Tirol - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die Altstadt und die nördliche Maria-Theresien-Straße sollen durch die Anbringung versenkbarer Poller vor Terroranschlägen geschützt werden. | Foto: Taxiarchos228
3

Polit-Ticker
Sicherheitspoller als Thema des neuen GR, Sondierungsgespräche

Das Thema Sicherheitspoller entwickelt sich zu einem weiteren Kuriosum der Stadtpolitik: Beschlüsse im Stadtsenat und Gemeinderat, Angebotsausschreibung und Bestbieter sind vorhanden. Aber jetzt soll der neue Gemeinderat entscheiden. Die Sondierungsgespräche noch vor der Stichwahl bleiben weiter in Diskussion INNSBRUCK. Knapp unter 950.000 Euro beträgt das Angebot des Bestbieters nach der Ausschreibung für die Sicherheitspoller im Innenstadtbereich. Nach vielen politischen Diskussionen gab es...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Johannes Anzengruber wird erst nach der Bürgermeisterstichwal Regierungsgespräche führen. | Foto: zeitungsfoto.at
Aktion 5

Bgm.-Wahl Innsbruck (Umfrage)
Anzengruber - erst Stichwahl, dann Regierung

Am 28.4. fällt die Entscheidung um das Bürgermeisteramt in Innsbruck. Georg Willi, als regierenden Bürgermeister, gegen Johannes Anzengruber, den großen Wahlgewinner, beide sind mit ihrer Liste mit acht Mandaten im Gemeinderat vertreten. Am 16. Mai beginnt mit der ersten Gemeinderatssitzung das neue politische Zeitalter in Innsbruck. Johannes Anzengruber betont: erst die Stichwahl, dann die Regierungsgespräche. INNSBRUCK. 40 neue Gemeinderätinnen und Gemeinderäte und ein neuer Stadtsenat. Bei...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Axams-Gr Thomas Larl, Vorsitzender der SPÖ Westliches Mittelgebirge, will sich mit den SP-Gemeinderäten der Region für ein Regionalbad in Axams einsetzen. | Foto: privat
2

Initiative
SPÖ-Gemeinderäte für Neubau eines Regionalbades in Axams

Die SPÖ-Gemeinderäte der Region Westliches Mittelgebirge sprechen sich für den Neubau eines Regionalbades in Axams aus. Eine langfristige Sicherstellung der Finanzierung muss für dieses Projekt nun das Ziel sein. AXAMS. Diese Finanzierung ist jedoch nur zu schaffen, sofern sich die umliegenden Gemeinden, Tourismusverbände sowie das Land Tirol einigen und einem Drei-Säulen-Modell als Finanzierungsgrundlage für das geplante Regionalbad zustimmen, heißt es in der Aussendung. Regionalbad „Die...

  • Tirol
  • Westliches Mittelgebirge
  • Manfred Hassl
Eine Änderung der Kurzparkzonen-Verordnung gibt es für Menschen mit Behinderungen und deren persönlichen Assistenz. | Foto: Kretzschmar
3

Polit-Ticker
Sondierungsgespräche, Vorzugstimmen und keine Wahlempfehlung

881 Vorzugsstimmen wären für die Erreichung des Direktmandates nötig gewesen, Überraschungen gab es keine. Die Liste Fritz gibt keine Wahlempfehlung für die Bürgermeisterstichwahl ab. Georg Willi hat die Sondierungsgespräche gestartet. Eine Änderung der Kurzparkzonen-Verordnung gibt es für Menschen mit Behinderungen und deren persönlichen Assistenz. INNSBRUCK. 625 Innsbruckerinnen und Innsbrucker waren auf dem Wahlvorschlag zur Gemeinderatswahl auf den 13 Listen zu finden. Um den direkten...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Die Experte, die in der Region über die Förderungen des Landes informierten. | Foto: Land Tirol
2

Fördertour von Land Tirol
Andrang in Telfs

Das Land zieht eine erfreuliche Bilanz über die Fördertour in den Bezirken. Beim Halt in Telfs waren mehr als 100 interessierte Personen dabei. TELFS. Am Montag, 15. April, und Dienstag, 16. April, machte die Förder-Tour des Landes Halt im Bezirk Innsbruck-Land. Stopp war dabei auch in Telfs. Insgesamt waren es rund 170 Personen aus dem Bezirk, die an den zwei Tagen mehr über die Förderungen des Landes erfuhren. Fachexperten des Landes und der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck führten...

