Hietzing - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Wien zeigt sich solidarisch mit den Menschen in der Ukraine. | Foto: Unsplash
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Krieg in der Ukraine
So kannst du spenden und Flüchtlingen in Wien helfen

Der Krieg in der Ukraine erschüttert ganz Europa. Wir haben eine Übersicht, wie du von Wien aus helfen und wo du spenden kannst. WIEN. Am 24. Februar 2022 startete Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Seitdem sind tausende Menschen auf der Flucht oder versuchen, sich vor Ort in Sicherheit zu bringen. Die Welle der Solidarität mit den Ukrainerinnen und Ukrainern ist enorm – ebenso der Wunsch, den Menschen im Land aber auch jenen, die geflohen sind, zu helfen. Auch in Wien steigt die...

  • Wien
  • Barbara Schuster
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Umfrage der Woche
Das sagen die Wiener zum flächendeckenden Parkpickerl

Seit dieser Woche gilt in ganz Wien das flächendeckende Parkpickerl. Wer also parken will, muss zahlen. Die BezirksZeitung hat nachgefragt, wie das Pickerl bei den Wienerinnen und Wienern so ankommt. WIEN. Die Einführung des flächendeckenden Parkpickerls mit 1. März hat vor allem in den Bezirken für Aufregung gesorgt, wo die Wienerinnen und Wiener bisher noch nicht zahlen mussten. Die Kurzparkzone gilt nun auch in den Bezirken Donaustadt, Hietzing, Floridsdorf und Liesing. Simmering wird zur...

  • Wien
  • Sophie Brandl
Stadträtin Ulli Sima (SPÖ) will die klimafreundliche Mobilität in Wien fördern und die Radweginfrastruktur verbessern. | Foto: PID/VOTAVA
Aktion 3

Neue Pläne präsentiert
Der Wientalradweg wird 2022 weiter ausgebaut

Mit zwei neuen Projekten will die Stadt Wien den Ausbau des Radwegnetzes weiter vorantreiben. Konkret wird der Wientalradweg im 15. Bezirk ausgebaut sowie ein neuer Geh- und Radweg beim Bildungscampus Deutschordenstraße errichtet.  WIEN. Die Stadt Wien will das bestehende Radwegnetz verbessern und weiter ausbauen. Zuletzt ging es dabei vor allem um den neuen Rad-Highway, der von der Donaustadt über die Praterstraße bis in die Innenstadt führen soll. Der Baustart ist für kommenden Herbst...

  • Wien
  • Barbara Schuster
Bezirksvorsteherin Silke Kobald und die Stellvertreter Matthias Friedrich (l.) und Christian Gerzabek am künftigen Generationenspielplatz.  | Foto: Berger
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Hietzing 2022
Das Bezirksbudget ist beschlossen

Etwas weniger als neun Millionen Euro stehen dem 13. Bezirk heuer zur Verfügung. Wie wird das Geld ausgegeben? WIEN/HIETZING. "Heuer heißt es sehr gut wirtschaften", so der stellvertretende Bezirksvorsteher Christian Gerzabek (ÖVP). Als Vorsitzender des Finanzausschusses weiß er, wovon er redet. Zwar wurde das Bezirksbudget 2022 mit großer Mehrheit beschlossen, dennoch heißt es knapp kalkulieren. "Hietzing ist flächenmäßig der drittgrößte Bezirk Wiens, doch leben und arbeiten hier...

  • Wien
  • Hietzing
  • Ernst Georg Berger
Marcel Höckner, SPÖ, Stefan Gara, Jürgen Fränzer, NEOS, Daniela Toth, Grüne, Andreas Schöll, ÖVP, Alexander Groh, Grüne (v.l.) Vorne: Johannes Bachleitner, Katharina Kainz, NEOS | Foto: Neos Hietzing

Gegen den Klimawandel
Kommt sauberer Sonnenstrom bald aus Hietzing?

Der Gewinn von Strom aus erneuerbaren Energien ist ein bedeutender Faktor im Kampf gegen den Klimawandel. In diesem könnte bald auch der 13. Bezirk einen Beitrag leisten. WIEN/HIETZING. Das Wiener Klimaschutzziel ist nur mit einem ambitionierten Ausbau der erneuerbaren Energien erreichbar. Stefan Gara, NEOS Wien-Sprecher für Energie und Klimaschutz führt aus: "Photovoltaik spielt die zentrale Rolle für die Stromwende in der Stadt. Damit Wien zur Solarhauptstadt Europas wird, sind Dächer und die...

