Politik

Beiträge zum Thema Politik

Der OÖ EU-Spitzenkandidat von Neos, Rainer Hable, gastiert am 18. April in Schärding. | Foto: Neos OÖ

Politik
Neos wollen in Schärding und Andorf Fuß fassen

Am 18. April kommt Neos EU-Spitzenkandidat zu einem EU-Talk nach Schärding. Grund ist zudem, politisch im Bezirk Fuß zu fassen.  BEZIRK SHÄRDING. Als Teil ihrer Expansionsstrategie in Oberösterreich nehmen die Neos nun auch den Bezirk Schärding ins Visier, wie es in einer Presseaussendung heißt. Ziel ist es, "die politische Landschaft mit frischen, progressiven Ideen zu bereichern." Derzeit sind die Neos in 19 oberösterreichischen Gemeinden mit 34 Gemeinderäten vertreten, allerdings nicht in...

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  • David Ebner
Bezirksparteiobmann-Stellvertreter Harald Wintersteiger, Hermann Unger und Ortsparteiobmann Michael Desch (v. l.). | Foto: FPÖ Riedau

Ehrungen
Riedaus "Blaue" zeichnen Urgesteine aus

In Riedau ehrte die FPÖ Mitglieder, die der Partei bereits mehrere Jahrzehnte als Mitglieder angehören. Einer davon will auch nach 50 Jahren nichts vom Aufhören wissen.  RIEDAU. So wurden Gottfried Weilhartner und Hermann Unger für ihre 50-jährige Mitgliedschaft geehrt. Für 40-jährige Treue Johann Ringseis. Die Ehrungszeremonie wurde unter der Leitung des Ortsparteiobmanns und Gemeindevorstands Michael Desch abgehalten. In seiner Dankesrede würdigte Desch die Hingabe und das Engagement für die...

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  • David Ebner
Der 18-jährige Timon Huber will politisch hoch hinaus. | Foto: Huber

Interview
Andorfer Jungpolitiker will hoch hinaus

Der 18-jährige Timon Huber engagiert sich in Andorf politisch. Doch dabei soll's nicht bleiben, er will hoch hinaus. ANDORF. Doch was treibt ihn an? Darüber spricht Huber im Interview. Ebenso über Zusammenhalt, Bürgermeisterposten und weshalb er sogar in den Nationalrat möchte. Seit wann engagierst du dich politisch? Huber: Der SPÖ bin ich am 3. November 2021 als Gastmitglied beigetreten. Ordentliches Mitglied der Partei bin ich seit 1. Juli 2022. Ich bin zudem seit Ende November 2021 Mitglied...

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  • David Ebner
Innenminister Gerhard Karner (M.) informierte mit Manfred Hofinger (l.) und Günther Lengauer über neue Projekte für Polizei und Sicherheit – auch im Innviertel. | Foto: BRS/Mayr
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Innenminister Gerhard Karner
Kriminalassistenzstelle für das Innviertel

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) informierte über den Österreich-Plan von Bundeskanzler Karl Nehammer und die Anstrengungen, um die Sicherheit im Land zu erhöhen – auch im Innviertel. RIED IM INNKREIS, INNVIERTEL. Im Rahmen des des "Oö. Tages" zum Thema Sicherheit besuchte Österreichs Innenminister Gerhard Karner verschiedene Stationen im Bundesland. Dabei präsentierte er die Strategien zur Verbesserung der Sicherheit im Land – im "echten" Leben sowie online. Konkret nannte Karner drei...

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  • Raphael Mayr
Bezirksparteiobmann-Stellvertreter Harald Wintersteiger (l.) mit Ortsparteiobmann Michael Desch(Mitte) und dem neu gewähltem Team. | Foto: FPÖ Riedau

Ortsparteitag
Riedauer FPÖ stellte Weichen für Zukunft

Am 17. März fand in Riedau der FPÖ-Ortsparteitag statt. Auf dem Programm standen wichtige Entscheidungen. RIEDAU. So wurde einstimmig ein neues Führungsteam gewählt. Der langjährige Ortsparteiobmann und Gemeindevorstand Michael Desch erhielt demnach 100 Prozent der Stimmen. In seiner Rede gab Desch einen Überblick über die geplanten und laufenden Projekte in der Gemeinde. Besonders erwähnte er den Kindergarten, für den im letzten Jahr ein bestehendes Gebäude erworben wurde. Er betonte jedoch...

