Max Hiegelsberger: "Das öffentliche Geld muss gleich bleiben"

OÖ/MEGGENHOFEN. Die BezirksRundschau traf Agrar-Landesrat Max Hiegelsberger (ÖVP) auf seinem Hof zum Sommergespräch. Den Landwirt zog es Anfang der 1990er-Jahre in die Politik, er war Bürgermeister von Meggenhofen, Landtagsabgeordneter und wechselte 2011 in die oberösterreichische Landesregierung.

Heuer hat es ja in manchen Landesteilen ziemlich wenig geregnet. Muss man sich als Landwirt darauf einstellen, in Zukunft Produkte anzubauen, die heute in Italien oder Spanien angebaut werden?
Hiegelsberger: Man muss hier unterscheiden: Oberösterreich ist nicht gleich Oberösterreich. Es gibt Regionen – etwa das Salzkammergut – da hat es auch heuer ausreichend geregnet. Ebenso gibt es Gebiete im Hausruck- und Mühlviertel, wo es ausreichend Niederschläge gab. Gleichzeitig gibt es einige Hotspots – das ist etwa eindeutig Urfahr-Umgebung, Rohrbach und zum Teil Perg, wo es im Grünland Probleme gibt. Beim Acker hat man die Möglichkeit ,durch die verschiedenen Früchte und Anbauzeiten einiges auszugleichen. Beim Grünland gibt es zum Glück die Möglichkeit der Dürre-Versicherung, die wir vor zwei Jahren geschaffen haben.
Grundsätzlich wird natürlich sichtbar, dass die Landwirtschaft einer der Hauptbetroffenen vom Klimawandel ist. Da spielt der Niederschlag eine Rolle, aber vor allem die Temperatur. Das schafft natürlich auch Möglichkeiten: Es gibt derzeit 80 Hektar Wein in Oberösterreich, es gibt Nussplantagen, Marillenplantagen. Also man muss schon sagen, dass man einen Wandel bei den Früchten sieht, der durch den Klimawandel möglich wird.

Es ist ja nicht nur die Trockenheit ein Thema, sondern auch andere Wetterkapriolen beschäftigen die Landwirtschaft das ganze Jahr hinweg und beschädigen die Ernte. Wird der Landwirt schön langsam zu einem chronischen Versicherungsfall?
Die Landwirte sind grundsätzlich gewohnt, unter freiem Himmel zu arbeiten. Man kann sich einfach nicht aussuchen, wie ein Jahr laufen wird. Es gibt aber mittlerweile Bereiche, auf die der Landwirt überhaupt keinen Einfluss mehr hat. Das war früher fast ausschließlich der Hagel – daher hat sich die Absicherung auf den Hagel bezogen. Mittlerweile sind es Überschwemmungen, Frost und Dürre – und genau auf diese Wetterextreme hat man die Versicherung erweitert. Das ist eine Notwendigkeit zur Absicherung der Betriebsstruktur.

In den nächsten Wochen laufen ja Verhandlungen zur GAP (Gemeinsame Agrarpolitik der Europäischen Union, Anm.). Es gilt ja als wahrscheinlich, dass die Fördermittel für den Agrarbereich sinken. Was heißt das für heimische Bauern? Fängt das Land OÖ oder der Bund das auf?
Es gibt ja ein Zwei-Säulen-Modell bei der Agrarförderung. Der Hauptteil unserer Mittel von der EU ist nicht in der ersten Säule geparkt, sondern in der zweiten Säule. Nachdem die Reduktion in der ersten Säule vier Prozent und in der zweiten Säule 15 Prozent betragen soll, wäre Österreich überproportional betroffen. Da wäre auch die Bergbauernförderung drinnen, das Agrar-Umweltprogramm, die Investprogramme und auch die Leader-Programme. Das heißt es wären Kernelemente, die unseren Regionen stark helfen, massiv betroffen. Man kann nicht verlangen, dass die Landwirtschaft mehr Aufgaben bekommt, aber weniger Geld. Das wird nicht funktionieren. Die Aufgaben steigen – es geht um die Klimawandelanpassung, den verstärkten Grundwasserschutz, das Offenhalten der Landschaft. Das sind alles gesellschaftliche Themen, die nicht ausschließlich der Landwirtschaft dienen. Deshalb ist da auch in Zukunft das öffentliche Geld dringend notwendig.
Derzeit kann man noch nicht genau sagen, ob es weniger Mittel gibt. Nachdem es von einigen Nettozahlern das Signal gibt, möglicherweise die Beiträge zu erhöhen, kann derzeit noch nicht zu 100 Prozent von einer Kürzung ausgegangen werden.

