Amstetten - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Maximilian Buchinger, Stefan Üblacker, Victoria Hürner, Markus Höfinger, Alexander Schnabel, Günther Dammerer, Edith Mühlberghuber, Hubert Haider, Sabine Abraham, Manfred Pöggsteiner Thomas Hauseder und Josef Gschwandegger | Foto: FPÖ

Landtagswahl 2023
Die FPÖ im Bezirk Amstetten startet intensiv Wahlkampf

Der Internet-Riese plant die Errichtung eines Verteilerlagers in St. Valentin. Die FPÖ bezieht klar dagegen Stellung. „Klein- und Mittelbetriebe sind das Rückgrat der österreichischen Wirtschaft. BEZIRK AMSTETTEN. Mehrere große Themen werden den Intensivwahlkampf der FPÖ im Bezirk Amstetten, wo Alexander Schnabel und Edith Mühlberghuber ganz oben auf der Bezirksliste stehen, dominieren. Eines davon ist Amazon. Investieren in die heimische Wirtschaft muss das Motto sein, nicht in Großkonzerne“,...

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  • Sarah Willingstorfer
Ulrike Königsberger-Ludwig, SPÖ Bezirkvorsitzende in Amstetten, Landesliste Platz 2
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Landtagswahl 2023
Das war der SPÖ Wahlauftakt im Mostviertel

Schnabl/Königsberger-Ludwig: Wir können in Niederösterreich etwas verändern Auftakt zur Landtagswahl: SPÖ NÖ setzt auf kleine Veranstaltungen in den Regionen. MOSTVIERTEL. In drei Wochen wird in Niederösterreich ein neuer Landtag gewählt. Die SPÖ NÖ hat es sich zum Ziel gesetzt, die absolute Mehrheit der ÖVP zu brechen, erklärt SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender, LHStv. Franz Schnabl, beim Wahlauftakt in Böhlerwerk im Mostviertel: „Ich bin in die Politik gegangen, weil ich etwas verändern möchte....

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  • Eva Dietl-Schuller
Bildungs-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister mit Thomas Höbart, Leiter des NÖ Medienzentrums | Foto: NLK Pfeffer
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Land unterstützt Schul- und Kindergartenkinder mit Behinderung

Land NÖ unterstützt Schul- und Kindergartenkinder mit Behinderung; LR Teschl-Hofmeister: „Das Land Niederösterreich kaufte 2022 Geräte und Software in Höhe von 180.000 Euro an, um Kindern mit erhöhtem Förderbedarf die Teilnahme am Unterricht und am Kindergartenalltag zu erleichtern“ NÖ. „Technische Hilfsmittel wie Tafellesesysteme, Augensteuerungssysteme, Vergrößerungssoftware, Screenreader oder Kommunikationsprogramme erleichtern die Teilnahme am Unterricht und am Kindergartenalltag. Im Jahr...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
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Foto: Special Energy Service
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Special Energy Service
Rabatt auf Photovoltaik-Materialien in Mauthausen

Als lokaler Partner für Photovoltaik-Lösungen bietet Special Energy Service aus Mauthausen einen umfassenden Service aus einer Hand. Jetzt Anfrage stellen und 5 Prozent sparen! MAUTHAUSEN. Von der Beantragung der Anlagenbewilligung (Zählpunktantrag) über den Verkauf und die Installation bis hin zum Netzanschluss der Photovoltaikanlage sowie der Inbetriebnahme, der Abwicklung von Fördermitteln und der Erstellung des Prüfprotokolls – das Team von Special Energy Service und seine erfahrenen...

Landesrat NÖGUS-Vorsitzender Martin Eichtinger und Ing. Norbert Fidler, Vorsitzender des Landesstellenausschusses der Österreichischen Gesundheitskasse in Niederösterreich mit der Infobroschüre des Demenz-Service NÖ. | Foto: NLK Burchhart

Demenz-Service NÖ
Über 2.400 Beratungen in fünf Jahren

Betroffene und Angehörige können sich bei Expertinnen und Experten des Demenz-Service NÖ kostenlos beraten lassen. Im Jänner 2018 starteten die ersten Beratungen, anfangs nur in der Pilotregion NÖ Mitte. Später wurde dieses Angebot auf ganz Niederösterreich ausgerollt. Insgesamt konnten innerhalb von fünf Jahren über 2.400 Beratungen durchgeführt werden. Allein vergangenes Jahr waren es knapp 750. NÖ. „Unser Ziel ist es, Betroffene und ihre Familien bestmöglich zu unterstützen und Angehörige zu...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Staatssekretär für Digitalisierung und Telekommunikation Florian Tursky und NÖs Landesvize Stephan Pernkopf | Foto: BMF
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Handy- und Internet-Versorgung bis zu entlegensten Bauernhöfen