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MFG-Bezirkssprecher Mario Zehentmayer freut sich auf eine rege Teilnahme. | Foto: Zehentmayer

Politik
MFG lädt zum Infotreffen nach Münzkirchen

Am Freitag, 22. März, lädt die Partei MFG zum Infotreffen in den Gasthof Wurmsdobler nach Münzkirchen – samt Gratisgetränk und Würstel. MÜNZKIRCHEN. MFG-Bezirkssprecher Mario Zehentmayer und Münzkirchens Ortssprecher Christoph Bauer werden bei der Infoveranstaltung vor Ort sein. "Wer sich zurzeit durch die Auswirkungen der Entscheidungen des derzeitigen Politsystems benachteiligt sieht und aktiv etwas ändern möchte, den laden wir zu dem Treffen samt Meinungsaustausch gerne ein", so Zehentmayer....

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  • David Ebner
Brunnenthals Umweltausschuss-Obmannn Christian Ritzberger-Moser will 2024 besondere Aktivitäten setzen. | Foto: Marcel Peda

Aktivitäten
Brunnenthals Umweltausschuss bläst zur Veranstaltungs-Offensive

Der Umweltausschuss der Gemeinde Brunnenthal unter der Leitung von Christian Ritzberger-Moser, will 2024 besondere Aktivitäten setzen – und zwar im Bereich Kurstätigkeiten sowie Veranstaltungen. BRUNNENTHAL. Deshalb findet als Auftakt der Vortrag „Quer durch den Gemüsegarten“ am 18. März 2024 um 19 Uhr im Gasthaus Stöckl in Brunnenthal statt. Die Gemüsebäuerin Gabi Wild-Obermayr gibt bewährte Tipps und Tricks aus der Praxis. Auch der richtige Obstbaumschnitt will gelernt sein. Nur ein...

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SPÖ Bezirksparteivorsitzender Karl Walch fordert vollzeitkonforme Betreuungsangebote. | Foto: SPÖ

Anfrage
Schärdings SPÖ schlägt wegen Betreuungsangebote Alarm

SPÖ-Bezirksparteivorsitzender Karl Walch schlägt Alarm: Personalengpass beim Betreuungsangebot spitzt sich weiter zu.  BEZIRK SCHÄRDING. "In den Bezirken gibt es immer noch kaum vollzeitkonforme Betreuungsangebote“, beklagt Walch. Mittels einer schriftlichen Anfrage an die Bildungslandesrätin erhebt die SPÖ alljährlich die Situation in der Kinderbetreuung in Oberösterreich. Einmal mehr bestätigt sich, dass in den ländlichen Bezirken immer noch kaum vollzeittaugliche Kindergarten- und...

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Bei dem FPÖ-Schaukasten in Kopfing wurde das Glas eingeschlagen. | Foto: FPÖ Kopfing
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Vandalen demolierten FPÖ-Schaukasten in Kopfing

Am  vergangenem Wochenende wurde ein Schaukasten der Kopfinger FPÖ mutwillig zerstört. Die Tat wurde angezeigt. KOPFING. "Die Tat, die als Akt des Vandalismus einzustufen ist, wirft ein trübes Licht auf den demokratischen Prozess und den Respekt vor politischen Meinungen", so die FPÖ. Ortsparteiobmann Peter Grüneis verurteilte das undemokratische Verhalten und meint dazu: "Vandalismus ist kein Ausdruck der Demokratie. Wir verurteilen solche Aktionen auf das Schärfste." FPÖ ruft zu respektvollem...

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  • David Ebner
V. l.: Christian Scherrerbauer, Erhard Altenberger, Josef Wimeder, Ortsparteiobmann Alois Grasmeier, Benedikt Brunnmayr, Waltraud Probst und Bezirksparteiobmann Hermann Brückl. | Foto: FPÖ Brunnenthal

Ortsparteitag
Grasmeier bleibt Brunnenthaler FPÖ-Chef

Beim Ortsparteitag der Brunnenthaler FPÖ am 18. Februar beim Stelzenwirt, wurde Alois Grasmeier als Ortsparteiobmann wiedergewählt. BRUNNENTHAL. Und zwar mit 100-prozentiger Zustimmung. Als Ortsparteiobmann Stellvertreter wurden Josef Wimeder, Christian Scherrerbauer und Benedikt Brunnmayr gewählt. Die Verantwortung als Kassier übernimmt Waltraud Probst, während Silvia Altenberger das Amt des Schriftführers bekleidet. Alle Gewählten wurden einstimmig von den Mitgliedern bestätigt....