Also: Würde Bund oder Land OÖ das auffangen, falls es doch zu einer Kürzung kommt?
Diese innerösterreichische Diskussion wird dann zu führen sein. Aber wir gehen zunächst mal davon aus, dass die Signale von Europa kommen müssen.

Ist es nicht Zeit, den Agrarförderkuchen zu verkleinern? Schließlich profitieren nicht nur Kleinbetriebe, sondern auch Großkonzerne von Förderungen.
Die Landwirtschaft ist der einzige Sektor, der voll vergemeinschaftet ist – es geht also das Geld zuerst zur EU und wird dann verteilt. Ich finde es interessant, dass man von einem einzigen Sektor permanent Geld wegnehmen will und das, obwohl die anderen Sektoren nicht vergemeinschaftet sind. Richtig wäre es, wenn die Wirtschaft, die Finanzwirtschaft und alle anderen Sektoren vergemeinschaftet wären, dann könnte man das aufteilen….

… dann bräuchte man die Vereinigten Staaten von Europa.
Aber nachdem das der Fall nicht ist, ist es schon interessant, dass man sagt: Von unserem Anteil zwicken wir runter. Ja, warum genau von unserem Anteil? Warum sagen wir nicht: Die Wirtschaft muss einen größeren Anteil liefern, oder der Staat insgesamt. Nachdem die anderen Teile nicht vergemeinschaftet sind, kann ich nur sagen: Das öffentliche Geld muss insgesamt gleich bleiben! Es kann nicht sein, dass sich ein Sektor alles selber zahlen muss und die anderen sind die Profiteure.

Ein Drittel des EU-Budgets fließt in den Agrar-Sektor. Gleichzeitig wird seit Jahren gefordert, die Fluchtursachen in Afrika zu bekämpfen. Dreht man sich da nicht im Kreis: Einerseits subventionieren wir Produkte in Europa, das wiederum führt dazu, dass zum Beispiel afrikanische Lebensmittelproduzenten niemals konkurrenzfähig mit europäischen Firmen werden können. Und gleichzeitig jammern wir über Migration aus Afrika. Schaffen wir uns unsere Probleme dadurch nicht selbst?
Das ist geschichtlich gesehen richtig, da die Entwicklung von anderen Kontinenten stark von Europa geprägt war. Im Agrarbereich ist es – bezogen auf Afrika – zum Teil so. Aber wenn wir uns etwa Südamerika hernehmen, ist es gar nicht so. Weil Südamerika aufgrund der klimatischen Bedingungen enorm leistungsfähig ist, zu sehr geringen Kosten. Da braucht man sich nur Rind- und Schweinefleisch, Geflügel, Soja, Weizen oder Mais anschauen. Gegen diese Produkte aus Südamerika hätte Europa überhaupt keine Chance am Weltmarkt, weil die Produktionsbedingungen andere sind. Was aber noch ganz wesentlich ist: Soziale Komponenten spielen bei Agrarpreisen de facto überhaupt keine Rolle. Unter welchen Bedingungen – zum Beispiel für die Mitarbeiter – Agrarprodukte erzeugt werden, findet im Preis keinen Niederschlag.
In Afrika ist, historisch gesehen, die Agrarproduktion nie sehr stark gewesen. Es ist dort eher ein Regierungsthema – also Demokratie und Rechtsstaat –, inwieweit sich Länder in der Eigenproduktion entwickeln. Da gibt es sehr positive Beispiele – Südafrika eh schon lange, aber auch Tansania oder der Kongo entwickeln sich gut.
Aber es ist schon so, dass man in gewissen Bereichen nachdenken muss: Ist es etwa gescheit, dass man Märkte mit Magermilchpulver überschwemmt? Ich glaube, eine gewisse Sensibilität aus Sicht der Migration müssen alle Marktpartner aufbringen.

