Donaustadt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Im Zuge einer Bürgerversammlung wurde am Dienstag, 9. April, die (fehlende) Begrünung der Seestadt besprochen.  | Foto: David Hofer
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Bürgerversammlung
Den Seestädtern fehlt es an Grün in ihrem Grätzl

Im Zuge einer Bürgerversammlung wurde am Dienstag, 9. April, die (fehlende) Begrünung der Seestadt besprochen. ÖVP und Grüne setzten sich für das Stattfinden der Versammlung ein. WIEN/DONAUSTADT. Die Seestadt wird oft als Vorzeigeprojekt für ein Stadtentwicklungsgebiet gepriesen. Doch ihre Bewohnerinnen sowie Bewohner und auch einige Politikerinnen und Politiker finden so manchen Kritikpunkt an ihr. Einer der größten ist wohl die (fehlende) Begrünung. Dementsprechend hat vor Kurzem die...

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  • Luise Schmid
"So geht Wien" - die 14-tägige Kolumne von Susanne Schaefer-Wiery. | Foto: RMW/Spitzauer/Tanzer
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So geht Wien
Jeder Straßenname hat seine (problematische) Geschichte

Wie soll man als Gesellschaft mit Straßenbenennungen, die auf kritische Persönlichkeiten zurückgehen, umgehen? Welche Alternativen gibt es und wie viele problematische Straßennamen hat Wien laut Historikerkommission überhaupt? Die Kolumne "So geht Wien" gibt Antworten. WIEN. Während des Mittelalters und der Frühen Neuzeit spielten die Namen von Verkehrswegen und -flächen eine untergeordnete Rolle. Straßen wurden nach der Topografie, ansässigen Handwerkergruppen etc. benannt - jedoch nicht...

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  • Susanne Schaefer-Wiery
Mit April hat Marcin Suder in der Donaustadt nach Jing Hu den Neos-Vorsitz übernommen.  | Foto: Luise Schmid
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Donaustadt
Neos-Vorsitzender Suder über Barrierefreiheit und Kommunikation

Mit April hat Marcin Suder in der Donaustadt nach Jing Hu den Neos-Vorsitz übernommen. In einem exklusiven Interview mit MeinBezirk.at erzählt er von seinen Plänen für den Bezirk.  WIEN/DONAUSTADT. Bisher war Jing Hu Vorsitzende der Neos Donaustadt. Mit April hat Marcin Suder den Vorsitz übernommen. Jetzt erzählt er im Gespräch mit MeinBezirk.at von Plänen und warum die Kommunikation so wichtig ist.  Was ist denn Ihr Hintergrund? Marcin Suder: Hauptberuflich bin ich in der Musikbranche tätig....

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4:56

Flashback Wien
Waffenverbotszone, Öffi-Sperren und Nawalny-Gedenkstätte

Trotz Osterferien war es alles andere als langweilige in Wien. Wir zeigen dir, in unserem Wochenrückblick "Flashback - Wien in 5 Minuten", was diese Woche los war! Waffenverbotszone am ReumannplatzMobile Büros von Polizei uns Stadt Wien in FavoritenNeue recycelte grüne Enzis im MuseumsquartierGroßbaustelle Wiedner Hauptstraße bringt Öffi-SeprrenNawalny-Gedenkstätte am Schwarzenbergplatz60 Jahre FilmmuseumGratis HunderegistrierungZeitumstellung am OstersonntagDiese und viele weitere Nachrichten...

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5:05

Flashback
FPÖ-Demo, Petition gegen Containerklassen & Neustifter Kirtag

Was war diese Woche los in Wien? Wir haben die wichtigsten Meldungen in unserem Wochenrückblick "Flashback - Wien in 5 Minuten" für euch zusammengefasst. FPÖ-Kundgebung und Gegendemo in FavoritenExklusiver Blick in Otto Wagners PostsparkassePetition gegen Containerklassen auf SportplatzAntisemitische Vorfälle 2023 verfünffachtNeustifter Kirtag von SPÖ und ÖVP gerettetSpieleverlag Piatnik feiert 200. GeburtstagTichy und Schweizerhaus starten in die neue SaisonDonaustadt bekommt "Park der...

