Graz-Umgebung - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Baut an einer neuen Alpe-Adria-Region: Europalandesrat Werner Amon. | Foto: Alexander Louvet
4

Im Interview
Der Europalandesrat und das Super-Wahljahr 2024

Noch nicht einmal ein Jahr ist Werner Amon als Europalandesrat im Amt – am 9. Juni steht bereits die Europawahl an. Rund ein Monat davor haben wir den ÖVP-Politiker zum Interview gebeten. STEIERMARK. Es ist ein Super-Wahljahr, in den nächsten Monaten werden noch Nationalrat und Landtag gewählt. Als Feuertaufe wird zuvor die Europawahl geschlagen. Werner Amon steht daher MeinBezirk.at zu EU-Themen Rede und Antwort. MeinBezirk.at: Welche Bedeutung hat diese EU-Wahl in Super-Wahljahr überhaupt?...

  • Stmk
  • Graz
  • Roland Reischl
Fordern Umsetzung des fertigen Park&Ride-Konzeptes im Murpark: Markus Huber (l.) und Kurt Hohensinner. | Foto: ÖVP Graz
2 4

ÖVP kritisiert
Grüne stehen bei Park&Ride-Plätzen auf der Bremse

Zur Halbzeit der Rathaus-Koalition von KPÖ, Grünen und SPÖ geht die ÖVP mit der Stadtspitze hart ins Gericht. Größter Angriffspunkt dabei: Die aus Sicht der Stadt-Schwarzen misslungene Verkehrspolitik. GRAZ. Im Rahmen einer Pressekonferenz letzten Freitag hatte sich der Grazer ÖVP-Chef Kurt Hohensinner kein Blatt vor den Mund genommen: „Elke Kahr ist mit vielen Versprechen in die Wahl gezogen. Genau das Gegenteil ist derzeit aber der Fall. Es wurde den Grazerinnen und Grazern viel versprochen –...

  • Stmk
  • Graz
  • Roland Reischl
Allgemein ist der Trend zu Asylanträgen in Österreich rückläufig, doch der steirische Landeshauptmann sorgt sich um die Zukunft des Sozial- und Bildungssystems. | Foto: WKK/Just
4

Asylfrage in der Steiermark
"Strengere Regeln für Nachzug notwendig"

Mit Asylanträgen, subsidiärem Schutz und vorübergehendem Schutz verändert sich nicht nur der demografische Wandel, es steigen auch die Grundversorgung und Auszahlungen. Landeshauptmann Christopher Drexler bezieht nun im Hinblick auf den Nachzug von Familien von Asylberechtigten eine klare Position. STEIERMARK. 2023 gab es österreichweit 59.232 Asylanträge, die meisten davon aus Syrien (21.409). Der Großteil der Anträge wird von Männern zwischen 20 und 25 Jahren gestellt (32.282). Pro 100.000...

  • Steiermark
  • Nina Schemmerl
Mario Eustacchio und Armin Sippel traten seinerzeit gemeinsam von allen politischen Funktionen zuürck. Mario Eustacchio ist jetzt wieder da. | Foto: FPÖ Graz
4

Politik-Bombe
Mario Eustacchio kehrt in Grazer Gemeinderat zurück

Paukenschlag in der Grazer Kommunalpolitik: Der wegen der FPÖ-Finanzaffäre zurückgetretene Ex-FPÖ-Politiker Mario Eustacchio nimmt ein frei gewordenes Mandat an und kehrt damit am Donnerstag in den Gemeinderat zurück. GRAZ/STEIERMARK. Es ist ein echter Paukenschlag, den der ehemalige Grazer Vizebürgermeister in einem Interview mit dem "Grazer" heute bekanntgibt: Mario Eustacchio kehrt auf die politische Bühne zurück, er wird am kommenden Donnerstag im Gemeinderat angelobt. Eustacchio als...

  • Stmk
  • Graz
  • Roland Reischl
Viel versprochen, relativ viel gehalten: Ex-Kanzler und Langzeit-ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel. | Foto: Parlamentsdirektion/Mike Ranz
6

Wissenschaft belegt
Politik hält über 50 Prozent der Wahlversprechen

Spannende Studie der Uni Graz: Forscherinnen und Forscher untersuchten die Wahlversprechen der politischen Parteien – und wie viele davon gehalten und wie viele gebrochen werden. GRAZ. Es ist ein internationales Programm, an dem die Grazer Wissenschafterin Katrin Prapotnik mitarbeitet. Im Rahmen des so genannten "Comparative Pledges Procect" beschäftigen sich rund 60 Forschende in 16 Ländern der Welt mit den Mechanismen demokratischer Prozesse. Spannendes aktuelles Forschungsfeld, das Prapotnik...

