Neos nehmen Landtag ins Visier
NEOS-Spitzenkandidatin im Bezirk Mistelbach Daniela Gschwindl im Interview
Die NEOS sind derzeit nicht im niederösterreichischen Landtag vertreten. Weshalb braucht es sie dort?
Gschwindl: Weil Niederösterreich eine Alternative zu den alteingesessenen Parteien braucht. NEOS treten zum ersten Mal bei einer NÖ Landtagswahl an und damit gibt es das erste Mal auch das Angebot einer jungen Bewegung von Bürgerinnen und Bürgern, die unabhängig von Bünden oder Interessengruppen NÖ besser machen wollen. Die alteingesessenen Parteien haben aus unserer Sicht in drei Bereichen massiv versagt: Bei der Kontrolle (kein Wunder bei einem Proporzsystem), bei der Nachhaltigkeit (nicht nur aber vor allem was die Finanzen im Land angeht) und bei der Freiheit, das eigene Leben aus eigener Kraft und nach den eigenen Vorstellungen zu gestalten.
Welche Rolle wollen sie – so sie es dorthin schaffen – im Landtag einnehmen? Ist eine Regierungsbeteiligung überhaupt Thema?
NEOS sind im Parlament einerseits die konsequente Kontrollpartei und andererseits der konstruktive Reformturbo. Diese Aufgaben werden wir auch in Niederösterreich übernehmen. Es geht uns um mehr Freiheit und mehr Nachhaltigkeit. Wir werden der Landeshauptfrau daran erinnern, was sie vor der Wahl verspricht und darauf pochen, dass die Wahlversprechen – Stichwort Transparenz – auch eingehalten werden.
Drei Themen, die Sie im Wahlkampf ansprechen wollen?
Eines unserer Hauptthemen ist daher der enorme Schuldenrucksack, den die ÖVP gemeinsam mit der SPÖ und den übrigen Parteien den Menschen in unserem Bundesland umgehängt hat. Wenn am 1. Jänner das Neujahrsbaby auf die Welt kommt, hat es schon einmal 8.000 Euro Schulden. Mehr Last müssen nur die Bürger_innen im krisengeschüttelten Kärnten tragen. Das raubt die Zukunft unserer Kinder. NEOS fordern daher eine Schuldenbremse in der Landesverfassung und mehr Transparenz bei den Förderungen. Das Geld würden NEOS statt dessen in jene drei Bereiche investieren, die den Menschen das Leben leichter machen und Chancen eröffnen: Also in Bildung, Pflege und eine verbesserte Infrastruktur.
Ihre Ergebnis-Prognose?
Ich gebe nicht gerne Prognosen ab. Wenn eine junge Bewegung wie NEOS es unter den schwierigen Bedingungen aus eigener Kraft und mit einem ganz kleinen Budget schafft, in den Landtag einzuziehen, wäre das ein gewaltiges Zeichen für mehr Wahlfreiheit in Niederösterreich. Ich bin optimistisch, dass uns das gelingen wird.
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