Lungau - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Foto: Franz Neumayr

Universitäten drohen mit der Einstellung der Mietzahlungen

Uni-Rektor: „Werden Sparpaket nicht verkraften“ SALZBURG (sos). Zeitgleich mit Rektoren anderer Universitäten kündigte Salzburgs Universitätsrektor Heinrich Schmidinger am Freitag an, künftig möglicherweise nicht mehr die volle Miete an die Bundesimmobiliengesellschaft überweisen zu können. Die ab 2013 drohende Budgetlücke würde bereits ab 2011 ihre Schatten vorauswerfen: Leistungen müssten gekürzt, das Personal reduziert werden. Für die Universität Salzburg bedeute ein Einfrieren des...

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Wer in Hüttau auf ein öffentliches Verkehrsmittel wartet, der wartet lange! Auf dieses Problem weist Bgm. Rupert Bergmüller im Gespräch mit dem BEZIRKSBLATT hin.

Da fährt die Bahn vorbei!

Der Hüttauer Bürgermeister beklagt die Ausdünnung des öffentlichen Verkehrs Dass in Hüttau zu wenig bebaubare Flächen zur Verfügung stehen und dass Hüttauer, die auf einen „Öffi“ warten, oft lange warten müssen, bemängelt Bgm. Rupert Bergmüller. Beschreiben Sie die Struktur Ihres Ortes! RUPERT BERGMÜLLER: „Hüttau ist ein Ort mit Klein- und Mittelbetrieben sowie einigen Tourismusbetrieben. Die zirka 80 Bergbauernhöfe werden großteils im Nebenerwerb bewirtschaftet. Nicht vergessen werden darf der...

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Bürgermeister Haitzer, mit Investor Lainer, dem Architekten Prüll, und den Gesellschaftern der Lainer Projektentwicklung GmbH Harlander (Harlander Baumanagement GmbH) und Hinterleitner (Spiluttini) und Vizebürgermeister Rasser.

Neuer Look für alte Dame

15 Millionen schwerer Projektriese steht kurz vor der Realisierung Am Nationalfeiertag wurde das Modell „Neugestaltung Marktzentrum Schwarzach“ der Bevölkerung präsentiert. Bürgermeister Andreas Haitzer, Besitzer der Liegenschaft und Bauherr Franz Lainer, GF der „Lainer Projektentwicklung GmbH“, wie Architekt Hannes Prüll zeigen sich gleichermaßen begeistert über das Projekt. SCHWARZACH (jb). Bürgermeister Andreas Haitzer will wieder Leben und Frequenz in sein Ortsgebiet Schwarzach bringen. Das...

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Entspannen im eigenen Pool ist fein– eine Kanalbenützungsgebühr  entrichten zu müssen, ohne den Kanal benützen zu dürfen, ist hingegen ärgerlich. | Foto: Franz Neumayr
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Salzburger Groteske um Kanalgebühr

Wer sein Swimmingpool auslässt, muss Kanalbenützungsgebühr zahlen, darf den Kanal aber nicht benützen. Wer in Salzburg seinen Swimmingpool entleert, bezahlt dafür eine Kanalbenützungsabgabe – obwohl er das Wasser gar nicht in den Kanal einleiten darf, sondern anderwertig entsorgen muss. Mehrfach hat das Volksanwältin Terezija Stoisits angeprangert – für die Landesregierung ist das jedoch kein Grund, an dem grotesken Gesetz etwas zu ändern. SALZBURG (sos). Seit 18 Jahren hat ein Adneter einen...

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Kommentar: Allein auf politischer Flur

Während die Wiener Grünen den Einzug in die Regierung feierten, luden die Salzburger Grünen zum Zukunftskongress. Die einen machen also Nägel mit Köpfen, die anderen denken über Visionen nach. Die Regierungsbeteiligung der Wiener Grünen wird selbige zu Kompromissen zwingen, ihr Profil verwässern – dafür können sie aber da und dort ihre Akzente setzen. Diese Gestaltungsmöglichkeit haben Salzburgs Grüne nicht, politisch werden sie nur vom harten Kern der Politikinteressierten wahrgenommen. Dass...

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„Das sind keine Träumereien“

LAbg. Schwaighofer über ein Leben abseits des Turbokapitalismus Turbokapitalismus, Gewinnmaximierung und Eigeninteressen haben ausgedient – finden Salzburgs Grüne, die am Sonntag zum „Zukunftskongress“ geladen haben. Warum auch die Grünen radikal umdenken müssen, erzählt deren Landessprecher LAbg. Cyriak Schwaighofer im BB-Gespräch. BB: Sie wollen, dass sich auch die Grüne Programmatik ändert. Haben sich die Grünen bisher am Turbokapitalismus orientiert? CYRIAK SCHWAIGHOFER: „Nein, sicher...