Tursky/Pernkopf: Stabiles Handy-Netz samt Internet bis in die entlegensten Höfe! Der Bund und das Land Niederösterreich vereinbaren eine Kooperation zur sicheren Handy- und Internet-Versorgung von entlegenen landwirtschaftlichen Höfen mittels Zusatz-Antennen. NÖ. Ein stabiles Handy-Netz ist für entlegene bäuerliche Höfe in Einzellage leider auch heute noch keine Selbstverständlichkeit, und das obwohl in den städtischen Zentren bereits Glasfasernetze hohe Internet-Bandbreiten bieten. „Eine gute...

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  • Karin Zeiler

NÖ Landtag
Klima, Kinder, Teuerung, Pflege & Parken - das war 2022

NÖ. Ein Jahr und 15 Sitzungen – wir blicken auf 2022 im niederösterreichischen Landtag zurück. Die Themen reichten von A wie Atomenergie, B wie Betreuung, über P wie Pflege und Parkpickerl bis hin zu Z wie Zweitwohnsitzer. Und diese 90.000 dürfen seit 1. Juli 2022 in Niederösterreich nicht mehr wählen. 9.500 Pflegekräfte gesuchtDas Thema "Pflege" brannte und brennt unter den Fingernägeln. Bessere Bezahlung, Verbesserung der Arbeitsbedingungen, man will mit dem Pflegepaket dem Personalmangel...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Landesrat Jochen Danninger, Landeshauptmann Christoph Drexler, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und die beiden Unternehmer Michael Niederer und Andreas Wessely bei der Pressekonferenz zur Zusammenarbeit für die Weiterentwicklung der Region Semmering (v.l.n.r.) | Foto: NLK Burchhart
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Region Semmering
Allianz zwischen Niederösterreich und Steiermark

Niederösterreich und Steiermark verstärken Zusammenarbeit zur Weiterentwicklung der Region Semmering LH Mikl-Leitner, LH Drexler: Gemeinsam wollen wir diese Region wachküssen und zu einem Juwel für den Tourismus und die regionale Bevölkerung machen NÖ / STMK. In einer gemeinsamen Pressekonferenz im Rahmen des Skiweltcups der Damen am Semmering am heutigen Mittwoch führten Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Steiermarks Landeshauptmann Christopher Drexler die verstärkte Zusammenarbeit der...

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  • Karin Zeiler
Frauen-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und Dr. Evelyn Filipsky (NÖ Hilfswerks, Leitung Angebotsbereich Psychosoziales) beim NÖ Frauentelefon | Foto: Rudi Schmied/NÖ Hilfswerk
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2022
1.300 Anrufe beim NÖ Frauentelefon

LR Teschl-Hofmeister: Frauen sollen wissen, an wen sie sich in Problemsituationen vertraulich wenden können. Rasche und unbürokratische Hilfe durch das Land Niederösterreich und das Hilfswerk NÖ unter 0800 800 810 NÖ. Das NÖ Frauentelefon wurde 2005 eingerichtet und hat sich zu einer unverzichtbaren Anlaufstelle für Frauen in Krisensituationen etabliert. „Immer wieder erleben wir wie schwierig es für Frauen in Problemsituationen ist, Hilfe zu finden und diese auch in Anspruch zu nehmen. Die...

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  • Karin Zeiler
NÖ Familienland GmbH-Geschäftsführerin Barbara Trettler und Bildungs- und Familien-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister. | Foto: NLK Pfeiffer

Zweiter Bildungsweg
Lehrgang Freizeitpädagogik startet

Lehrgang Freizeitpädagogik für Quereinsteiger:innen startet wieder LR Teschl-Hofmeister: Tolle Berufschance im zweiten Bildungsweg NÖ. „Wir freuen uns, dass in diesem Schuljahr bereits 300 Freizeitpädagoginnen und Freizeitpädagogen der NÖ Familienland GmbH an 185 Schulstandorten in ganz Niederösterreich für die Kinder und Familien in Niederösterreich im Einsatz sind. Gerade für berufstätige Eltern bedeutet dies eine enorme Erleichterung im Familienalltag. Wir sehen aber auch, dass der Bedarf in...

