Margareten - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Karl Mahrer wurde bei der Sitzung des Parteipräsidiums und des Vorstands zum neuen Partei-Obmann der ÖVP Wien ernannt.  | Foto:  HANS PUNZ / APA / picturedesk.com
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Nachfolger von Gernot Blümel
Karl Mahrer wird neuer Wiener ÖVP-Chef

Die Wiener ÖVP hat am Freitag, 3. Dezember, den Nationalratsabgeordneten Karl Mahrer  (ÖVP) vorerst zum geschäftsführenden Obmann gewählt. Zum offiziellen Wiener Parteichef soll er an einem anderen Tag gewählt werden.  WIEN. Nun ist es fix: Karl Mahrer wurde zum geschäftsführenden Obmann der Wiener ÖVP gewählt. Damit folgt der ÖVP-Nationalratsabgeordnete auf Gernot Blümel. Bei der heutigen Sitzung des Parteipräsidiums wurde der 66-Jährige einstimmig zum neuen designierten Landesparteiobmann...

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  • Julia Schmidt
Die Reinprechtsdorfer Straße ist derzeit aufgrund des U-Bahn-Baus eine Einbahn. Diese soll nun dauerhaft bleiben. | Foto: Max Spitzauer
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Verkehrsanalyse zeigt
Einbahn verringert Verkehr auf der Reinprechtsdorfer Straße

Die Verkehrsanalyse zur Reinprechtsdorfer Straße liegt vor. Das Ergebnis: Eine dauerhafte Einbahnführung bringt die größte Verkehrsreduktion. WIEN/MARGARETEN. Neben der generellen Neugestaltung der Reinprechtsdorfer Straße mit mehr Begrünung und Aufenthaltsqualität soll vor allem der Durchzugsverkehr gesenkt werden. Nur wie – darüber wurde lange debattiert. Im Juni wurde die MA 46 – Verkehrsorganisation mit einer Verkehrsanalyse betraut. Nun liegt diese, die über den Sommer anhand von...

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  • Barbara Schuster
Viel Asphalt, kein Grün und mit Einbahnführung: so sieht die Reinprechtsdorfer Straße derzeit aus. | Foto: Barbara Schuster
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Margareten
Online-Bürgerversammlung zur Zukunft der Reinprechtsdorfer Straße

Wie geht's mit der Reinprechtsdorfer Straße weiter und was ergab die Verkehrsanalyse? Das soll am 1. Dezember bei einer digitalen Bürgerversammlung geklärt werden. WIEN/MARGARETEN. Der Dauerstreit rund um die Neugestaltung der Reinprechtsdorfer Straße geht in die nächste Runde: Am 1. Dezember findet die lang ersehnte Bürgerversammlung statt. Aufgrund der Coronapandemie wird die Bürgerversammlung online via "Zoom" abgehalten. Beginn ist um 16 Uhr. Um teilzunehmen, muss die Seite www.zoom.us...

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  • Barbara Schuster
Beim Brunnen am Siebenbrunnenplatz befindet sich ein Reliefporträt von Karl Lueger. Dem Bezirk ist das ein Dorn im Auge. | Foto: Karl B.
1 Aktion 3

Siebenbrunnenplatz
Lueger-Tafel in Margareten sorgt für Debatten

Nicht nur in der City wird über Karl Lueger heiß diskutiert. Auch in Margareten gibt es eine Gedenktafel für den antisemitischen Politiker. Der Bezirk will das ändern, muss aber auf die Zusage der Stadt warten. WIEN/MARGARETEN. Mit einer künstlerischen Kontextualisierung unter wissenschaftlich fundierter Begleitung will Kulturstadträtin Veronika Kaup-Hasler (SPÖ) eine Lösung für das umstrittene Lueger-Denkmal am Stubentor gefunden haben (die bz berichtete). Aber nicht nur für die Innere Stadt...

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Das Team der Neos Margareten: Bezirksrätin Johanna Adloui Mayerl, Markus Österreicher und Lisa Maria Goger. | Foto: Neos Margareten
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Margareten
Neos verlängert Umfrage zur Neugestaltung des Zentaplatzes

Der Zentaplatz soll umgestaltet werden, aber wie? Damit die Margaretnerinnen und Margaretner ein Mitspracherecht haben, sammelt Neos diese Ideen mittels Online-Befragung. WIEN/MARGARETEN. Auf Antrag von Neos und SPÖ will der Bezirk den Zentaplatz umgestalten. Damit die Bürgerinnen und Bürger miteingebunden werden, startete Neos Margareten Ende Oktober mit einer Onlineumfrage. Mehr als 100 Personen haben bereits an der Umfrage teilgenommen und ihre Vorschläge und Meinungen eingebracht. Aufgrund...