  • Tirol
  • Telfs
  • Sarah Kröll
Der Förderschwerpunkt bekommt ein weiteres Projekt gefördert. Am Ende soll ein virtuelles Denkmal für alle Tiroler Opfer des Nationalsozialismus entstehen.  | Foto: Canva
2

Erinnerungskultur
Ein virtuelles Denkmal für Tiroler NS-Opfer

Der Förderschwerpunkt "Erinnerungskultur 2024 - 2028" bekommt ein weiteres Projekt hinzu. So beschloss es zumindest die Landesregierung in ihrer letzten Sitzung. Eine tirolspezifische Datenbank soll entstehen. TIROL. Der Förderschwerpunkt bekommt ein weiteres Projekt gefördert. Am Ende soll ein virtuelles Denkmal für alle Tiroler Opfer des Nationalsozialismus entstehen.  Eine "tirolspezifische Datenbank"Genauer gesagt, wird es mit dem geförderten Projekt eine tirolspezifische Datenbank geben,...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Bezirks- und Lokal-Rote trafen Bundes-Rote: Janine Heinz, Süleyman Kilic, Paula Gstrein, Andreas Babler, Selma Yildrim und Richard Aichwalder.
9:54

SPÖ
Andreas Babler besuchte "die roten" Imster

SPÖ-Bundesvorsitzender Andreas Babler machte auf seiner Österreichtour auch Halt in Tarrenz. TARRENZ. Zumindest die alteingesessenen Roten des Bezirks hatten es geschafft, den künftigen Kanzlerkandidaten der Sozialdemokraten, in Tarrenz willkommen zu heißen: Neben Bürgermeister Ingo Mayr aus Roppen, dem Imster Stadtrat Richard Aichwalder oder Alt-Sozis wie Irmgard Mark, Gerhard Reheis waren auch Bundespolitiker wie Nationalrätin Selma Yildrim oder Bundesrat Daniel Schmid gekommen. In seinem...

  • Tirol
  • Imst
  • Agnes Dorn
Wer zieht in den Gemeinderat ein? Am 14.4. entscheiden die Wählerinnen und Wähler. | Foto: Kubanda
2

Polit-Ticker
Grüne mit Sondierungsgesprächen ohne FPÖ und Pizza Comunista

Noch ist der neue Bürgermeister nicht gewählt und die neuen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten angelobt. Rechnerisch gibt es verschiedene Regierungsformen für Innsbruck. Georg Willi startet mit Sondierungsgesprächen und schließt die FPÖ aus, die Freiheitlichen kritisieren die Ausgrenzungspolitik. Die KPÖ kündigt Ausbau der Unterstützungsangebote an. INNSBRUCK. Bis Anfang nächster Woche will Bürgermeister Georg Willi mit allen Fraktionen des Gemeinderats, die FPÖ ausgenommen,...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Beim Besuch in Lana: Klaus Schuchter, Valentina Andreis, Harald Staudacher und Christian Härting.
Die Partnerschaft zwischen den Gemeinden Telfs und Lana wurde vergangenen Freitag durch den Besuch einer Telfer Delegation erneut gestärkt. | Foto: MG Telfs/ Hackl
13

Gemeinsame Gemeinderatssitzung
Telfs trifft auf Südtirol

Vertreter des Gemeinderates in Telfs statteten kürzlich der Partnergemeinde Lana in Südtirol einen Besuch ab.  TELFS. Seit 40 Jahren besteht eine Gemeindepartnerschaft zwischen Telfs und Lana, die durch regelmäßige Besuche, generationenübergreifende Aktivitäten und gegenseitige Wertschätzung geprägt ist. Daher war am Freitag, 12. April die Wiedersehensfreude aller Beteiligten groß, als eine Telfer Delegation in der Südtiroler Gemeinde eintraf, um eine gemeinsame Gemeinderatssitzung im Ansitz...

