Heinz Schaden

Vor zehn Jahren wurde des „Salzburger Finanzskandal“ bekannt. Heute gilt die Causa als aufgearbeitet und alle Strafverfahren als abgeschlossen. Das Land spricht von einem "konsolidierten Budget" sowie von einer  "grundlegend neuen Ausrichtung der Organisation und Kontrollmechanismen in der Landesverwaltung".  SALZBURG. Heute vor zehn Jahren (2012) wurden erstmals Details bekannt, die sich in Folge zum „Salzburger Finanzskandal“ ausweiteten. 350 Millionen Euro wurden verspekuliert, 411 Millionen...

Die Sozialdemokraten in Salzburg kommen am Freitag Abend in der Landeshauptstadt zusammen, um die Landesliste für die Landtagswahl 2023 zu wählen. Auch Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner ist anwesend. SALZBURG. Beim Landesparteirat der SPÖ Salzburg wird am Freitag die Landesliste für die Landtagswahl 2023 gewählt. Außerdem stimmen die 180 anwesenden Delegierten über die Rohfassung des Wahlprogramms ab.    Neben David Egger und Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner ernten eingangs...

Beim Landesparteitag der Salzburger SPÖ in der Stadt Salzburg wurde David Egger mit knapp 94 Prozent zum Landesparteivorsitzenden gewählt. SALZBURG. Im Vorfeld des Landesparteitages sagte der SPÖ-Landesparteivorsitzende David Egger: „Mit 80 Prozent Zustimmung bin ich zufrieden“, nach seiner Rede, die mit Standing Ovations für ihn geendet hatte, spricht er schon von 90 Prozent. „Es ist halt wesentlich leichter, wenn man die Genossen hinter sich weiß“, so Egger. Dass es dann 94 Prozent wurden,...

Pünktlich zum Feierabend veröffentlichen wir die Themen des Tages aus dem Bundesland Salzburg. Das solltest du heute aus deinem Bundesland gelesen haben:  Stadt Salzburg: Im heutigen Stadtratskollegium einigte man sich auf den Vergleich mit Heinz Schaden. Es soll nun doch keinen Widerruf geben. Einigung über Vergleich mit Ex-Bürgermeister Heinz Schaden Tennengau: Täglich geschieht Gewalt an Frauen. Dabei spielen Herkunft und Milieu von Opfer und Täter keine Rolle. Wir haben mit...

Im Stadtratskollegium am Donnerstag, 10. Februar 2022, einigte man sich darauf, an dem Vergleich mit Ex-Bürgermeister Heinz Schaden festzuhalten. Es soll nun doch keinen Widerruf geben. SALZBURG. Erleichtert über die Einigung zeigt sich Schadens Parteikollege, SPÖ-Vizebürgermeister Bernhard Auinger. „Beide Seiten sind nun zu einer tragfähigen Lösung gekommen. Auch wenn der oder die eine im Magistrat Heinz Schaden noch gerne länger leiden gesehen hätte, war das Kollegium dann doch...

Salzburgs Ex-Bürgermeister Heinz Schaden erinnert sich in seinem Buch "Die große Flucht 2015" an die Flüchtlingskrise 2015 und die Herausforderungen für die Stadt Salzburg. SALZBURG. Es war die Nacht auf den ersten September 2015, in der rund 1.500 Flüchtlinge am Salzburger Hauptbahnhof "strandeten" – die meisten von ihnen mit dem Ziel, nach Deutschland weiterzureisen. Für mehrere Monate wurde der Hauptbahnhof zur Drehscheibe, rund 350.000 Flüchtlinge passierten via Salzburg die Grenze nach...

Der Verfassungsgerichtshof lehnt die Beschwerde auf Neubemessung der Pension von Ex-Bürgermeister Heinz Schaden ab. Die Neubemessung des Ruhebezuges sei verhältnismäßig. Eine „Benachteiligung“ wurde vom Verfassungsgerichtshof nicht erkannt.   SALZBURG. Dem rechtskräftig verurteilten Politiker Heinz Schaden darf die Pension gekürzt werden, das bestätigt der Verfassungsgerichtshof Österreich (VfGH). Nach der Verurteilung des ehemaligen Salzburger Stadtchefs, Heinz Schaden, im Swap-Prozess kürzte...

Die Stadt Salzburg und der frühere Bürgermeister Heinz Schaden haben sich auf einen Vergleich geeinigt. SALZBURG. Die Stadt verlangte von ihrem ehemaligen Bürgermeister Heinz Schaden, der wegen der Übertragung von Zinstauschgeschäften im Swap-Prozess verurteilt wurde, die Anwalts- und Gutachterkosten in Höhe von über 500.000 Euro zurück.  Schaden muss 250.000 Euro zahlen Schaden hatte der Stadt zuletzt 200.000 Euro für einen Vergleich angeboten - die Verhandlungen blieben rund 1,5 Jahre ohne...