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  • David Ebner
Münzkirchens wiedergewählter ÖVP-Parteiobmann Florian Grünberger (Mitte) mit seinem Team. | Foto: ÖVP

Münzkirchen
Grünberger bleibt ÖVP-Parteiobmann

Beim ÖVP-Gemeindeparteitag am 15. Februar in Münzkirchen, wurde Florian Grünberger als Parteiobmann bestätigt. MÜNZKIRCHEN. "Die einstimmige Wiederwahl ist ein klares Zeichen dafür, dass die Mitglieder seine Führungsqualitäten und sein Engagement für die Belange der Gemeinde zu schätzen wissen", heißt es von Seiten der Partei. In seiner Dankesrede betonte Grünberger die Wichtigkeit der Zusammenarbeit und des gemeinsamen Engagements für eine lebendige Gemeinde. Des Weiteren warf er einen...

  • Schärding
  • David Ebner
Bild von Pixabay
Bilder: Künstliche intelligenz, Roboter, Ai. 
Kostenlose Nutzung. | Foto: Gerd Altmann/geralt

Künstliche Intelligenz
KI-Programme: Sind sie politisch beeinflusst?

In der heutigen digitalen Ära sind Künstliche Intelligenz (KI) und Chatbots zu einem integralen Bestandteil unseres täglichen Lebens geworden. Sie helfen uns bei alltäglichen Aufgaben, liefern uns Informationen auf Abruf und unterstützen uns in einer Vielzahl von Bereichen, von der Gesundheitsversorgung bis zur Unterhaltung. Aber eine Frage, die immer wieder aufkommt, ist: Sind diese KI-Programme politisch beeinflusst? Ernst Ranftl, vom Computer-, Film- und Fotoclub St. Marienkirchen (CFFC) hat...

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  • Ernst Ranftl
Bildungsminister Martin Polaschek (2. v. l.) informierte im Rahmen einer Pressekonferenz beim Stadtwirt in Schärding über seinen Bezirksbesuch. | Foto: Ebner/BRS
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Bezirksbesuch
Bildungsminister von Lehrlingsausbildung in Schärding angetan

Bildungs- und Wirtschaftsminister Martin Polaschek war am 7. Februar auf Bezirksbesuch in Schärding unterwegs. Am Programm standen zwei Firmenbesuche, von denen sich der Minister angetan zeigte.  BEZIRK SCHÄRDING. Gemeinsam mit ÖVP-Bezirksparteiobmann August Wöginger besuchte Polaschek die Firma Frauscher Sensortechnik in St. Marienkirchen bei Schärding sowie Metall-Auer in Wernstein. "Zwei ganz starke, innovative Betriebe, die es seit Jahrzehnten gibt, klein begonnen und sich gut entwickelt...

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V. l.: Bezirksgeschäftsführer Florian Schiffecker, Bezirksvorsitzender Schärding Karl Walch, Landesgeschäftsführer Florian Koppler und der Rieder Bezirksvorsitzender Fritz Hosner. | Foto: SPÖ
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SPÖ-Klausur
"Das Leben der Menschen besser machen"

Die SPÖ-Bezirksparteivorstände von Ried und Schärding haben kürzlich eine zweitägige Klausur im Seminarhotel Wesenufer abgehalten. WALDKIRCHEN/WESEN. Dabei wurde laut SPÖ über die bisherige und künftige Zusammenarbeit der beiden Bezirke besprochen und künftige Ziele und Projekte ausgearbeitet. Seit einem Jahr teilen sich die Bezirke Ried und Schärding mit Florian Schiffecker einen gemeinsamen Geschäftsführer. Diese Entscheidung hat zu einer verstärkten Kooperation geführt, was während der...

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  • David Ebner
V. l.: Alexander Schardinger, Ortsparteiobmann Johann Öhlinger, Thomas Schererbauer und Andreas Mühlböck. | Foto: FPÖ Münzkirchen
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Neuwahl
Münzkirchner FPÖ lud zu Ortsparteitag und Neujahrsempfang

Am 4. Februar fand in Münzkirchen der FPÖ-Ortsparteitag samt Neujahsempfang im Gasthaus Hofwirt statt. MÜNZKIRCHEN. Dabei wurde Ortsparteiobmann Johann Öhlinger mit 100-prozentiger Zustimmung von den Mitgliedern wiedergewählt. Als seine Stellvertreter fungieren künftig Andreas Mühlböck und Alexander Schardinger. Die Verantwortung als Kassier übernimmt Karlheinz Hell, während Reinhold Leitner sein Amt als Stellvertreter antreten wird. Rene Baumgartner wurde zum Schriftführer gewählt, und Fabian...

