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Kennen Sie Vysocina? Sollten Sie. Denn Vysocina ist eine von drei Regionen Tschechiens, die Niederösterreich am nächsten sind. Und das nicht nur geographisch. Auch Politisch schlossen Südböhmen, Südmähren und Vysocina im Jahr 2004 ein Arbeitsübereinkommen mit Niederösterreich. Seither ist viel passiert. Kinder auf beiden Seiten wurden in der Sprache der Nachbarn unterrichtet, Rettungsautos sind inzwischen über die Grenzen unterwegs. Heißer Draht auch während Shutdown Auch während der...
NIEDERÖSTERREICH. Diese Woche startet die Testphase, ab September gilt sie dann offiziell, die Corona Ampel. Auf Bezirksebene sollen Experten die aktuelle Lage des Infektionsrisikos beurteilen und auf einer Skala von grün (geringes Risiko) über gelb und Orange bis rot (hohes Risiko) grafisch darstellen. Bei grün da geh, bei rot da steh - das lernt jedes Kind noch heute. Bei der Corona-Ampel ist das allerdings noch unklar. Denn sie ist mehr als unscharf. Die Einteilung auf Bezirksebene ist die...
NÖ. Niederösterreich soll ein Vorreiter in Sachen Digitalisierung sein – unser Landtag geht hier mit gutem Beispiel voran. Auf meine Anregung wurde die Geschäftsordnung des Landesparlaments dahingehend geändert, dass künftig gesamte Ausschusssitzungen im Wege von Videokonferenzen abgehalten werden können. Damit könnten künftig nicht nur Fachexpertinnen bzw. -experten bei Bedarf einfacher zu Ausschüssen hinzugezogen werden, um deren Expertise für die Landtagsarbeit nutzbar zu machen. Es wird...
NIEDERÖSTERREICH. Das St. Pöltner Alois Mock Institut war in der Vorwoche in den nationalen Schlagzeilen. Im Ibiza U-Ausschuss wurde bekannt, dass der von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka mitbegründete Thinktank Geld vom Glücksspielkonzern Novomatik erhalten hat. Einige Mandatare orteten deshalb den Verdacht der Befangenheit Sobotkas oder der illegalen Parteienfinanzierung. Um die Vorwürfe besser einordnen zu können die wichtigsten Fragen und Antworten. Wer steckt hinter dem Alois Mock...
NIEDERÖSTERREICH. „Novomatic zahlt alle". Dieser Satz eines sichtlich benebelten HC Strache in Ausschnitten des Ibiza-Videos war der Grund für den parlamentarischen U-Ausschuss, sich die Geldströme des Glücksspielkonzernes in politiknahe Kreise anzusehen. Insoferne ist es nicht verwunderlich, dass Fragen auftauchen, wenn genau dieser Konzern Geld an ein Institut zahlt, dass Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka mitgegründet hat. Ist der Ausschuss-Vorsitzende deshalb befangen? Läuft inderekte...
NIEDERÖSTERREICH. Vor einem Jahr starteten die Bezirksblätter Niederösterreich die große Offensive „Wir helfen". Die Idee war einfach: Die Bezirksblätter, als reichweitenstärkstes Printmedium des Landes, wollten einen kleinen Teil des Erfolges zurückgeben. An jene, die Hilfe am dringendsten brauchen. Als Schirmherr der Aktion war Altlandeshauptmann Erwin Pröll sofort an Bord. Begonnen hat alles mit dem kleinen Thimo aus dem bezirk Waidhofen an der Thaya. Der Bub war mit offenem Rückenmark zur...
NIEDERÖSTERREICH. Steig ein: Verkehrslandesrat Ludwig Schleritzko über sichere Kreisverkehre und einen Ausritt in den Acker. Wir haben unsere Verkehrsserie „Steig ein!" acht Wochen lang der Verkehrssicherheit gewidmet. Wie sicher ist der Verkehr in unserem Land? Grundsätzlich bin ich sehr zufrieden, die Verkehrssicherheit steigt. Wir hatten 2017, 2018, 2019 so wenige Verkehrstote wie noch nie. Zum Vergleich: In den 70er-Jahren hatten wir um 80% mehr Verkehrstote als heute. Was sind da die...
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Landeshauptfrau! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen der Landesregierung! Sehr geehrte Abgeordnete zum NÖ Landtag! Geschätzte Medienvertreterinnen und –vertreter! Sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer! Liebe Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher! Achtzehnter Juni. Die mündlichen Maturaprüfungen oder die letzten Schularbeiten für viele Schülerinnen und Schüler sind bereits erledigt, der Rest vom Schuljahr wäre für die Meisten nur noch...