  • Tirol
  • Telfs
  • Sarah Kröll
Die Poller als Sicherheitsmaßnahme auf der Kärntner Straße in Wien. Grüne und SPÖ sprechen sich gegen Poller in Innsbruck aus. | Foto: BezirksBlätter
3

Sicherheitspoller in der Altstadt
Grüne und SPÖ gegen die Sicherheitspoller in der Altstadt

Nach jahrelangen politischen Diskussionen rund um die Sicherheitspoller in der Altstadt gibt es wieder Bewegung in der Thematik. Eigentlich sollte das Projekt im Stadtsenat und im kommenden Gemeinderat abgesegnet werden. Grüne und SPÖ sprechen sich jetzt gegen die Poller aus. INNSBRUCK. Unternehmerinnen und Unternehmer sowie Bewohner der Altstadt haben sich mit einer Stellungnahme an die Stadtpolitik gewendet. StR Elli Mayr schließt sich Forderung der Altstadt-Betriebe an und fordert eine...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Die ÖVP kritisiert Bgm. Margreiter für seinen vermeintlichen „Alleingang“ beim Provisorium am Marktanger. | Foto: Kendlbacher
6

ÖVP Hall kritisiert Alleingang des Bürgermeisters
Provisorium am Marktanger Hall erhitzt die Gemüter

In der Stadtgemeinde Hall in Tirol ist eine hitzige Debatte über die Neugestaltung des zentralen Platzes, bekannt als "Marktanger" entbrannt. Die ÖVP wirft dem Bürgermeister  einen Alleingang vor. HALL. Nach dem wochenlangen Abriss der alten Schule am Rosenhof in der Altstadt hat sich nun auf der entstandenen Freifläche rund um den Marktanger so einiges getan. Die Stadtgärtnerei hat vor wenigen Tagen in der Mitte des Freigeländes einen Rollrasen verlegt, vier Bäume gepflanzt und einen Brunnen...

  • Tirol
  • Hall-Rum
  • Michael Kendlbacher
Vom Jubel bis zur Enttäuschung bei der Präsentation des Wahlergebnisses in der Stadtbibliothek. | Foto: BezirksBlätter
4

Faktencheck Gemeinderatswahl
Über teure Mandate, neue Gemeinderäte und Überraschungen

Die Gemeinderatswahl 2024 ist entschieden, von 13 angetretenen Listen ziehen acht Listen in den Gemeinderat ein. Die Bürgermeisterwahl geht in eine zweite Runde. Aus 13 Kandidatinnen und Kandidaten wird das Duell Georg Willi gegen Johannes Anzengruber. Infos zur  Stichwahl und Fakten zur Wahlnacht. INNSBRUCK. Am Sonntag, 28. April 2024, von 7.30 bis 16 Uhr, wird die engere Wahl des Bürgermeisters durchgeführt. Gewählt wird wieder in 154 Sprengeln und 43 Wahllokalen. Wer am Wahltag verhindert...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Ein Umbau des Gebäudes Volksschule/Kindergarten Haimingerberg wäre möglich und käme deutlich günstiger als ein Neubau. | Foto: Chronik Haiming

Haiming
Umbau von Volksschule/Kindergarten Haimingerberg doch möglich

Zwei unabhängige Gutachten bestätigen die Möglichkeit eines Umbaus von Volksschule/Kindergarten Haimingerberg. HAIMING. Für Volksschule und Kindergarten am Haimingerberg scheint sich nun doch eine alternative, kostengünstigere Lösung zu einem Neubau aufzutun: Zwei neue, unabhängige Gutachten – vom Landesarbeitsinspektorats sowie von einem gerichtlich beeideten Sachverständigen – zeigen, dass ein Umbau des bestehenden Gebäudes um geschätzte 1,2 Millionen Euro im Vergleich zu einem Neubau um...

  • Tirol
  • Imst
  • Agnes Dorn
Wahlempfehlung in der Stichwahl für Johannes Anzengruber durch Florian Tursky. | Foto: BezirksBlätter
2

Bürgermeisterstichwahl
Wahlempfehlung für Anzengruber von Tursky und Thaler

Georg Willi gegen Johannes Anzengruber lautet am 28.4. das Duell um den Bürgermeistersessel. Florian Tursky und "das neue innsbruck" geben eine Wahlempfehlung für Johannes Anzengruber ab. Ebenso spricht sich WB-Obfrau Barbara Thaler für Anzengruber aus. INNSBRUCK. "Gestern war für uns alle ein schmerzhafter Tag. Wir haben nicht das Ergebnis erreicht, das wir wollten. Seit Beginn unserer gemeinsamen Bewegung wollten wir den Neuanfang für Innsbruck – ein konstruktives neues Miteinander für die...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
0:32