  • Stmk
  • Graz
  • Roland Reischl
Beim Flohmarkt in Werndorf gibt’s Mode aus zweiter Hand zum Schnäppchenpreis. | Foto: Edith Ertl

VP-Frauen
Flohmarkt in Werndorf

WERNDORF. Die ÖVP-Frauen Werndorf laden am 28. April zum Flohmarkt. Von 8:00 bis 12:30 Uhr wird die Schulgrube zum Freiluft-Second-Hand-Shop, bei Schlechtwetter wird es einen Ersatztermin geben, lässt Obfrau Claudia Haubenhofer wissen. Tische gibt’s, so lange der Vorrat reicht, Standgebühr 6 Euro. Infos 0660-3434204.

  • Stmk
  • Graz-Umgebung
  • Edith Ertl
Anzeige
Auf ihrer Dialogtour treten die steirischen Grünen wieder mit der Bevölkerung in Austausch. | Foto: DG Stmk
1

"Red ma drüber"
Steirische Grüne auf Dialogtour durch die Steiermark

Unter dem Motto "Red ma drüber" touren die Steirischen Grünen durch die Steiermark und laden zum Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern ein. Im Bezirk Graz Umgebung wird nun zu drei Terminen geladen. GRAZ-UMGEBUNG. Wie schaffen wir es mit sauberer Energie in die Unabhängigkeit? Welche Möglichkeiten gibt es für bessere Öffi-Verbindungen am Land? Wieso müssen wir damit aufhören, unseren Boden zuzubetonieren? Und wie sichern wir Betreuung & Pflege unserer Jüngsten und unserer Ältesten? Diese und...

  • Stmk
  • Graz-Umgebung
  • PR-Redaktion
Scharfe Kritik an Elke Kahr kommt von VP-Nationalrat Kurt Egger. | Foto: Stadt Graz/Foto Fischer
3

Kritik an Kahr
"Unwürdiger Umgang der Bürgermeisterin mit Unternehmer"

ÖVP-Nationalrat und Wirtschaftsbund-Chef Kurt Egger geht hart mit der Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr ins Gericht. Ihre Reaktion auf die Kritik von Kastner&Öhler-Geschäftsführer Martin Wäg hätte "Putin'sche Züge". GRAZ. "Das ist einer Bürgermeisterin nicht würdig und zeigt nur die Hilflosigkeit dieser Rathaus-Koalition auf." Geharnischte Worte, die da von Kurt Egger, Generalsekretär des Wirtschaftsbundes, kommen. Adressiert sind sie an die Grazer Stadtchefin Elke Kahr (KPÖ) – für ihre Kritik...

  • Stmk
  • Graz
  • Roland Reischl
Foto: Konstantinov
1:43:00

Video und Fotos
Geglückter Auftakt der Talkreihe "Meine Stimme zählt"

Diskussionsreihe im Superwahljahr 2024: LebensGroß, die "Woche" und MeinBezirk.at luden steirische Spitzenpolitikerinnen und -politiker zum Talk über inklusive Arbeitsmarktpolitik nach Graz. GRAZ/STEIERMARK. Darüber waren sich die Diskussionsrunde, bestehend aus steirischen Spitzenpolitikerinnen sowie Spitzenpolitikern, und das Publikum am Ende einig: In der Steiermark und am besten in ganz Österreich braucht es endlich eine ordentliche Gehaltsregelung für Menschen mit Behinderung (siehe Video...

  • Stmk
  • Graz
  • Christoph Lamprecht
Die SPÖ-Frauen Seiersberg-Pirka laden zum Kleidertausch. | Foto: Edith Ertl
2

SPÖ-Frauen Seiersberg-Pirka
Kleidertausch in Seiersberg-Pirka

SEIERSBERG PIRKA. Kleidung besser länger tragen, ist das Motto der SPÖ-Frauen Seiersberg-Pirka, die am 20. April von 14:00 bis 17:00 Uhr einen Kleidertausch organisieren. Bei der Stocksporthalle am Schlarweg 7 kann Damen-, Herren-, Kinder- und Babybekleidung, ausgenommen Unterwäsche, gebracht und mitgenommen werden. Second Hand liegt im Trend, spart das Budget und kann ergänzt um Accessoires zum modischen Unikat werden.

