Melks Zweitwohnsitzer bald ohne zweite Stimme

BEZIRK. Bislang dürfen Zweitwohnsitzer in allen Orten an der Gemeinderatswahl teilnehmen, wo sie gemeldet sind. Und auch Wiener dürfen den NÖ Landtag wählen, wenn sie hier ein Haus besitzen.

Doch das könnte sich nun ändern. Künftig muss man den „wirtschaftlichen, beruflichen oder gesellschaftlichen Mittelpunkt“ seines Lebens in Niederösterreich haben, um hier seine Stimme abgeben zu dürfen. Die Krux dabei: Am Ende entscheidet der Bürgermeister, denn zwangsläufig ist das Stimmrecht nicht weg. Die BEZIRKSBLÄTTER haben sich das Prozedere am Beispiel Schönbühel-Aggsbach mal angesehen.
"Wir werden in den nächsten Wochen unsere Zweitwohnsitzer mit dem Schreiben des Landes informieren beziehungsweise jenen, die jetzt neu zu uns ziehen, wird das Schreiben gleich vorgelegt", erklärt Bürgermeister Erich Ringseis.

Legitimität wird geprüft

Doch wer prüft auf der Gemeinde die Legitimität der Zweitwohnsitzer-Stimmen? "Damit haben wir uns noch nicht explizit beschäftigt. Doch sobald die Schreiben rausgegangen sind, werden wir uns genauer damit befassen", sagt Ringseis.

Vorteil für "ÖVP-Chefs"

Bei den Grünen stößt diese Vorangehensweise auf Kritik. "So kann man den ÖVP-Bürgermeistern einen Vorteil für die Landtags- und Gemeinderatswahlen verschaffen", meint Emmerich Weiderbauer, "wir haben im Landtag einen Verbesserungsvorschlag für diese Thematik vorgebracht und wurden quasi ignoriert." Zumindest hofft man seitens der Grünen auf eine Einigung bei dem Thema.

ZUR SACHE

Laut Statistik Austria waren Ende 2015 12.664 Menschen als Zweitwohnsitzer im Bezirk Melk angemeldet. Der größte Anteil davon sind Frauen (6.731). Dies bedeutet einen Schnitt von 16,4 Personen pro 100 Einwohner. Die meisten Zweitwohnsitze hat Ybbs mit 904 Personen (15,9 Personen/100 Einwohner), danach folgt Melk mit 781 (14,3/100) und Pöchlarn mit 765 (19,3/100). Im Einwohnerschnitt führt Dorfstetten (28,9/100) vor Marbach (28,5/100) und Schönbühel-Aggsbach (27,3/100).