Gemeinderatswahl
Die ersten Statements der Politikerinnen und Politiker

In der Innsbrucker Stadtbibliothek warteten die Politikerinnen und Politiker gemeinsam mit zahlreichen Medienvertreterinnen und Vertretern auf die Auswertung. Die Ergebnisse der Gemeinderatswahl 2024 sind offiziell. Das MeinBezirk-Redaktionsteam fing die Stimmung nach der Verkündung ein. Die Entscheidung ist gefallen INNSBRUCK. Ferdinand Neu, der Leiter der Wahlbehörde, präsentierte in der Stadtbibliothek Innsbruck die Ergebnisse der Bürgermeister- und Gemeinderatswahl 2024. Bei der Stichwahl...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Lisa Kropiunig
Bei der Übergabe v.li.: LRin Astrid Mair, Offizierstellvertreter Markus Bernardi (Zugskommandant des Baupionier- und Katastrophenhilfszuges) und Militärkommandant Ingo Gstrein. | Foto: © Österreichisches Bundesheer/Martin Hörl
2

Katastrophenfälle
Tiroler Katastrophenhilfspaket für Bundesheer

Das Land Tirol konnte kürzlich eine Millionen Euro für Krisen- und Katastrophenfälle an das Österreichische Bundesheer zur Verfügung stellen. Davon werden wichtige Gerätschaften besorgt, die in Krisen- und Katastrophenfällen zum Einsatz kommen. TIROL. Drohnen, ein LKW mit Ladekran oder auch Bagger – Geräte wie diese kommen in Krisen- und Katastrophenszenarien wie Hochwasser oder Muren zum Einsatz. Das Österreichische Bundesheer nutzt diese, um Menschen zu helfen, Infrastruktur zu sichern und...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Zwischen Stadtrat und Stadtchef hängt der Segen schief. | Foto: Kogler
2

Kitzbühel, Freizeitwohnsitze
Nächster Schlagabtausch Fuchs-Martschitz vs. Winkler

Bereits institutionalisiert scheinen sich die medialen Angriffe von Stadtrat Fuchs-Martschitz auf Bgm. Winkler und dessen Repliken zu haben. KITZBÜHEL. Beste Freude werden sie vermutlich nicht mehr: Stadtrat Andreas Fuchs-Martschitz (UK) und Bürgermeister Klaus Winkler (VP). Wiederholt übt der UK-Oppositionspolitiker medial scharfe Kritik am Stadtchef, dieser verwehrt sich dann (nach Medienanfragen) dagegen. Jüngstes Beispiel: Nach TV-Auftritten Winklers bezeichnet Fuchs-Martschitz den...

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
Bürgermeister LA Benedikt Lentsch mit SP-Chef Andreas Babler im Garten des Seniorenzentrums. | Foto: Seelos
3

Gratis-Kindergarten für alle?
SP Andreas Babler im Bezirk Landeck

Der Bundesvorsitzende der SPÖ, Andreas Balber, tourte kürzlich durch das Tiroler Oberland und machte in Zams Station. ZAMS (tos). Gemeinsam mit dem Bürgermeister von Zams, LA Benedikt Lentsch, besuchte der SPÖ-Chef den Gemeindekindergarten und das Seniorenzentrumin der Gemeinde. Seit Jänner 2023 ist ja der Kindergarten für alle Kinder in der Gemeinde Zams kostenlos. "Wir haben uns im vergangenen Jahr dazu entschlossen und bekommen sehr viel positive Reaktionen von den Eltern. Wir helfen damit...

