Bundeskanzler Kern präsentiert in Wiener Neustadt "Plan A" zu Arbeit und Beschäftigung

Landesrat Maurice Androsch, Bundeskanzler Christian Kern, Landeshauptmann-Stellvertreterin Karin Renner, Landesparteivorsitzender Matthias Stadler. | Foto: Jäger
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Anpacken, aktiv sein, Lösungen umsetzen: Von diesem Geist war die Rede zum „Plan A“ – mit den Schwerpunkten Arbeit und Beschäftigung von SPÖ-Vorsitzendem, Bundeskanzler Christian Kern, gestern Abend in Wiener Neustadt durchsetzt. Anpacken will Kern mit neuen Ideen für Arbeitswelt, aber auch für Wirtschaft, Bildung und Zusammenleben, die Österreich wieder an die Spitze bringen sollen. Das Echo der rund 600 Gäste im Wiener Neustädter Stadttheater war überwältigend, viele stellten sich noch gerne für ein Selfie an und nutzten die Gelegenheit zum Gedankenaustausch mit dem Bundeskanzler.

Unterstützung für Kern aus Niederösterreich

„Wir unterstützen den ‚Plan A‘ von Christian Kern voll und ganz und werden tatkräftig dabei mithelfen, möglichst viele Menschen von den darin enthaltenen Ideen für Beschäftigung, Wachstum und soziale Gerechtigkeit zu überzeugen“, sagt SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender Matthias Stadler.

Es gehe darum, Österreich neu zu denken – mit einem konkreten, langfristigen Maßnahmenprogramm, aber auch kurzfristig umsetzbaren Schritten. „Ich will unser Land gemeinsam mit Euch gestalten. Ich will es gerechter machen. Ich will unser Land verändern“, stellte Kern in seiner Rede klar. Für den Kanzler gibt es keinen Grund, mit dem Anpacken von Problemen zuzuwarten. Auch wenn sich seit Kerns Kanzlerschaft vieles positiv entwickelt hat – über 60.000 neue Arbeitsplätze im vergangenen Jahr und sinkende Staatsverschuldung – braucht es einen New Deal, um das Land gerechter und moderner zu gestalten.

Trotz Entspannung am Arbeitsmarkt: "Kein Grund zur Entwarnung!"

Bis Februar war bundesweit bei den Arbeitslosenzahlen eine sehr leichte Entspannung festzustellen, in Niederösterreich als einzigem Bundesland sind sie gestiegen – nun ist auch in Niederösterreich erstmals die Arbeitslosenquote wieder leicht gesunken: In Niederösterreich um 1,8 Prozent, während sie in Österreich doch um 3,7 Prozent gesunken ist. „Deshalb sind diese Zahlen kein Grund zur Entwarnung: Es sind Investitionen durch die öffentliche Hand dringend notwendig, um den Arbeitsmarkt zu stabilisieren, aber auch Investitionen im Bildungsbereich müssen getätigt werden“, sagt Stadler: „Dazu brauchen wir beispielsweise eine Forcierung des öffentlichen Verkehrs (ÖPNV Ticket), damit der ländliche Raum zeitgemäß an die Ballungszentren angeschossen wird, Kinderbetreuung auch am Nachmittag muss flächendeckend gesichert werden. Niederösterreich muss wettbewerbsfähig sein!“

Oberstes Ziel des Plan A sei es, für Arbeit zu sorgen, erklärt Stadler: „Für Arbeit, die fair bezahlt ist. Es gibt kein Wundermittel gegen Arbeitslosigkeit, aber die wirtschafts- und arbeitsmarktbelebenden Maßnahmen, die wir aus dem Plan A umsetzen wollen, sind wichtig, um unser langfristiges Ziel, die Vollbeschäftigung, zu erreichen“, erklärt Stadler: „Dieses Projekt können wir nur gemeinsam schaffen, wir müssen unseren Bundeskanzler Christian Kern bei seinem Plan für Österreich unterstützen! Für Österreich! Für Niederösterreich! Für uns alle!“

Vision: 15.000 bis 20.000 zusätzliche Jobs fördern

Stadler geht davon aus, dass durch den Beschäftigungsbonus, dessen Mittel aufgrund des Beschäftigungswachstum im jeweiligen Bundesland aufgeteilt werden und der auf Initiative von Bundeskanzler Christian Kern beschlossen wurde, in Niederösterreich rund 15.000 bis 20.000 zusätzliche Jobs, gefördert werden. Es profitieren also mehrere tausend niederösterreichische Betriebe. Zielgruppe des Beschäftigungsbonus sind die Arbeitslosen: Insofern ergeben sich für Niederösterreich besondere Vorteile, weil zu erwarten ist, dass ein größerer Anteil der zusätzlichen Jobs in Niederösterreich an niederösterreichische Arbeitslose gehen wird. Der Beschäftigungsbonus, der mit zwei Milliarden Euro dotiert ist, ist ein handfestes Angebot an die heimische Wirtschaft und ab 1. Juli 2017 abzuholen.

„Leistungsträger – nicht die, die von Vermögen, von Zinsen und Dividenden leben – die wahren Leistungsträger tragen blaue Arbeitsmonturen und weiße Laborantenkittel, sie tragen Polizei- und Feuerwehruniformen, sie tragen Krankenpflegerkleidung, Kochhauben und Schutzhelme, und vor allem, sie tragen unser Land! Es ist die Mittelschicht, die Respekt verdient, für ihre Lebensleistung. Sie müssen wir schützen, unterstützen und vertreten“, stellt Kern klar. Mit ernsthaften Lösungen und seriöser Politik wolle der Kanzler den Herausforderungen in unserem Land entgegentreten: „Arbeit und Wohlstand, Bildung und Gesundheit, und Gerechtigkeit als roten Faden, diese Schwerpunkte setzt unser Plan A für Österreich.  Damit treiben wir die richtigen Themen voran und setzen bei den echten Sorgen an, das ist unsere Politik. Da reden wir nicht, wir handeln!“

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