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Stadträtin Ulli Sima (l.) und Bezirkschefin Silvia Janković bei der Eröffnung des neugestalteten Strobachplatzes. | Foto: PID/Christian Fürthner
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Mehr Bankerl, mehr Grün
Umgestalteter Strobachplatz feierlich eröffnet

Gemeinsam mit Stadträtin Ulli Sima (SPÖ) hat Margaretens Bezirksvorsteherin Silvia Janković (SPÖ) den umgestalteten Strobachplatz eröffnet. WIEN/MARGARETEN. Mehr Begrünung, mehr Sitzgelegenheiten, weniger Asphalt: Das waren die Wünsche der Anrainerinnen und Anrainer rund um den Strobachplatz. Das kleine Platzerl an der Ecke Schönbrunner Straße/Strobachgasse sollte ebenso wie die Strobachgasse selbst umgestaltet werden, beantragten Neos einst im Bezirksparlament. Ende 2019 rief der Bezirk dafür...

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Bezirksvorsteherin Silvia Janković (SPÖ, m.) steht in regelmäßigem Austausch mit der Margaretner Radlobby. | Foto: BV 5

Margareten
Austauschtreffen zwischen Radlobby und Bezirksvorstehung

Wo hapert es noch in Margareten in puncto Fahrradfreundlichkeit? Wo wurden bereits Verbesserungen umgesetzt ? Das und noch mehr besprachen Vertreter der Radlobby gemeinsam mit Bezirksvorsteherin Silvia Janković. WIEN/MARGARETEN. Die Radinfrastruktur ist gerade in den innerstädtischen Bezirken immer ein aktuelles Thema. Um sich gegenseitig auf dem Laufenden zu halten und vielleicht auch um anzumerken, was zu verbessern wäre, trifft sich die Radlobby regelmäßig mit der Bezirksvertretung. "Zu den...

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  • Maximilian Spitzauer
Im Herbst 2015 wurde die Wientalterrasse eröffnet. Seitdem erfreut sie sich großer Beliebtheit bei den Margaretnern. | Foto: PID/Stadt Wien
2 Aktion 2

Bezirksparlament Margareten
Drei weitere Wientalterrassen gefordert

Der Bezirk fordert die Realisierung weiterer Wientalterrassen. Die Finanzierung müsste die Stadt übernehmen. WIEN/MARGARETEN. Die Wientalterrasse feierte Anfang September ihr sechsjähriges Bestehen. Seit der Eröffnung im Herbst 2015 ist sie aus dem Stadtbild und vor allem für zahlreiche Margaretnerinnen und Margaretner nicht mehr wegzudenken. Auf rund 1.000 Quadratmetern ist zusätzlicher öffentlicher Raum entstanden, der Erholungsfläche mit Sitzgelegenheiten, Begrünung und kostenlosem WLAN...

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  • Barbara Schuster
Kogler betont, was die Türkis-Grüne Koalition schon alles erreichen konnte.  | Foto:  FLORIAN WIESER/APA/picturedesk.com
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Nationalfeiertag
Gemeinsam durch die Krise(n)

Am Nationalfeiertag traten der neue Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) und sein Vize Werner Kogler (Grüne) zum ersten Mal gemeinsam auf. Im Zentrum ihrer Pressekonferenz stand die Bewältigung vergangener und künftiger Krisen.  ÖSTERREICH. Am Nationalfeiertag hielten der neue Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) und Vizebundeskanzler Werner Kogler (Grüne) ihre erste gemeinsame Pressekonferenz. In dieser ließen sie das letzte Jahr - und vor allem die vergangenen Krisen der letzten...

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  • Salme Taha Ali Mohamed
Klaus Mayer, Vorsitzender der Mobilitätskommission, und Bezirksvorsteherin Silvia Janković. | Foto: BV 5

Margareten
Neuer Radweg auf der Reinprechtsdorfer Straße

Ein neugekennzeichneter Radweg soll die Fahrradmobilität in Margareten verbessern. WIEN/MARGARETEN. Radlerinnen und Radler aufgepasst: Die Kohlgasse wird zur fahrradfreundlichen Straße ausgebaut. Damit soll eine durchgängige Süd-Nord-Verbindung geschaffen werden. Als erster Schritt wurde nun auf der Reinprechtsdorfer Straße der Radweg markiert, der über die Leopold-Rister-Gasse in die Kohlgasse führt. Vor Ort überzeugten sich Bezirksvorsteherin Silvia Janković und Klaus Mayer (beide SPÖ),...

