Hartberg-Fürstenfeld - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Der 2. Präsident des Steiermärkischen Landtages, Franz Majcen (l.), im Bild mit ÖVP-Bezirkssekretär Herbert Kogler, lud zum Neujahrsempfang in Fürstenfeld.

Ein Jahr der Entschleunigung

Franz Majcen will Ziele im Auge behalten. Wo es das Budget erfordert, werden Schritte verlangsamt. n der Steiermark wird es 2011 einen Sparkurs geben, der auch unsere Region treffen wird. Wir sollten diese Zeit zur Entschleunigung nutzen“, erklärte der 2. Landtagspräsident Franz Majcen anlässlich seines Neujahrsempfanges für die Medienvertreter in Fürstenfeld. In diesem Zusammenhang nannte er für die nächsten zwei Jahre als wichtigstes Ziel die Konsolidierung der Gemeindehaushalte, wobei er...

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  • Waltraud Wachmann
Redaktionsleiter Heimo Potzinger

Ansichtssache

Wenn’s nur schön klingelt! Mit Jahreswechsel kam wieder einmal ein bisschen Abwechslung in das Verkehrsregelwerk. Die Exekutive wird Raser heuer noch gezielter ins Visier nehmen als noch im Vorjahr. Temposünder sollen für einen längeren Zeitraum von der Straße geholt werden – Verlängerung der Resozialisierungsphase sozusagen. Ferner werden Verkehrsrowdys nicht aus den Augen gelassen. Beim Vormerksystem wird der Beobachtungszeitraum von zwei auf drei Jahre ausgeweitet. Wird sich jemand innerhalb...

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  • Heimo Potzinger

Steirische Landwirtschaftskammerwahl: UBV und WIR gegen die Übermacht des Bauernbundes

Der unabhängige Bauernverband (UBV) und die grünen Bauern (WIR) treten bei der kommenden Landwirtschaftskammerwahl am 30. Jänner gemeinsam an. Erklärtes Ziel: „Den Einzug in die Kammervertretung schaffen, allerdings deutlich“, so UBV-Spitzenkandidat Johann Ilsinger im Zuge der Kandidatenpräsentation. „Alles unter zehn Prozent wäre eine Enttäuschung.“ Die Themen: Faire Preise für faire Produkte durch flexible Mengensteuerung, die stärkere Bindung von Ausgleichszahlungen und Förderungen an die...

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  • Roman Schmidt
Zusammenarbeit ist nach dem Wahljahr das Gebot der Stunde, das von der Ebene der Regierer im Land bis in die Gemeindestuben praktiziert werden soll.

SPÖ gibt sich nach Tiefschlägen einen Ruck

Die SPÖ Fürstenfeld muss sich neu strukturieren und ist mit der Vormachtstellung der ÖVP konfrontiert. Im Bezirk Fürstenfeld war es der SPÖ bei den Gemeinderatswahlen einzig in der Gemeinde Söchau, wo sie den Vizebürgermeister stellt, gelungen, stimmenstärkste Partei zu werden. In allen 14 Bezirksgemeinden sieht sich die Fraktion mit ÖVP- oder mit ÖVP-nahen Bürgermeistern konfrontiert, die großteils mit satten Mehrheiten ausgestattet sind. Die Negativserie setzte sich bei der Landtagswahl fort,...

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  • Waltraud Wachmann
Redaktionsleiter Heimo Potzinger

Ansichtssache

Reformen sind Chefsache Geradezu als ob sie ihr so junges Friedenspapier jeden Tag aufs Neue einer Zerreißprobe unterziehen wollen, schießen sich die Koalitionspartner – dieses Mal in ihrem Grabenkampf ums Bundesheer – aufeinander ein. Dabei sind in Heeresfragen im Gegensatz zur Verwaltungsreform gar nicht große politische Würfe notwendig. Der Trend in Europa geht in Richtung Berufsheer. Ferner zeigt eine Reihe von Studien, ob sich die Abschaffung der Wehrpflicht für den Steuerzahler rechnet...

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  • Heimo Potzinger

Diskussionen um Alleegasse

SPÖ: In einer schriftlichen Stellungnahme kommt die Hartberger SPÖ-Fraktion zur Ansicht, dass die Syndikatsvereinbarung zwischen der Stadtgemeinde Hartberg und der Firma WEGRAZ (Projekt Alleegasse) zum Nachteil der Gemeinde aufgesetzt ist. Für die SPÖ Hartberg bedeutet das: Zurück an den Anfang! „Solange nicht Haftung und Wertschöpfung in einem Vertrag auf Augenhöhe zu finden sind, wird es von der SPÖ Hartberg keine Zustimmung geben.“ Grüne & Unabhängige: Vollinhaltlich bestätigt sehen sich die...

