Landstraße - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Tanja Wehsely und Erich Fenninger präsentierten die Ergebnisse der Befragung. | Foto: Farrukhruz Nozimov

Steigende Zahlen
Armut und Gesundheitsprobleme als Folge von Langzeitarbeitslosigkeit

Im Mai 2021 gab es in Österreich 144.850 Langzeitarbeitslose, also solche die schon mehr als ein Jahr lang Arbeit suchen. Das ist ein Drittel mehr als vor der Corona-Pandemie. WIEN. "Man fühlt sich nicht als ganzer Mensch." So schildert Andreas seine Erfahrung während der Arbeitslosigkeit, die mit einer Kündigung aus wirtschaftlichen Gründen begann. Da war er 50 Jahre alt und hatte seit seinem 15. Lebensjahr durchgehend gearbeitet. Um seine Familie zu erhalten, hat er in den folgenden vier...

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  • Christine Bazalka
Der Platz rund um die Karlskirche ist in den Sommermonaten ein beliebter Treffpunkt. | Foto: Alois Fischer

Feiernde Jugendliche
Scharfe Reaktionen auf das Platzverbot am Karlsplatz

Die Clubs sind zu, aber die Nächte sind lau: Viele junge Menschen zog es am Wochenende auf Donaukanal und Karlsplatz. Die Polizei reagierte mit einem Platzverbot im Resselpark. WIEN. Eine ausgelassene Feier, die mit einem Polizeieinsatz endete: So verlief die Nacht auf Samstag am Karlsplatz. Als Reaktion darauf verhängt die Wiener Polizei am Samstag ein Platzverbot für den Teil des Resselparks rund um den Teich vor der Karlskirche – eine Maßnahme, die bereits wieder aufgehoben wurde. ...

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  • Christine Bazalka
Die Planstellen sollen nach einem neuen, transparenteren Schlüssel auf die Schulen aufgeteilt werden. | Foto: Arnold Burghardt

Wiener Schulen
Mehr Lehrpersonal für die 6- bis 14-Jährigen

Wien werden im nächsten Schuljahr 12.500 Lehrerinnen und Lehrer vom Bund finanziert. Das sind so viele wie nie zuvor. WIEN. Die Wiener Schulen werden immer voller, beziehungsweise werden viele neue gebaut. Die Anzahl der jungen Wienerinnen und Wiener wuchs in den letzten Jahren stetig. Gab es 2001 noch 271.867 Unter-18-Jährige in der Stadt, so sind es mittlerweile 348.394, also um beinahe ein Drittel mehr. Mehr Schülerinnen und Schüler brauchen natürlich auch mehr Lehrpersonal, was in der...

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  • Christine Bazalka
Eine zentrale Komponente des Wiener Gewaltschutznetzes ist der 24-Stunden-Frauennotruf unter der Nummer 01/71 719, den es seit 25 Jahren gibt. Hier wird er von Frauenstadträtin Kathrin Gaal präsentiert wird. | Foto: PID/Votava

Aufstockung auf 10 Millionen
Stadt Wien erhöht Mittel für Opferschutz und Täterarbeit

Ab 2022 sollen die Wiener Mittel für Maßnahmen gegen Gewalt gegen Frauen sowie Täter- und Präventionsarbeit auf etwa 10 Millionen Euro jährlich erhöht werden. WIEN. Bestehendes erweitern, so kann man die heute präsentierten Gewaltschutz-Maßnahmen der Stadt Wien zusammenfassen. Anlässlich der heuer wieder alarmierend hohen Zahl an Femiziden/Frauenmorden wurde das Budget erhöht, um mehr Menschen zu erreichen und mehr Frauen Schutz bieten zu können. Fünftes Frauenhaus und mehr Täterarbeit Die...

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  • Christine Bazalka
Ernst Tauschmann, Klubobmann der Neuen Volkspartei Landstraße und Laura Sachslehner, Landtagsabgeordnete für die Landstraße. | Foto: VP Landstraße

3. Bezirk
Spielplätze sollen inklusiv werden

Die Neue Volkspartei fordert behindertenfreundliche Spielplätze für den 3. Bezirk. WIEN/LANDSTRASSE. „Besonders Kinder mit chronischen Erkrankungen oder körperlichen Einschränkungen haben es in unserer Stadt besonders schwer. Leider fehlen kostenlose Freizeitmöglichkeiten für diese Gruppe in Wien flächendeckend", so Ernst Tauschmann, Klubobmann der Neuen Volkspartei Landstraße. Damit die betroffenen jungen Menschen in Zukunft ein besseres Angebot an Spiel- und Sportgeräten vorfinden, dass sie...