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Entscheidungsfrage

Die Diskussion um die Verkleinerung der Gruppengröße in der schulischen Nachmittagsbetreuung ist nur ein winziger Mosaikstein in der Politik, aber der ist dafür symptomatisch für das Verhältnis zwischen den Gebietskörperschaften. Es wird nicht miteinander geredet – und auf der Strecke bleiben die Bürger, denn: So kann die Politik ihre Hausaufgaben nicht erledigen. Vor Jahren haben Land und Gemeinden einen Pakt geschlossen. Der besagte, dass sich ersteres stärker in der Sozialhilfe engagiert und...

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Wettern gemeinsam gegen neue Belastungen für Städte und Gemeinden durch die Landespolitik: Gemeindebundpräsident und Hallwanger Bgm. Helmut Mödlhammer und Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden (der nach einer Operation am Kopf wegen Erkrankung an weißem H

„Der Bogen ist überspannt“

Bürgermeister warnen Land vor neuen, für Gemeinden teuren Ideen „Was nichts kostet, war allen viel wert“, bringt Gemeindebund-Präsident Bgm. Helmut Mödlhammer auf den Punkt, was heute im Landtag – sehr zu seinem Ärger – einstimmig beschlossen werden soll: Die Regierung möge die Teilungszahl in der schulischen Nachmittagsbetreuung von 30 auf 25 senken. SALZBURG (sos). Mödlhammer und sein Amtskollege Bgm. Heinz Schaden haben nicht per se etwas gegen kleinere Gruppengrößen, ganz im Gegenteil:...

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„Für einen gerechteren Lungau“ wollen sich LAbg. Peter Pfeifenberger und LAbg. Roland Meisl einsetzen.

Gerechtigkeit auf die Fahnen geheftet

SPÖ will trotz enger Finanzen Basis-Leistungen nicht in Frage stellen – weiter investieren, laute die Devise Den Herbst stellt die SPÖ unter das Motto „Für ein gerechtes Salzburg“. LAbg. Peter Pfeifenberger und Klubvorsitzender LAbg. Roland Meisl sprachen in diesem Zusammenhang in St. Michael über Investitionen des Landes, Anliegen der Partei und gingen konkret auch auf den Lungau ein. ST. MICHAEL (rec). Trotz einer schwierigen Zeit für die öffentlichen Haushalte werde das Land Salzburg...

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ÖVP-Landesgeschäftsführer Toni Santner, | Foto: Julia Baumgärtner

Mit 98,19 Prozent an die ÖVP-Spitze

Aufbruchsstimmung und Euphorie herrschten beim Bezirkskongress der ÖVP Pongau im Schloss Goldegg, bei dem der neu gewählte Bezirksobmann Bgm. Sepp Gollegger erste Zielsetzungen seiner Amtszeit erkennen ließ. GOLDEGG (jb). 200 Delegierte und Gäste aus dem Bezirk sowie aus Salzburg Stadt und Land waren vergangene Woche in das Schloss Goldegg gepilgert, um die Wahl der Kommissionen durchzuführen und das gewählte Bezirkspräsidium ins Amt zu begleiten. Gleich zu Beginn sprach der scheidende...

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Kinder bestmöglich fördern: | Foto: BB/Archiv

Erst ein Kann, jetzt ein Muss

Mit September trat das „Verpflichtende Kindergartenjahr“ für alle, die ein Jahr vor dem Schuleintritt stehen, auch im Pongau in Kraft. Ein Thema, an dem sich die Geister scheiden: Eltern und Kindergartenpädagogen aus dem Pongau argumentieren mit einem Pro für die Bildungsförderung und einem Kontra für Verpflichtungen. PONGAU (jb). Bis zum September 2010 war es den Eltern im Pongau freigestellt ob sie ihre Kinder vor dem Schuleintritt in den Kindergarten schicken oder nicht. Eine Regelung, die...

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Die SPÖ-Frauen Pongau | Foto: Julia Baumgärtner

Geheimniskrämerei ums Pongauer Gehalt

Schluss mit den Geheimnissen rund ums Gehalt – forderten die SPÖ-Frauen Pongau beim Equal Pay Day vergangene Woche. Ihre Aussage: Frauen verdienen für die gleiche Arbeit um bis zu 18 Prozent weniger als Männer. PONGAU (jb). Bei der Straßenaktion zum Equal Pay Day 2010 der SPÖ-Frauen Pongau wurden Frauen und Männer aufgefordert, jeweils einen roten oder blauen Punkt in entsprechenden Einkommensbereichen einer „Gehaltspyramide“ aufzukleben. Die Aktion soll am Tabuthema Gehalt rütteln und Frauen...