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  • Karin Zeiler
CFO Michael Trcka, LHStv Stephan Pernkopf und WEB Italien GF Reinhard Kain | Foto: NLK Burchhart
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Energiewende
W.E.B startet 130 Mio. € Windkraft-Projekt in Italien

W.E.B startet 130 Mio. EUR Windkraft-Projekt in Italien Pernkopf: „Europa profitiert von Niederösterreichischem Energiewende-Know-How“ NÖ. Mit dem Windpark in Ariano setzt der niederösterreichische Windkraftpionier WEB Windenergie AG sein bis dato größtes Projekt der Unternehmensgeschichte um. Der Windpark befindet sich in der Region Kampanien, Gemeinde Ariano Irpino, rund 75 km Luftlinie von der süditalienischen Stadt Neapel entfernt. Mit insgesamt 20 Windrädern, 84 MW Leistung und mehr als...

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  • Karin Zeiler
Foto: Die Grünen Niederösterreich

Bezirk Amstetten
Die Grünen Niederösterreich enthüllen Plakate für Landtagswahl

"In Amstetten arbeiten wir seit Jahren kontinuierlich an diversen Klimaschutzmaßnahmen. Derzeit liegt der Fokus im Energiebereich", so Bezirksspitzenkandidat VzBgm. Dominic Hörlezeder aus Amstetten. BEZIRK AMSTETTEN. Die Grünen Niederösterreich präsentierten in der „Emmaus City Farm“ in St. Pölten ihre Plakate für die Landtagswahl 2023. Landessprecherin Helga Krismer und Bundesministerin Alma Zadic waren gemeinsam mit vielen Grünen Kandidatinnen und Aktivistinnen vor Ort. "In Amstetten arbeiten...

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  • Eva Dietl-Schuller
SPÖ-Vizebürgermeister Gerhard Riegler kritisiert die Budgetplanung der Stadt Amstetten.
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Stadt Amstetten
SPÖ Amstetten übt Kritik an der Budgetplanung für 2023

„Der Voranschlag für 2023 und der mittelfristige Finanzplan sind weder zukunftsorientiert, noch nachhaltig oder krisenfest", so Amstettens SPÖ-Vizebürgermeister Gerhard Riegler. STADT AMSTETTEN. „Es fehlt an Ausgewogenheit, Risikobewusstsein und Weitsicht. Der klare erkennbare türkis-grüne Faden ist überbordende Inszenierung und grenzenloser Übermut“, stellt Vizebürgermeister Gerhard Riegler der Türkis-Grünen Budgetplanung ein negatives Zeugnis aus.  "Es geht der Stadtregierung nur darum in den...

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  • Eva Dietl-Schuller
!. Reihe: GR. Elke Grim-Riegler, GR. Melanie Ortner, GR Elisabeth Asanger, Bgm. LA. Mag. Kerstin Suchan-Mayr, LR Ulrike Königsberger-Ludwig, GR. Denise Kaisergruber
2. Reihe: KR Helmut Novak, Vzbgm. Gerhard Riegler, Vzbgm. Armin Bahr | Foto: Dietl-Schuller
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Landtagswahl 2023
Bezirk: Diese Amstettner treten für die SPÖ zur Wahl an

Die SPÖ Amstetten stellt ihre 15 Kandidaten für die Landtagswahl am 29. Jänner 2023 vor. BEZIRK AMSTETTEN. Bezirksvorsitzende LR Ulrike Königsberger-Ludwig, die auf Landesebene an Platz 2 gleich nach dem Spitzenkandidaten Franz Schnabl gereiht ist, zeigte sich dabei über die Liste sehr erfreut. „Es befinden sich 15 Persönlichkeiten aus den unterschiedlichsten Lebensbereichen und aus allen Regionen des Bezirks auf der Liste. Von Arbeiter:innen, Gewerkschafter:innen bis hin zu Akademiker:innen –...