Mit den Stimmen von ÖVP, FPÖ, Neos und Liste Salz hat der Gemeinderat der Stadt Salzburg beschlossen, den ehemaligen Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) zu klagen. SALZBURG. Konkret geht es um jene Anwaltskosten, die von Altbürgermeister Heinz Schaden an die Stadt zurückbezahlt werden sollen. Ein Gegenantrag von Bürgerliste und SPÖ, der eine Fristverlängerung bis 30. November 2020 vorgesehen hätte, fand keine Mehrheit. Dieser hätte weitere Vergleichsverhandlungen ermöglicht. Keine...

Zu den 14 Fußfesselträgern in Salzburg gesellen sich nun zwei "prominente" neue Träger dazu. Wir haben nachgefragt: Für wen gibt es die Möglichkeit Fußfessel statt Gefängnis? Was dürfen Fußfesselträger und was nicht? SALZBURG. Jetzt schnappt sie zu, die Fußfessel. In ein bis zwei Wochen werden dem, im "Swap"-Prozess verurteilten Ex-Bürgermeister der Stadt Salzburg, Heinz Schaden und dem Ex-Leiter der Landesfinanzabteilung, Eduard Paulus elektronische Fußfesseln umgelegt. Technische...

Salzburger Stadtratskollegium berät bis Ende Oktober über die Zukunft der Magistratsbediensteten und will rund 1,3 Millionen Euro Anwaltskosten zurückfordern. SALZBURG. Nach dem Urteil des Obersten Gerichtshofs im "Swap-Prozess" hat das Salzburger Stadtratskollegiums über die Rückforderung der Rechtsvertretungskosten sowie über die Zukunft der führenden Magistratsbediensteten beraten. Rückblick: Mit 2. Oktober 2019 verwarf der Oberste Gerichtshof (OGH) sämtliche Nichtigkeitsbeschwerden der...

Der Sozialdemokratische GemeindevertreterInnenverband in Salzburg zeigt sich geschockt über das Urteil für Heinz Schaden und Othmar Raus und fordert "klare Richtlinien und Rechtssicherheit für Salzburger Bürgermeister". SALZBURG, WIEN. Der Oberste Gerichtshof hat heute (Mittwoch, 2. Oktober) im Berufungsverfahren das erstinstanzliche Urteil im "Swap-Prozess" gegen Heinz Schaden und alle Mitangeklagten bestätigt. Bei Ex-Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) bleibt die Strafe aus dem Ersturteil...

Die Schuldsprüche gegen Heinz Schaden und seine Mitangeklagten im Swap-Prozess sollen bestätigt werden – das empfiehlt die Generalprokuratur. SALZBRUG. Die Generalprokuratur, die höchste Staatsanwaltschaft der Republik, empfiehlt dem Obersten Gerichtshof am 10. Mai 2019 die Urteile im Salzburger Swap-Prozess von 2017 zu bestätigen. Damit sind die Schuldsprüche gegen den ehemaligen Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ), den damaligen Landesfinanzreferent Othmar Raus (SPÖ) und fünf Mitangeklagte...

VIDEO – Heinz Schaden gratuliert dem neuen Bürgermeister Harald Preuner "Gewählt ist gewählt – ich erinnere mich an den amerikanischen Wahlkampf, als Obama gewonnen hatte und sein Gegenkandidat gesagt hat: He is my President now. Das gilt jetzt auch für mich", sagt Salzburgs früherer Bürgermeister Heinz Schaden über den am Sonntag in einer Stichwahl gewählten ÖVP-Bürgermeister Harald Preuner. Dass sein Wunschkandidat Bernhard Auinger es knapp doch nicht geschafft habe, sei angesichts der...

VIDEO - die Reaktionen der Kandidaten SALZBURG. Die Wahl ist geschlagen: Harald Preuner (ÖVP) liegt am Ende mit 50,3 Prozent vor dem SPÖ-Kandidaten Bernhard Auinger, der 49,7 Prozent der Stimmen erreicht. Damit liegt Preuner 294 Stimmen vor Auinger. Das Ergebnis ist inklusive der Briefwähler. Die Wahlbeteiligung lag bei 41,37 Prozent. „Es war denkbar knapp und ich danke meinem ganzen Team, allein schafft man so einen Erfolg nicht. Ich freue mich jetzt auf eine gute und konstruktive...