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  • Barbara Schuster
Neben der Umgestaltung kann sich Neos Klubobmann Markus Österreicher auch die Umbenennung des Platzes vorstellen. | Foto: Carmen Trappenberg Fotografie
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Bezirksparlament
Neos und SPÖ wollen Zentaplatz in Margareten umgestalten

Neos und SPÖ wollen den Zentaplatz umgestalten. Mehr Aufenthaltsqualität und mehr Grün ist das Credo. WIEN/MARGARETEN. Grünoasen sind in einer Großstadt besonders wertvoll, aber oft nur am Stadtrand zu finden. Gerade dicht besiedelte Innenstadtbezirke wie etwa Margareten verfügen nur über sehr wenig Grünraum. Dabei ist dieser besonders wichtig punkto Lebensqualität im Grätzel und Mikroklima. Neos Margareten hat sich auf die Suche gemacht, wo im Bezirk ein möglicher Platz für eine Erholungsoase...

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  • Barbara Schuster
Für Neubaus Bezirksvorsteher Markus Reiter (Grüne) ist klar: "Der Rücktritt des Bundeskanzlers steht an." | Foto: Markus Spitzauer
Aktion 2

Bezirksvorsteher Neubau Markus Reiter
Erster Grüner fordert Rücktritt von Kurz

Wie geht's weiter mit Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP)? Auf Bundesebene fordert die Opposition den Rücktritt, Kurz will bleiben. Auch auf Wiener Landesebene werden Stimmen zum Rücktritt laut – etwa vom Grünen Bezirksvorsteher von Neubau, Markus Reiter. WIEN. Markus Reiter ist kein Bezirksvorsteher, der mit seiner Meinung hinter dem Berg hält. Ob Aussagen wie "Wir machen Projekte am Neubau, die sich andere nicht trauen", "Neubau ist ein Vorbild für ganz Wien" oder bereits im großen...

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  • Andrea Peetz
Bezirkspolitiker Johannes Pasquali soll als Kommunikationsleiter im Finanzministerium Scheinrechnungen freigegeben haben. | Foto: ÖVP Wieden
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ÖVP-Skandal
Was hinter den Ermittlungen gegen Johannes Pasquali steckt

Der Wiener Bezirkspolitiker Johannes Pasquali soll in den den ÖVP-Skandal verwickelt sein. Als Leiter der Öffentlichkeitsarbeit im Finanzministerium soll er für Scheinrechnungen und Medienabsprachen mit Wolfgang Fellner mitverantwortlich gewesen sein. WIEN. Die Verdachtslagen in Richtung Untreue, Bestechung und Bestechlichkeit haben Mittwochfrüh zu mehreren Hausdurchsuchungen in der ÖVP-Zentrale, im Kanzleramt und im Finanzministerium geführt. Das geht aus der Anordnung zur Hausdurchsuchung...

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  • Barbara Schuster
Seit 2014 ist Johannes Pasquali Leiter der Öffentlichkeitsarbeit im Bundesministerium für Finanzen und sei 2016 Bezirksparteiobmann auf der Wieden. | Foto: ÖVP Wieden
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ÖVP-Hausdurchsuchung
Wiener Bezirkspolitiker Pasquali als Beschuldigter geführt

Razzien bei der ÖVP: Unter den Beschuldigten wird auch der Wiener VP-Bezirkspolitiker Johannes Pasquali geführt. Ihm werden Untreue und Bestechlichkeit vorgeworfen. WIEN. Mittwochfrüh kam es zu Hausdurchsuchungen im Bundeskanzleramt sowie in der Bundesparteizentrale der ÖVP in der Lichtenfelsgasse. Die Durchsuchungen wurden mittlerweile via Aussendung bestätigt. Unter den als Beschuldigten angeführten Personen befindet sich auch ein hoher Wiener Bezirkspolitiker. Die Durchsuchungsanordnung...