  • Stmk
  • Graz-Umgebung
  • Edith Ertl
Anzeige
Auf ihrer Dialogtour treten die steirischen Grünen wieder mit der Bevölkerung in Austausch. | Foto: DG Stmk

„Gemeinsam in die Zukunft“
Steirische Grüne setzen ihre Dialogtour fort

Mit Start am 12. April in Eggersdorf laden die Steirischen Grünen wieder zur Dialogtour ein, wo sich den Steirerinnen und Steirern an mehreren Terminen die Möglichkeit bietet sich mit ihren Fragen und Anliegen an die Partei zu wenden. EGGERSDORF. Die steirischen Grünen setzen ihre bewährte Tradition des direkten Bürgerinnen und Bürger-Dialog fort und kündigen die neue Runde ihrer Dialogtour für das Frühjahr 2024 an. Unter dem Motto "Red ma drüber" lädt die Partei alle Bürgerinnen und Bürger...

  • Stmk
  • Graz-Umgebung
  • PR-Redaktion
Anzeige
Spitzenkandidat Peter Amreich und das Team ÖAAB-FCG-Steirische Volkspartei treten bei der Arbeiterkammerwahl 2024 an. | Foto: Michaela Lorber
2

AK-Wahl 2024
Steirische Volkspartei will starke zweite Meinung sein

Mit der kommenden Arbeiterkammer-Wahl will sich die Volkspartei als starke zweite Meinung in der Ak positionieren und sich für Zusammenhalt und Zuversicht sowie für Themen aus der Mitte der Gesellschaft einsetzen. STEIERMARK. Im April wählen rund 450.000 Steirerinnen und Steirer ihre Vertretung in der steirischen Arbeiterkammer. Für die Volkspartei treten Spitzenkandidat Peter Amreich und das Team ÖAAB-FCG-Steirische Volkspartei an und positionieren sich in Zeiten der politischen Extreme für...

  • Steiermark
  • PR-Redaktion
Geht optimistisch in die Arbeiterkammer-Wahl: Josef Pesserl von der Fraktion sozialdemokratischer Gewerkschafter. | Foto: FSG Steiermark
4

Arbeiterkammer-Wahl
Sozialdemokrat Josef Pesserl setzt aufs Miteinander

Seit elf Jahren ist Josef Pesserl Präsident der steirischen Arbeiter. Das wird der sozialdemokratische Gewerkschafter auch nach der Arbeiterkammerwahl (16. bis 29. April) wieder sein – ein Gespräch über seine politischen Vorstellungen und Ideen. STEIERMARK. "Engagiert, erfahren, kommunikativ." Diese Attribute wirft die KI-Plattform "ChatGPT" aus, wenn man sie nach dem 67-jährigen Arbeiterkammer-Präsidenten fragt. Josef Pesserl schmunzelt: "Ja, mit der Beschreibung kann ich ganz gut leben." Der...

  • Stmk
  • Graz
  • Roland Reischl
"Recht auf Überleben" – mit dieser Warnung stellte sich die "Letzte Generation" beim "Woche"-Halbmarathon ein. | Foto: Letzte Generation/"X"
1 3

Kommentar
Die "Letzte Generation" stört den Halbmarathon der "Woche"

Aktivistinnen und Aktivisten der "Letzten Generation" sorgten beim "Woche"-Halbmarathon mit Störaktion für Aufregung. Kann bzw. muss man das verstehen? Ein Kommentar. GRAZ. Der letzte Sonntag, ein strahlend schöner Sommertag, mit nahezu 30 Grad in Graz – am 7. April. An diesem Tag ging auch der Halbmarathon von "Woche" und MeinBezirk.at mit Start und Ziel am Karmeliterplatz über die Bühne. (Alle Infos zum Lauffest findest du hier.) Lauffest mit Störaktion Man muss es ja fast ein wenig als...

