Barbara Novak über die Zukunft der SPÖ Wien

WIEN. Am Donnerstag trifft sich der erweiterte SPÖ-Parteivorstand erstmals nach der Wahl von Michael Ludwig zu einer „Zukunftsklausur“. Am Kahlenberg wird zwei Tage lang intensiv über Inhalte diskutiert. Wir haben im Vorfeld mit der Landesparteisekretärin über die Zukunft der SPÖ Wien gesüprochen.

Ihrer Ansicht nach hat die Kommunikation mit den Bezirksorganisationen nicht optimal funktioniert. Wie wollen Sie die Grätzelpolitik stärken?
BARBARA NOVAK: Die Bezirksarbeit und auch die Bezirksvertretungswahlen 2020 sind genauso wichtig und auf der selben Augenhöhe zu behandeln, wie die Gemeinderatswahlen und die Kommunalpolitik auf Gemeindeebene.  Gerade als Bezirksparteivorsitzende weiß ich, dass grätzelbezogene Themen und kommunalpolitische Anliegen für die Bevölkerung einen hohen Stellenwert haben und auch oft mit vielen Emotionen und Leidenschaften verbunden sind. Das muss man viel stärker aufgreifen und das werden wir auch machen, indem wir  einen großen Ideenwettbewerb ausrufen. Weiters werden wir innerhalb der SPÖ genau anschauen, wie wir die Bezirke servicieren und unterstützen können und das auf allen Ebenen.

Stichwort: Ideenwettbewerb „Wien braucht…“ – Was braucht denn Wien Ihrer Meinung nach?
Wien braucht eine übergeordnete Vision, wo sie sich in 15, 20, 30 Jahren als Stadt auch definiert und sieht. Außerdem braucht unsere Stadt ganz viele neue Ideen und Innovationen, damit die hohe Lebensqualität erhalten bleibt. Jedoch braucht Wien auch viele Maßnahmen, die eine Lebensqualität für alle ermöglichen. Denn wir haben schon ein bisschen eine Stadt der zwei Geschwindigkeiten. Das sieht man, wenn man sich die Bezirke im Detail anschaut. Es gibt große Unterschiede, sowohl bei sozioökonomischen Faktoren als auch in den Lebenslagen der Menschen.

Und was braucht Döbling?
Döbling braucht einen sozialdemokratischen Bezirksvorsteher. Döbling braucht außerdem ein Parkpickerl. Döbling braucht aber sicher auch eine Belebung der Einkaufsstraßen und der Nahversorgung, insbesondere auf der Döblinger Hauptstraße aber auch im Bereich der Heiligenstädter Straße. Außerdem braucht Döbling einen neuen Gemeindebau, um leistbares Wohnen in Döbling langfristig zu sichern.

Einen ähnlichen Wettbewerb gab es 2009 – „In Zukunft Stadt – In Zukunft Wien“  – inwiefern wird sich „Wien braucht…“ vom damaligen Wettbewerb unterscheiden?
Er wird sich insofern unterscheiden, da wir dieses Mal sehr stark in die Grätzel gehen. "Wien braucht…" ist der Übertitel, aber wir werden das auf die Bezirke und Grätzel runterbrechen – Heiligenstadt braucht, Erdberg braucht usw. Wir werden auch stärker in die unterschiedlichen Zielgruppen reingehen.

Am Donnerstag startet die Zukunftsklausur – wie steht es denn um die Zukunft der SPÖ?
Ausgezeichnet. Ich bin davon überzeugt und spüre auch die Motivation der Kolleginnen und Kollegen. Ich glaube, dass wir am 27. Jänner einen Abschluss zu den Diskussionen der letzten Monate gefunden haben . Ich spüre eine Aufbruchstimmung, Motivation und durchaus auch Enthusiasmus. Es ist für die Klausur im Vorfeld schon viel gearbeitet worden. Es haben sich fast alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Vorfeld für Tiefeninterviews zur Verfügung gestellt, um ihre Projekte, Ideen aber auch ihre Kritik zu artikulieren. Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir eineinhalb Tage sehr intensiv diskutieren werden und uns den Projekten widmen und wir am Freitag ein sehr gutes Ergebnis darstellen werden.

Es wird um eine inhaltliche Debatte gehen und nicht um Personalentscheidungen – wie bereitwillig diskutiert man Inhalte, wenn man eventuell im Mai seinen Posten räumen muss?
Erstens einmal: Von den 60 Personen, die an der Klausur teilnehmen, gibt es vielleicht eine Handvoll, bei denen es fraglich ist, ob sie weiter arbeiten oder nicht weiter arbeiten. Insofern ist das nicht das Thema. Zweitens gibt es mehr als 100 Projekte die hier eingebracht wurden. Daher gehe  ich davon aus, dass wir sehr intensiv inhaltlich diskutieren werden.

Haben sich die verhärteten Fronten innerhalb der Partei schon etwas aufgelöst?
Ich habe den Eindruck, dass die Fronten, keine Fronten mehr sind, sondern eher Brücken. Für viele ist es – so wie wir es am 27. Jänner vereinbart haben – getan. Sie haben sich hinter den neuen Parteivorsitzenden Michael Ludwig gestellt. Diesen Eindruck habe ich auch. Auch wenn ich sehe, dass es nicht alle schaffen. Aber ich bin sehr zuversichtlich, dass uns auch das gelingen wird. Auch verstehe ich ein bisschen, dass nach so viel emotionaler Diskussion im Vorfeld, sich manche mit dem Brücken bauen noch schwer tun. Aber die meisten sehe ich da schon gemeinsam in einem Boot. Keine leichte Aufgabe, aber eine notwendige, wenn wir die Wahlen 2020 gewinnen wollen.

Wie wollen Sie die SPÖ für die Wahl 2020 fit machen?
Ich glaube die SPÖ ist bereits relativ fit. Die Kampagnenfähigkeit ist hoch, es gibt auch sehr viel Innovation und zahlreiche Mitarbeiter, die sowohl aktionistisch als auch inhaltlich arbeiten wollen. Außerdem setzen wir schon jetzt die richtigen Schritte: Wir reden zuerst über Inhalte, entwickeln Zukunftsprojekte und werden sie dementsprechend umsetzen. Mit einer gemeinsamen Kommunikation und Parteiarbeit wird uns das gelingen. Man sieht ja auch in Kärnten was alles möglich ist, wenn man sachlich, politisch und inhaltlich gemeinsam arbeitet.