  • Wien
  • Hietzing
  • Ernst Georg Berger
Bezirksvorsteherin Silke Kobald blickt mit der BezirksZeitung auf ein schwieriges, aber erfolgreiches Jahr zurück. | Foto: Berger

Rückblick auf Hietzing
So war das Jahr 2021 im 13. Bezirk

2021 war ein herausforderndes Jahr. Doch in Hietzing hat man es gut gemeistert. In vielerlei Hinsicht. WIEN/HIETZING. Dieses Jahr war kein leichtes für uns alle. So auch nicht für Bezirksvorsteherin Silke Kobald (ÖVP): "Auf 2021 blicke ich mit gemischten Gefühlen zurück. Zum einen war es sehr herausfordernd und zum anderen gab es einige erfreuliche Ereignisse." Eines davon erfolgte bereits zu Beginn des Jahres. "Die Teststraße in Schönbrunn mit Drive-through, die im Februar ihren Betrieb...

  • Wien
  • Hietzing
  • Ernst Georg Berger
"Die Pandemie ist noch nicht gemeistert", stellt Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) fest. Deshalb setzt Wien auf eine schrittweise Öffnung. | Foto: Florain Wieser/ APA  picturedesk.com
1 1 Aktion 2

Gastro öffnet verspätet
Lockdown endet in Wien mit Einschränkungen

Schrittweise Öffnung in Wien: Mit 13. Dezember enden die Ausgangsbeschränkungen für Geimpfte. Handel, körpernahe Dienstleister und Sportstätten öffnen unter speziellen Auflagen. Erst am 20. Dezember folgen Gastronomie und Hotellerie. WIEN. Am Sonntag, 12. Dezember, um Mitternacht endet der Lockdown in Wien. Was das genau bedeutet, gab die Regierung heute in einer Pressekonferenz bekannt.  Wie erwartet gleichen die regional unterschiedlichen Regelungen bis Weihnachten einem Fleckerlteppich. In...

  • Wien
  • Kathrin Klemm
Karl Mahrer wurde bei der Sitzung des Parteipräsidiums und des Vorstands zum neuen Partei-Obmann der ÖVP Wien ernannt.  | Foto:  HANS PUNZ / APA / picturedesk.com
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Nachfolger von Gernot Blümel
Karl Mahrer wird neuer Wiener ÖVP-Chef

Die Wiener ÖVP hat am Freitag, 3. Dezember, den Nationalratsabgeordneten Karl Mahrer  (ÖVP) vorerst zum geschäftsführenden Obmann gewählt. Zum offiziellen Wiener Parteichef soll er an einem anderen Tag gewählt werden.  WIEN. Nun ist es fix: Karl Mahrer wurde zum geschäftsführenden Obmann der Wiener ÖVP gewählt. Damit folgt der ÖVP-Nationalratsabgeordnete auf Gernot Blümel. Bei der heutigen Sitzung des Parteipräsidiums wurde der 66-Jährige einstimmig zum neuen designierten Landesparteiobmann...

  • Wien
  • Julia Schmidt
Foto: SPÖ Hietzing

Zebrastreifen
Neuer Schutzweg in der Veitingergasse

In der Veitingergasse gibt es künftig einen neuen Schutzweg. Besorgte Eltern sind auf Bezirksrätin Andrea Exler (SPÖ) zugekommen, um darauf hinzuweisen, dass weder die Veitingergasse, noch die Gemeindeberggasse über einen Zebrastreifen verfügen. "In der Bezirksvertretungssitzung im März haben wir daher einen Antrag auf einen Schutzweg eingebracht", so Exler. Jetzt wurde ein solcher angebracht und die Schulwege sind nun sicherer.

  • Wien
  • Hietzing
  • Ernst Georg Berger
Kogler betont, was die Türkis-Grüne Koalition schon alles erreichen konnte.  | Foto:  FLORIAN WIESER/APA/picturedesk.com
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Nationalfeiertag
Gemeinsam durch die Krise(n)

Am Nationalfeiertag traten der neue Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) und sein Vize Werner Kogler (Grüne) zum ersten Mal gemeinsam auf. Im Zentrum ihrer Pressekonferenz stand die Bewältigung vergangener und künftiger Krisen.  ÖSTERREICH. Am Nationalfeiertag hielten der neue Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) und Vizebundeskanzler Werner Kogler (Grüne) ihre erste gemeinsame Pressekonferenz. In dieser ließen sie das letzte Jahr - und vor allem die vergangenen Krisen der letzten...