Harald Preuner erteilte Magistratsdirektion Weisung zur Übermittlung von Unterlagen an das städtische Kontrollamt Zwischen Preuner – der ja seit Heinz Schadens Rücktritt die Stadt Salzburg politsch führt – und der Magistratsdirektion ist es am Dienstag zum Eklat gekommen: Denn in der Magistratsdirektion – sie wird von einem früheren engen Mitarbeiter Heinz Schadens geleitet, der im SWAP-Prozess ebenfalls nicht rechtskräftig schuldig gesprochen worden war – habe sich geweigert, Anwaltsrechnungen...

Wechsel an der Spitze des Regionalverbandes Salzburg Stadt und Umgebungsgemeinden (RVS). Bei einer Verbandsversammlung wurde Grödigs Bürgermeister Richard Hemetsberger (Foto) einstimmig zum neuen Obmann gewählt. Er ist damit der Nachfolger vom bisherigen Verbandsobmanns Heinz Schaden. Die elf RVS-Gemeinden sind: Stadt Salzburg, Anif, Anthering, Bergheim, Elixhausen, Elsbethen, Eugendorf, Grödig, Großgmain, Hallwang und Wals-Siezenheim. (jrh)

SALZBURG. Der im September zurückgetretene ehemalige Salzburger Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) erhält rückwirkend mit 1. Oktober 2017 eine Politikerpension. Das hat der der Stadtsenat in seiner Sitzung einstimmig beschlossen. "Die Voraussetzungen für die Pension sind erfüllt, damit hat er einen Rechtsanspruch auf die Pension", so Vizebgm. Anja Hagenauer, die bis zur Bürgermeisterwahl im November für die Personalagenden zuständig ist. Schaden kehrt nicht wie geplant in die Arbeiterkammer...

Wie geht es nach Heinz Schadens Rücktritt als Bürgermeister in der Stadt Salzburg weiter? Wie legt Vizebürgermeister Harald Preuner – er ist bis zur Bürgermeister-Neuwahl am 26. November der amtsführende Bürgermeister der Landeshauptstadt – sein vorübergehendes Amt an? Und: Was sagen politische Mitbewerber zu Heinz Schadens Ausscheiden aus der Politik? Die aktuelle Ausgabe von "Bezirksblätter nachgefragt" (zu sehen ab Donnerstag, 21. November, 18.30 Uhr im Programm von RTS) widmet sich ganz dem...

Vizebgm. Harald Preuner (ÖVP) im Interview über seinen neuen Job als amtsführender Bürgermeister der Stadt Salzburg Sie übernehmen interimsmäßig die Amtsgeschäfte der Stadt Salzburg als Bürgermeister. Was heißt das konkret? HARALD PREUNER: Das heißt, das wir die Ressorts, die bisher Heinz Schaden innehatte, aufgeteilt haben: Das Finanzressort und die Magistratsdirektion bleiben bei mir, Personal und Kultur gehen an Vizebgm. Anja Hagenauer. Das soll so bleiben bis zur Wahl des Bürgermeisters...

Kommentar von Bezirksblätter-Chefredakteurin Stefanie Schenker "Damals hätten Sie mir keine Chance als Bürgermeister gegeben." Gesagt hat das der – am Mittwoch von seinem Amt zurückgetretene – Bgm. Heinz Schaden am Rande eines BB-Interviews. Mit "damals" hat Heinz Schaden den Beginn seiner politischen Karriere gemeint. Seither sind 25 Jahre vergangen. 25 Jahre, in denen die Grünlanddeklaration im Stadtrecht verankert, das "Scherbenviertel" Lehen aufgewertet, Itzling umgebaut, manch mühsames...

VIDEO – Bgm. Heinz Schaden über seinen bevorstehenden Rücktritt und das, was er sich von der Berufung und Nichtigkeitserklärung erhofft. Seit dem nicht rechtskräftigen Urteil wegen Beihilfe zur Untreue gegen Sie sind eineinhalb Monate vergangen. Politisch hat man Sie nicht mehr wahrgenommen, in der Öffentlichkeit haben Sie sich rar gemacht. Wollten Sie niemanden mehr sehen? HEINZ SCHADEN: Nein, ich habe bei Anklageerhebung – schon im Februar – gesagt, dass ich mich von offiziellen Terminen...

SALZBURG (buk). Mit der "Silbernen Sportmedaille der Stadt Salzburg" wurde nun Karateka Alisa Buchinger im Schloss Mirabell ausgezeichnet. Sie ist mehrfache U-21-Europameisterin und wurde 2009 U-18-Weltmeisterin im Sportkarate. In der Gewichtsklasse bis 68 Kilo konnte sie 2016 die WM in Linz für sich entscheiden und sich heuer erneut den EM-Titel sichern. Ebenfalls 2017 wurde sie bei der "Leonidas-Gala" zur Sportlerin des Jahres gekürt.