  • Tirol
  • Landeck
  • Thomas Seelos
Ob das Orakel richtig liegt, wird sich am Sonntag zeigen. | Foto: Lisa Kropiunig
Video

Gemeinderatswahl 2024
Das BezirksBlätter Pferde-Orakel (mit Video)

Kurz vor der Wahl am Sonntag, 14. April 2024, hat die BezirksBlätter Redaktion jemanden um seine Einschätzung gebeten, der sonst nicht viel mit Politik am Hut hat. Ganz unvoreingenommen hat das BezirksBlätter-Pferde Orakel entschieden, wer zukünftig an der Spitze der Innsbrucker Politik stehen könnte.  INNSBRUCK. Noch zwei Tage bis zur Wahl. Alle Innsbruckerinnen und Innsbrucker warten gespannt darauf, wie sie ausgehen wird. Um die Zeit bis zum Sonntag etwas amüsant zu gestalten, machte sich...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Lisa Kropiunig
Vertreter der vier Plateau-Gemeinden beim gemeinsamen Erarbeiten von Klimaschutz- und Energieprojekten | Foto: Regionalmanagement Innsbruck-Land
2

Nachhaltigkeit in der Region
Seefelder Plateau zur Klima- und Modellregion gekürt

Das Seefelder Plateau mit den Gemeinden Seefeld, Leutasch, Reith und Scharnitz wird „Klima- und Energiemodellregion“. Damit wird ein wichtiger regionaler Beitrag zur klimafreundlichen Transformation des Energiesektors geleistet. REITH. In Zeiten des voranschreitenden Klimawandels und der Notwendigkeit, saubere Energie zu gewinnen, braucht es regionale Vorreiter, die zeigen, wie der Umstieg auf erneuerbare Energien gelingt. Hier setzt das Regionalmanagement Innsbruck-Land an; ein parteipolitisch...

  • Tirol
  • Telfs
  • Sarah Kröll
Gespräche bei der anschließenden Arbeitssitzung der beiden Regierungen. | Foto: Land Tirol/Die Fotografen
6

"Gipfeltreffen" in Nauders
Landesregierung traf sich mit Graubünden

Die Mitglieder der Tiroler Landesregierung trafen sich erstmals mit Vetretern des Kantons Graubünden. Schauplatz war das Gemeinschaftskraftwerk Inn bei Nauders/Martina. NAUDERS/MARTINA. Auf Einladung von Landehauptmann Anton Mattle kamen die Regierungsmitglieder des Landes mit einer Abordnung aus Graubünden angeführt von Regierungspräsident Jon Domenic Parolini zusammen. "Im österreichisch-schweizerischen Grenzgebiet entstand vor vielen Jahren dieses größte Laufwasserkraftwerk im Alpenraum. Und...

  • Tirol
  • Landeck
  • Thomas Seelos
Windräder am Patscherkofel, eine Darstellung der NEOS aus dem Jahr 2022. | Foto: NEOS, 2022
2

Polit-Ticker
Windräder am Patscherkofel, digitale Stimme und Südtirol

Die Idee ist nicht neu, die visuelle Darstellung der NEOS stammt aus dem Jahr 2022. Jetzt ist das Thema Windkraft und Windräder am Patscherkofel wieder im Gespräch. Der Wahlvorgang soll digitalisiert werden und Südtirol als Thema im Wahlkampf. INNSBRUCK. "Willi will Windkraft nutzen. Ein Jahrhundertprojekt am Patscherkofel braucht gute Vorbereitung – Innsbruckerinnen und Innsbrucker sind mehrheitlich dafür", lautet die Schlagzeile der Presseaussendung der Grünen. "Seit meiner Zeit im Tiroler...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Das Forum Umweltbildung ist eine Initiative des Bundesministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (BMK) und des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung (BMBWF). Der Umweltdachverband ist Projektträger des Forum Umweltbildung. | Foto: Pixabay

BNE-Auszeichnung 2024
Ab jetzt kann man einreichen

BMK und das Forum Umweltbildung (Fub) innerhalb des Umweltdachverbands sind auf der Suche nach herausragenden Initiativen im Bereich Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE). Die Einreichungsfrist endet am 1. Mai 2024. TIROL. Ob umweltfreundlicher Schulweg, neues klimafreundliches Lieblingsessen oder Biodiversitäts-Workshops mit Kleinkindern: Es gibt in Österreich viele inspirierende Bildungsinitiativen rund um die 17 Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen. Die BNE-Auszeichnung holt die...

