Steiermark - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Landesrätin Ursula Lackner mit Bgm.Bernd Hermann LAbg. Andreas Thürschweller, GemeinderätInnen, sowie VS Direktorin Nicole Koch-Reißer, seitens des Kindergartens Maria Katritschenko,
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Südweststeirische Regionstour
Landesrätin Ursula Lackner besucht Frauental

Im Rahmen eines Regionaltages durch die Südweststeiermark besuchte Landesrätin Ursulka Lackner auch die Marktgemeinde Frauental. Begleitet wurde die für Umwelt, Klimaschutz, Energie, Regionalentwicklung und Raumordnung zuständige Landesrätin von LAbg.Andreas Thürschweller, sowie von SPÖ- Regionalgeschäftsführer Michael Strametz. FRAUENTAL. Im Gemeindeamt wurde sie von DI Robert Sackl und SPÖ GemeinderätInnen in Vertretung von Bgm.Bernd Hermann, der terminlich etwas später dazugestoßen war,...

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FPÖ-Bezirksparteiobmann Gerhard Hirschmann, FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek, Georg Mayer und FPÖ-Bezirksparteiobmann Werner Gradwohl. | Foto: ©FPÖ Steiermark/Mitteregger
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Personalrochaden und vieles mehr
Politgeflüster im Bezirk Leibnitz

Von Arnfels über Leibnitz bis nach Spielfeld. Was sich in den 29 Gemeindestuben des Bezirks Leibnitz - darunter eine Stadt und 16 Marktgemeinden - so alles tut, erfährst zu in aller Kürze in unserem "Politgeflüster". Der Link wird laufend aktualisiert. Leibnitz/Deutschlandsberg. Diese Woche starteten FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek und der steirische Abgeordnete zum Europäischen Parlament und Spitzenkandidat für die EU-Wahl Georg Mayer ihre Bezirkstour durch die Steiermark. Dabei machten...

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  • Waltraud Fischer
Viel versprochen, relativ viel gehalten: Ex-Kanzler und Langzeit-ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel. | Foto: Parlamentsdirektion/Mike Ranz
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Wissenschaft belegt
Politik hält über 50 Prozent der Wahlversprechen

Spannende Studie der Uni Graz: Forscherinnen und Forscher untersuchten die Wahlversprechen der politischen Parteien – und wie viele davon gehalten und wie viele gebrochen werden. GRAZ. Es ist ein internationales Programm, an dem die Grazer Wissenschafterin Katrin Prapotnik mitarbeitet. Im Rahmen des so genannten "Comparative Pledges Procect" beschäftigen sich rund 60 Forschende in 16 Ländern der Welt mit den Mechanismen demokratischer Prozesse. Spannendes aktuelles Forschungsfeld, das Prapotnik...

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Beim Flohmarkt in Werndorf gibt’s Mode aus zweiter Hand zum Schnäppchenpreis. | Foto: Edith Ertl

VP-Frauen
Flohmarkt in Werndorf

WERNDORF. Die ÖVP-Frauen Werndorf laden am 28. April zum Flohmarkt. Von 8:00 bis 12:30 Uhr wird die Schulgrube zum Freiluft-Second-Hand-Shop, bei Schlechtwetter wird es einen Ersatztermin geben, lässt Obfrau Claudia Haubenhofer wissen. Tische gibt’s, so lange der Vorrat reicht, Standgebühr 6 Euro. Infos 0660-3434204.

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  • Graz-Umgebung
  • Edith Ertl
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Auf ihrer Dialogtour treten die steirischen Grünen wieder mit der Bevölkerung in Austausch. | Foto: DG Stmk
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"Red ma drüber"
Steirische Grüne auf Dialogtour durch die Steiermark

Unter dem Motto "Red ma drüber" touren die Steirischen Grünen durch die Steiermark und laden zum Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern ein. Im Bezirk Graz Umgebung wird nun zu drei Terminen geladen. GRAZ-UMGEBUNG. Wie schaffen wir es mit sauberer Energie in die Unabhängigkeit? Welche Möglichkeiten gibt es für bessere Öffi-Verbindungen am Land? Wieso müssen wir damit aufhören, unseren Boden zuzubetonieren? Und wie sichern wir Betreuung & Pflege unserer Jüngsten und unserer Ältesten? Diese und...