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  • Alfred Mayer
Die anstehenden Projekte konsequent abarbeiten lautet das Motto der VP-FP-Koalition im Hartberger Rathaus

Projekte konsequent abarbeiten

Künftige Projekte der Stadtgemeinde Hartberg standen im Mittelpunkt einer Pressekonferenz von Bürgermeister Karl Pack (ÖVP) und seines Koalitionspartners Vizebürgermeister Lutz Pratter (FPÖ). Die konkrete Prioritätenliste wird vom Bauhof (Ausschreibung noch im Jänner) und von der Sanierung der Rieger Hauptschule (Planung und Verhandlungen mit den eingeschulten Gemeinden noch heuer, Baubeginn 2012) angeführt, intensive Verhandlungen laufen beim Projekt Alleegasse und beim geplanten „Pavillon“...

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Johann Preihs neuer Bezirksfeuerwehrkommandant in Weiz

Seit letzten Freitag hat der Bezirk Weiz einen neuen Bezirksfeuerwehrkommandanten. Nachdem OBR (Oberbrandrat) Anton Pendl sein Amt als Bezirksfeuerwehrkommandant altersbedingt zurückgelegt hatte, fand letzten Freitag im Garten der Generationen in Krottendorf eine außerordentliche Neuwahl (Ergänzungswahl) statt. Wahl zum Bezirksfeuerwehrkommandant Als Kanditat für diese Funktion ließ sich BR (Brandrat) Johann Preihs aufstellen, der besonders die Wichtigkeit von Gemeinsamkeit, Stabilität, Respekt...

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  • Katja Blaschek
LHStv. Schützenhöfer, LR Buchmann und LGF Rinner.
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Abgeordnetenkonferenz der Steirischen Volkspartei in St. Kathrein/Offenegg

Im Kathreinhaus in St. Kathrein am Offenegg trafen sich die Abgeordneten der Steirischen Volkspartei. Ein wichtiges Thema die Budgetsanierung. LHStv. Hermann Schützenhöfer stellt die Reformpartnerschaft in den Mittelpunkt der Arbeit des heurigen Jahres und appelierte an den Mut zum Neubeginn. "Wir haben große Veränderungen vor, verhandeln oft und hart. Es geht um das Land und darum, der Jugend ein Stück Zukunft zu schaffen und nicht Hypotheken der Vergangenheit zu überlassen. Die Steiermark...

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  • Anneliese Grabenhofer
Norbert Darabos mit Landeshauptmann Franz Voves. Ob man auch in der Kaserne Feldbach was zum Lachen hat, wird sich schon in Kürze herausstellen. | Foto: KK

Scharfe Schüsse in Richtung Darabos-Reform

FPÖ bleibt beim Frontalkurs gegen Darabos bzw. seine Reform. Auch beim Heer herrscht Pessimismus. markus.kopcsandi@woche.at Nach dem derzeitigen Planungsstand betreffend die Zukunft der Von-der-Groeben-Kaserne in Feldbach wird wieder einmal erkennbar, dass Bundesminister Darabos mit seinen Aufgaben maßlos überfordert ist“, so die aktuelle Kritik von FPÖ-Nationalratsabgeordneten bzw. Mitglied im Landesverteidigungsausschuss Mario Kunasek, der den Standort Feldbach als Musterbeispiel für das...

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  • Markus Kopcsandi
Stadtrat Christoph Wallner und Gemeinderat Heinz Damm: „Der Projektflut muss eine Prioritätenliste entgegengesetzt werden.“

Stadt muss Prioritäten setzen

Der Jahreswechsel wird von den Hartberger Grünen & Unabhängigen traditionell dazu genutzt, um Rückschau auf das abgelaufene und Ausblick auf das heurige Jahr zu machen. Der bisherigen Arbeit der schwarz-blauen Koalition wurde dabei von Gemeinderat Heinz Damm das erwartet schlechte Zeugnis ausgestellt. „Weder politisch noch wirtschaftlich wurde erfolgreich agiert. Folgen sind der Verlust von Arbeitsplätzen und eine Planlosigkeit, die zu einem Projektstau geführt hat“, so Damm. Seiner Rechnung...

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  • Alfred Mayer
Redaktionsleiter Heimo Potzinger

Ansichtssache

Fällt Wehrpflicht, fällt Zivildienst Auch das Heer muss mithelfen, die leeren Staatskassen aufzufüllen. Österreichweit sollen 500 Panzer eingespart werden. 16 Haubitzen vom Typ M109 in der Hadik-Kaserne könnten den Sparplänen von Verteidigungs- minister Norbert Darabos zum Opfer fallen. Doch einmal mehr wird der Kader in der Feldbacher Kaserne voreilig verunsichert. Wie so oft in der österreichischen Politik wird das Pferd von hinten aufgezäumt. Mitten in der Grundsatzdiskussion über die...