  • Stmk
  • Graz
  • Roland Reischl
Beatrix Eiletz (Betriebsratsvorsitzende Volkshilfe), Patrick Hart (Geschäftsführer Forschungsinstitut IGSF), AK-Präsident Josef Pesserl und Bernadette Pöcheim (Leiterin AK-Referat Frauen und Gleichstellung) (v.l.) präsentieren den Kinderzukunftindex 2024. | Foto: AK Stmk/Derler
4

Kinderzukunftsindex
Arbeiterkammer fordert Masterplan für Kinderbetreuung

Wenig erfreuliches fördert der Kinderzukunftsindex 2024 mittel einer Befragung von Beschäftigten in der Kinderbetreuung zu Tage: Überforderung, zu wenig Personal und zu große Gruppen werden beklagt. Die AK sieht die Politik gefordert. STEIERMARK. Zum zweiten Mal veröffentlicht die Arbeiterkammer Steiermark den "Kinderzukunftsindex", welcher die Situation und Qualität der Kinderbetreuung seitens der Beschäftigten aufzeigen soll. Basierend auf einer Online-Umfrage, die steiermarkweit 1.633...

  • Stmk
  • Graz
  • Andreas Strick
Angedachte Waffenverbote sorgen für scharfe Debatten. | Foto: Pixabay
Aktion 4

Sicherheits(be)denken
Scharfe Debatte um Kriminalität und Messerverbot

Waffe oder Werkzeug? Ob Einhandmesser Platz im öffentlichen Raum haben oder nicht, scheidet aktuell die Geister. Wo sich alle einig sind: Es braucht Reformen bei der Gewaltprävention. STEIERMARK/WIEN. Ein grauenhafter Missbrauchsfall, an denen Minderjährige als mutmaßliche Täter beteiligt waren, blutige Messerattacken sowie die jüngst veröffentlichte Kriminalstatistik sorgten österreichweit für Diskussionsstoff. Während sich Bundeskanzler Karl Nehammer für die Herabsetzung der Altersgrenze der...

  • Stmk
  • Graz
  • Christoph Lamprecht
"Der Hammer in der Kammer": Das ist der markige Slogan, mit dem Harald Korschelt (Freiheitliche) in den AK-Wahlkampf zieht. | Foto: FPÖ
3

Arbeiterkammer-Wahl
Freiheitliche pochen auf Mindestlohn-Regelung

Harald Korschelt zieht für die steirischen Freiheitlichen als Spitzenkandidat in den Arbeiterkammer-Wahlkampf. Abfertigung, Mindestlohn und die Spitäler sind die Leitthemen. STEIERMARK. "Ich war mein Leben lang ein sozial denkender Mensch. Wenn Menschen überlegen müssen, ob sich eine warme Mahlzeit ausgeht oder ob sie das Geld dringender fürs Heizen brauchen – dann berührt mich das, dann will ich etwas ändern." Das sagt Harald Korschelt, seines Zeichens Vertreter der freiheitlichen Arbeitnehmer...

  • Stmk
  • Graz
  • Roland Reischl
Teilhabe für alle Menschen: Die vierteilige Diskussionsreihe "Meine Stimme zählt" steht im Zeichen barrierefreier Politik. | Foto: LebensGroß
4

"Meine Stimme zählt"
Polit-Diskussionsreihe widmet sich der Inklusion

Im Super-Wahljahr laden LebensGroß und MeinBezirk.at unter dem Titel "Meine Stimme zählt" zur vierteiligen Diskussionsreihe mit Spitzenpolitikerinnen und Spitzenpolitikern nach Graz. Los geht es am 12. April mit dem Thema Inklusion in der Arbeitswelt. GRAZ/STEIERMARK. In der Stadt Salzburg wurde heuer schon gewählt, Mitte April ist Innsbruck dran. Und dann folgen noch EU-Wahl, Nationalratswahl und die steirische Landtagswahl. Dieses Super-Wahljahr 2024 haben LebensGroß und MeinBezirk.at zum...

  • Stmk
  • Graz
  • Christoph Lamprecht
Der Stainzer Peter Amreich führt die steirischen Christgewerkschafter in die Arbeiterkammerwahl 2024. | Foto: Lorber
3

Steiermark
Christgewerkschafter Amreich im Match um AK-Präsidenten

Von 16. bis 29. April finden in der Steiermark die Arbeiterkammer-Wahlen statt. Das Ziel von ÖVP-Gewerkschafter Peter Amreich: rund 20 Prozent der Stimmen. STEIERMARK. "Ich arbeite gern. Und ich liebe Herausforderungen." Vor genau einer solchen steht der gelernte Fernmelde-Monteur Peter Amreich gerade: Am 16. April starten die Arbeiterkammer-Wahlen in der Steiermark, er geht als Spitzenkandidat der ÖVP-Liste "ÖAAB-FCG" ins Rennen. Amreich folgt auf den Langzeit-Einser Franz Gosch, von dem er...