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  • Barbara Schuster
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Die Glaserei Denk setzt bei ihren Bauverglasungen, Kunstverglasungen, Ganzglasanlagen oder Rahmen für Bilder und Spiegel auf hohe Qualität und Zuverlässigkeit. | Foto: Glaserei Denk
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Glaserei Denk in 1170 Wien Hernals
Führend bei Kunstverglasungen bis hin zu Ganzglasanlagen

Bei der Glaserei Denk in Hernals arbeiten echte Fachleute, die ihr Handwerk perfekt beherrschen. Die Kundinnen und Kunden erhalten hier ein umfassendes Serviceangebot. Glas ist ein äußerst vielseitiges Material, das seit Jahrhunderten in verschiedenen Branchen beliebt ist. Aufgrund seiner Ästhetik, Formbarkeit und Transparenz wird es geschätzt und ist zu einem unverzichtbaren Bestandteil unseres alltäglichen Lebens geworden. Ob als Trinkflasche, Spiegel oder Glasscheibe: Unternehmen wie die...

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  • BezirksZeitung: Unternehmen im Blickpunkt
In der ersten Bezirksvertretungssitzung des Jahres ging es um süße Hamster und (ungewollte) Straßen. (Symbolfoto) | Foto: pixabay.com
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Donaustadt
Hamster sorgen für Diskussion in der Bezirksvertretungssitzung

Im Donaustädter Bezirksparlament wurde wieder viel diskutiert. In der ersten Bezirksvertretungssitzung des Jahres ging es um süße Hamster und (ungewollte) Straßen. WIEN/DONAUSTADT. Die erste Bezirksvertretungssitzung der Donaustadt ging vergangenen Mittwoch, 6. März, über die Bühne. Hitzige Wortgefechte begleiteten die Abarbeitung der Tagesordnung. Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy (SPÖ) startete mit einer Ankündigung in den Abend: Am 9. April findet eine Bürgerversammlung zur Begrünung der...

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"So geht Wien" - die 14-tägige Kolumne von Susanne Schaefer-Wiery. | Foto: RMW/Spitzauer/Tanzer

So geht Wien
Politische Funktionen - Wer macht was im Bezirk?

Wer ist im Bezirk wofür zuständig? Was unterscheidet einen Bezirksrat von einem Bezirksparteiobmann? Und wer ist Ansprechpartner für die Anrainer? Die Kolumne "So geht Wien" klärt auf. WIEN. Sie hören in ihrem Bezirk immer von Bezirksräten, einem Klubobmann, einem Parteisprecher oder einem Parteivorsitzenden? Und Sie wissen nicht genau, was wer macht und ob davon auch jemand für Sie ein Ansprechpartner sein könnte? Nun. Ich werde mich bemühen, Ihnen einen Überblick zu geben – allerdings ohne...

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  • Susanne Schaefer-Wiery
Gegen Ernst Nevrivy (SPÖ) sollen Ermittlungen in der Sache Kleingarten-Umwidmungen laufen. | Foto: Dieter Steinbach
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Causa "Kleingarten"
Ermittlungen gegen Donaustadt-Bezirkschef Nevrivy

Am Freitag wurde bekannt, dass gegen den Donaustädter Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy (SPÖ) Ermittlungen bei der Staatsanwaltschaft Wien laufen. Der Bezirkschef soll ein Kleingartengrundstück gekauft und durch eine Umwidmung profitiert haben.  von Johannes Reiterits und Luise Schmid WIEN/DONAUSTADT. Erst Donnerstagabend bestätigte die Staatsanwaltschaft Wien gegenüber MeinBezirk.at, dass im Zuge der Kleingarten-Causa in der Donaustadt gegen drei Personen ermittelt wird. Im Herbst 2023 wurde...

