Vizebgm. Abulesz: "Bürgermeister Mair hält uns für blöd!"

Am Donnerstag sollte der Landesagrarsenat die Verhandlung zur Berufung der Gemeinde Trins gegen den Bescheid der Agrarbehörde durchführen. Doch so weit kam es nicht: Bgm. Alois Mair erteilte RA Andreas Brugger den Auftrag, alle Anträge zurückzuziehen! Die Opposition kocht angesichts des Alleingangs, der Ortschef rechtfertigt sich.

TRINS (tk). Wie mehrmals ausführlich berichtet, hat die Gemeinde Trins 2005 – wie andere Kommunen auch – einen Antrag auf Neuregulierung der örtlichen Agrar gestellt. Diese Eingabe wurde zuletzt von der Agrarbehörde behandelt, welche, salopp gesagt, der Agrargemeinschaft in allen Punkten Recht gab. Die Gemeinde ging in Berufung. Die Anträge auf Neuregulierung, Wiederaufnahme und Wiedereinsetzung sollten am Donnerstag vom Landesagrarsenat behandelt werden. Doch RA Andreas Brugger machte im Namen der Gemeinde einen Rückzieher. „Auf der einen Seite bin ich darüber hoch erfreut, weil von Anfang an sowieso alles aussichtslos war, auf der anderen Seite muss ich schon den Kopf schütteln“, kommentiert Agrarobmann Markus Hilber die gewählte Vorgehensweise. Er ist sicher: „Das Kasperltheater hätte man sich sparen können! Unterm Strich wurden doch nur unnötig zehntausende Euro verstritten!“

Aufrecht ist jetzt nur noch ein Antrag, demzufolge festgestellt werden soll, ob die Trinser eine Gemeindegutsagrargemeinschaft ist oder nicht. Hilber: „Das heißt, die Gemeinde erhält günstigstenfalls das gesetzlich vorgesehene Mitspracherecht, dabei haben wir von Anfang an betont, uns an die gesetzlichen Vorgaben halten zu wollen!“

Aufsichtsbeschwerde eingereicht
Die aus zwei gekoppelten Listen bestehende Opposition, die seit den Gemeinderatswahlen die Mehrheit im Dorfparlament hält, ist ebenfalls sauer! Vizebgm. Alfred Abulesz und Agrarausschussmitglied GV Paul Hofer kritisieren aber in erster Linie die Vorgehensweise Mairs: „Der Bürgermeister hält sich scheinbar an keine Regeln! So eine Entscheidung fällt man nicht, ohne den Gemeinderat oder wenigstens den -vorstand damit zu befassen! Entweder ist Mair unfähig, die Tiroler Gemeindeordnung zu interpretieren, oder er macht solche Vorgänge bewusst. In beiden Fällen ist eine Aufsichtsbeschwerde ein Muss!“ Die hat Abulesz deswegen schon am Freitag eingereicht und schließt weitere Schritte nicht aus – seiner Meinung steht auch das Wort „Amtsmissbrauch“ im Raum: „Das alles ist beispielhaft für Mairs Arbeitsweise! Er beugt das Recht! Da frage ich mich schon auch, wo seine Mandatare bleiben? Sitzen die nur im Gemeinderat, um die Hand aufzuheben? Wir sind jedenfalls die, die von den Bürgern mit der Mehrheit ausgestattet wurden, und erwarten daher, dass wir nicht übergangen werden! Wir müssen härter durchgreifen, denn der Bürgermeister hält uns wohl für blöd!“

Mair: „Sehe kein Fehlverhalten!“
Der Angegriffene versteht die Welt nicht mehr: „Den Einspruch mussten wir erheben, sonst stünde Trins jetzt abseits des VfGH-Erkenntnisses! Doch kurz nach der Berufung gegen den Bescheid der Agrarbehörde kam die Novelle zum Tiroler Flurverfassungsgesetz heraus. Aus diesem Grund habe ich den Rückzug in Auftrag gegeben. Wir wollen eigentlich eh nichts anderes, als gesetzlich gleich behandelt zu werden wie alle anderen!“ Zum Alleingang sieht sich Mair berechtigt: „Nach so vielen Jahren bin ich mit der Materie wirklich vertraut. Ich kann den Gemeinderat doch nicht mitten in einem schwebenden Rechtsstreit mit einer Entscheidung befassen! Sobald klare Verhältnisse herrschen, wird das Thema auf die Tagesordnung kommen. Mein Anliegen war es in erster Linie, die Hand zu reichen, nachdem ich im Wahlkampf für den Agrarstreit fast gekreuzigt wurde. Sollte ich aber einen Schaden für Trins verur-
sacht haben, muss ich dafür gerade stehen!?“ Apropos: Die Opposition hat sich kürzlich mit dem Agrarausschuss an einen Tisch gesetzt. Fazit: „Ein Kompromiss ist in Sicht. Die anvisierte Lösung wäre für beide Seiten tragbar und soll ‚inner-
dörflich‘, also auch dann umgesetzt werden, wenn die Trinser keine Gemeindegutsagrargemeinschaft ist“, berichtet Hofer. „Das ist auch Mair bewusst, daher wollte er wohl mit dieser illegalen Vorgangsweise auf den fahrenden Zug aufspringen!“ Mair dazu: „Ich weiß von nichts, an mich ist in der ganzen Sache noch nie jemand herangetreten. Ich hätte kein Gespräch verweigert.“ Abschließend möchten Abulesz und Hofer darauf hinweisen, dass man unter www.liste-fred.at bzw. auf www.liste-paul.at laufend aktuelle Infos zum Polit-Geschehen in der Gemeinde nachlesen kann.