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DopplerMayer | Foto: Christian Reiter

„Postamt ist nicht defizitär“

Filiale Mariapfarr vor dem Aus – Bgm. Doppler kritisiert Post-Kalkulation Die Postfiliale Mariapfarr steht nun definitiv kurz vor dem „Aus“. Der Standort ist bei der Regulierungsbehörde angemeldet, die überprüfen wird, ob die Schließung rechtens ist. Laut Berechnungen der Post würde Mariapfarr in den kommenden Jahren immer weiter ins Minus rutschen. Der Verdacht, dass die Filialen absichtlich krank geredet werden, um sie schließen zu können, erhärtet sich. MARIAPFARR (rec). Bis Ende 2009 waren...

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Rupert Doppler (FPÖ) | Foto: FPÖ
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Nationalräte unter Beschuss

Rund 18.000 Euro pro Rede im Parlament kosten die Salzburger Parlamentarier den Steuerzahler, das meldete die BZÖ mit LO Robert Stark kürzlich. Die beiden Nationalräte aus dem Pongau, Rosa Lohfeyer (SPÖ) und Rupert Doppler (FPÖ) gehören laut dieser Auswertung zu den „Teuersten“. „Irrwitzige Rechnung“, wehren sich diese im BEZIRKSBLATT-Gespräch. PONGAU (jb). 18.000 Euro kos-ten uns Steuerzahler die paar Minuten „Ruhm“ der Nationalräte, das um die zehn Mal im Jahr und dies wiederum ohne sichtbare...

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Windräder | Foto: W. Resch

Der Aineck-Wind weht weiter

Standort „Teuerlnock“ steht nicht mehr zur Debatte – „Hochfeld“ im Fokus der Diskussion In der Aineck-Windrad-Debatte ging es bisher um den Standort am Teuerlnock. Seit einem Lokalaugenschein mit LH Gabi Burgstaller ist das Areal am Hochfeld in den Fokus des Interesses gerückt. Beim anschließenden Info-Forum zielten die Fragen vor allem darauf ab, wie die Bürger von den Windrädern profitieren können. ST. MARGARETHEN (pjw). „Die Nutzung inländischer, erneuerbarer Energieträger zur Deckung des...

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Krankenhaus Tamsweg | Foto: Christian Reiter

Klare Ansage Richtung Wien

KH-Betriebsratsvorsitzender empört über Schließungspläne – Schreiben an Schieder Der Vorstoß von Staatssekretär Andreas Schieder (SPÖ), die Effizienz kleinerer Spitäler unter 300 Betten zu hinterfragen, löste vor allem auch im Lungau heftige Wogen der Kritik aus. Der Betriebsratsvorsitzende des Krankenhauses Tamsweg, Rupert Gruber, richtete ein von scharfem Ton getragenes Schreiben an den Finanz-Staatssekretär und an Bundeskanzler Werner Faymann. TAMSWEG (rec). In seinem Schreiben an...

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Bezirksparteiobmann Simon Illmer, | Foto: Julia Baumgärtner

Forderungen für den Bezirk

Ein „Jahr der Krise“ liegt hinter uns, ein Jahr, das viele Firmen und damit auch Private im Pongau finanziell gebeutelt hat. Kaum ist ein leichter Aufschwung zu spüren, melden sich die ÖVP-Politiker Simon Illmer, Hans Scharfetter und Sepp Gollegger zu Wort, um diesen Aufschwung nicht zum Abstieg werden zu lassen und stellen „unsere sieben Punkte für einen krisenfesten Pongau“ vor. ST. JOHANN/PONGAU (jb). Vor ca. einem Jahr eröffnete uns die ÖVP zehn Punkte in ihrem Wahlprogramm, die es zu...

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UHBP | Foto: Peter J. Wieland

Der Bezirk der Wahl-Extreme

Schlechtestes Ergebnis für Fischer – am meisten Stimmen für Rosenkranz im Lungau Das vorläufige Ergebnis der Bundespräsidentenwahl bescheinigt dem Lungau im Salzburg-Vergleich einige Rekorde – wohlgemerkt: Vor Berücksichtigung der Stimmen auf 992 beantragten Wahlkarten, die erst am kommenden Freitag gegen 16 Uhr ausgezählt sein werden. LUNGAU (rec). Wenngleich Bundespräsident Heinz Fischer auch im Bezirk Tamsweg die Wahl am Sonntag mit 73,2 Prozent der Stimmen klar für sich entscheiden konnte,...