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  • Hannah Maier
Die Gastromitarbeiterinnen und -mitarbeiter sollen genauso oft getestet werden, wie ihre Kundinnen und Kunden. | Foto: panthermedia.norenko a.v.

Gastroöffnung
Wiener Kellnerinnen und Kellner werden öfter getestet

Eine Wiener Verordnung stellt die Angestellten in Restaurants und Lokalen mit den Gästen gleich. Das bedeutet häufigere Tests für das Personal. WIEN. Die Testpflicht für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist auf Bundesebene nicht sehr restriktiv ausgestaltet: Einige Berufsgruppen müssen sich einmal wöchentlich testen lassen, andernfalls am Arbeitsplatz eine FFP2-Maske tragen (sonst reicht Mund-Nasen-Schutz). Darunter fallen Personen mit Kundenkontakt, wie etwa im Handel, beim Friseur oder auch...

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  • Christine Bazalka
Während es strenge Zutrittstests für Gäste gibt, reicht beim Gastro-Personal ein Selbsttest einmal pro Woche. | Foto: Pixabay

Einmal pro Woche zu wenig
Stadtrat Hacker will Wiener Gastro-Personal öfter testen

Wenn am 19. Mai die Gastronomie wieder aufsperrt, muss das Personal einmal pro Woche einen Coronatest machen. Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) ist das zu wenig. WIEN. Am kommenden Mittwoch, 19. Mai, wird es wieder möglich sein, einen Spritzer im Schanigarten zu trinken. Dann nämlich sperrt die Gastronomie nach der langen Lockdown-Phase für den Normalbetrieb wieder auf. Konkret dürfen die Wiener Lokale von 5 bis 22 Uhr geöffnet haben. Aber was erwartet Kunden vor Ort und wie sehen die...

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  • Barbara Schuster
Seit März zanken sich die Bezirksparteien um die Neugestaltung der Reinprechtsdorfer Straße. | Foto: Maximilian Spitzauer
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Reinprechtsdorfer Straße
Abschluss einer politischen Odyssee?

Reinprechtsdorfer Straße: Geht es um die Einbeziehung der Bürger, ist sich die Bezirkspolitik ausnahmsweise einig. WIEN/MARGARETEN. Die Reinprechtsdorfer Straße ist das Sorgenkind in Margareten. Schon lange will die Bezirkspolitik die Straße wiederbeleben: Begrünung statt Asphalt, Shoppingerlebnis statt Spielhallen. Dass das alleine schon aufgrund des U-Bahn-Baus kein Kurzzeitprojekt wird, war von Anfang an klar. Ebenso, dass die Vorstellungen da und dort unterschiedlich ausfallen. Seit März...

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  • Barbara Schuster
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und Universitätsprofessor Wolfgang Muchitsch präsentierten den Überprüfungsbericht zum Warenangebot im Shop des Heeresgeschichtlichen Museums („Mueller-Bericht“). | Foto: Bundesheer/Laura Heinschink

Heeresgeschichtliches Museum
Shop auf rechtsextreme Literatur überprüft

Eine Expertenkommission prüfte das Buch- und Warenangebot des Heeresgeschichtlichen Museums. 17 Titel werden nun aus dem Sortiment genommen. WIEN/LANDSTRASSE. Erst im Februar wurde ein Bericht der Expertenkommission präsentiert, der die Dauerausstellung des HGM überprüfen sollte. Auf 97 Seiten kam man zu dem Ergebnis: Es wurden keine Hinweise auf antisemitische oder rechtsextreme Inhalte gefunden, aber die Ansprüche an ein modernes militärhistorisches Museum würden fehlen. Nun wurde ein...

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  • Hannah Maier
Viele Anrainer kamen am Samstag zum Grätzelgespräch mit den Grünen und diskutierten über die Möglichkeiten eines Parks am Naschmarkt.
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Park statt Halle
Grüne starten Grätzelgespräche zum Naschmarkt

Nach einer ersten Infoveranstaltung am Dienstag von Mariahilfs Bezirkschef Markus Rumelhart (SPÖ), luden die Grünen am Samstag ebenfalls zum Grätzelgespräch über die geplante Umgestaltung des Naschmarkt-Parkplatzes. WIEN/MARGARETEN/MARIAHILF. Während die SPÖ weiterhin an ihrem Plan festhält, am Naschmarkt-Parkplatz eine Markthalle zu errichten, wollen die Grünen eine konsumfreie Zone mit ordentlich Begrünung. Der Großteil der Anrainer aus den umliegenden Bezirken Wieden, Margareten und...

