, dass in Österreich Haushalts- und Care-Arbeit mittlerweile gleich zwischen den Geschlechtern verteilt ist, glaubt...

  • Grieskirchen & Eferding
  • Agnes Nöhammer
Bürgermeister Sepp Wall-Strasser | Foto: SPÖ Gallneukirchen

Mein Gallneukirchen
Bürgermeister Wall-Strasser: "Lob für die Gusenbrücke"

Biomasse-Heizwerk, Gemeindefinanzen, Gusenbrücke und Postbus-Shuttle sorgen für Diskussionsstoff. GALLNEUKIRCHEN. Bürgermeister Sepp Wall-Strasser (SPÖ) im BezirksRundSchau-Interview über die aktuellen Themen in der Gusenstadt: Was bewegt derzeit die Gallneukirchner? Wall-Strasser: Sicher das Thema Biomasse-Heizwerk. Der Gemeinderat hat in der Sitzung vergangene Woche den Grundsatzbeschluss zur Widmung eines Grundstückes zur Errichtung eines Heizkraftwerkes in der Hans-Zach-Straße gefasst –...

  • Urfahr-Umgebung
  • BezirksRundSchau Urfahr-Umgebung
Die reservierten Tickets können bei der Bürgerservicestelle im Rathaus abgeholt werden: Rainer Palank, Denise Kuch, Bürgermeister Georg Rosner und Florian Neubauer | Foto: Stadtgemeinde Oberwart

Stadtgemeinde Oberwart
Kostenlose Schnupper-Klimatickets verfügbar

Die Stadtgemeinde Oberwart stellt ab 2. April kostenlose Schnupper-Klimatickets zur Verfügung. OBERWART. Die Stadtgemeinde Oberwart stellt ab 2. April 2024 zwei Schnupper-Klimatickets für die Bürgerinnen und Bürger zur kostenlosen Nutzung zur Verfügung. Diese Initiative ermöglicht es den Einwohnerinnen und Einwohnern von Oberwart sowie St. Martin/Wart, die Vorteile des öffentlichen Verkehrs in der gesamten Ostregion (Wien, Niederösterreich und Burgenland) unverbindlich zu testen. Das...

  • Bgld
  • Oberwart
  • Michael Strini
Bundesrats-Vizepräsident Franz Ebner (letzte Reihe Mitte links) besuchte den Workshop in der Demokratiewerkstatt mit der 4B Klasse der Mittelschule St. Florian. | Foto: Parlamentsdirektion/Demokratiewerkstatt

Mit Bundesrats-Vize
Mittelschule St. Florian in der Demokratiewerkstatt des Parlaments

Bundesrats-Vizepräsident Franz Ebner und Mittelschule zu Besuch in der Demokratiewerkstatt des Parlaments ST. FLORIAN, WIEN. Vergangene Woche besuchte Bundesrats-Vizepräsident Franz Ebner einen Workshop mit der 4B Klasse der Mittelschule St. Florian in der Demokratiewerkstatt des Parlaments. „Die Demokratiewerkstatt ist eine wichtige Einrichtung, um Kindern und Jugendlichen demokratische Prozesse zu erklären, gerade in Zeiten wie diesen, wo das Vertrauen in die Politik sinkt“, hebt Ebner die...

  • Enns
  • Ulrike Plank
Die Kinderstadt am Red Bull Ring in Spielberg ist ein kostenloses Betreuungsangebot in den Osterferien. | Foto: Kinderfreunde
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Die Kinderstadt "Dolbu"
Die Bürgermeister wurden bereits gewählt

Die Kinderstadt Dolbu am Red Bull Ring in Spielberg startete bereits diese Woche in die nächste Runde. Gestern wurden die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister gewählt.  SPIELBERG. Die Kinderstadt "Dolbu" sorgt vom 25. bis 29. März für ein buntes Osterferienprogramm am Red Bull Ring in Spielberg. Vor Ort gestalten die Kinder ihre eigene Stadt, in der sie auch arbeiten. Außerdem können die Kinder eigene Ideen für die Stadt einfließen lassen. Arbeitswelt der KinderstadtDie offenen Stellen der...

  • Stmk
  • Murtal
  • Julia Gerold
Das Team Dominik Reisinger besuchte das Wohnprojekt "Wohnen mit Service" in Kleinzell. | Foto: SPÖ
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SPÖ
Besuch des Projekts „Wohnen mit Service“ in Kleinzell

Das Team Dominik Reisinger besuchte das Kleinzeller Wohnprojekt "Wohnen mit Service" und brachte eine Baustellenjause mit.  KLEINZELL, BEZIRK ROHRBACH. Gemeinsam mit der SPÖ-Ortsparteivorsitzenden Elisabeth Leitner besuchten Bundesrat und Bürgermeister von Haslach, Dominik Reisinger, Bau-Holz Landesvorsitzender Albert Brunner und Bezirksgeschäftsführerin Sabine Schwandner die Baustelle des Wohnprojekts "Wohnen mit Service" in Kleinzell. Seit 2021 ist das Team Dominik Reisinger regelmäßig auf...

  • Rohrbach
  • Anja Füchsl
Kindergarten in Hadres wurde besichtigt. | Foto: Herbert Schleich
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Ministerin Karoline Edtstadler
Entwicklung der Grenzregion Hollabrunn

Die Europa- und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler besuchte mehrere Stationen im Bezirk Hollabrunn. GUNTERSDORF/HADRES. Im Rahmen eines gemeinsamen Mittagessens mit der Bürgermeisterin und den Bürgermeistern der Volkspartei im Bezirk gab es ein Zusammentreffen im Gasthaus Hausgnost in Guntersdorf. Längste geschlossene KellergasseUnter der Leitung von Bezirksparteiobmann Landtagsabgeordneten Richard Hogl und Nationalrätin Eva-Maria Himmelbauer ging es nach Hadres, wo der neue...

  • Hollabrunn
  • Herbert Schleich

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