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  • Barbara Schuster
Der neu gewählte Vorstand der SPÖ Margareten: Walter Fandl, Silvia Janković, Martin Böhm, Elke Hanel-Torsch, Arijana Šegalo und Christoph Lipinski (v.l.) | Foto: Ve Maričić

Wechsel an der Vorstandsspitze
Die SPÖ Margareten formiert sich neu

Bei der Bezirkskonferenz wählte die SPÖ Margareten einen neuen Vorstand. Der amtierende Vorstandsvorsitzende Stephan Auer-Stüger kandidierte nicht erneut. WIEN/MARGARETEN. Am Mittwochabend wählte die SPÖ Margareten bei der Bezirkskonferenz ihren neuen Vorstand. Eine große Überraschung gab es an dem Abend, wenn auch die Information bereits zuvor durchgesickert war: Der amtierende Bezirksparteivorsitzende Stephan Auer-Stüger stellte sich nicht der Wiederwahl. Erst 2019 übernahm er den Posten von...

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Finanzstadtrat Peter Hanke. Aus seinem Ressort heißt es: "Es wird weiter geprüft!" | Foto: Markus Spitzauer
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Zwist um Prestige-Projekt
Aus für die Donaubühne – oder doch nicht?

Die von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) angekündigte Donaubühne in der Donaustadt kommt nun doch nicht. WIEN./DONAUSTADT. Kurz vor seinem Amtsantritt hat Wiens Bürgermeister Michael Ludwig angekündigt, dass der 22. Bezirk eine Donaubühne bekommt. Hier sollten große Kulturveranstaltungen abgehalten werden.  Diese Sommerbühne wäre für die Kultur in der Donaustadt wichtig. Natürlich auch für alle Wienerinnen und Wiener, die über die heiße Jahreszeit die Stadt nicht verlassen. Für die...

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  • Karl Pufler
Elke Hanel-Torsch wurde im November 2020 zur neuen Klubvorsitzenden gewählt, jetzt übernimmt sie auch das Amt als Parteivorsitzende der SPÖ Margareten. | Foto: SPÖ Wien/Astrid Knie

SPÖ Margareten
Elke Hanel-Torsch zur neuen Vorsitzenden gewählt

Welche Ziele verfolgt Elke Hanel-Torsch? Die neugewählte Vorsitzende der SPÖ Margareten über leistbares Wohnen, Unterstützung für EPUs und warum es ein Gesundheitszentrum braucht. WIEN/MARGARETEN. Bei der Bezirkskonferenz am Mittwochabend wählte die SPÖ Margareten die Bezirksrätin und Klubvorsitzende Elke Hanel-Torsch zu ihrer neuen Vorsitzenden. Im Gespräch mit der bz zeigt sich Hanel-Torsch erfreut über die neue Aufgabe und erläuterte ihre Ziele für die nächsten zwei Jahre. Als Vorsitzende...

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  • Barbara Schuster
Einmal im Quartal tritt die Bezirksvertretung für eine Sitzung zusammen. Diese können Interessierte via Livestream mitverfolgen. | Foto: Barbara Schuster
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Neos, ÖVP & Grüne
Eklat im Bezirksparlament Margareten wegen "SPÖ-Wahlkampf"

Am Dienstagabend tagte das Bezirksparlament in Margareten. Bei einem Resolutionsantrag der SPÖ kam es zum Eklat. Die SPÖ nutze die "Bühne für Wahlkampf" auf Bundesebene, statt sich um Bezirksagenden zu kümmern, so der Vorwurf von Neos, ÖVP und Grünen. WIEN/MARGARETEN. Am Dienstagabend kam es zu einem Eklat in der Margaretner Bezirksvertretungssitzung. Zu Beginn um 17 Uhr ging alles noch seinen gewohnten Gang. Bezirksvorsteherin Silvia Janković (SPÖ) informierte über anstehende Projekte und...

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Bezirksvorsteherin Silvia Janković appelliert gemeinsam mit den Klubobleuten der Fraktionen SPÖ, ÖVP, Grüne, Neos und Links-KPÖ an die Bürger, sich impfen zu lassen. | Foto: BV 5

Aufruf zur Corona-Impfung
Margaretens Bezirkspolitik appelliert an Bürger

Fast alle Fraktionen der Margaretner Bezirksvertretung fordern ihre Bürger dazu auf, die kostenlose Corona-Impfung in Anspruch zu nehmen. WIEN/MARGARETEN. Wenn sich die Bezirkspolitik über die Parteigrenzen hinweg einmal völlig einig ist – abgesehen von der FPÖ –, dann muss es wirklich wichtig sein. Bezirksvorsteherin Silvia Janković (SPÖ) richtete gemeinsam mit den Fraktionen SPÖ, Grüne, ÖVP, Neos und Links-KPÖ einen dringenden Appell an die Margaretner Bevölkerung. Jeder ist dazu aufgerufen,...