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  • PR-Redaktion
Mit dem Zug nach, mit dem Rad durch Groningen: Judith Schwentner. | Foto: Facebook/J. Schwentner
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Ausflug
Grazer Politikerin fährt Zug, ihre Beamten nehmen den Flieger

Unruhe im Grazer Rathaus: Vizebürgermeisterin und Verkehrsreferentin Judith Schwentner und drei Büro-Mitarbeiterinnen gondeln mit dem Zug ins holländische Groningen – zwei ihrer Beamten haben den Flieger genommen. GRAZ. Der Anlass war ein durchaus würdiger: Um die mittlerweile seit 60 Jahren bestehende Städtepartnerschaft mit Groningen zu feiern, hat sich die Grazer Verkehrsreferentin Judith Schwentner zu den holländischen Freunden aufgemacht. Standesgemäß, wie es sich für eine grüne...

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  • Roland Reischl
Die Tatsache, dass bei Baubeginn nicht klar ist, ob der Kindergarten in das Tarifmodell übernommen wird, hemmt den Bau neuer Kindergärten. | Foto: Pixabay
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Kindergarten als Risikogeschäft
Private Träger fordern mehr Sicherheit

Graz braucht mehr Kinderbetreuung, private Träger sind auch durchaus zum Ausbau bereit, wollen im Gegenzug aber Sicherstellungen der Stadt. In der Stadtpolitik fehlt es noch am notwendigen Schulterschluss.  GRAZ. Jährlich grüßt in Graz die Debatte um Kinderbetreuungsplätze, vor allem bei Krippen und Kindergärten zeigt sich ein bekanntes Muster: ein Engpass. Besteht über Jahre mehr Bedarf als Angebot, möchte man glauben, dass Kindergärten in der Stadt fast aus dem Boden sprießen müssten, dem ist...

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  • Markus Kropac
Scharfe Kritik an Elke Kahr kommt von VP-Nationalrat Kurt Egger. | Foto: Stadt Graz/Foto Fischer
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Kritik an Kahr
"Unwürdiger Umgang der Bürgermeisterin mit Unternehmer"

ÖVP-Nationalrat und Wirtschaftsbund-Chef Kurt Egger geht hart mit der Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr ins Gericht. Ihre Reaktion auf die Kritik von Kastner&Öhler-Geschäftsführer Martin Wäg hätte "Putin'sche Züge". GRAZ. "Das ist einer Bürgermeisterin nicht würdig und zeigt nur die Hilflosigkeit dieser Rathaus-Koalition auf." Geharnischte Worte, die da von Kurt Egger, Generalsekretär des Wirtschaftsbundes, kommen. Adressiert sind sie an die Grazer Stadtchefin Elke Kahr (KPÖ) – für ihre Kritik...

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  • Graz
  • Roland Reischl
Angesichts der finanziellen Probleme in einzelnen Gemeinden müssen zukunftsfähige Lösungen im Sinne der Bürger gefunden werden. | Foto: Regionalmedien Steiermark
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Diskussion ist verstummt
Die Aichfeldstadt ist sanft entschlafen

Alle Anläufe und Bemühungen der Proponenten für eine Fusion von Murtaler Gemeinden zu einer einzigen Aichfeldstadt sind bisher gescheitert. Damit verbunden gewesen wären mehr finanzielle Mittel aus der Staatskasse. Inzwischen hat der finanzielle Leidensdruck der Kommunen dramatisch zugenommen. Die Anforderungen und die Last sind für viele kaum noch zu stemmen. In den Budgets kracht es an allen Ecken und Enden. Trotzdem weiter wie bisher? Ich bin der Meinung, dass man sich einer Lösung der...

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  • Murtal
  • Wolfgang Pfister
Das tägliche Leben zu bestreiten ist für viele Steirerinnen und Steirer zur Herausforderung geworden. Eine Reihe von Maßnahmen soll Erleichterung bringen. | Foto: Yvonne Huijbens/Pixabay
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Wohn-und Energiekosten
Sozialressort schlüsselt Millionen-Paket gegen Teuerung auf

Verschiedene Schritte wurden in den vergangenen beiden Jahren gesetzt, um der Teuerung in den Bereichen des täglichen Lebens zu begegnen. Das Land Steiermark hat die einzelnen Maßnahmen im Bereich Wohnen und Energie nun zusammengefasst. STEIERMARK. Waschen, Kochen, Heizen - viele Dinge des täglichen Lebens sind in den vergangenen Monaten und Jahr(en) zunehmend zur Herausforderung geworden. Das Land Steiermark hat - teilweise in Kombination mit Bundesmaßnahmen - eine Reihe von Initiativen...