  • Wien
  • Salme Taha Ali Mohamed
Für Neubaus Bezirksvorsteher Markus Reiter (Grüne) ist klar: "Der Rücktritt des Bundeskanzlers steht an." | Foto: Markus Spitzauer
Aktion 2

Bezirksvorsteher Neubau Markus Reiter
Erster Grüner fordert Rücktritt von Kurz

Wie geht's weiter mit Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP)? Auf Bundesebene fordert die Opposition den Rücktritt, Kurz will bleiben. Auch auf Wiener Landesebene werden Stimmen zum Rücktritt laut – etwa vom Grünen Bezirksvorsteher von Neubau, Markus Reiter. WIEN. Markus Reiter ist kein Bezirksvorsteher, der mit seiner Meinung hinter dem Berg hält. Ob Aussagen wie "Wir machen Projekte am Neubau, die sich andere nicht trauen", "Neubau ist ein Vorbild für ganz Wien" oder bereits im großen...

  • Wien
  • Andrea Peetz
Bezirkspolitiker Johannes Pasquali soll als Kommunikationsleiter im Finanzministerium Scheinrechnungen freigegeben haben. | Foto: ÖVP Wieden
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ÖVP-Skandal
Was hinter den Ermittlungen gegen Johannes Pasquali steckt

Der Wiener Bezirkspolitiker Johannes Pasquali soll in den den ÖVP-Skandal verwickelt sein. Als Leiter der Öffentlichkeitsarbeit im Finanzministerium soll er für Scheinrechnungen und Medienabsprachen mit Wolfgang Fellner mitverantwortlich gewesen sein. WIEN. Die Verdachtslagen in Richtung Untreue, Bestechung und Bestechlichkeit haben Mittwochfrüh zu mehreren Hausdurchsuchungen in der ÖVP-Zentrale, im Kanzleramt und im Finanzministerium geführt. Das geht aus der Anordnung zur Hausdurchsuchung...

  • Wien
  • Barbara Schuster
Seit 2014 ist Johannes Pasquali Leiter der Öffentlichkeitsarbeit im Bundesministerium für Finanzen und sei 2016 Bezirksparteiobmann auf der Wieden. | Foto: ÖVP Wieden
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ÖVP-Hausdurchsuchung
Wiener Bezirkspolitiker Pasquali als Beschuldigter geführt

Razzien bei der ÖVP: Unter den Beschuldigten wird auch der Wiener VP-Bezirkspolitiker Johannes Pasquali geführt. Ihm werden Untreue und Bestechlichkeit vorgeworfen. WIEN. Mittwochfrüh kam es zu Hausdurchsuchungen im Bundeskanzleramt sowie in der Bundesparteizentrale der ÖVP in der Lichtenfelsgasse. Die Durchsuchungen wurden mittlerweile via Aussendung bestätigt. Unter den als Beschuldigten angeführten Personen befindet sich auch ein hoher Wiener Bezirkspolitiker. Die Durchsuchungsanordnung...

  • Wien
  • Barbara Schuster
Finanzstadtrat Peter Hanke. Aus seinem Ressort heißt es: "Es wird weiter geprüft!" | Foto: Markus Spitzauer
1 Aktion 2

Zwist um Prestige-Projekt
Aus für die Donaubühne – oder doch nicht?

Die von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) angekündigte Donaubühne in der Donaustadt kommt nun doch nicht. WIEN./DONAUSTADT. Kurz vor seinem Amtsantritt hat Wiens Bürgermeister Michael Ludwig angekündigt, dass der 22. Bezirk eine Donaubühne bekommt. Hier sollten große Kulturveranstaltungen abgehalten werden.  Diese Sommerbühne wäre für die Kultur in der Donaustadt wichtig. Natürlich auch für alle Wienerinnen und Wiener, die über die heiße Jahreszeit die Stadt nicht verlassen. Für die...

