IG Innenstadt: Wackelt Vertrag?
Neuer Zusatzvertrag der Stadt enthält laut IG-Innenstadt-Obfrau Cornelia Hübner unerfüllbare Auflagen.
INNENSTADT (vep). Nun steht es Spitz auf Knopf: Der Verein IG Innenstadt rund um Obfrau Cornelia Hübner wird in einer Vorstandssitzung am 19. April entscheiden, wie und ob es mit dem Verein weitergeht. "Je nachdem, was jetzt passiert, kann es auch sein, dass einige Vorstände, auch ich, unsere Funktion zurücklegen werden", sagt Hübner.
"Zusatzvertrag nicht zumutbar"
Nämlich dann, wenn es darum geht, einen neuen Zusatzvertrag zum allgemeinen Subventionsvertrag mit der Stadt Klagenfurt zu unterschreiben. "Von den 190.000 Euro für 2018 ist noch immer kein Geld geflossen. Erst, wenn wir den Vertrag unterschreiben, der jedoch plötzlich neue Zusatzauflagen hat, die wir als Privatpersonen bzw. Verein so nie erfüllen können", sagt Hüber. Hier gehe es um Neuerungen bei Haftungen und Auflagen. "Und künftig müssen alle Projekte von der Stadt detailliertest abgesegnet werden. Wir Kaufleute können dadurch unterm Strich nicht mehr frei entscheiden, welche Aktionen wir setzen möchten", so Hübner. Privat haften müsse ein Verein zwar immer aber, so Hübner: "Wir müssten projektbezoge Gelder sogar zurückzahlen, wenn der Stadt bei einem etwas nicht passt."
Der Zusatzvertrag sei laut Hübner wegen des Kontrollberichtes aufgesetzt worden. "Darin wurde ja eine zu ungenaue Budget-Planung kritisiert und dass die IG Innenstadt ein Auto nicht im Beisein eines Notars verlost hat", sagt Hübner. Doch der nunmehrige Zusatz sei derart gestaltet, dass sie und einige weitere Mitglieder der IG Innenstadt eine klare Haltung haben: "Den Vertrag in dieser Form unterschreibe ich definitiv nicht. Dann ist es Zeit für mich, mein Amt niederzulegen", sagt Hübner, die nun die Vorstandssitzung am 19. April abwartet. "Ich finde es nur so schade, denn es passiert defacto in der Innenstadt derzeit nichts, es ist weiterhin Stillstand. Entscheidet die IG Innenstadt, zu diesen Konditionen nicht mehr weiterzumachen, passiert bis zum Stadtmarketing Neu im Jahr 2019 gar nichts mehr."
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