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  • Johannes Reiterits
Die Staatsanwaltschaft (StA.) Wien leitet ein Ermittlungsverfahren gegen drei Personen in der Causa Kleingarten ein. | Foto: PEROUTKA Guenther / WirtschaftsBlatt / picturedesk.com
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Kleingarten-Causa
Wiener Staatsanwaltschaft ermittelt gegen drei Personen

Wie am Donnerstagnachmittag bekannt wurde, ermittelt die Staatsanwaltschaft Wien jetzt gegen drei Personen rund um den Kauf von Kleingärten in der Donaustadt. Gegen drei weitere wurde ein Vorhabensbericht an die Oberstaatsanwaltschaft übermittelt. WIEN/DONAUSTADT. Politisch hat die Causa Kleingarten schon längst Staub aufgewirbelt. Doch jetzt scheint das Thema auch die Staatsanwaltschaft Wien noch tiefergehender zu beschäftigen. Was ist geschehen: Im September wurde bekannt, dass unter anderem...

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5:00

Flashback Wien
Spital schließt, neues Fußballstadion & Schutz vor Gewalt

In unserem Wochenrückblick "Flashback - Wien in 5 Minuten" erfahrt ihr, was die Woche über in Wien und den 23 Bezirken los war. Lorenz-Böhler-Spital schließt Stationen Nach Femiziden & Missbrauchsverdacht: mehr Gewaltschutz für Frauen gefordertStadion des Wiener Sport-Club wird saniert Kindergarten in Währing vor dem Aus gerettetSpatenstich für Verlängerung des Wiental-KanalsKunst Haus Wien feiert WiedereröffnungNobelpreisträger Anton Zeilinger jetzt Ehrenbürger der Stadt WienGrüne fordern...

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  • Barbara Schuster
Sieben neue Container-Klassen soll es ab dem Schuljahr 2024/25 in Wien geben. (Symbolfoto) | Foto: Taylor Flowe/Unsplash
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Bildung
Container-Klassen sollen gegen Platznot an Wiener Schulen helfen

Wiens Schulen platzen aufgrund des aktuellen Andrangs aus den Nähten. Im neuen Schuljahr soll es voraussichtlich sieben Container-Klassen in verschiedenen Bezirken geben, weil akuter Platzmangel herrsche. Schuld sei laut dem Büro von Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos) Familienzusammenführungen im Asylbereich. WIEN. Die Bundeshauptstadt ist aufgrund der aktuellen Kriegssituation in Teilen der Welt zum Anlaufpunkt für immer mehr Geflüchtete geworden. Zuletzt gab es zahlreiche...

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Viele Ideen zur Umgestaltung des Siegesplatzes sind bei den Neos eingelangt. Jetzt werden diese präsentiert.  | Foto: Neos Donaustadt
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Neos-Umfrage
Ideen für den neuen Siegesplatz werden präsentiert

Viele Ideen zur Umgestaltung des Siegesplatzes sind bei den Neos Donaustadt eingelangt. Jetzt werden diese präsentiert.  WIEN/DONAUSTADT. Vergangenes Jahr haben Neos in der Donaustadt eine Umfrage durchgeführt und Ideen zur Umgestaltung des Siegesplatzes gesucht. Mithilfe der Bürger soll der Platz umgestaltet werden. Die Lebensqualität weiter erhöhen und die Potentialflächen effizient nutzen, das ist das ausgegebene Ziel der Partei. Dazu müsse man offen für Innovationen und Veränderungen sein....

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"So geht Wien" - die 14-tägige Kolumne von Susanne Schaefer-Wiery. | Foto: RMW/Spitzauer/Tanzer
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So geht Wien
Was gibt es Neues? Die Regierungsklausur unter der Lupe

Vier Themenblöcke sollten laut Aussendung der Wiener Stadtregierung bei der Regierungsklausur behandelt werden: leistbares Wohnen, soziale Sicherheit, Bildung und Klimaschutz. Was dabei herausgekommen ist? Wenig Neues, viel Altbekanntes. WIEN. Da möchte ich Ihnen nun wirklich gerne berichten, was Neues aus dieser Sitzung unter Ausschluss der Öffentlichkeit für uns Menschen in Wien herausgekommen und wichtig ist. Denn wir Bürger möchten ja wissen, was wir davon spüren werden und vor allem wann!...