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  • Andrea Sittinger
Foto: Konstantinov
1:43:00

Video und Fotos
Geglückter Auftakt der Talkreihe "Meine Stimme zählt"

Diskussionsreihe im Superwahljahr 2024: LebensGroß, die "Woche" und MeinBezirk.at luden steirische Spitzenpolitikerinnen und -politiker zum Talk über inklusive Arbeitsmarktpolitik nach Graz. GRAZ/STEIERMARK. Darüber waren sich die Diskussionsrunde, bestehend aus steirischen Spitzenpolitikerinnen sowie Spitzenpolitikern, und das Publikum am Ende einig: In der Steiermark und am besten in ganz Österreich braucht es endlich eine ordentliche Gehaltsregelung für Menschen mit Behinderung (siehe Video...

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  • Graz
  • Christoph Lamprecht
In das Stadtion Rötz wird kräftig investiert: Neben der Sanierung der Rasenfläche und einer neuen Beschallung der Tribüne werden auch die Parkflächen saniert, um die Parkplatzsituation verbessert. | Foto: Freisinger
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Aus dem Stadtrat
Trofaiach investiert in neuen Spielplatz und das Stadion

Von einem neuen Spielplatz im Ortsteil Laintal über Investitionen ins Stadion Rötz bis hin zur Sanierung des Dorfplatzes Schardorf: Am Montag wurden im Trofaiach wichtige Beschlüsse gefasst.  TROFAIACH. Für die Kinder des Ortsteils Laintal gab es bis dato kein frei zugängliches Spielangebot. Durch einen Beschluss des Trofaiacher Stadtrates am Montag soll sich das bald ändern. Geplant ist die Errichtung eines öffentlichen Spielplatzes am Gelände des Sportplatzes Laintal hinter der Feuerwehr. Die...

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  • Leoben
  • Sarah Konrad
19 mögliche Anwärterinnen und Anwärter auf einen Platz im österreichischen Parlament waren am Freitagabend im Casarista und standen allen Interessierten Rede und Antwort.  | Foto: Neos
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Bürger bestimmen mit
Steirische Neos fixieren Landesliste für Nationalratswahl

Pink geht in der Erstellung der Wahllisten für die kommende Nationalratswahl unkonventionelle Wege. Im Vorfeld konnten bei den Neos alle Interessierten - unabhängig von einer Parteimitgliedschaft - sich um einen Platz auf der Liste für die Wahl bewerben oder Punkte verteilen. Am kommenden Samstag wird nun entschieden, wer von diesen 140 Kandidatinnen und Kandidaten auf die Liste der einzelnen Bundesländer kommt. GRAZ. Von der Basis bis ins Parlament - so das Konzept der Neos hinsichtlich der...

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  • Andrea Sittinger
Arbeiterkammer: Vom 16. bis 29. April 2024 wird gewählt. Fünf Kandidaten stehen am amtlichen Stimmzettel. | Foto: Archiv
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Arbeiterkammer-Wahl 2024
441.000 Arbeitnehmer sind jetzt wahlberechtigt

Die Arbeiterkammer-Wahl in der Steiermark beginnt am Dienstag, dem 16. April. Knapp 441.000 Arbeitnehmer:innen sind aufgerufen, ihre Vertreterinnen und Vertreter im Arbeitnehmerparlament zu wählen. Die Wahl läuft bis einschließlich 29. April.    STEIERMARK. Mit dem 16. April fällt der Startschuss für die Arbeiterkammer-Wahl in der Steiermark. Insgesamt sind bei dieser Wahl, die bis zum 29. April läuft, 440.845 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wahlberechtigt. Gewählt werden die 110...

