TTIP, CETA, TISA: große Chance oder Mogelpackung?

BEZIRK (wey). TTIP, CETA, TISA: Hinter diesen Abkürzungen verbergen sich die Freihandelsabkommen, die die Europäische Union derzeit mit den USA und Kanada verhandeln. TTIP steht für „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“.

Laut den politisch Verantwortlichen sollen damit Wachstum und Arbeitsplätze geschaffen werden, und zwar vor allem durch die Angleichung von Gesetzen und Regeln zwischen der EU und den USA sowie durch die Stärkung von Investorenrechten. Das "CETA"-Abkommen hat eine ähnliche Freihandelszone zwischen der EU und Kanada zum Ziel. Hinter "TISA" verbirgt sich ein Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen, das die Europäische Kommission mit 21 anderen Ländern verhandelt, darunter USA, Türkei, Kanada, Mexiko, Australien und Japan (Quelle: attac.at).

Befürworter dieser Abkommen sehen große Chancen für die EU-Wirtschaft. Studien zufolge würden allein durch TTIP zwei Millionen neue Jobs in den OECD-Staaten entstehen können. Rudolf Diensthuber und Andreas Hubauer vom ÖGB Kirchdorf sehen das entschieden anders. "Für mich greifen diese Verträge in die nationale Souveränität ein. Sie würden eine Lawine an Bewegungen nach unten auslösen", so Diensthuber. "Kleinräumige Strukturen sind in Gefahr, Arbeitsplätze werden eher zerstört als geschaffen. Ein ungeheures Sozial- und Lohndumping wird einsetzen." Beide machen klar: "Wir sind nicht grundsätzlich gegen Verträge, aber das, was derzeit auf dem Tisch liegt, lehnen wir ab."

zur Sache:

Freihandelsabkommen TTIP/CETA/TISA: Chance zur Weiterentwicklung oder gigantische Mogelpackung?
Informations- und Diskussionsabend am Mittwoch, 15. April 2015, um 19 Uhr beim Gh. Hofwirt in Pettenbach.
Es diskutieren: Siegfried Pramhas (WKO), Rudolf Diensthuber (ÖGB), Andreas Schnörch (RFJ), Michael Fekete (SJ), Franz Karlhuber (LK).

Fotos: ÖGB Kirchdorf, Weymayer