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Wofür gibt der 22. heuer sein Geld aus? Der Fokus des Donaustädter Bezirksbudgets 2024 liegt auf Bildung, Verkehr und Grünflächen. | Foto: Christian Dubovan / Unsplash
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Neues Bezirksbudget
Dafür gibt die Donaustadt 2024 ihr Geld aus

Wofür gibt der 22. heuer sein Geld aus? Der Fokus des Donaustädter Bezirksbudgets 2024 liegt auf Bildung, Verkehr und Grünflächen. WIEN/DONAUSTADT. In die Zukunft kann auf verschiedene Arten investiert werden. Aber die wohl wirkmächtigste sind finanzielle Mittel. Wie jedes Jahr wurde auch heuer wieder das Budget für den Bezirk vorgestellt. Der Fokus liegt 2024 auf dem Verkehr, der Bildung und dem Grünen. "Beim Budget ist nur eines wichtig: Es muss immer für die Menschen im Bezirk bestmöglich...

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Im exklusiven Interview mit der Bezirkszeitung verrät Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy (SPÖ) seine Pläne und Wünsche für das Jahr 2024. | Foto: Luise Schmid
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Jahres-Ausblick
Die Donaustadt wird 2024 attraktiver für Radler

Im exklusiven Interview mit der BezirksZeitung verrät Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy (SPÖ) seine Pläne und Wünsche für das Jahr 2024. WIEN/DONAUSTADT. Schon ist das Jahr 2023 wieder vorbei. Das neue Jahr hat begonnen und es stehen spannende Projekte am Programm. Auch Herausforderungen wird es wieder geben. Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy erzählt im Interview von den Plänen für die Donaustadt.  Was ist Ihr Fazit von 2023? ERNST NEVRIVY: Es war ein erfolgreiches Jahr für die Donaustadt. Die...

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Das neue Neos-Bezirksteam in der Donaustadt: Marcin Suder, Fritz Grams, Jing Hu, Paul Bauer, Sandra Dragovic (v. l.). | Foto: NEOS Donaustadt
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Neue Strukturen
Die Neos Donaustadt haben jetzt ein Bezirksteam

Bei Neos Wien tut sich was. In allen 23. Bezirken entstehen bis Ende des Jahres Bezirksteams - nun war die Donaustadt an der Reihe. WIEN/FLORIDSDORF. Neos Wien passt seine Strukturen an. Alle Bezirke wählen daher bis Ende des Jahres ein eigenes Team, das den Bezirksorganisationen vorstehen soll. Vor Kurzem war es in der Donaustadt so weit: Bezirkssprecherin von Neos Donaustadt wird Jing Hu, Marcin Suder wird ihr Stellvertreter. Als weitere Mitglieder wurden Paul Bauer, Sandra Dragovic und Fritz...

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Das historische Wien im Jahr 1903. | Foto:  Scherl / SZ-Photo / picturedesk.com
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So geht Wien
„Zwei Millionen Einwohner sind historisch!“ - oder nicht?

Wenn die Stadt zu groß, zu laut und einfach zu viel ist: Seit Kurzem zählt Wien mehr als zwei Millionen Einwohner, so viele wie nie zuvor - oder etwa doch? Ein Blick in die Vergangenheit zeigt, dass die Bundeshauptstadt schon eimal so groß und vielfältig war. WIEN. Geht’s Ihnen auch manchmal so? – Es ist zu viel von allem: zu viele Menschen in der U-Bahn, im Bus, in den Geschäften, im Park. Zu viele Sprachen, die man nicht einmal ansatzweise versteht, zu viele Botschaften, die man nicht...

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  • Susanne Schaefer-Wiery
4:21

Flashback
Nein zur FPÖ, neue Bezirkschefin & Geständnis bei Mordserie

Was war diese Woche in Wien los? Wir verraten es euch in unserem Wochenrückblick "Flashback - Wien in 5 Minuten" 16. Dezember – Die Themen der Woche: Mordserie an Obdachlosen: 17-Jähriger gestehtBürgermeister Ludwig lehnt Koalition mit FPÖ abOttakring: Wechsel an der Bezirksspitze Neue E-Busse in SimmeringNeue Details zur Umgestaltung der WallensteinstraßeUmfrage: Darum ist Wien lebenswerteste StadtKinderpflegedomizil Fridolina eröffnetDiese und viele weitere Nachrichten aus Wien und den 23...