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  • Martina Schweiggl
Mit diesem Team geht die SPÖ in der Steiermark in die Nationalratswahl.  | Foto: SPÖ Steiermark
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Leichtfried an der Spitze
SPÖ beschloss Landesliste für Nationalratswahl

Die SPÖ fixierte beim Landesparteitag in Gratkorn die Landesliste für die kommende Nationalratswahl. Jörg Leichtfried wird auf Listenplatz eins stehen, dahinter folgen Karin Greiner und Franz Jantscher.  GRATKORN. Im Rahmen des außerordentlichen Landesparteitags im Kulturhaus Gratkorn beschloss die SPÖ die Landesliste für die Nationalratswahl im Herbst. Angeführt wird die steirische Landesliste von Jörg Leichtfried. Dahinter befinden sich Karin Greiner und Franz Jantscher auf aussichtreichen...

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  • Markus Kropac
Das Rendering zeigt den Blick vom Eisernen Tor Richtung Oper: So soll der Radweg künftig aussehen. | Foto: Artgineering
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Beschluss im Stadtsenat
Autofahrspur am Joanneumring wird zu Radweg

Am Joanneumring wird der Radweg ausgehend von der Hamerlinggasse bis zur Raubergasse großzügig ausgebaut. Um Platz dafür zu schaffen, muss eine von drei Fahrspuren für den motorisierten Individualverkehr weichen. Was für Freude bei den Grünen sorgt, nimmt man beim KFG als Anlass zur Kritik. GRAZ/INNERE STADT. Nachdem sich im vergangenen Herbst im Gemeinderat eine Mehrheit für den Ausbau des Radnetzes in der Innenstadt gefunden hat, wurde in der Stadtsenatssitzung am Freitag die...

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  • Christoph Lamprecht
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Pflege- und Sozialbereich bekommen Gehaltserhöhungen (Symbolbild) | Foto: Caritas
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Gehaltserhöhungen
Anti-Inflationspaket im Pflege- und Sozialbereich

Im Bereich der stationären Pflege stellt die Landesregierung im Rahmen des jüngst beschlossenen Anti-Inflationspaket für den Pflege- und Sozialbereich heuer 69 Millionen Euro mehr zur Verfügung, im Sozialbereich wird die Teuerung mit zusätzlichen 54 Millionen Euro vom Land ausgeglichen. Damit werden auch die Mehrkosten der Gehaltserhöhung abgegolten. STEIERMARK. Das neue Anti-Inflationspaket der Steiermärkischen Landesregierung ist fast 123 Millionen Euro "schwer". Umgesetzt wird das Paket...

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  • Harald Almer
Im Rahmen der Wahlkreiskonferenz im Josef-Baumann-Saal in Wagna wurden die Kandidatinnen- und Kandidatenlisten für die Landtagswahl und Nationalratswahl im heurigen Jahr beschlossen. | Foto: Purgstaller/SPÖ
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Wahljahr 2024
Andreas Thürschweller ist ein Spitzenkandidat

Andreas Thürschweller wurde als Spitzenkandidat für SPÖ im Wahlkreis "Weststeiermark" für die kommende Landtagswahl bei der Wahlkreiskonferenz der SPÖ in Wagna gewählt. EIBISWALD/STEIERMARK. Bei der Wahlkreiskonferenz im Josef-Baumann-Saal in Wagna wurden die Kandidaten- und Kandidatinnenlisten für die Landtagswahl und Nationalratswahl dieses Jahres beschlossen. Martina Weixler, Patrick König und Barbara Spiz führen die Liste für die Nationalratswahl an. Für die Landtagswahl treten...

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  • Deutschlandsberg
  • Susanne Veronik
Der SPÖ Landtagsklug präsentierte im GH Kollar in Deutschlandsberg ihre Bilanzen v.l. Klubobmann Hannes Schwarz, LAbg. Bernadette Kerschler, LAbg. Bgm. Andreas Thürschweller und Bürgermeister Josef Wallner. | Foto: Josef Strohmeier
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Bilanz
„Gesagt.Getan“ als Motto für den SPÖ- Landtagsklub

In einer Pressekonferenz in Deutschlandsberg gab der SPÖ Landtagsklub mit SP-Klubobmann Hannes Schwarz, Bürgermeister Josef Wallner, LAbg. Bernadette Kerschler und LAbg. Bgm. Andreas Thürschweller  im Gasthaus Kollar einen Einblick in die Bilanzen der letzten Gesetzgebungsperiode. Vieles konnte bereits umgesetzt werden, ein Ausblick soll weitere Aktivitäten aufzeigen. DEUTSCHLANDSBERG: „Die Gesetzgebungsperiode neigt sich dem Ende zu. Jetzt ist es Zeit Bilanz zu ziehen eine wie ich meine stolze...

