"Hauptzweck nicht realisierbar" – Die Dr. Erwin Pröll Privatstiftung wird aufgelöst

"Der Stiftungsvorstand der gemeinnützigen Dr. Erwin Pröll Privatstiftung hat mir als langjährigem rechtsfreundlichen Berater der Stiftung den Auftrag erteilt, die Auflösung der Stiftung vorzubereiten", so Stiftungsanwalt Christian Grave.

Alle Gelder werden schnellstmöglich zurückgezahlt

Begründet werde dieser Schritt damit, "dass der Hauptzweck der Stiftung, nämlich die Errichtung der "Akademie der Förderung des ländlichen Raumes", mittelfristig nicht realisierbar scheint, im Besonderen aufgrund der Tatsache, dass Herr Dr. Erwin Pröll aus dem Amt des Landeshauptmannes ausgeschieden ist", teilte der Wiener Rechtsanwalt mit.

In einem ihm vorliegenden Schreiben habe der Stiftungsvorstand die Finanzabteilung des Landes darüber informiert, dass die an die Stiftung in den Jahren 2009 und 2010 überwiesenen Subventionen in der Höhe von insgesamt 300.000 Euro samt angefallener Zinsen an das Land Niederösterreich zurückgezahlt werden. Weiters verzichte die Stiftung auch "unwiderruflich auf die Geltendmachung jener Subventionen, die in den Folgejahren, also ab 2011, vom Land Niederösterreich zugesagt wurden".

Kein Zusammenhang zwischen Auflösung und jüngsten Beschuldigungen

Die Stiftung wurde 2007 mit Spendengeldern zum 60. Geburtstag des damaligen Landeshauptmanns Pröll gegründet. Von 2008 bis 2016 hat die Landesregierung jährlich eine Subvention von 150.000 Euro für die Stiftung beschlossen. Zuletzt war die Stiftung durch diverse, nach wie vor nicht bewiesene Beschuldigungen, ins mediale Blickfeld geraten. Der Landesrechnungshof hat angekündigt, die Förderungstätigkeit des Landes für die Dr. Erwin Pröll Privatstiftung zu prüfen.

Grüne und NEOS in Niederösterreich begrüßten die Auflösung der Stiftung und die damit verbundene Rückzahlung von überwiesenen Subventionen. Gleichzeitig forderten die beiden Parteien aber Aufklärung rund um die Stiftung. Die SPÖ Niederösterreich "erwartet den Rechnungshofbericht und wird daraus dann die entsprechenden Forderungen ableiten", hieß es auf Anfrage.