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Der Pongau hat gewählt!

„Wenig Interesse“ signalisierten auch die Pongauer bei der Bundespräsidenten-Wahl am Sonntag – nur jeder zweite schritt zur Wahl-Urne. Wie auch auf Bundesebene kann sich Amtsinhaber Dr. Heinz Fischer mit einem Stimmenanteil von 77,1 Prozent im Pongau klar durchsetzen. PONGAU (ce). In allen Pongauer Gemeinden schafft der amtierende Bundespräsident Heinz Fischer den Sprung über die 70%-Marke. Erwartungsgemäß schneidet er mit 83,4% in der SPÖ-Hochburg Schwarzach im Verhältnis am besten ab. Seine...

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Der neue | Foto: ÖVP-Salzburg

Neuer ÖVP-Mittelsmann

Lange schon im Gespräch, nun ist es so weit: Simon Illmer tritt als ÖVP-Bezirksobmann zurück und übergibt sein Amt an Großarls Bürgermeister Josef Gollegger. PONGAU (jb). Die Entscheidung beim Bezirkspräsidium am letzten Dienstag ist einstimmig: Der Großarler Bürgermeister Josef Gollegger wird zum geschäftsführenden Obmann der ÖVP Pongau gewählt. Mit seinem neuen Team, das wie er sagt, einerseits männlich wie weiblich besetzt sein wird und auch Personen aus allen Winkeln des Pongaus beinhalten...

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Parkplatz Schulkreuzung | Foto: Christian Reiter

Wo spart die Gemeinde jetzt 300.000 Euro?

Tamsweger Budget beschlossen: Kubus 1024 und Veranstaltungshalle sollen ohne Verlust von Förderungen redimensioniert werden An der Oberfläche scheint die Sonne auf das geplante Sport- und Kulturzentrum in Tamsweg. Ein mittelfristiger Finanzplan bis 2013, der das Großprojekt beinhaltet, ist beschlossen. Absolut keine Klarheit gibt es jedoch nach wie vor über genaue Kosten, vor allem deshalb, weil bis dato nur Schätzungen vorliegen. Die Gemeinde will, ohne Verlust von Landesförderungen, insgesamt...

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Parkautomat | Foto: Christian Reiter

Gähnende Leere hinter den Frontscheiben

Tamsweg: Wegen fehlender Parkuhren im Vorjahr um über fünfzig Prozent mehr Strafgelder als noch 2007 Wenngleich ein Großteil der Autofahrer die Abschaffung der Parkgebühren in Tamsweg erleichtert zur Kenntnis nimmt, so kommt vielen „Parkuhr-Muffeln“ der Besuch des Bezirkshauptortes teuer zu stehen. Im Vergleich zu 2007, als noch Parktickets gelöst werden mussten, sind die Strafgeldeinnahmen 2009 wegen der hohen Zahl fehlender Parkuhren um über 16.000 Euro gestiegen. TAMSWEG (rec). Seit im...

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Foto: Peter J. Wieland
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Besuch aus der Hofburg

Bundespräsident Heinz Fischer gastierte am Montag im Lungau Bundespräsident Heinz Fischer war am vergangenen Montag zu Gast im Lungau. Er besuchte das KH Tamsweg sowie die Seniorenwohnheime Tamsweg und Mariapfarr und verschaffte sich einen Eindruck von den dortigen Gegebenheiten. TAMSWEG (pjw). Bundespräsident Heinz Fischer besuchte zwar als erstes Staatsoberhaupt das KH Tamsweg, aber es ist nicht das erste Mal, dass ein Mitglied der Familie Fischer dort zu tun hatte. Im August des Jahres 1966...

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Schulkreuzung | Foto: Christian Reiter

Tamsweg kann kein Budget fixieren

Nach Verhandlungen bleibt Ungewissheit – über Veranstaltungshalle und Kubus 1024 scheiden sich die Geister Ein vorübergehender Weihnachtsfrieden in der Tamsweger Gemeindestube ist zwar hergestellt, jedoch wird das neue Jahr gleich mit einem großen Brocken beginnen. Im alten Jahr kann kein beschlussfähiges Budget 2010 vorgelegt werden, weil der mittelfristige Finanzplan für die drei darauf folgenden Jahre nicht ausgeglichen erstellt werden konnte. 2011, 2012 und 2013 fehlen durchschnittlich über...

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