  • Stmk
  • Graz
  • Roland Reischl
Bgm. Erich Gosch (li) und sein ÖVP-Team laden in Feldkirchen zur Osterjause mit regionalen Köstlichkeiten. | Foto: privat

ÖVP Feldkirchen pflegt das Brauchtum
Osterjause in Feldkirchen

FELDKIRCHEN. Feldkirchen pflegt die Wurzeln des christlichen Glaubens und hält das Brauchtum hoch. So lädt die ÖVP am Karsamstag zur Osterjause und deckt am 30. März nach der Auferstehungsfeier um 20:00 Uhr am Adolf-Pellischek-Platz den Tisch für ein kulinarisches Zusammenkommen nach der Fastenzeit.

  • Stmk
  • Graz-Umgebung
  • Edith Ertl
Glänzen nicht gerade mit wirtschaftlicher Kompetenz: Daniela Schlüsselberger (SPÖ), Manfred Eber (KPÖ), Elke Kahr (KPÖ), Judith Schwentner (Grüne), Robert Krotzer (KPÖ).  | Foto: ©Stadt Graz/Foto Fischer
3

Kommentar
Die Sorgen rund um die Wirtschaftskompetenz in Graz

Weniger Gründer, Defizite in der Personalverwaltung und der Finanzgebarung, höhere Preise in der Zentralküche: Wirtschaftliche Kompetenz scheint in der Grazer Rathaus-Koalition nicht sonderlich ausgeprägt zu sein. In Grazer Schulen zahlte man für ein Viertelkilo Jausenbutter bis vor kurzem 5,54 Euro an die Zentralküche. Für ein Produkt, das man in jedem Supermarkt in guter Qualität um 1,70 Euro kaufen kann. Diese intern liebevoll "Butter-Gate" genannte Misere der zuständigen Referentin Elke...

  • Stmk
  • Graz
  • Roland Reischl
"Klimaschutt und Transformation mit Augenmaß", fordert Christopher Drexler. | Foto: Kanizaj
5

Große Rede
Landeshauptmann Drexler über Düsteres und Chancen im Land

Im Vorfeld seiner großen Rede zum Landesfeiertag hat sich MeinBezirk.at mit Landeshauptmann Christopher Drexler über seine große Grundsatzrede unterhalten. GRAZ/STEIERMARK. Hunderte Gäste lauschten am Montagabend (18. März) den Worten des steirischen Landes- und ÖVP-Chefs Christopher Drexler. In einem Jahr mit vielen Wahlkämpfen (EU, Bund, Land) naturgemäß keine Rede wie jede andere, Freunde wie Gegner werden wohl jedes Wort auf die Waagschale legen. Red-Bull-Fleischhauer als "Einpeitscher" Mit...

  • Stmk
  • Graz
  • Roland Reischl
In Vorbereitung auf ihren gemeinsamen Auftritt am 18. März: Christopher Drexler und Robert Buchberger | Foto: Benjamin Gasser
4 6

Zum Josefitag
Landeshauptmann Drexler will "für die Steiermark kämpfen"

Am 19. März feiert die Steiermark ihren Landespatron Josef – im Vorfeld will Landeshauptmann Christopher Drexler mit einer Grundsatzrede Punkte in einem herausfordernden Wahljahr sein. Mit dabei: der "Red-Bull-Fleischhauer" Robert Buchberger. GRAZ/STEIERMARK. Direkt am Josefitag, also am 19. März, tagt der steirische Landtag, daher wird Landeshauptmann Christopher Drexler seine große Rede zum Landesfeiertag am Vorabend, am 18. März, in der Aula der Alten Uni in Graz halten. Buchberger als "Role...

  • Stmk
  • Graz
  • Roland Reischl
Die Spitzenkandidaten der SPÖ im Bezirk Graz-Umgebung: Stephan Scheifinger, SPÖ Regionalvorsitzende Ursula Lackner, Karin Greiner, Udo Hebesberger (v.l.) | Foto: Koren
2

Im Bezirk Graz-Umgebung
Die SPÖ stellt Weichen für die kommenden Wahlen

Bei der Sitzung des Regionalvorstandes hat die SPÖ Graz-Umgebung/Voitsberg die Weichen für das bevorstehende Wahljahr gestellt. Mit der Regionalvorsitzenden Landesrätin Ursula Lackner und Landtagsabgeordnetem Udo Hebesberger (beide für die Landtagswahl) sowie Nationalrätin Karin Greiner und Stephan Scheifinger (beide für die Nationalratswahl) geht die SPÖ mit einem bewährten Team für Graz-Umgebung ins Rennen. GRAZ-UMGEBUNG. Von einer Pandemie bis hin zur Energiekrise und einer massiven...