  • Stmk
  • Deutschlandsberg
  • Josef Strohmeier
Keine einfache Situation: Der Steinbruch Galgenberg in Leoben-Leitendorf grenzt direkt an ein Wohngebiet.  | Foto: RegionalMedien Steiermark/Gaube
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Steinbruch Galgenberg
"Land nimmt Sorgen der Anrainer sehr ernst"

Die Situation am Steinbruch Galgenberg in Leoben-Leitendorf ist verfahren. Landesrätin Ursula Lackner zufolge bestehe sowohl der Rechtsanspruch auf den Wohnraum als auch der Rechtsanspruch auf den Abbau im Steinbruch seit vielen Jahrzehnten. Die Sorgen der Anrainerinnen und Anrainer nehme das Land jedoch sehr ernst, weshalb aktuell auch gerade zwei Verfahren geführt werden. LEOBEN, GRAZ. Die Beantwortung einer schriftlichen Anfrage zur Causa Steinbruch Galgenberg in Leoben-Leitendorf durch...

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  • Leoben
  • Sarah Konrad
Teilhabe für alle Menschen: "Meine Stimme zählt" steht im Zeichen barrierefreier Politik. | Foto: Hannah Busing/Unsplash
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"Meine Stimme zählt"
Politik-Talk über Inklusion in der Arbeitswelt

Am Freitag diskutieren im ersten Teil der Reihe "Meine Stimme zählt" steirische Spitzenpolitikerinnen und Spitzenpolitiker über die Inklusion von Menschen mit Behinderung in den heimischen Arbeitsmarkt. In diesem Artikel kannst du den Livestream (Freitag, 12. April, 10 bis 12 Uhr) verfolgen und deine Fragen an die Gäste richten. GRAZ/JAKOMINI. Im heurigen "Super-Wahljahr" präsentieren LebensGroß und MeinBezirk.at zum wiederholten Mal eine politische Diskussionsreihe, die sich der Mitbestimmung...

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Waren beim Treffen in der PVE Admont dabei: Franz Pichler (Wirtschaftsdirektor Stift Admont), Vinzenz Harrer (Österreichische Gesundheitskasse) und Gesundheitslandesrat Karlheinz Kornhäusl | Foto: Andreas Zechner/Diakoniewerk
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Führung durchs Haus
Landesrat besuchte die Primärversorgungseinheit Admont

Vor mehr als 180 Tagen öffnete das Gesundheitszentrum Admont mit dem neuen Betreiber Diakonissen PVE (Primärversorgungseinheit) GmbH seine Türen. Selbst gestecktes Ziel ist es, erste Anlaufstelle in Gesundheitsfragen der Region zu sein. ADMONT. Ärztinnen und Ärzte, Pflegekräfte, Therapeutinnen und Therapeuten sowie weitere Gesundheitsexpertinnen und -experten arbeiten im PVE Admont Seite an Seite, um eine umfassende Versorgung bieten zu können. Gemeinsame Arbeit "Wir möchten zeigen, wie eine...

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  • Liezen
  • Christoph Schneeberger
Innenminister Karner bei Ankunft an der Grenze in Spielfeld | Foto: LPD Steiermark/Hecimovic
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Steiermark-Tag
Lokalaugenschein des Innenministers in Spielfeld

Ein dicht gedrängtes Programm erwartete Innenminister Gerhard Karner heute bei seinem Besuch in der grünen Mark. Bereits in der Früh ging es an die Grenze nach Spielfeld, um sich ein Bild über die aktuelle Lage zu verschaffen. Anschließend wurde in Graz die Verstärkung der steirischen Polizei gefeiert. SPIELFELD. Bereits um 9 Uhr besuchten Innenminister Gerhard Karner und Landeshauptmann Christopher Drexler gemeinsam mit Landespolizeidirektor Gerald Ortner den Grenzübergang in Spielfeld, der...