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  • Barbara Schuster
Hallo, Schanigarten: Ab 19. Mai soll die Gastronomie wieder öffnen. | Foto: © Huth Gastronomie

Ab 19. Mai
Auch Wien sperrt viele Bereiche auf

Bürgermeister Ludwig hat eine Entscheidung gefällt: In Wien sperren Gastronomie, Kultur, Sport und Hotellerie am 19. Mai auf. WIEN. Große Öffnungsschritte wurden auf Bundesebene für Mittwoch, 19. Mai, angekündigt. In Wien wird man mitziehen: Die Kulturbetriebe sperren auf, die Sporteinrichtungen und darüber hinaus auch Gastronomie und Hotellerie. Damit ist nicht eingetreten, was einige vorausgesagt haben: Dass Wien die Öffnungsschritte vorsichtiger setzen werde als der Bund. "Das können wir...

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  • Christine Bazalka
Vizebürgermeister und Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos) hat mit dem "Projekt" Kindergarten einen Marathon vor sich. | Foto: Max Spitzauer
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bz-Interview
Was brauchen Wiens Kindergärten, Herr Wiederkehr?

Bildungstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos) sind die personellen Engpässe in Wiens Kindergärten bewusst. WIEN. Die Initiative #kindergartenbraucht hat Vizebürgermeister und Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr einen Fragenkatalog mit zentralen Forderungen zu nötigen Reformschritten für die elementare Bildung übergeben. Wo es hakt, wie er dem Fachkräftemangel entgegenwirken möchte und was Wiens Kindergärten aus seiner Sicht brauchen – im Gespräch mit der bz hat Wiederkehr dazu Stellung...

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  • Nicole Gretz-Blanckenstein
Finanz- und Wirtschaftsstadtrat Peter Hanke will von der EU die volle Fördersumme für Wien abholen. | Foto: Markus Spitzauer
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Interview Peter Hanke
EU-Finanzspritze für Wiens Zukunft

Finanzstadtrat Peter Hanke (SPÖ) fordert mehr Tempo und Abstimmung beim EU-Konjunkturpaket. WIEN. Von einem Wasserstoff-Kompetenzzentrum über den WLAN-Ausbau an öffentlichen Pflichtschulen bis hin zur natürlichen Klimatisierung der Pflegewohnhäuser – Wien hat zahlreiche, zukunftsträchtige Projekte, die sich über eine Finanzspritze seitens der EU freuen würden.  Um den Schaden, der durch Corona entstanden ist, abzufedern, hat die EU ein Konjunkturpaket beschlossen. Worum handelt es sich dabei...

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  • Nicole Gretz-Blanckenstein
Gemeinderätin Laura Sachslehner, Bezirksrätin María Elena Taramona de Rodríguez und VP-Klubobmann Ernst Tauschmann | Foto: VP

VP Landstraße fordert
Kunstschaffenden in der Krise einen Raum geben

Die ÖVP Landstraße fordert die Öffnung von leer stehenden Geschäftslokalen. WIEN/LANDSTRASSE. Die Stadt Wien soll leer stehende Geschäftslokale Künstlern zur Verfügung stellen: Das fordert die ÖVP im 3. Bezirk. In der jüngsten Bezirksvertretungssitzung hat Bezirksrätin María Elena Taramona de Rodríguez einen Antrag dazu eingebracht, der auch mehrheitlich angenommen wurde. "Die Corona-Pandemie hat gezeigt, welche Vorteile die Digitalisierung von Events mit sich bringt. Es gibt jedoch...