Das Budget ist traditionell so etwas wie das Hochamt des niederösterreichischen Parlamentarismus. Die Regierungsbank ist voll besetzt, auch auf der Pressetribühne herrscht reges Treiben. Heuer ist die Situation noch einmal besonders. Denn Niederösterreich beschließt heuer ein Krisenbudget für 2021 mit großem Defizit. Mehr als 328,5 Millionen Minus sind geplant, weil die Steuereinnahmen krisenbedingt zurückgegangen sind. Die Ausgaben wurden aber auf dem Plan vor der Krise belassen....
NIEDERÖSTERREICH. Diese Woche beschließt der Landtag das Budget 2021. Es fehlen 328,5 Millionen Euro, investiert wird trotzdem. Heuer ist vieles anders. Zwar beschließt der Landtag, wie immer Mitte Juni, in der kommenden Sitzung das Budget für 2021. Aber über den Zahlen schweben noch viele Fragezeichen. Wie stark etwa die Steuereinnahmen wegen der Corona-Krise einbrechen werden, kann niemand sagen. Trotzdem zieht das Land die Sitzung wie geplant durch, was die Opposition im Vorfeld kritisiert...
NIEDERÖSTERREICH. In dieser Woche ist es wieder soweit: Im Plenum des Landtags wird über das Budget 2021 diskutiert. Wie kommt es zum Budget-Voranschlag? Der Budgetentwurf wird vom zuständigen Finanzreferenten mit den Mitgliedern der Landesregierung verhandelt und er stellt dar, wie viele Mittel für die einzelnen Aufgaben der Verwaltung benötigt werden. Dabei sind Grundsätze wie Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit zu beachten. Dieser Entwurf wird dann dem zuständigen Landtagsausschuss zur...
Sauberes Trinkwasser, Abwasserbeseitigung, Hochwasserschutz und intakte Flüsse und Seen als Naherholungsraum. Niederösterreich investiert 940 Millionen in das wichtigste Lebensmittel der erde. Und sichert so Jobs in der Krise. „Wasser ist ein Segen, kann aber auch ein Fluch sein. Für uns ist sauberes Wasser selbstverständlich. In vielen anderen Ländern ist das nicht so." Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Landesvize Stephan Pernkopf präsentierten vergangenen Dienstag einen großangelegten...
NIEDERÖSTERREICH. Es darf nicht umsonst gewesen sein. Wir dürfen uns nicht monatelang selbst daheim eingesperrt, unsere Wirtschaft schwer geschädigt und Milliarden an neuen Schulden gemacht haben, ohne Lehren daraus zu ziehen. Wie der Wiederaufbau nach der Corona-Krise ausschauen kann, skizziert Landesvize Stephan Pernkopf im Interview. Unser Land ist deswegen gut durch die Krise gekommen, weil wir uns einerseits modernisiert haben, aber andererseits standhaft gegen falsche Trends behauptet...
NIEDERÖSTERREICH. Landesvize Stephan Pernkopf über die Lehren aus der Krise für Gesundheit, Nahrung und Wirtschaft. Wir sind noch nicht über den Berg, aber wie sieht die erste Bilanz der Corona-Krise im Gesundheitssystem aus? In den Landeskliniken wurden 597 Corona-Patienten behandelt, davon 111 intensiv. Die Höchstzahl der belegten Betten waren 217 am 6. April. Davon wurden 57 Patienten intensiv behandelt. Verfügbar waren 1.207 Betten, 170 davon in Intensivstationen. Wir hatten zu jeder Zeit...
Bund Länder und Gemeinden greifen nun tief in die Geldschatullen. In Niederösterreich investiert das Land 873 Millionen Euro um durch Projekte in den Regionen 52.000 Arbeitsplätze zu sichern. Der Bund hat mit dem selben Hintergedanken eine Milliarde Euro für Projekte in Gemeinden freigegeben. Finanziert wird das alles auf Kredit. Auch Niederösterreich rückt von seinem bislang eisernen Nulldefizitplan ab und wird heuer 250 Millionenen Euro Defizit erwirtschaften. Fast fühlt man sich an die Ära...
Die Folgen der Corona-Krise bringen dem Land Niederösterreich einen Schaden von mehreren hundert Millionen Euro. Steuereinnahmen fehlen, auch über den Finanzausgleich des Bundes werden weniger Mittel erwartet. Viele Wirtschaftstreibende, Institutionen und Vereine fürchteten deshalb zuletzt, dass bereits geplante Projekte des Landes einem Sparprogramm zum Opfer fallen könnten. Land sichert 51.500 Jobs mit Investitionen Das Land Niederösterreich geht aber einen anderen Weg. Alle im Budget für...