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  • Barbara Schuster
Neos-Bezirksrätin Johanna Adlaoui-Mayerl will die Radweg-Infrastruktur entlang des Wientals verbessern. | Foto: Barbara Schuster
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Wiental-Radweg
Neos Margareten fordert Verbesserung der Radinfrastruktur

Neos Margareten fordert eine Verbesserung der Radinfrastruktur entlang des Wientals. Der U-Bahn-Bau soll dafür genutzt werden. WIEN/MARGARETEN. Das Wiental zwischen Rüdigerhof und Bruno-Kreisky-Park erfreut sich zusehends großer Beliebtheit. Vor allem im Sommer dient es vielen Margaretnerinnen und Margaretnern als Freizeitoase. Kein Wunder – hat der Bezirk doch zahlreiche Maßnahmen gesetzt, um das Wiental zu beleben, etwa durch die Wientalterrasse. Auch Private, wie das Raritäten-Eck, tragen...

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Neue Corona-Maßnahmen wird es in Wien ab Freitag, 1. Oktober, geben. Dies kündigte Bürgermeister Ludwig (SPÖ) heute, 21. September, an.  | Foto: Markus Spitzauer
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Druck auf Ungeimpfte
Härtere Corona-Maßnahmen in Wien ab 1. Oktober

Neue Corona-Regeln in Wien ab Freitag, 1. Oktober. Die bz hat einen Überblick zusammengestellt. WIEN. Auch in Wien steigen die Corona-Zahlen weiter. Dabei sind es vor allem ungeimpfte Personen, die stark erkranken und sich dabei auch an der stärker ansteckenden Delta-Variante anstecken. Deshalb will die Stadt Wien jetzt mehr Druck auf die Menschen ausüben, um die Impfquote zu erhöhen. Neue Corona-Maßnahmen wird es in Wien ab Freitag, 1. Oktober, geben. Dies kündigte Bürgermeister Ludwig (SPÖ)...

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  • Kathrin Klemm
Bezirksrätinnen Arijana Segalo (l.) und Bezirksvorsteherin Silvia Janković (r.) plädieren für einen offenen Umgang mit dem Thema Menstruation. | Foto: BV 5

SPÖ-Initiative
Im Amtshaus Margareten gibt's jetzt gratis Menstruationsartikel

Die Frauen der SPÖ Margareten plädieren für einen offenen Umgang mit dem Thema Menstruation. WIEN/MARGARETEN. Auf Initiative der SPÖ-Bezirksrätinnen Arijana Segalo, Alexandra Rezaei und Bezirksvorsteherin Silvia Janković stehen in der Bezirksvorstehung Margareten ab sofort kostenlose Menstruationsartikel auf den Toiletten zur Verfügung. „Solidarität beginnt im Kleinen“, so die Bezirkschefin. Mit der Aktion sollen Frauen und Mädchen unterstützt werden, denn wie jede Frau weiß: Günstig sind die...

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Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) stürzte in seiner Wohnung. Im Spital wurden Prellungen diagnostiziert.  | Foto: Markus Spitzauer (bz-Archiv)
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Aufenthalt im Spital
Gesundheitsstadtrat Peter Hacker bei Sturz verletzt

Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) stürzte zuhause in Wien. Dabei verletze er sich am Rücken und musste ins Spital. WIEN. Ein Unfall mit Folgen für Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ): Am Montagabend rutschte der Politiker in seiner Wohnung aus.  Beim Sturz verletzte sich Peter Hacker am Rücken. Im Spital stellten die Ärzte Verletzungen im Bereich des Rückens und Prellungen fest.  Aus Spital entlassenDoch hatte ´Hacker Glück im Unglück – er musste nicht im Krankenhaus bleiben....

  • Wien
  • Kathrin Klemm
"In Wien ist keine Impfpflicht für Lehrerinnen und Lehrer angedacht", so Bildungsdirektor Heinrich Himmer (SPÖ). | Foto: Arnold Burghardt
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Polit-Hickhack
Wirbel um Lehrer-Impf-Pflicht in Wien

Der Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp will verstanden haben, dass Bildungsdirektor Heinrich Himmer (SPÖ) eine Lehrer-Impfpflicht will. Dieser dementiert. WIEN. "Skandalös", so der Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp. In einer Aussendung stellt er fest, dass Bildungsdirektor Heinrich Himmer eine Impfpflicht für alle Lehrerinnen und Lehrer in Wien fordere. "Wenn man jetzt den ungeimpften Lehrern das Unterrichten verbietet, werden bald Schulen zusperren müssen", so der FPÖ-Politiker. Er vermutet sogar eine...

  • Wien
  • Karl Pufler

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