Hochwasserschutz Eferdinger Becken: Hiegelsberger und Gerstorfer fixieren Unterstützung für Gemeinden

BEZIRKE (fui). Die Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen für das Eferdinger Becken werden zu 50 Prozent vom Bund, zu 30 Prozent vom Land OÖ und zu 20 Prozent von den Gemeinden finanziert. Für einige Gemeinden des Eferdinger Beckens wären die 20 Prozent Eigenfinanzierung aber kaum zu stemmen gewesen. Die beiden Landesräte Max Hieglsberger und Birgit Gerstorfer haben nun eine Projektunterstützung für die betroffenen Gemeinden fixiert: Demnach wird das Land weitere Dreiviertel der Gemeindekosten übernehmen. Die Gemeinden müssen also nur noch fünf, statt bisher 20 Prozent der Kosten für den Hochwasserschutz bezahlen. „Dies war aus meiner Sicht notwendig, damit die Gemeinden trotz schwieriger finanzieller Rahmenbedingungen die notwendige Finanzausstattung erhalten, um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten“, sagt Landesrätin Birgit Gerstorfer.

„Mit dieser potenten Finanzierung ermöglichen wir den Gemeinden, die Bevölkerung im Eferdinger Becken vor dieser Naturkatastrophe zu schützen und gleichzeitig ihr Haushaltsgleichgewicht zu sichern. Zudem haben die Gemeinden im Rahmen der Gemeindefinanzierung Neu Anspruch auf Mittel aus dem Strukturfonds. Der Strukturfonds ermöglicht den Gemeinden auch im Rahmen dieses Projektes eine finanzielle Grundausstattung, die ihrer jeweiligen Finanzkraft entspricht“, so Landesrat Max Hiegelsberger.

Ob die betroffenen Gemeinden des Eferdinger Beckens nun auf das geplante Hochwasserschutz-Projekt des Landes einsteigen, ist aber fraglich. Denn die Umsetzung der Schutzmaßnahmen scheiterte bisher nicht nur an der Finanzierung. Die Hochwasser-Gemeinden des Eferdinger Beckens forderten bereits im November eine Lockerung des Projekts, blitzten damit aber bei Landesrat Elmar Podgorschek ab (Die BezirksRundschau berichtete).