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Der neue Bezirksvorstand der Schärdinger Freiheitlichen Jugend. | Foto: FPÖ
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Bezirksjugendtag
Schärdings FPÖ-Bezirksjugend wählte neues Führungsteam

Der Bezirksjugendtag der Schärdinger Freiheitlichen Jugend fand am 2. Februar im Gasthauses Kurvenwirt in St. Florian am Inn statt. Dabei wurde eine neue Führung gewählt. ST. FLORIAN/I., BEZIRK. Die Wahl des Bezirksjugendobmanns stand im Mittelpunkt des Abends. Mit einstimmiger Unterstützung der Anwesenden wurde St. Florians Gemeinderat Niklas Fischer in seinem Amt als Bezirksjugendobmann bestätigt. Als seine Vertreter wurden Fabian Hell und Jonas Haidinger ebenfalls einstimmig gewählt....

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V. l.:  Gerhard Beham, Alois Redinger, Vizebürgermeister Stadtparteiobmann Stefan Schneebauer, Marianne Hacker, Hermann Brückl, Sebastian Schätzl und Helmut Wiesner. | Foto: FPÖ

Stadtparteitag
Stefan Schneebauer bleibt Schärdinger FPÖ-Chef

Beim jüngsten Stadtparteitag der FPÖ-Schärding wurde Vizebürgermeister Stefan Schneebauer einstimmig als Obmann wiedergewählt.  SCHÄRDING Als Stellvertreter unterstützen ihn künftig Gerhard Beham und Johanna Weidenholzer Sedelmaier. Ebenfalls mit 100 Prozent wurden als Schriftführer Sebastian Schätzl und als Kassier Alois Redinger wiedergewählt. Als Rechnungsprüfer fungieren Ehrentraud Weinzinger und Kai-Simon Gupfinger. Unter den Ehrengästen durfte Schneebauer auch die Bezirksobfrau der...

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V. l.: Fraktionsvorsitzender Stadt Ried Patrick Holzinger, Bezirksparteivorsitzender Schärding Karl Walch, Initiatorin der Aktion Sabine Schwandner, LR Michael Lindner, Obmann „NF-Kinder“ Claas Röhl, Landtagsabgeordnete Gabriele Knauseder und Bezirksgeschäftsführer Florian Schiffecker. | Foto: SPÖ

Spendenaktion
SPÖ sammelt für chronisch kranke Kinder 24.000 Euro

24.044,17 Euro konnten dieses Jahr im Rahmen der SPÖ-Weihnachtsbaum-Aktion für den Verein NF-Kinder gesammelt werden. BEZIRK SCHÄRDING. „Das ist ein überwältigendes Ergebnis. So viele Menschen sind unserer Einladung gefolgt, Gutes zu tun und für chronisch kranke Kinder zu spenden. Einen herzlichen Dank an die vielen UnterstützerInnen“, freuen sich Bezirksparteivorsitzender Karl Walch und Bezirksgeschäftsführer Florian Schiffecker. Im Bezirk Schärding beteiligten sich die Gemeinden Altschwendt,...

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V. l.: Stefan Schneebauer, Hermann Brückl, Marianne Hacker, Erwin Schreiner, Michael Gruber, Christian Bangerl und Thomas Schererbauer. | Foto: FPÖ Bezirk SD

Politik
Schärdings FPÖ präsentiert "wegweisendes Bildungsprogramm"

Die Freiheitliche BezirksorganisationIn präsentierte im Waldschloss Schardenberg ein "wegweisendes Bildungsprogramm". SCHARDENBERG. Unter der Leitung von Landesparteisekretär Michael Gruber und Bezirksparteiobmann Hermann Brückl, richtete sich die Versammlung gezielt an politische Funktionäre und Mandatsträger im Bezirk. Das neu eingeführte Freiheitliche Bildungsprogramm setzt sich aus vier Hauptlehrgängen zusammen: Gesellschaft, Gemeindepolitik, Persönlichkeitsentwicklung sowie Medien und...

