Germ zum Klagenfurt 500: "Außer Spesen nix gewesen!"

FPÖ-Stadtparteiobmann StR Wolfgang Germ: "Fordere Auflistung, wo das ganze Jubiläumsgeld hingeflossen ist!" | Foto: KK/Büro Germ
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KLAGENFURT (vep). Die Jubiläumsaktivitäten zur Schenkung Klagenfurts an die Landstände gelten als umstritten: Menschen aus Wirtschaft, Kultur, aber auch die Bevölkerung vermissen Spürbarkeit im öffentlichen Raum, kreiden elitären Charakter der organisierten Veranstaltungen an, die WOCHE berichtete. Nun spricht auch FPÖ-Stadtparteiobmann Wolfgang Germ Klartext: Beschlüsse zu eigentlichem Zweck der Aktivitäten seien nicht eingehalten und dadurch Steuergelder verschwendet worden.

WOCHE: Sie sagen, Vereinbarungen zu den Jubiläumsaktivitäten wurden missachtet?
Wolfgang Germ:
Ja. Die FPÖ hat Klagenfurt 500 unter der Prämisse unterstützt, dass die Aktivitäten ein Interesse im öffentlichen Raum erzeugen und vor allem nachhaltige, wirtschaftsbelebende Effekte haben. Denn unter genau dieser Voraussetzung mit dem Wortlaut "... die Stadt in das Interesse der öffentlichen Aufmerksamkeit zu rücken und nachhaltig wirtschaftsbelebende Effekte zu erzielen" wurde das Jubiläums-Budget von 770.000 Euro am 28. Juni 2017 im Gemeinderat beschlossen.

Und das ist nicht eingehalten worden?
Nein, von nachhaltigen Effekten sind wir weit entfernt, auch von der Wahrnehmung in der Öffentlichkeit. Die Stadt selbst hat nicht viel initiiert. Im Endeffekt laufen jetzt einfach viele Events, die ohnehin jedes Jahr stattfinden, unter dem Mascherl Klagenfurt 500. Sogar das Krone-Hafenfest oder das Maisingen, das heuer zum 43. Mal stattfindet. Nur ein Beispiel: Die Volkstanzgruppe Klagenfurt ist mit all unseren Partnerstädten bestens vernetzt, leistet viel für Klagenfurt. Sie wurde völlig ignoriert.

Was vermissen Sie konkret?
Ich möchte die Leistung jener Menschen, die Ausstellungen und Co. organisiert haben, nicht schmälern, da sind viele Arbeitsstunden hineingeflossen. Aber das Programm umfasst großteils Hochkultur, bürgernah ist das nicht.

Und die Nachhaltigkeit?
Es gibt, anders als beschlossen, unterm Strich nichts, das nach dem Jubiläumsjahr übrig bleiben wird. 800.000 Euro wurden irgendwo ausgegeben, statt den Großteil des Geldes in ein sinnvolles Projekt, z. B. Stadtmuseum, zu stecken. Davon hätten Einheimische und Touristen etwas. Ich hätte ein bis drei große Punkte gesetzt, wie den Festakt, aber auch ein großes Fest für die Bürger auf dem Neuen Platz oder der Messe, wo man vieles hätte präsentieren können. Und mit dem Rest ein nachhaltiges Projekt finanziert. Am Ende des Jahres werde ich eine Auflistung fordern, wo all das Geld tatsächlich hingeflossen ist.

Wurde schlecht organisiert?
Falls Sie auf den umstrittenen Martin Strutz anspielen: Ich will seine Arbeit als Jubiläums-Koordinator nicht werten. Aber man hätte z. B. einen Expertenkreis aus Kultur, Wirtschaft etc. einladen können, der zusätzlich berät, Ideen einbringt.

Sie sagen, er ist umstritten?

Ja, er ist natürlich politisch vorbelastet. Aber die Bürgermeisterin setzte von Anfang an auf ihn und seine Kompetenzen, wir wurden nicht gefragt. Ich war übrigens der Einzige im Senat, der interveniert hat, dass Martin Strutz nur einen befristeten Vertrag für die Sache selbst erhalten soll. In der Ursprungsvariante, die uns allen zur Durchsicht vorgelegt wurde, wäre das Dienstverhältnis unbefristet gewesen!

Nun hat er ja neue Aufgaben im Magistrat.
Ja, mir kommt das so vor, als wäre nun rechtzeitig ein neuer Job geschaffen worden. Ich weiß nicht einmal, ob er nun Gehälter für beide Aufgaben erhält, das wird uns nicht gesagt.

Wird Martin Strutz vielleicht auch der neue Stadtmarketing-Chef?

Das würde mich wundern, eine Person kann nicht auf mehreren Kirchtagen tanzen. Diese Position muss unpolitisch und mit einem profunden Experten für die Sache besetzt werden.

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