  • Tirol
  • René Rebeiz
Das Straßenfest in Pradl 2023. | Foto: Alena Klinger
5

Stadtsenat 10. April
Stadtteilarbeit, Guggenalm und Portokosten

Die Themen des Stadtsenates vom 10. April 2024: Institutionalisierte Stadtteilarbeit verlängert, „Hüttenauszeit" auf der Guggenalm gesichert und Portokosten reduziert. INNSBRUCK. Alle Details der Themen des Stadtsenats vom 10. April 2024: Stadtteilarbeit in Pradl verlängertDer Stadtsenat hat beschlossen, die institutionelle Stadtteilarbeit in Pradl, durchgeführt von den Innsbrucker Sozialen Diensten GmbH (ISD), bis Juli 2025 zu verlängern. Diese Entscheidung folgt auf eine vorherige...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Lisa Kropiunig

Politik aus Österreich

Der Unabhängige Parteien-Transparenz-Senat (UPTS) im Bundeskanzleramt hat Strafen gegen ÖVP, SPÖ und Grüne verhängt.  | Foto: Pixabay
3

Parteien-Transparenz-Senat
ÖVP, SPÖ und Grüne müssen Strafen zahlen

Der Unabhängige Parteien-Transparenz-Senat (UPTS) im Bundeskanzleramt hat Strafen gegen ÖVP, SPÖ und Grüne verhängt. Während die SPÖ vor allem wegen einer Spende über ein Grazer Klub-Magazin bestraft wird, muss die ÖVP zahlen, weil sie die Einnahmen und Ausgaben der Tiroler Landjugend nicht meldete. Auch die Grünen bekommen erstmals eine Strafe für eine unzulässige Parteispende.  ÖSTERREICH. Die höchste Strafe in Höhe von 37.500 Euro ergeht an die SPÖ wegen einer unzulässigen Parteispende an...

  • Magazin RegionalMedien Austria
Expertinnen und Experten diskutierten im Wiener Rathaus zum Thema "Resilienz in Städten und Gemeinden".  | Foto: Roland Ferrigato
1 Video 9

Veranstaltung im Wiener Rathaus
Resilienz in Städten und Gemeinden

Gemeinsam mit der Universität Wien, dem Österreichischen Gemeindebund und dem Städtebund luden die RegionalMedien Austria am 17. April zu einer spannenden Diskussion rund ums Thema "Resilienz in Städten und Gemeinden" ins Wiener Rathaus ein. Die Diskussion wurde live auf MeinBezirk.at übertragen und unten nachzusehen.  ÖSTERREICH/WIEN. Krisenfestigkeit und belastbare Raumstrukturen werden für Städte und Regionen von immer größerer Bedeutung. Lebensräume gelten dann als resilient (also...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Im Nationalrat beschuldigten FPÖ und ÖVP sich gegenseitig an möglichen Spionageaffären und dem Verfall des BVT schuld zu sein. | Foto: Parlamentsdirektion/Thomas Topf
4

Aktuelle Stunde im Nationalrat
Spionageaffäre startete hitzige Debatte

Wegen der Spionage-Affäre rund um angebliche Spionagetätigkeiten von Mitarbeitern des ehemaligen Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) für Russland berief die ÖVP eine Aktuelle Stunde zum Staatsschutz aus.  Die ÖVP beschuldigte die FPÖ als "Russland-Trojaner". Die Freiheitlichen wälzen die Verantwortung auf die Volkspartei ab. ÖSTERREICH. Die Grünen schlossen sich dem Angriff der ÖVP auf die FPÖ an und warfen dem Parteichef Herbert Kickl die "mutwillige Zerschlagung...

  • Magazin RegionalMedien Austria
Künftig können die Länder eine effektive Leerstandsabgabe einheben, wie am Mittwoch im Nationalrat beschlossen wurde.  | Foto: Pixabay/reverent (Symbolbild)
3

Verfassungsmehrheit geschafft
Länder dürfen Leerstandsabgabe einheben

Der Nationalrat hat den Weg für eine effektive Leerstandsabgabe frei gemacht. Diese kann in Zukunft von den Ländern eingehoben werden, nachdem am Mittwoch die Basis mittels Verfassungsbestimmung dafür geschaffen wurde. Die notwendige Mehrheit lieferten die Koalition gemeinsam mit der SPÖ. ÖSTERREICH. In den meisten Ländern gibt es bereits Leerstandsabgaben, die jedoch nur eingeschränkt verhängt werden können. Das soll sich mit der neuen Verfassungsbestimmung ändern und vom Bund frei verfügt...

  • Lara Hocek

Beiträge zu Politik aus

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.