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  • Eva Dietl-Schuller
Hannes Weninger und LH-Stv. Franz Schnabl
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NÖ Landtag
SPÖ, FPÖ, GRÜNE und NEOS kritisieren Rechnungshofberichte

Prüfberichte des Landesrechnungshofes zur Causa "Inseratenaffäre": SPÖ, FPÖ, GRÜNE und NEOS nehmen die Berichte NICHT zur Kenntnis. NÖ. „Wir werden die Prüfberichte nicht zur Kenntnis nehmen“, sagt LH-Stv. Franz Schnabl, SPÖ. Die ÖVP versuche die Weißwaschung, „es werden nachweislich Steuergelder verschwendet“, so Schnabl. Aber von vorn: SPÖ, FPÖ, NEOS und GRÜNE haben eine Sonderprüfung landesnaher und -eigene Unternehmen bewirkt. Konkret sollen die Inseratschaltungen überprüft und der Verdacht...

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1:04

NÖ Landtag
Klimaaktivisten besprühen Landhaus mit violetter Farbe

Klimaaktivisten vor dem NÖ Landhaus; Polizei vor Ort, Feuerwehr im Einsatz. NÖ. Während heute im NÖ Landhaus die letzte geplante Landtagssitzung vonstatten geht, sitzen vor dem Landhaus auf dem Boden zwei Klimaaktivisten. Und sie warten darauf, dass jemand Verantwortlicher von der Landesregierung kommt. "So lange bleiben wir sitzen", sagen sie gegenüber der Polizei. Mit violetter Farbe, die mittels Feuerlöscher auf die Glasfassade gesprüht wurde, haben sie das NÖ Landhaus beschmutzt. Bereits im...

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  • Karin Zeiler
NÖ Familienland GmbH, Radland GmbH und NÖ Landesgesundheitsagentur wurden geprüft

NÖ Landtag
"Inseratenaffäre" – Rechnungshofberichte liegen vor

Drei Prüfaufträge wurden vom Landesrechnungshof betreffend die Causa "Inseratenaffäre" fertiggestellt. NÖ. Jetzt sind sie da und liegen vor: Die Prüfaufträge des Landesrechnungshofes betreffend die Familienland GmbH  (Bericht 9), die Radland GmbH (Bericht 10) und die NÖ Landesgesundheitsagentur (Bericht 11). Gleich vorweg: Die Prüfung beschränkt sich auf Rechtsgeschäfte im Zusammenhang mit Zahlungsflüssen an juristische und natürliche Personen im Zusammenhang mit Inseraten und Werbung,...

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  • Karin Zeiler
3:45

NÖ Landtag
Haftungen, Wohnen und Breitbandausbau

Landtagssitzung am 15. Dezember: Zwei Aktuelle Stunden und insgesamt 19 Tagesordnungspunkte wollen besprochen, und einige davon beschlossen werden. NÖ. Mit zwei Aktuellen Stunden starten die Abgeordneten zum NÖ Landtag in die letzte geplante Landtagssitzung im heurigen Jahr. Das "Erfolgsmodell Niederösterreich – Die blau-gelbe Partnerschaft zwischen Land und Gemeinen" will die VPNÖ debattieren, unter dem Titel "Zeit für die politische Wende. Preise runter, Löhne rauf! Soziale Gerechitkgiet für...

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  • Karin Zeiler
Erich Königsberger blickt in Richtung Landtagssitzung am 15. Dezember | Foto: Screenshot: Facebook

NÖ Landtag
FPÖ "Gefüllter Kühlschrank und warme Wohnung sind kein Luxus"

Plenarvorschauf auf die Landtagssitzung am 15. Dezember; FP-Königsberger: Ein gefüllter Kühlschrank und eine warme Wohnung sind kein Luxus FPÖ fordert Entlastung der Mieter und Gebührenstopp in Land und Gemeinden NÖ. „Während die Menschen in ihrem Zuhause nicht mehr wissen, wie sie die Rechnungen bezahlen sollen, wie sie ihre Wohnzimmer heizen und womit sie ihre Lebensmittel bezahlen, werden sich SPÖ und ÖVP im beheizten Landtag streiten, ob sie mehr Geld an rote oder schwarze Gemeinden...

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  • Karin Zeiler
10:14

NÖ Landtag
GRÜNE beantragen "1. NÖ Klimaschutzgesetz"

Landtagssitzung am 15. Dezember; Plenarvorschau der GRÜNEN NÖ. NÖ. CO2 runter, Lebensqualität rauf und ein 1. NÖ Klimaschutzgesetz – das wollen die GRÜNEN. Und genau dieser Antrag wird in der kommenden Landtagssitzung, die am 15. Dezember 2022 stattfindet, eingebracht. Aber von vorn. Wie Helga Krismer im Rahmen der Plenarvorschau ausführt, will sie "dem Begehr der Zivilgesellschaft" Rechnung tragen und das Thema NÖ Klimaschutzgesetzt der Initiative klimaNÖtral einbringen. "Bereits beim...