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  • Barbara Schuster
5:00

Flashback
Gemeindebau-Mieten, Novemberpogrom & Äußere MaHü wird Einbahn

Was war diese Woche in Wien los? Wir verraten es euch in unserem Wochenrückblick "Flashback - Wien in 5 Minuten" 11. November - Die Themen der Woche: Mieterhöhungen im Gemeindebau werden ausgesetzt Äußere Mariahilfer Straße wird EinbahnGedenken an NovemberpogromeWiener Metaller streikenÖffi-Notruf wird barrierefreiRobotik unterstützt bei PhysiotherapieKinderpalliativzentrum MOMO eröffnet TageszentrumDiese und viele weitere Nachrichten aus Wien und den 23 Bezirken gibt es auf MeinBezirk.at/Wien...

  • Wien
  • Barbara Schuster
"So geht Wien" - die 14-tägige Kolumne von Susanne Schaefer-Wiery. | Foto: RMW/Spitzauer/Tanzer
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So geht Wien
Rechte & Pflichten der Bezirksvorsteher: die Eigenzuständigkeit

Was sind die Aufgaben der Wiener Bezirksvorsteher und Bezirksvorsteherinnen? Was müssen sie tun, was können sie tun, wie weit können sie in die Gestaltung ihres Bezirks eingreifen? Die Kolumne "So geht Wien" der ehemaligen Bezirksvorsteherin Susanne Schaefer-Wiery (parteilos) klärt auf. WIEN. Bezirksvorsteher sind sogenannte „Grüß-Augusts“, die einfach bei jeder Eröffnung und jeder Festveranstaltung den Bürgern des Bezirks die Hände schütteln, die nett lächelnd auf Plakaten und Fotos zu sehen...

  • Wien
  • Susanne Schaefer-Wiery
Foto: APA / RMW
3:55

Flashback
Antisemitischer Anschlag, Israel-Lichtermeer & Herzerlbaum

Was war diese Woche in Wien los? Wir verraten es euch in unserem Wochenrückblick "Flashback - Wien in 5 Minuten" 4. November - Die Themen der Woche: Flashmob am StephansplatzAntisemitischer Anschlag auf jüdischen FriedhofLichtermeer am HeldenplatzGedenken an Terroranschlag 2020 in WienProtest gegen Abschiebung eines 16-JährigenSanierung der Schule EttenreichgasseVandalismus am JubiläumsbrunnenWiener Christkindlmarkt in den StartlöchernDiese und viele weitere Nachrichten aus Wien und den 23...

  • Wien
  • Barbara Schuster
Geprüft wurde auch die neue Sport & Fun Halle beim Prater, die zu einem Großteil auf einer Fläche erbaut wurde, die als "Grünland – Erholungsgebiet, Sport- und Spielplätze" gewidmet ist.  | Foto: Kathrin Klemm
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Bericht
Rechnungshof mit Kritik an Flächenwidmungsverfahren von Stadt

Der Bundesrechnungshof (RH) übte in einem Bericht harsche Kritik an der Stadt Wien. Mehrere Flächenwidmungsverfahren zwischen 2017 und 2021 wurden analysiert. Die Stadt solle künftig Wertsteigerungen besser vertraglich absichern, Gebäude, wie eine Halle am Prater, nicht aufgrund von befristeten Bewilligungen errichten und sich klar von Grundstückkäufern trennen. WIEN. Wie bereits im August berichtet, übte man in einem Rohbericht des Bundesrechnungshofes (RH) harsche Kritik an der Stadt Wien....

  • Wien
  • Antonio Šećerović
5:38

Flashback
Israel-Gedenken, Wiener Spitalsumfrage & Reparaturbon

Was war diese Woche in Wien los? Wir verraten es euch in unserem Wochenrückblick "Flashback - Wien in 5 Minuten" 14. Okotober - Die Themen der Woche: Tausende bei Israel-Gedenken in Wien Spitalsumfrage: Wiener Ärztekammer schlägt AlarmWiener Reparaturbon geht in die vierte Runde neuer Eisbär für das NHMSchnellster Pianist zu Gast im KonzerthausWeinlese am SchwarzenbergplatzErstes queeres Bildungszentrum Österreichs eröffnetDiese und viele weitere Nachrichten aus Wien und den 23 Bezirken gibt es...