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Leserbrief
"Stammtischredner gehören in die Politik"

In seinem Leserbrief ruft der Obmann der Bürgerliste Schärding, Richard Armstark,  "Stammtischredner" dazu auf, sich politisch zu engagieren. In unserer Stadt gibt es sehr gute „Stammtischredner.“ Klarerweise gibt es immer wieder viele Neuigkeiten, die an einem allseits beliebten Ort, wie es eben ein Stammtisch ist, gut zu besprechen und zu diskutieren sind. Manchmal hatte ich in letzter Zeit das große Glück, neben so einem Stammtisch einen Platz zu bekommen und die interessante Diskussion...

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  • David Ebner
V. l.: Landesparteivorsitzender Michael Lindner mit den Bürgermeistern Roland Mayrhofer (Altschwendt), Helmut Schopf (Münzkirchen), Bezirksvorsitzender Karl Walch, EU-Abgeordneter Hannes Heide und Günter Streicher (Schärding). | Foto: SPÖ
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Bezirk Schärding
SPÖ-Neujahrstreffen ganz im Zeichen des Superwahljahres 2024

Am 12. Jänner 2024 lud die SPÖ Bezirksorganisation Schärding zum Neujahrsempfang ins SPÖ-Jugendheim nach Wernstein ein. Viel Prominenz tummelte sich bei dem Treffen, das ganz im Zeichen des Superwahljahres 2024 stand. WERSNTEIN. Zahlreiche Parteimitglieder und Funktionäre aus vielen Gemeinden folgten der Einladung, was laut Verantwortlichen den starken Zusammenhalt der SPÖ im Bezirk verdeutlicht. Auch eine Vielzahl an Ehrengästen wie SPÖ-Landesparteivorsitzender und Landesrat Michael Lindner,...

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Bezirksparteiobmann-Stellvertreter Gerhard Harant, der neue Ortsparteiobmann Christian Erlinger und Hubert Kohlbauer (v. l.). | Foto:  FPÖ Eggerding

Ortsparteitag
Eggerdings Freiheitliche haben neuen Obmann

Beim kürzlich abgehaltenen Ortsparteitag der Freiheitlichen in Eggerding übergab der langjährige Ortsparteiobmann Hubert Kohlbauer das Zepter in jüngere Hände. EGGERDING. Es übernimmt Christian Erlinger, der im Beisein von Bezirksparteiobmann-Stellvertreter Gerhard Harant, einstimmig zum neuen Ortsparteiobmann gewählt. Erlinger verfügt über eine bereits jahrzehntelange Erfahrung in der Gemeindepolitik. Dem neu gewählten Obmann stehen als Stellvertreter Johann Hauer, der ebenso das Amt des...

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Der Subener SPÖ Fraktionsobmann Adrian Mayr fordert für das rund 700 Meter lange Straßenstück in der Ortschaft Dorf eine 50er-Beschränkung. | Foto: Ebner
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50er-Beschränkung gefordert
"Oder muss wirklich erst etwas passieren"

Seit 20 Jahren versucht Subens SPÖ in der Ortschaft Dorf eine 50er-Beschränkung zu installieren – bisher vergebens.  SUBEN. "Den ersten Antrag haben wir bereits am 12. November 2003 eingebracht. Der Vorstoß wurde damals von der BH Schärding abgelehnt", weiß Subens SPÖ-Fraktionsobmann Adrian Mayr. 2022 startete die SPÖ-Fraktion einen erneuten Versuch und brachte einen Antrag zur Durchführung einer Machbarkeitsstudie ein. Dieser wurde ebenfalls von der BH Schärding abgelehnt und auf die...

  • Schärding
  • David Ebner
Viele Gemeinden rechnen derzeit auf Hochtouren: Doch vielerorts steht 2024 trotzdem ein Minus im Budget.  | Foto: dpcrestock (Heike Brauer)/PantherMedia

In Oberösterreich
Rutschen 150 Gemeinden im Jahr 2024 ins Minus?

Die Zahl der Gemeinden in Oberösterreich, die ihr Budget nicht ausgleichen können, wird 2024 massiv ansteigen. Viele Kommunen müssen Rücklagen auflösen. Im Bezirk Perg könnten sogar 22 von 26 Gemeinden ins Minus rutschen.  OÖ. „Dramatisch“. So nennt Landesrat Michael Lindner (SPÖ) die Finanzsituation vieler oö. Gemeinden. Während derzeit noch die Budgets für 2024 erstellt werden, könnte sich die Zahl der „Abgangsgemeinden“ in OÖ im kommenden Jahr verdoppeln. Das wären zwischen 150 und 180...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger

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