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  • Karin Zeiler
20:18

NÖ Landtag
SPÖ stellt WohnPROgramm in den Fokus

Landtagsvorschau von Klubobmann-Stellvertreter Samwald: Antrag zum SPÖ-WohnPROgramm, Aktuelle Stunde „Preise runter, Löhne rauf“ und vernichtende Rechnungshofberichte garantieren eine brisante letzte Landtagssitzung NÖ. Im absoluten Fokus steht dabei das WohnPROgramm der SPÖ NÖ, welches die Sozialdemokrat:innen per Antrag in das Plenum holen, wie Samwald erläutert: „Unser Ziel ist es, dass den Menschen ihre finanziellen Sorgen rund um das Thema Wohnen genommen werden! Jede Niederösterreicherin...

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  • Karin Zeiler
26:49

NÖ Landtag
ÖVP "Haftungsübernahmen und Ausbau von MedAustron"

KO Schneeberger: Arbeiten bis zum Schluss an wichtigen Projekten für Niederösterreich Letzte Landtagssitzung bringt Haftungsübernahmen von 100 Mio. Euro bei Wohnkrediten für Häuslbauer und 80 Mio. Euro für den weiteren Ausbau von MedAustron NÖ. „Wir haben immer betont: 2022 ist ein Arbeitsjahr. Das bedeutet, wir werden auch bei der letzten Landtagssitzung in der zu Ende gehenden Gesetzgebungsperiode die Arbeit in den Mittelpunkt stellen – für Wahlkampf ist 2023 noch Zeit genug. Wir arbeiten bis...

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Foto: NEOS

Landtagswahl
Daniel Gieber ist NEOS-Spitzenkandidat im Bezirk Amstetten

NEOS haben nach der Landesliste nun auch die Wahlkreislisten fixiert. Daniel Gieber, Teamleiter von NEOS Amstetten, wird die Liste im Bezirk Amstetten und Waidhofen/Ybbs als Spitzenkandidat anführen. BEZIRK AMSTETTEN. "Ich will Wohnen und Häuslbauen für Junge und Familien im Bezirk Amstetten wieder leistbar machen. Dazu fordere ich die Streichung der Grunderwerbssteuer beim ersten Eigenheim, die geförderte Wohnbaukredite und günstige Mietkauf-Optionen.“ Den Altparteien traue er keine Lösung zu....

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  • Eva Dietl-Schuller
FPÖ-BezPO Edith Mühlberghuber und GR Christian Schrammel waren in Amstetten mit dem Nikolo unterwegs.  | Foto: FPÖ

Nikolaus-Aktion der FPÖ
"Wollen unseren Landsleuten Freude bereiten"

FPÖ-Bezirksobfrau NRAbg. Edith Mühlberghuber will Brauchtum, Traditionen und Werte bewahren. BEZIRK AMSTETTEN. „Unsere Werte und Traditionen sind nicht verhandelbar. Sie geben Halt, bereiten Freude und geben uns Hoffnung. Die Hoffnung darauf, dass das Gute in unserem Land wieder überhandnimmt“, sagt Mühlberghuber, die bei der Landatagswahl am 29. Jänner als Listendritte auf der Landesliste für die Freiheitlichen ins Rennen geht. Mit Blick auf den Nikolaustag am 6. Dezember waren die...

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Michaela Huber, Geschäftsführerin Mungos Sicher & Sauber; Ludwig Schleritzko, Mobilitätslandesrat Niederösterreich | Foto: ÖBB

Pilotprojekt der ÖBB
"Heimwegtelefon" gibt Sicherheit

Sicher unterwegs: Telefonische Begleitung für ein gutes Gefühl am Heimweg ÖBB und Land NÖ starten gemeinsames Heimwegtelefon Verfügbar ist das Heimwegtelefon ab 10. Dezember 2022 täglich ab Einbruch der Dunkelheit bis 05.00 Uhr früh unter der Telefonnummer 01-20660-32000. NÖ. Eine sichere Reise beginnt und endet an der Haustüre. Und weil Sicherheit in der täglichen Arbeit der ÖBB auf vielfältige Weise fest verankert ist, startet zu Fahrplanwechsel am 10. Dezember 2022 in Niederösterreich ein...

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