Hate Speech zum Trotz: "Ich versteck' mich nicht"

KLOSTERNEUBURG (Printausgabe, 10. August 2016). Die Beleidigungen und Angriffe im Internet sind zu einem Problem unserer Zeit geworden. Erst letzte Woche verkündete das Innenministerium, die Möglichkeiten für BürgerInnen, hetzerische Kommentare im Netz zu melden, verbessern zu wollen: Man überlege, eine eigene Meldestelle für Hasspostings einzurichten. Das Phänomen "Hate Speech" gab und gibt es freilich auch außerhalb des Internets.

Wirre Briefe und handfeste Drohungen

Eine prominente Betroffene aus Klosterneuburg ist Grüne-Stadträtin Martina Enzmann, die vor knapp zwanzig Jahren zum ersten Mal verbal attackiert wurde. Sie war besonders wegen ihres Engagement für eine "Niemals vergessen"-Kultur in der Babenberger Stadt regelmäßig Angriffsfläche für Hetze. Enzmann hatte sich für die Restaurierung des jüdischen Friedhofs und die Anbringung einer Gedenktafel am Ort der ehemaligen Synagoge der Stadt eingesetzt.
Anonyme Briefschreiber schütteten ihren Hass über ihr aus: Sie bedauerten etwa, dass Adolf Hitler sie vergessen habe. Enzmann erhielt ganze A4-Seiten vollgeschrieben mit wirrem Zeug, Lobreden aufs Dritte Reich und nationalsozialistischer Hetzsprache. Ein Brief war mit Hakenkreuzen und durchgestrichenen Davidsternen verziert. Noch deutlich erinnert sich Enzmann an ein "Juda verreck" – ein einst unter Burschenschafter beliebter antisemitischer Hasskommentar. In ihrem Briefkasten landete sogar ein mit Kot geschriebener Brief und am Anrufbeantworter ein "Weg mit dir, du Judenhur'".

"Richtig Angst hatte ich nie"

"Das waren Einzeltäter", ist sich die Politikerin heute sicher. "Es stand kein System dahinter. Das ist der Unterschied zu den heutigen Hetzkommentaren im Internet. Über soziale Medien und andere Plattformen können sich diese Menschen heute zusammenrotten."
Fast jedes Mal, wenn Enzmann mit ihrem Engagement gegen Antisemitismus und fürs Erinnern in den Medien war, kam ein Brief. Enzmann: "Ich gehöre nicht zu den Menschen, die schnell Angst bekommen, aber ich merkte, wie erpressbar man ist, wenn man wie ich ein damals noch kleines Kind hat." Richtig Angst habe sie dennoch nie gehabt: "Sicher habe ich im Kopf durchgespielt, was passieren kann, wenn einer seinen Hass auf mich loslässt. Aber ich habe versucht, mich nicht zu viel mit den Tätern zu beschäftigen." Das Namensschild an ihrem Haus fehlt jedoch seither.

Neonazis hetzten online

Martina Enzmann machte zwischenzeitlich auch Erfahrungen mit Hate Speech im Netz: 2009 war sie in den Fokus der rechtsextremen Website Alpen-Donau.info geraten: "Dort wurde gegen mich als 'grüne Jüdin aus Klosterneuburg' heftig gehetzt." Es gab unter anderem Gewaltappelle wie den Aufruf, man solle sie doch daheim besuchen und ihr zeigen, wo der Hammer hänge. Die Website, die als Sprachrohr österreichischer Neonazis galt, wurde auf Betreiben der österreichischen Behörden offline geschaltet. Ihre (Mit-)Betreiber wurden wegen Verstoß gegen das Wiederbetätigungsverbotsgesetz zu mehreren Jahren Haft verurteilt.

"Widerstand in mir wuchs"

Sich aus der Politik zurückziehen kam für Enzmann nie in Frage: "Ich wurde oft angesprochen, ich soll doch eine Ruhe geben und das Vergangene ruhen lassen. Aber als mir das Innenministerium dann empfohlen hat, mir doch eine Geheimnummer zuzulegen, da ist in mir der Widerstand gewachsen. Die anonymen Droher sind feige, die sollen sich verstecken und nicht ich. Ich ziehe mich sicher nicht wegen ein paar Leuten zurück, die Blödsinn schreiben. Ich versteck' mich nicht."
Kein einziger Brief war übrigens in Klosterneuburger abgestempelt. In ihrer Heimatstadt gab es nur einmal einen konkreten Vorfall: Ein Mann wollte an der Theke in einem Gasthaus auf sie losgehen. Anwesende Gäste waren jedoch sofort zu ihrem Schutz dagewesen.
Dann war schlagartig Ruhe. Mit der Gründung des Komitees zur Erhaltung des jüdischen Friedhofs Klosterneuburg gab es eine breite Basis, die eine einzelne weniger angreifbar machte.