  • Wien
  • Karl Pufler
Neue Corona-Maßnahmen wird es in Wien ab Freitag, 1. Oktober, geben. Dies kündigte Bürgermeister Ludwig (SPÖ) heute, 21. September, an.  | Foto: Markus Spitzauer
3 2 Aktion 3

Druck auf Ungeimpfte
Härtere Corona-Maßnahmen in Wien ab 1. Oktober

Neue Corona-Regeln in Wien ab Freitag, 1. Oktober. Die bz hat einen Überblick zusammengestellt. WIEN. Auch in Wien steigen die Corona-Zahlen weiter. Dabei sind es vor allem ungeimpfte Personen, die stark erkranken und sich dabei auch an der stärker ansteckenden Delta-Variante anstecken. Deshalb will die Stadt Wien jetzt mehr Druck auf die Menschen ausüben, um die Impfquote zu erhöhen. Neue Corona-Maßnahmen wird es in Wien ab Freitag, 1. Oktober, geben. Dies kündigte Bürgermeister Ludwig (SPÖ)...

  • Wien
  • Kathrin Klemm
Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) stürzte in seiner Wohnung. Im Spital wurden Prellungen diagnostiziert.  | Foto: Markus Spitzauer (bz-Archiv)
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Aufenthalt im Spital
Gesundheitsstadtrat Peter Hacker bei Sturz verletzt

Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) stürzte zuhause in Wien. Dabei verletze er sich am Rücken und musste ins Spital. WIEN. Ein Unfall mit Folgen für Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ): Am Montagabend rutschte der Politiker in seiner Wohnung aus.  Beim Sturz verletzte sich Peter Hacker am Rücken. Im Spital stellten die Ärzte Verletzungen im Bereich des Rückens und Prellungen fest.  Aus Spital entlassenDoch hatte ´Hacker Glück im Unglück – er musste nicht im Krankenhaus bleiben....

  • Wien
  • Kathrin Klemm
"In Wien ist keine Impfpflicht für Lehrerinnen und Lehrer angedacht", so Bildungsdirektor Heinrich Himmer (SPÖ). | Foto: Arnold Burghardt
1 Aktion 2

Polit-Hickhack
Wirbel um Lehrer-Impf-Pflicht in Wien

Der Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp will verstanden haben, dass Bildungsdirektor Heinrich Himmer (SPÖ) eine Lehrer-Impfpflicht will. Dieser dementiert. WIEN. "Skandalös", so der Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp. In einer Aussendung stellt er fest, dass Bildungsdirektor Heinrich Himmer eine Impfpflicht für alle Lehrerinnen und Lehrer in Wien fordere. "Wenn man jetzt den ungeimpften Lehrern das Unterrichten verbietet, werden bald Schulen zusperren müssen", so der FPÖ-Politiker. Er vermutet sogar eine...

  • Wien
  • Karl Pufler
Gut verpackt hinter einer schwarzen Plane ist das Wappentier, der Adler, nach seiner Restaurierung wieder zurück an seinem Platz. | Foto: Barbara Schuster
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Baustellenrundgang
Der Adler ist wieder im Parlament gelandet

Bei einem Presserundgang durfte die bz einen Blick in das politische Herz Österreichs werfen und die Baustelle im Parlament besichtigen. WIEN. Das Parlament wird seit 2018 aufwendig saniert. Die Arbeiten sollen Ende dieses Jahres abgeschlossen sein und das Gebäude im Sommer 2022 übergeben werden. Derzeit läuft der Innenausbau auf Hochtouren. Rund 400 Mitarbeiter sind auf der Baustelle am Werk. Während in einigen Räumen noch Gerüste stehen, sind die Arbeiten in anderen schon beinahe...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Barbara Schuster
bz-Chefredakteurin Nikki Gretz-Blanckenstein wundert sich über die Teststrategie an Schulen.
2 1 Aktion

Kommentar
Schulstatus: Es bleibt kompliziert

Der Start ins neue Corona-Schuljahr bleibt eine Herausforderung. Auch wenn die Politik beteuert, dass es einfacher wird, ganz so einfach ist es dann doch nicht. Ein Kommentar von bz-Chefredakteurin Nikki Gretz-Blanckenstein. WIEN. Auch heuer mussten sich Eltern in Geduld üben, bis kommuniziert wurde, wie die Schulen am 6. September starten werden. Und wieder einmal hat man das Gefühl, es ist komplizierter denn je: Die Teststrategie ist lascher als die Vorgaben der 3-G-Regel. Das bedeutet: Der...