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  • Heimo Potzinger

Ansichtssache

Bürgermeister schreien um Hilfe Die Kostenexplosion im Sozialhilfebereich bringt viele Kommunen in Bedrängnis. Seit Jahren schlagen die Ortschefs Alarm. Allein in den letzten fünf Jahren haben sich die Zahlungen der Gemeinden verdoppelt. Rund 250 steirische Bürgermeister können ihren ordentlichen Haushalt nicht mehr ausgleichen. Das kann heißen, dass die notwendigen Mittel der Daseinsvorsorge wie Kindergarten, Schule, Wasserversorgung, Abwasser- und Müllentsorgung, Straßen- erhaltung, Feuerwehr...

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  • Heimo Potzinger
Beim Budget gibt es nichts zu beschönigen.

Vorsichtiges Budget für 2011

Das Stadtparlament von Fürstenfeld befasste sich sehr ausführlich mit dem Budgetentwurf für das Jahr 2011 und beschloss einige Erhöhungen. Es gestaltete sich nicht einfach, diesen Budgetentwurf zu erstellen. Wir sehen uns gezwungen, erstmals in vielen Bereichen Einsparungen vorzunehmen“, kommentierte Fürstenfelds Bürgermeister Werner Gutzwar den Budgetentwurf für das kommende Jahr in der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres 2010. Zuvor war der Haushaltsvoranschlag von Finanzstadtrat Emanuel...

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  • Waltraud Wachmann

Wertschätzungfür Bildung

Josef Ober zur Bildung: „Kinder sind reine Konsumenten und Lehrern fehlt die Wertschätzung.“ Pünktlich zur neu aufflammenden Bildungsdiskussion anlässlich der aktuellen Pisa-Studie bezieht Josef Ober, ÖVP-Landtagsabgeordneter des Bezirkes Feldbach, Stellung. Die Diskussion gehe für ihn am Kern vorbei. Es könne nicht sein, dass Bildung als rein schulische Bildung definiert würde – noch dazu mit dem Hauptaugenmerk auf die wirtschaftliche Verwertbarkeit. Dabei bedient sich der Abgeordnete eines...

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  • Roman Schmidt
Verkündeten den Neustart in der VP Stambach: der geschäftsführende Bezirksparteiobmann Reinhold Lopatka, Bgm. Johann Rechberger und LAbg. Hubert Lang (v.l.)

Neustart in der VP Stambach

Lediglich „Kommunikationsprobleme“ waren laut dem Stambacher Bürgermeister Johann Rechberger für die innerparteilichen Differenzen der ÖVP Stambach verantwortlich. Scheinbar waren die Missverständnisse aber so groß, dass sogar der geschäftsführende Bezirksparteiobmann Reinhold Lopatka und Landtagsabgeordneter Hubert Lang ausrücken mussten, um die Wogen zu glätten. In einer gemeinsamen Pressekonferenz wurde der Neustart verkündet. Zur Vorgeschichte: Seit 2008 wurde von Dipl.-Komm. Edith...

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Redaktionsleiter Heimo Potzinger

Ansichtssache

Miteinander von Eltern und Lehrern Die Pisa-Studie ist für Österreich verheerend ausgefallen. Vor allem im Lesen sind unsere Schüler dramatisch abgestürzt. Aber auch in Mathematik und im Bereich der Naturwissenschaften sind sie im internationalen Vergleich weiter abgesackt. In Europa haben lediglich Rumänien und Bulgarien schlechter abgeschnitten. Die Reaktionen sind unterschiedlich ausgefallen. Manche stellen aufgrund der Boykottaufrufe durch die Bundesschulvertretung und die VP-nahe...

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Redaktionsleiter Heimo Potzinger

Ansichtssage

In der Brise setzt Fehring die Segel Bund, Ländern und Gemeinden fehlt in diesem Jahr das Geld für Investitionen. Darunter haben nicht nur Bürger und Geschäftsbetreiber zu leiden. Wenn die Gemeinden krachen wie die Semmeln, dann herrscht vor allem Brotneid unter den Unternehmern im Bau- und Baunebengewerbe. Die Firmen reißen sich um die wenigen Aufträge. Meist schauen die kleinen Unternehmen durch die Finger. Für sie wird der Scherz über die trockene Baustelle urplötzlich zu bitterem Ernst....