Themenwechsel: Es gab ja zuletzt einige Vorfälle mit Wölfen in Oberösterreich. Sie haben gefordert, diese abzuschießen, falls sich die Situation verschlimmern sollte. Ist das nicht etwas verfrüht, zumal der Wolf ja streng geschützt ist?
Es ist ja nicht nur der Wolf. Wir haben bei allen diesen Beutegreifern – auch Fischotter und Biber – eine Situation, die unnatürlich ist. Dort wo ein Tier keinen natürlichen Feind mehr hat, muss irgendwann der Mensch regulierend eingreifen. Es gibt Situationen, in denen Teiche oder Bäche vom Fischotter komplett geleert wurden. Ich nenne das eine Schubumkehr der Evolution: Früher was es so, dass Tiere, die dem Menschen dienlich waren, eine höhere Priorität hatten als andere. Jetzt versuchen wir über einen veränderten Zugang zur Natur einen völligen Wandel zu beginnen. Das geht aber nicht, da wir uns über die letzten Jahrtausende hinweg in eine Kulturlandschaft entwickelt haben, die vieles von dem nicht mehr hergibt, das eine Naturlandschaft mit sich bringt.

Hinzu kommt ein veränderter Zugang, speziell bei NGOs, die sagen: Das ist in ländlichen Regionen einfach zu tolerieren. Nur derjenige, der da draußen leben muss – in Liebenau oder Weitersfelden – dort ist das Verständnis enden wollend. Die Menschen sagen: Warum müssen wir damit leben, warum sollen wir? Wir können die Kinder nicht mehr zum Schwammerlsuchen oder zum Zelten rausschicken. Diese Menschen sehen das als Einschränkung der persönlichen Freiheit.

Wenn es einen gewissen Wolfsbestand gibt, ist dieser nicht vom Aussterben bedroht. Das war ja in Europa auch nie der Fall, es gab in den Karpaten genug Wölfe, ebenso in den Pyrenäen. Kasachstan ist etwa acht Mal so groß wie Deutschland. Da gibt es Gebiete so groß wie Deutschland, da wohnt fast niemand – dort ist der Wolf niemals vom Aussterben bedroht. Und wir sollen das hier tolerieren? Ich habe darauf hingewiesen, dass man, bevor etwas passiert, ist es notwendig, vernünftig den Wolf zu regulieren.

Wird das Problem von NGOs also verniedlicht? Sind die zu weit weg?
Ja, und sie sind deshalb zu weit weg, weil sie nicht davon ausgehen, dass in diesen Regionen Menschen leben, arbeiten und wirtschaften. Es geht ja gar nicht darum, den Wolf auszurotten, denn der Wolf ist sicher Teil unserer Kultur- und Naturlandschaft. Aber man muss als Mensch dort eingreifen können.

Wenn man es etwas überspitzt formuliert: Wölfe haben zuletzt eine Handvoll Schafe gerissen. Sind aber nicht Katzen oder Hunde genauso problematisch? Katzen töten ja Zigtausende Vögel und kleinere Säugetiere pro Jahr.
Jetzt muss ich etwas einwerfen, das ich zuletzt im Landtagsausschuss gesagt habe: Es gibt ja die Meinung, der Wolf sei kein Problem. Wir geben dem Landwirt für ein Schaf 70 Euro und für ein Kalb 150 Euro und es ist alles abgegolten. Aber machen wir ein "Spiel" daraus: Zäunen wir die Stadt Steyr ein, geben fünf Wölfe hinein, die derbeißen alle Hunde sowie Katzen und wir sagen zu den Besitzern: "Kein Problem, du bekommst 250 Euro für deinen Hund." Da gab es einen Aufschrei im Ausschuss des Landtags.
Aber genau das ist unser Problem. Wir haben einen völlig anderen Zugang zu einem Haustier als zu einem Nutztier. Nur für einen Landwirt gibt es da keinen Unterschied. Der Landwirt schätzt das Nutztier genauso wie das Haustier.
Zur Ihrer Frage: Das hat mit einer Kategorisierung zu tun. Da sind Katzen wichtiger als etwa die Vögel – in dieser Wertungsgesellschaft befinden wir uns derzeit.

