Acht-Stunden-Marathon in der Gemeindestube
FREISTADT. Fast acht Stunden dauerte die jüngste Gemeinderatssitzung in Freistadt. Für Freistädter Verhältnisse verlief sie ungewohnt ruhig. Selbst Wiff-Fraktionsobmann Rainer Widmann sieht nicht nur Rück-, sondern auch Fortschritte. Als "faktenblinde Geisterfahrt" empfindet Widmann das Aus für den Citybus mit Ende des Jahres. Dieser wird aber laut Bürgermeisterin Elisabeth Paruta-Teufer (ÖVP) nicht ersatzlos gestrichen, sondern von einem Citytaxi- bzw. Cityshuttle-Betrieb abgelöst. Dafür hat sich der Gemeinderat mehrheitlich ausgesprochen.
Einen Dämpfer erhielt die oppositionelle Allianz aus SPÖ, FPÖ, Grünen, Wiff und der parteilosen Stadträtin Patricia Winkler in puncto Rathaus-Umbau. Die bevorzugte größere Variante wurde mehrheitlich abgelehnt, da zwei FPÖ-Gemeinderäte aus der Allianz ausscherten. Somit brachte die ÖVP die kleinere und kostengünstigere Variante mit 19:18 Stimmen durch. Stadtrat Klaus Fürst-Elmecker (Die Grünen) hätte sich das Einsetzen einer Arbeitsgruppe gewünscht.
Keine wesentlichen Erkenntnisse gibt es, was das Stadtmarketing und die zukünftige Zusammensetzung des Aufsichtsrates der Freistädter Kommunalbetriebe GmbH betrifft. Zur Meinungsbildung über eine Neuaufstellung des Aufsichtsrates und zur Abänderung des Gesellschaftsvertrages soll ein Arbeitskreis mit jeweils einem Vertreter aller Fraktionen eingerichtet werden.
Als Erfolg wertet die Opposition einen durchgebrachten Antrag zur Sicherung von Grundstücksflächen, damit eine Erweiterung des Landes-Krankenhauses Freistadt möglich ist. "Wir werden den Wunsch von Wiff, SPÖ, Grünen und FPÖ selbstverständlich an die Inkoba-Verbandsversammlung weiterleiten", sagt Bürgermeisterin Paruta-Teufer.
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