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„Gastgeber“ Martin Weber, Franz Voves , sein Stellvertreter Siegfried Schrittwieser, Walter Kröpfl und Landesgeschäftsführer Anton Vukan.                                                                                      Foto: KK

SP-Landtagsklub in Tieschen

Die Reformpartnerschaft mit der ÖVP war Thema der zweitägigen Klausur der SPÖ in Tieschen. Es war mein Einstand im Landtagsklub“, freute sich Neo-Abgeordneter Martin Weber, dass die steirische SPÖ-Spitze Tieschen als Veranstaltungsort einer zweitägigen Klubklausur wählte. Mit Landeshauptmann Franz Voves und Klubobmann Walter Kröpfl an der Spitze tagte ein 40-köpfiges Team im Jugendgästehaus. Unter dem Motto „Zusammen arbeiten: Für eine Steiermark mit Zukunft“ zog sich die neue...

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  • Walter Schmidbauer
„Noch“ verfügt das Aufklärungs- und Artilleriebataillon 7 über sein volles Kontingent der Panzerhaubitze M 109. | Foto: Bundesheer

„Blaue“ Ängste um Feldbachs Panzereinheit

Kunasek und Co. sehen aufgrund der Budgetlage schwarze Wolken über der Kaserne Feldbach. Vor Ort gibt man sich gelassen. markus.kopcsandi@woche.at Insgesamt 530 Millionen Euro soll bzw. will Verteidigungsminister Norbert Darabos in den kommenden vier Jahren in den Sparstrumpf stecken. Ein Unterfangen, das nicht ohne Opfer bleiben werde, befürchtet Mario Kunasek, FPÖ-Nationalratsabgeordneter und Mitglied im Landesverteidigungsausschuss. „Die budgetäre Situation ist mehr als angespannt. Nun wird...

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Redaktionsleiter Heimo Potzinger

Ansichtssache

Höhere Strafen für Winter-Muffel Viele Autofahrer hat es am Wochenende eiskalt erwischt. Wie jedes Jahr brachte Frau Holle die Steirer trotz Schneevorhersage auf Schleuderkurs. Ungeübte Lenker kamen mit ihren Fahrzeugen auf den glatten und glitschigen Straßen trotz Minustemperaturen ins Schwitzen. Unverbesserliche Winterreifen-Muffel schlossen sich der lebensgefährlichen Rutschpartie an. Lkw blieben mangels Winterausrüstung trotz Schneekettenpflicht hängen. Bis zu 30 Zentimeter der weißen...

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Die Kleinregion Schwarzautal hat das kleinregionale Entwicklungskonzept einstimmig beschlossen. Weitere Kleinregionen folgen.

Das Schwarzautal ist Erster

Das Schwarzautal hat als erste Vulkanland-Kleinregion das kleinregionale Entwicklungskonzept beschlossen Gemeinden aus den Bezirken Feldbach und Leibnitz bilden die Kleinregion Schwarzautal. Während Glojach und Schwarzau zu Feldbach gehören, befinden sich Breitenfeld am Tannenriegel, Hainsdorf, St. Nikolai ob Drassling und Wolfsberg im politischen Bezirk Leibnitz. Bernd Gerstl hat gemeinsam mit Christian Krotscheck den Prozess des kleinregionalen Entwicklungskonzeptes (KEK) von der Analysephase...

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Redaktionsleiter Heimo Potzinger

Ansichtssache

Magnaten narren die Möchtegerne Rund 4.800 Mitarbeiter im Pharmaunternehmen Roche müssen die bittere Pille einer konzernweiten Initiative, die unter dem sterilen Codenamen „Operational Excellence“ läuft, schlucken. Von den betrieblichen Optimierungsmaßnahmen ist auch der Standort in Graz betroffen. Innerhalb der nächsten zwei bis drei Jahre plant Roche den Transfer von Entwicklung und Produktion des Blutgas- und Elektrolytgeschäfts von Graz in die Schweiz. Der Pharmariese wird 400 Mitarbeiter...

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Fair-Änderung ist möglich

Christian Felber und René Schuster kommen am Mittwoch, dem 24. 11., um 19 Uhr als Gäste des Weltladens Gleisdorf ins „forumKloster“. Auf dem Programm steht der Vortrag „Wege aus der Krise: Gemeinwohl- Ökonomie und Demokratische Bank als Alternativen“. Im Anschluss an den Vortragsteil gibt es eine Diskussion mit VertreterInnen der heimischen Wirtschaft und der Initiative Solidarregion, Fair - änderungen sind möglich, gerade auf regionaler Ebene tut sich Neues auf! Christian Felber, geboren 1972,...

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  • Monika Bertsch

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