Die neue Gemeindefinanzierung gibt es seit 1.1.2018. Der Städtebund hat kritisiert, dass große Städte benachteiligt werden, weil die Bewohner von Umlandgemeinden ja auch deren Infrastruktur nutzen, dies aber nicht abgegolten wird.
In der Entwicklung der Gemeindefinanzen haben wir uns von den verfassungsmäßigen Verantwortlichkeiten wegentwickelt. Das hat zu einem Gießkannenprinzip bei den Finanzmitteln geführt. Es haben große, finanzstarke Gemeinden oft genauso viel Geld bekommen wie eine schwache Gemeinde. Daran haben wir gesehen, dass wir nicht mehr ganz richtig unterwegs sind.
Es ist richtig, dass große Gemeinden für Projekte weniger bekommen. Aber aus dem Strukturfonds bekommt etwa eine Gemeinde wie Leonding vorweg 400.000 Euro.
In der Gesamtbewertung ist das System sehr sauber. Dass es Veränderungen gibt und dass manche geglaubt haben, das Geld wird durch das neue System mehr – das kann ich leider nicht bieten.

Die SPÖ kritisiert, dass größere Projekte für kleine Gemeinden de facto unleistbar sind und, dass man kleine Gemeinden über die Gemeindefinanzierung-Neu zu Fusionen zwingt. War das die Absicht des Gesetzes?
Das ist keine Absicht der Gemeindefinanzierung-Neu. Wir haben gute Grundlagen geschaffen über das Benchmark-System, ohne dieses hätten wir die Gemeindefinanzierung-Neu niemals umsetzen können. Wir mussten uns ja zuerst einmal ein Bild verschaffen, wie die Gemeinden in der Verwaltung unterwegs sind. Der Hintergrund für diese Regelwerke, die wir jetzt zur Seite stellen, ist: Nachdem es vorweg Geld gibt, müssen wir versuchen, die Verwaltung in einen gewissen Rahmen zu bringen. Nicht weil wir als Land Interesse daran haben, sondern weil sonst den Gemeinden auf Dauer viel Geld über die Verwaltungsstruktur abhandenkommt.
Dann haben wir ein paar Bereiche herausgelöst, wo wir sehen: Da überfordern sich die Gemeinden selber. Es geht da um Struktureinrichtungen, die für kleinere Gemeinden eigentlich schon in der Vergangenheit nicht leistbar waren – nur da ist es immer abgedeckt worden…

… welche meinen Sie da konkret?
Da geht es um Schwimmbäder, Veranstaltungszentren, Bauhöfe oder Gemeindeverwaltung.

Aber ein Gemeindeamt wird jede Gemeinde brauchen.
Ja, die Frage ist nur, wie soll die Verwaltung in Zukunft aufgestellt sein. Ich sage immer zu den Bürgermeistern: "Schaut euch an, wie viel von eurem Budget wollt ihr in Zukunft in der Verwaltung ausgeben?" Wir geben über das neue System eine Anleitung, wie man das besser lösen kann. Wenn man die Bürger fragt, ist es ihnen relativ egal, wo der Baubescheid herkommt, wo das Meldewesen stattfindet …

… dann ist es ja trotzdem richtig: Das ist eine Fusion durch die Hintertüre.
Nein, eben genau nicht. Es wird Verwaltung und politische Struktur eigentlich öffentlich permanent gemeinsam diskutiert. Man spricht immer von Fusion – das sei das Beste, heißt es. Aber dabei lässt man alle anderen Möglichkeiten außen vor. Fusion ist eine Möglichkeit – vor allem in Regionen, wo die einzelnen Gemeinden ohnehin schon nicht mehr erkennbar sind, wie etwa Aigen-Schlägl oder Windischgarsten. Aber in Flächengemeinden kann es sein, dass eine Fusion finanziell gar nicht viel bewirkt. Wenn man zwei 800-Einwohner-Gemeinden fusioniert, hat man nicht sehr viel erreicht.
Wir sagen, das soll man intelligenter lösen – etwa Standesamtsverbände machen oder Bauamtskooperationen. Deswegen muss man aber nicht die politische Struktur auflösen. Es gibt ja Erfahrungswerte aus anderen Ländern, dass das Auswirkungen auf das Ehrenamt hat. Gleichzeitig ist aber das gesellschaftliche Leben in unseren Gemeinden fast ausschließlich vom Ehrenamt gestaltet.