Bereits zum zweiten Mal musste das Erstaufnahmezentrum in Traiskirchen (Bez. Baden) wegen eines am Corona-Virus erkrankten Bewohners gesperrt werden. Am Mittwoch verhängte die Bezirkshauptmannschaft Baden ein Betretungsverbot für die Bundeseinrichtung. Bereits am 15 Mai war ein Bewohner an typischen Symptomen für eine Infektion erkrankt. Erst am 20. Mai wurde getestet. Weil nicht auszuschließen ist, dass der Mann in der Zwischenzeit weitere Bewohner infiziert hat, wurde eine komplette Testung...
Manche Betriebe nutzen die Corona-Krise nun um längst geplante „Sparmaßnahmen" durchzusetzen. Kundenbüros oder Geschäftslokale in den Regionen werden abgebaut, Mietkosten reduziert und das verbleibende Personal in Zentralen zusammengezogen. Was die Bosse aber nicht bedenken: Das könnte eine fatale Fehlentscheidung sein. Denn interessanter Weise kommen gerade jene Unternehmen vergleichsweise gut durch die Krise, die weiterhin auf Nähe setzen. Die nicht wie die Würstchen vom Kraut verschwinden,...
NIEDERÖSTERREICH. Generaldirektor Hubert Schultes über den Erfolg als Marktführer und warum er optimistisch für die Zukunft ist. 2019 war die Welt noch in Ordnung. Besonders für die Niederösterreichische Versicherung. Der Marktführer im Bereich Schaden/Unfall steigerte sein Prämienwachstum um 3,7% - das liegt weit über dem Schnitt der Branche. Generaldirektor Schultes: „Die Prämien stiegen insgesamt auf 329,2 Millionen Euro. In der Schaden/Unfall auf 280,5 Millionen, in Leben auf 47,1 Millionen...
NIEDERÖSTERREICH. Rund 50 Tage lang hat die Pandemie unser Land lahmgelegt. Am 16 März wurde der Shutdown verhängt, am 4. Mai nahmen die Schulen einen Notbetrieb auf. Und nun steht die Öffnung der Gastronomie am Wochenende bevor. Durch die erste Phase ist Niederösterreich gut gekommen. Unser dezentrales Gesundheitssystem, das oft kritisiert wurde, hat sich in der Pandemie bestens bewährt. Selbst zum Höhepunkt wurden in NÖ knapp 200 Patienten stationär versorgt und 2.800 Betten waren verfügbar....
NIEDERÖSTERREICH. Interview mit Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister. Sie sind verantwortlich für zwei Corona-Schlüsselbereiche – fangen wir bei der Pflege an. Was waren die größten Herausforderungen? CH. TESCHL-HOFMEISTER: Man hat da einen ganz schmalen Grad begangen zwischen dem Bedürfnis nicht allein gelassen zu werden und dabei aber auch nicht gefährdet zu werden. Jetzt, nach der Wiederöffnung, muss man bei einem Besuch einen Mund-Nasen-Schutz tragen und viele Hygienevorschriften...
Abgabenerleichterung, Hygieneförderung, Werbekampagne und Expertenhotline sollen heimischen Tourismus wieder ankurbeln. Vorallem Wienern und Niederösterreichern soll Urlaub ohne lange Anreise schmackhaft gemacht werden. Kaum eine Branche hat unter den Corona-Verordnungen so gelitten, wie die Gastronomie - und Beherbergungsbetriebe. Die Krise stellt viele der 9.000 Unternehmen dieser Branche in NÖ vor enorme Herausforderungen. Das ist gerade deshalb bitter, da Niederösterreich sein Image als...
Die Sozialpartner machen in der Corona-Krise einen Schulterschluss. In Niederösterreich stehen Wirtschaftskammer Präsidentin Sonja Zwazl und Arbeiterkammer Präsident Markus Wieser exemplarisch dafür, dass beiden Seiten das selbe wichtig ist: Zuerst kommt die Gesundheit, doch dann muss auch über die Jobs gesprochen werden. Denn nur, wenn die Wirtschaft bald wieder Fahrt aufnimmt, können viele Niederösterreicher ihre Arbeitsplätze behalten oder bald wieder, wie in der Gastronomie, zu ihnen...
Wir haben Opfer gebracht, es gibt erste Erfolge. Wenn wir bald zurück zur „neuen Normalität" wollen, dann dürfen wir nicht nachlassen. Wenn ein Mundschutz dazu beitragen kann, dass die Geschäfte bald wieder öffnen und Firmen ihren Betrieb wieder aufnehmen, dann dürfen wir uns von Lieferengpässen nicht aufhalten lassen. Darum unterstützen die Bezirksblätter die Aktion „Wir schützen einander": damit bald jeder seinen selbstgenähten Mundschutz hat. Diesen Zusammenhalt brauchen wir jetzt in der...
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