  • Wien
  • Nicole Gretz-Blanckenstein
Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) und Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos) sind sicher: "Wir sind gewappnet für den Schulstart!" | Foto: David Bohmann/PID
1 Aktion 2

PCR-Tests werden Standard
An Wiens Schulen wird zweimal pro Woche gegurgelt

Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos), Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) und Bildungsdirektor Heinrich Himmer haben bekannt gegeben, wie der sichere Start an Wiens Schulen aussehen wird. "Alles gurgelt" wird flächendeckend ab der 5. Schulstufe zum Einsatz kommen. WIEN. Nachdem am 25. August Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) die Covid-Regeln für den Schulbeginn präsentiert haben, konkretisierten Bildungsstadtrat Christoph...

  • Wien
  • Nicole Gretz-Blanckenstein
GBV-Obmann Bernd Rießland, Sozialminister Wolfgang Mückstein und Elisabeth Hammer, BAWO-Obfrau und Neunerhaus-Geschäftsführerin. | Foto: BAWO
1 Aktion 2

Initiative "zuhause angekommen"
Mückstein sagt Obdachlosigkeit den Kampf an

240 Wohnungen will die neue Initiative „zuhause angekommen“ bis April 2022 an rund 600 wohnungslose Menschen in fünf Bundesländern vergeben. Finanziert wird das Projekt mit 2,65 Millionen Euro vom Sozialministerium. ÖSTERREICH/WIEN. Gemeinsam mit dem Sozialministerium präsentierte die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAWO) am Donnerstag die neue Initiative „zuhause angekommen“. Dabei soll das Modell „Housing First“ in Wien, Burgenland, Niederösterreich, Oberösterreich und Kärnten...

  • Wien
  • Barbara Schuster
Jugendliche und Expertinnen trafen sich im Jugendzentrum J.at, um über Maßnahmen zur Bewältigung der Covid-Pandemie zu sprechen
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Corona-Regeln
Das brauchen Wiens Jugendliche

Gemeinsam mit Experten haben junge Wienerinnen und Wiener über Wünsche und Probleme in Zeiten von Corona diskutiert. WIEN. "Die Covid-Pandemie hat unser aller Leben verändert", erklärt Manuela Smertnik, künftige Leiterin der Wiener Jugendzentren bei der Expertenrunde, die am 21. Juli im Jugendzentrum J.at zusammengefunden hat, um gemeinsam mit Jugendlichen deren Wünsche und Probleme zu diskutieren. "Jugendliche waren und sind davon aber besonders betroffen. Sie sind keine jungen Erwachsenen,...

  • Wien
  • Ulrike Kozeschnik-Schlick
Am Schwedenplatz spendet ein Zelt über einer der Baugruben Schatten.
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Stadt Wien als Auftraggeberin
Kein hitzefrei im Straßenbau?

Wenn die Tage am heißesten sind, werden in Wien die meisten Straßen asphaltiert. Wie steht es um den Hitzeschutz am Bau – und wer ist zuständig? WIEN. Mit etwa 160 bis 200 Grad muss das flüssige Asphalt-Mischgut für den Straßenbau verarbeitet werden. Hinter dem Fertiger, der die Asphaltdecke auf die Erde aufträgt, hat es 42 bis 47 Grad, sagt Wolfgang Birbamer, Wiener Landesgeschäftsführer der Gewerkschaft Bau Holz (GBH). Genau dort sind die Asphaltierer im Einsatz, um die Straßendecke noch...

  • Wien
  • Christine Bazalka
Ein Mund-Nasen-Schutz muss weiterhin in allen Geschäften in Wien getragen werden. | Foto: Vera Davidova / Unsplash

Im Handel und bei Kulturveranstaltungen
In Wien bleibt die Maske auf

Sowohl im Handel als auch bei Kulturveranstaltungen in Innenräumen bleibt in Wien Maskenpflicht. WIEN. Nach Beratungen mit Experten bleibt Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) bei seinem strengeren Weg bei den Corona-Maßnahmen: Die Maskenpflicht im Handel – also auch außerhalb des Lebensmittelhandels – bleibt in Wien bestehen, gibt er am Dienstag, bekannt. Auf Bundesebene ist ein Ende der Maskenpflicht außerhalb von Geschäften des täglichen Bedarfs ab 22. Juli geplant. Zusätzlich wird die...

  • Wien
  • Christine Bazalka

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