Wäre es denkbar, die Landesumlage abzuschaffen, um die Gemeinden zu entlasten?
Wenn man diese komplett abschafft, würde man auch den „grauen“ Finanzausgleich abschaffen. Denn es ist ja so: In diesen Topf zahlen ja die finanzstarken Gemeinden mehr ein als die schwachen. Und über die Landesumlage kommen dann wiederum Landeszuschüsse (LZ-Mittel, Anm.) in die Gemeinden – etwa bei Schulprojekten, Straßenbauten oder Kulturprojekten. Wenn man also das abschafft, werden die armen Gemeinden noch ärmer und den gut-situierten geht es noch besser. Daher bekenne ich mich zu einem LZ-Schlüssel, außer es würde wie in Salzburg gelingen – aber davon sind wir realpolitisch weit entfernt –, dass man die Kommunalsteuer nach einem Schlüssel verteilt und nicht in der Gemeinde, wo sie anfällt.

Noch eine Frage zu den Freibädern: Bis 2021 müssen die Freibäder in den Gemeinden ja 50 Prozent der anfallenden Kosten durch Einnahmen erwirtschaften. Wie soll sich das ausgehen?
Bei den Freibädern, die wir in den 67 Härteausgleichsgemeinden (früher Abgangsgemeinde, Anm.) haben, beträgt der Ausgabendeckungsgrad durchschnittlich 40 Prozent. Dieses Thema mit den Freibädern trifft also nur mehr Härteausgleichsgemeinden und jene Gemeinden, die vom Land Geld für die Sanierung eines Freibades haben möchten. Wir haben sogar Gemeinden, die einen Überschuss beim Freibad erwirtschaften.

Zuletzt gab es ja Kritik aus dem Bezirk Perg von einem Ihrer Parteifreunde, Bürgermeister Johann Buchberger. Da geht es auch um die Erhaltung des dortigen Freibades.
Das langfristige Ziel ist, dass die Gemeinden finanziell leistungsfähig bleiben. Daher haben uns wir genau diese schwierigen Infrastrukturbereiche angeschaut. Es gibt ja in den Bezirken große Unterschiede. In Rohrbach gibt es etwa in jeder zweiten Gemeinde ein Bad – in anderen Bezirken gibt es das nicht einmal in jeder dritten oder vierten Gemeinde. Aber auch dort funktioniert das Gesamtgefüge „Freizeit“. Daher muss man sich anschauen, was man sich in Zukunft leisten möchte. Wir sehen das aber nicht mehr nur als reines Gemeindeprojekt, sondern gemeindeübergreifend.

Wordrap mit Max Hiegelsberger

• Politiker bin ich geworden, weil... ich von meinem Vater inspiriert war.

• Mein politisches Vorbild ist... Wolfgang Schüssel.

• Freundschaft gibt es in der Politik... ja, eindeutig!

• An der Politik nervt mich, dass... es oft nicht um Fakten geht, sondern um persönliche Befindlichkeiten.

• Die beste Gesprächsbasis außerhalb der ÖVP habe ich mit... den Grünen, speziell mit Gottfried Hirz.

• Wäre ich nicht Politiker, wäre ich heute... Musiker.

• Mein Lieblingstier ist... das Schwein.

• Mein Lieblingsbuch ist... "Emotionale Intelligenz" von Daniel Goleman.

• In meiner Freizeit verbringe ich viel Zeit mit... meiner Familie.

• Nach der Politik werde ich... ehrenamtlich tätig sein.