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  • Hannah Maier
Umweltstadtrat Jürgen Czernohorszky hat bei fast 30.000 Mistkübeln kein Verständnis für Müll auf der Straße. | Foto: Votava
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Verschmutzung in Wien
"Saubartel soll man zurechtweisen"

Umweltstadtrat Jürgen Czernohorszky (SPÖ) über die Disziplin beim Müllentsorgen und geheime Ausflugstipps. WIEN. Aufgrund der Pandemie nutzen die Wienerinnen und Wiener vermehrt den öffentlichen Raum. Dabei verhalten sich leider einige ziemlich respektlos. Achtlos weggeworfene Fast-Food-Verpackungen, Masken und Getränkeflaschen "zieren" die Straßen Wiens. Für Umweltstadtrat Jürgen Czernohorszky unverständlich. Denn Pandemie hin oder her – es gilt das Reinhaltegesetz. Und wer dabei erwischt...

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  • Nicole Gretz-Blanckenstein
Viele interessante Anträge wurden in der jüngsten Bezirksvertretungssitzung am 23. Februar eingebracht. | Foto: Hannah Maier

Landstraße
Öffentliche Obstbäume bis Wasserbuslinie am Donaukanal

Mit zwei Metern Abstand und Masken trafen sich die 56 Bezirksmandatare zur jüngsten Bezirksvertretungssitzung der Landstraße. Dabei wurden einige durchaus interessante Anträge behandelt. LANDSTRASSE. "Egal von welcher politischen Partei Vorschläge kommen – wenn sie gut sind, sollen sie auch umgesetzt werden. Das Ziel ist, im Bezirk etwas voranzubringen, da sind alle Ideen willkommen", so Bezirksvorsteher Erich Hohenberger (SPÖ). Der Antrag, der mit 13 Wortmeldungen am längsten behandelt wurde,...

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Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (NEOS) kann nicht nachvollziehen, warum Schulen trotz Teststrategie nicht öffnen werden. | Foto: Markus Spitzauer
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Wiederkehr zu Schulen
„Planlosigkeit der Bundesregierung verunsichert alle Betroffenen“

Sperren die Schulen auf oder bleiben sie bis nach den Semesterferien geschlossen? Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (NEOS) über die fehlende Kommunikation auf Augenhöhe, Bildungsdefizite und die Planlosigkeit der Regierung. WIEN. Seit Dienstag berichten einige Medien, dass die Schulen nicht wie geplant am 18. Jänner aufsperren werden. Man will aus Regierungskreisen wissen, dass die Schulen bis nach den Semesterferien im Distance Learning bleiben. Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (NEOS)...

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2021 hat Margareten ein Bezirksbudget von rund 5,3 Millionen Euro.  | Foto: Chefchen/Pixabay
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Begrünung und Freizeitangebote
Dafür gibt Margareten 2021 Geld aus

Von Bildung über Begrünung bis zu Öffentlichkeitsarbeit: 2021 beträgt das Bezirksbudget rund 5,3 Millionen Euro. Die bz hat nachgefragt, wofür in Margareten das Geld verwendet wird. MARGARTEN. Wie viel Geld hat Margareten im heurigen Jahr zur Verfügung und wofür wird dieses ausgegeben? Bei der Bezirksvertretungssitzung zwei Tage vor Weihnachten wurde das Budget für dieses Jahr beschlossen. Veranschlagt sind für 2021 Ausgaben von rund 5,3 Millionen Euro. Das Budget wurde einstimmig beschlossen,...

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Knapp fünf Millionen Euro beträgt das Bezirksbudget der Wieden 2021.  | Foto: Chefchen/Pixabay
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Fokus auf Bildung und Klima
Dafür gibt die Wieden 2021 Geld aus

Von Bildung über Begrünung bis Kultur: 2021 beträgt das Wiedner Bezirksbudget rund fünf Millionen Euro. Die bz hat nachgefragt, wofür der Bezirk das Geld verwenden will. WIEDEN. Wie viel Geld hat die Wieden im heurigen Jahr zur Verfügung und wofür wird dieses ausgegeben? In der Bezirksvertretungssitzung kurz vor Weihnachten wurde das Budget für das Jahr 2021 beschlossen. Veranschlagt sind darin Ausgaben in Höhe von rund fünf Millionen Euro. Wie schon im vergangenen Jahr legt der 4. Bezirk einen...