  • Wien
  • Barbara Schuster

Politik aus Österreich

Frauenministerin Susanne Raab: Kein Land in der Europäischen Union unterstützt Familien so sehr wie Österreich. | Foto: bka/Christopher Dunker
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Studie belegt
Österreich bei Familienleistungen EU-weit top

Eine Studie des Joint Research Centers der Europäischen Kommission hat die Unterstützungsleistungen für Familien in allen EU-Staaten untersucht. Österreich belegt dabei den ersten Platz, obwohl die Daten aus den Jahren 2019 bis 2022 stammen, also bevor die Familien- und Sozialleistungen valorisiert wurden. Trotzdem fordert die Volkshilfe eine Kindergrundsicherung. ÖSTERREICH. Zu den zentralen Ergebnissen der Studie gehört, dass Österreich mit Unterstützungsleistungen für Familien in Höhe von...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Ein grüner Gesetzesentwurf, der die heimischen Gasversorger zu einem stufenweise Ausstieg aus russischem Gas verpflichten soll, stößt der ÖVP sauer auf. | Foto: Martin Adams/Unsplash
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ÖVP gegen grünes Gesetz
Russen-Gas entfacht Koalitionsstreit

Angesichts des von den Grünen forcierten Ausstiegs aus russischem Gas kam es nun zu einem Schlagabtausch zwischen den Regierungsparteien. Ein von Energieministerin Leonore Gewessler (Grüne) vorgelegter Gesetzesentwurf, der die heimischen Gasversorger zu einem stufenweise Ausstieg aus russischem Gas verpflichten soll, stößt der Volkspartei sauer auf. Der Entwurf sei so nicht umsetzbar und die Grünen würden Klientelpolitik betreiben, so die Kritik der Volkspartei. Die Grünen sind darob...

  • Magazin RegionalMedien Austria
Die ÖVP pocht weiter darauf, die Strafmündigkeitsgrenze für Kinder und Jugendliche von derzeit 14 auf zwölf Jahre zu senken. Das haben Innenminister Gerhard Karner und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (beide ÖVP) bei einer Pressekonferenz am Freitag verkündet. | Foto: BKA/Brauneis
Aktion 3

Jugendkriminalität
ÖVP will Strafmündigkeit auf zwölf Jahre senken

Die ÖVP pocht weiter darauf, die Strafmündigkeitsgrenze für Kinder und Jugendliche von derzeit 14 auf zwölf Jahre zu senken. Zudem sollen künftig auch Eltern delinquenter Jugendlicher stärker zur Verantwortung gezogen werden. Das verkündete Innenminister Gerhard Karner gemeinsam mit Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (beide ÖVP) am Freitag bei einer Pressekonferenz. ÖSTERREICH. Vor dem Hintergrund eines Missbrauchsfalls um eine Zwölfjährige, die über Monate von teils strafunmündigen...

  • Magazin RegionalMedien Austria
Martin Prunbauer: "Der lenkungspolitische Effekt solcher Steuern ist zu vernachlässigen und wird nicht dazu führen, dass Wohnungssuchende aus Innsbruck das in Allentsteig befindliche Sommerhäuschen als Hauptwohnsitz beziehen werden."  | Foto: Roland Ferrigato
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Steuererhöhungsbefugnis
Grundbesitzer kritisieren Leerstandsabgabe scharf

Eine beschlossene Verfassungsänderung verleiht den Ländern die Kompetenz, Eigentumssteuern einzuheben. Der Erhalt von Eigentum steht auf dem Spiel, kritisiert der Österreichischen Haus- und Grundbesitzerverband (ÖHGB). ÖSTERREICH. Die Entscheidung des Parlaments, den Ländern die Befugnis zu geben, Steuern auf Leerstand, Freizeit- und Nebenwohnsitze zu erheben, stößt nicht unerwartet auf heftige Kritik des ÖHGB. Diese Maßnahme öffne die Tür zu einer beunruhigenden Entwicklung, mit der...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt

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