  • Stmk
  • Graz-Umgebung
  • Alois Lipp

Politik aus Österreich

Im Gespräch mit MeinBezirk.at hob Vizekanzler Werner Kogler die Bedeutung des Klimaschutzes hervor und erinnerte an bereits ergriffene Maßnahmen, einschließlich den Ausbau erneuerbarer Energien mit dem erneuerbaren Ausbaugesetz. | Foto: Roland Ferrigato
16

Grünen Chef
Vizekanzler Kogler: Nationalstadion als Riesenkraftwerk

Vizekanzler, Grünen Chef und Sportminister Werner Kogler  sprach mit MeinBezirk.at unter anderem über die Einführung einer Leerstandsabgabe, um mehr Wohnraum zu schaffen und Preissteigerungen einzudämmen. Zum Handwerkerbonus sagte er, dass er dazu beitrage, die Einkommenssituation von kleinen Gewerbebetrieben zu verbessern und Arbeitsplätze zu erhalten, besonders in Branchen, die ökologisch sinnvolle Sanierungen durchführen. Schließlich sprach der Grünen-Chef auch über die Besoldingsreform im...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Das Gesetz sieht vor, dass das Gerät eines mutmaßlichen Terroristen oder Spions bei drohender Gefahr durch ein vom Nachrichtendienst betriebenes Programm gehackt wird.  | Foto: Pixabay
Aktion 3

Grüne nicht dafür
Messengerüberwachung – Gesetzesentwurf fertig

Die ÖVP will mehr Befugnisse für die Geheimdienste, sie soll auch die Nachrichten in den Messenger-Diensten überwachen dürfen. So wollen Bundeskanzler Karl Nehammer und Innenminister Gerhard Karner auf den Spionage-Skandal um Jan Marsalek und Egisto Ott reagieren. Datenschützer sehen die Überwachung kritisch. ÖSTERREICH. In einem Gesetzesentwurf ist rund um die Überwachung von Messenger-Diensten ein zweistufiges Bewilligungsverfahren vorgesehen. Laut Ö1, dem der Gesetzesentwurf vorliegt, müsste...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Für SPÖ-Chef Andreas Babler wird es allmählich ernst, am Samstag startet er mit einer Grundsatzrede in den Wahlkampf. | Foto:  GEORG HOCHMUTH / APA / picturedesk.com
3 4

"Herz und Hirn"-Rede
Babler startet mit 24 Ideen in den Wahlkampf

SPÖ-Chef Andreas Babler wird am Samstag seine Grundsatzrede "Mit Herz und Hirn für Österreich" halten und damit in seinen ersten Nationalratswahlkampf als sozialdemokratischer Spitzenkandidat starten. Dem Vernehmen nach wird der rote Parteiobmann dabei 24 Projekte präsentieren. Einiges davon ist altbekannt, aber auch neue Forderungen, etwa das Recht auf ein Leben ohne Internet, die Förderung von Zeitungs-Abos für  16- bis 30-Jährige oder den Einsatz von Fußfesseln bei Gewalttätern, wird Babler...

  • Dominique Rohr
Ein Gesetzesvorschlag kann von der Europäischen Kommission, einem Mitgliedsland oder dem Europäischen Parlament eingebracht werden. | Foto: European Union 2023
1 4

Hinter den EU-Kulissen
Wie ein EU-Gesetz in Brüssel wirklich entsteht

Ein Gesetz in der Europäischen Union durchläuft mehrere Schritte, bevor es in Kraft tritt. Bis ein Gesetz beschlossen wird, kann es jedoch Jahre dauern. ÖSTERREICH. Seit dem Vertrag von Lissabon sind das Europäische Parlament (EP) und der EU -Ministerrat gleichberechtigte Gesetzgeber der Europäischen Union. Beide Gremien müssen einem Entwurf zustimmen, damit ein Gesetz verabschiedet werden kann. Dieser Prozess heißt ordentliches Gesetzgebungsverfahren. Abstimmungen und Verhandlungen hinter den...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.