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  • Wieden
  • Barbara Schuster
Rund elf Millionen Euro hat der 15. Bezirk im Jahr 2021 zur Verfügung, um in die großen Themen Klima, Verkehr und Grünraum zu investieren. | Foto: Michael J. Payer

Klimafit und transparent?
Rudolfsheims Bezirksbudget für 2021 wurde mehrheitlich angenommen

Der Voranschlag zum Budget für 2021 fand mehrheitlich Zustimmung in der Bezirksvertretung. Kritik kam von Links, der ÖVP und der FPÖ. In eine erfreuliche Richtung, so Merja Biedermann (SPÖ), weise der Vorentwurf zur Verwendung des Bezirksbudgets 2021 im 15. Bezirk. Die Schwerpunkte, die man nun setzen wolle, seien zukunftsweisend. Konkret sprach Biedermann in der vergangenen Bezirksvertretungssitzung von den großen Themen Verkehr, Klima und Freiraumgestaltung. Dafür werde man 2021 den größten...

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  • Rudolfsheim-Fünfhaus
  • Elisabeth Schwenter
In Schulen und Verkehrsmaßnahmen investiert der Bezirk 2021 viel Geld. Außerdem gibt es erstmals ein Mitmach-Budget.  | Foto: Foto: Michael J. Payer

Bezirksbudget 2021
Wofür Penzing in diesem Jahr Geld ausgeben wird

Penzings Budget für das Jahr 2021 wurde mehrheitlich angenommen. Kritik kam von ÖVP und FPÖ. PENZING. Penzings Budget für das Jahr 2021 ist fixiert. Die großen Themen: Schulen, Freiräume und ein Mitmach-Budget. Kritik und Ablehnung gab es in der vergangenen Bezirksvertretungssitzung von ÖVP, FPÖ und Links. Dass man die Wünsche der Fraktionen berücksichtigt habe, sahen zumindest ÖVP und FPÖ nicht so. Markus Keschmann, der neue Klubobmann der ÖVP Penzing, betonte, dass er eine Diskussion über das...

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  • Penzing
  • Elisabeth Schwenter
Das Schulprojekt Mittelgasse/Spalowskygasse wird Mariahilf einige Jahre hindurch beschäftigen. | Foto: BV6
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Mariahilf
Mit acht Millionen Euro plant der 6. Bezirk das Jahr 2021

Acht Millionen Euro stehen Mariahilf 2021 bereit. Die Zufriedenheit der Parteien ist groß, nur die FPÖ sieht Mängel. MARIAHILF. Neues Jahr, neues Glück – so ein bekanntes Sprichwort. In Mariahilf ist dieses Glück mehr als acht Millionen Euro schwer. Denn so hoch wurde das Bezirksbudget für 2021 veranschlagt. Hohe Anteile dieser Summe werden zwischen den Bereichen Bildung (2,46 Millionen), Grün- und Parkanlagen (1,23 Millionen) und Entwicklung und Instandhaltung der öffentlichen Flächen (1,11...

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  • Mariahilf
  • Larissa Reisenbauer
Bezirksvorsteher der Josefstadt Martin Fabisch (links) und Heribert Rahdjian bei der Angelobung im ersten Bezirk. | Foto: Grüne Josefstadt

Josefstadt
Alles Gute zum Geburtstag lieber Heribert Rahdjian

Zum 85. Geburtstag gratuliert die gesamte Josefstadt. Auch die bz Wiener Bezirkszeitung richtet Glückwünsche an den ehemaligen Bezirksvorsteher des 8. Bezirks. JOSEFSTADT. Anfang des Jahres 2021 wurde der ehemalige Bezirksvorsteher der Josefstadt 85 Jahre alt. Während andere in seinem Alter die Couch in den eigenen vier Wänden bevorzugen, setzt Rahdjian sich beinahe täglich auf sein Rad und fährt durch den 8. Bezirk.  Doch nicht nur durch seine sportliche Betätigung ist er für zahlreiche...

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Margaretens Bezirksvorsteherin Silvia Jankovic (SPÖ) sprach mit der bz über ihre Pläne für das heurige Jahr.  | Foto: Barbara Schuster

Margareten
Das tut sich 2021 im 5. Bezirk

Was erwartet die Margaretnerinnen und Margaretner im heurigen Jahr? Die bz hat bei Bezirkschefin Silvia Jankovic (SPÖ) nachgefragt. Im Wahlkampf war die Gesundheitsversorgung ein großes Thema im Bezirk. Wie kann diese verbessert werden? SILVIA JANKOVIC: Ein breites, solides Gesundheitsnetz ist ganz wichtig, dafür setze ich mich ein. Es sind zwei Gesundheitszentren für Margareten vorgesehen. Damit die Versorgung leistbar ist, sollen sie über die Krankenkasse laufen. Wo sollen die...

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