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  • Leibnitz
  • Waltraud Fischer
Das beigefügte Bild zeigt alle 38 Kandidatinnen und Kanditaten mit den Proponenten der Landentwicklung Steiermark und der Marktgemeinde Leutschach an der Weinstraße.  | Foto: poetsch brandmarketing
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Neuer Kindergemeinderat
Kinderbürgermeister ergreifen in Leutschach das Wort

Am 10. April war es in Steiermarks größter Weinbaugemeinde soweit. 38 Kinder haben sich für die Mitarbeit im Kindergemeinderat Leutschach gemeldet. Dies hat sogar die beiden Projektbegleiter der Landesentwicklung Steiermark Marlene Büchler und Judith Golob mehr als positiv überrascht. LEUTSCHACH. Zur Wahlurne schritten am Mittwoch, dem 11. April, die Kinder in der Marktgemeinde Leutschach an der Weinstraße. Grund dafür war die Wahl eines eigenen Kindergemeinderates für die größte...

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  • Waltraud Fischer

Politik aus Österreich

Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler ist auch zuständig für den öffentlichen Dienst.
 | Foto: Christopher Dunker/BKA
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Bessere Entlohung
Besoldungsreform für öffentlichen Dienst in Arbeit

Wie das Ministerium für öffentlichen Dienst am Freitag gegenüber MeinBezirk.at bestätigte, arbeitet es derzeit intensiv an einer weitreichenden Reform der Besoldung für neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bundesdienst. Aktuell finden Gespräche auf Beamtenebene statt, wie aus dem Kogler-Ressort verlautbart wurde. ÖSTERREICH. Die geplante Reform hat das Ziel, das Entlohnungssystem für sowohl Vertragsbedienstete als auch Beamte grundlegend zu modernisieren und zu verbessern. Ein zentraler...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Staatssekretärin für Digitalisierung, Claudia Plakolm, Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig, Valentina Gutkas von der Landjugend | Foto: RegionalMedien Austria
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Versorgungssicherheit
Wie jungen Landwirten Hofübergabe erleichtert wird

Die geburtenstarken Jahrgänge verlassen die Arbeitswelt, was für alle Branchen, besonders jedoch für die Landwirtschaft, große Herausforderungen birgt. Über ein Drittel der Betriebsleiter ist über 55 Jahre alt, und die Entscheidung über die Zukunft dieser Betriebe steht bevor. Um den Generationenwechsel auf Höfen zu fördern, startete Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig die Initiative "Hofübernahme im Fokus". Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm betonte in einer gemeinsamen...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Bereits im vergangenen Jahr kündigte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) an, die in die Jahre gekommen C-130 "Hercules"-Transportmaschinen des Bundesheers ersetzen zu wollen. Künftig soll die C-390 des brasilianischen Flugzeugherstellers Embraer Teil der österreichischen Luftflotte werden. Ein Ankauf der Maschinen rückt nun näher. | Foto: Bundesheer
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Bundesheer
Absichtserklärung mit Niederlande für Embraer-Kauf

Bereits im vergangenen Jahr kündigte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) an, die in die Jahre gekommen C-130 "Hercules"-Transportmaschinen des Bundesheers ersetzen zu wollen. Künftig soll die C-390 des brasilianischen Flugzeugherstellers Embraer Teil der österreichischen Luftflotte werden. Ein Ankauf der Maschinen rückt nun näher. ÖSTERREICH. Bei der Beschaffung der neuen Transportflugzeuge setzt das Verteidigungsministerium auf eine Kooperation mit den Niederländern, die ihren alten...

  • Magazin RegionalMedien Austria
Der Unabhängige Parteien-Transparenz-Senat (UPTS) im Bundeskanzleramt hat Strafen gegen ÖVP, SPÖ und Grüne verhängt.  | Foto: Pixabay
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Parteien-Transparenz-Senat
ÖVP, SPÖ und Grüne müssen Strafen zahlen

Der Unabhängige Parteien-Transparenz-Senat (UPTS) im Bundeskanzleramt hat Strafen gegen ÖVP, SPÖ und Grüne verhängt. Während die SPÖ vor allem wegen einer Spende über ein Grazer Klub-Magazin bestraft wird, muss die ÖVP zahlen, weil sie die Einnahmen und Ausgaben der Tiroler Landjugend nicht meldete. Auch die Grünen bekommen erstmals eine Strafe für eine unzulässige Parteispende.  ÖSTERREICH. Die höchste Strafe in Höhe von 37.500 Euro ergeht an die SPÖ wegen einer unzulässigen Parteispende an...

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