Rassistische Memes: "Strafrechtlich kaum verfolgbar"
- hochgeladen von Nina Meißl
Es gibt sie mittlerweile zu jedem Anlass und jedem Thema: Memes. Vor einigen Jahren begann der Hype um die mehr oder weniger lustigen Bilder im Netz. Auch Linz hat inzwischen seine eigenen Memes. Mehr als 3500 Fans hat die Facebook-Seite "Linza Memes", auf der mehr oder weniger lustige Bilder mit Bezug zur Stadt gepostet werden. Jedoch nicht zu jedermanns Freude. Denn oft sind die Fotos beleidigend oder rassistisch. Wie auf der Seite nachzulesen ist, gab es schon die ersten Anzeigen. "Es gibt mehrere Delikte, die in Frage kommen würden, etwa § 283 StGB Verhetzung", sagt Thomas Reisinger vom Institut für Strafrechtswissenschaften an der Linzer Universität. Ob es zu einer Verurteilung kommt, sei allerdings fraglich: "Strafrechtlich sieht es grundsätzlich schlecht aus. Meist scheitert es an der Intensität."
Memes können von jedem Internetnutzer mithilfe von Generatoren in Sekundenschnelle gebastelt werden. Oft sind daher auch Urheberrechtsfragen ungeklärt. "Beliebt sind Bilder aus amerikanischen Filmen. Diese müssten nach dem US-Urheberrecht angezeigt werden. Zitate und Parodien sind dort jedoch weitgehend erlaubt", so Reisinger. Sofern mit den Memes kein Geld verdient wird und sie keinen strafbaren Inhalt haben, könne man diese kaum löschen. "Besonders sensibel ist man bei Kinderpornographie oder Inhalten mit nationalsozialistischem Gedankengut", so Reisinger. Er rät den Internetnutzern, sich an die Facebook-Betreiber zu wenden und die betreffende Seite zu melden. So kann eher eine Sperrung erreicht werden.
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