Murtal - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die Landespflegezentren wie Bad Radkersburg haben einen großen Stellenwert in der Bevölkerung und bilden eine wesentliche Säule der Altenpflege. Foto: WOCHE
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Empörung in den Landespflegezentren

Zentralbetriebsrat und Gewerkschaft fordern, die Landespflegezentren in der Zuständigkeit des Landes zu belassen. "Die Empörung in den Häusern ist groß. Keiner versteht, warum diese Pflegeheime vom Land abgestoßen werden sollen“, sagt Christgewerkschafter und AK-Vizepräsident Franz Gosch zu Plänen der Landesregierung. Betroffen sind neben dem Landespflegezentrum Bad Radkersburg auch die Standorte in Mautern, Knittelfeld und Kindberg. Widerstand gegen diese Pläne kommt von den Betriebsräten und...

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  • Walter Schmidbauer

Marginalien: Was sind die Alternativen?

Großveranstaltungen bieten immer Angriffspunkte für Kritiker. Dass die Airpower nicht nur Befürworter hat, ist bekannt. Die Besucherzahlen belegen aber, dass es dafür in der Bevölkerung einen großen Zuspruch gibt. - Seitens der Wirtschaft sowieso. Auch die Aktivitäten am Red Bull-Ring sind einigen (wenigen) nach wie vor ein Dorn im Auge. Beinahe wäre das Projekt ja gänzlich vereitelt worden. Kritisiert wurden in der Vergangenheit auch große Musikveranstaltungen am Ring und auch dem...

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LAbg. Gerald Schmid, SP-Klubobmann LAbg. Walter Kröpfl, VP-Klubobmann LAbg. Christopher Drexler, LAbg. Manuela Khom und LAbg. Peter Rieser.
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„Es geht nicht ohne Reformen“

Die beiden Klubobmänner Walter Kröpfl (SPÖ) und Christopher Drexler (ÖVP) gingen auf Budget-Werbetour. Martina Bärnthaler Die beiden Klubobmänner Christopher Drexler (ÖVP) und Walter Kröpfl (SPÖ) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz anzutreffen wäre vor einem Jahr noch undenkbar gewesen. Doch die anstehenden Aufgaben im Land haben die beiden Regierungsparteien zum Umdenken veranlasst - die neu gewonnene „Zuneigung“ wird öffentlich zur Schau gestellt. „Wir haben eine Reformpartnerschaft...

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Notabene: Verschmolzene Ideologien

Der Besuch der SPÖ/ÖVP-Landesspitze beim Wirtschaftsparlament in Spielberg, vertreten durch Franz Voves und Hermann Schützenhöfer und deren Anhang, hat einmal mehr die politische Harmonie in der steirischen Reformpartnerschaft unterstrichen. Voves und Schützenhöfer stellen das Gemeinsame vor das Trennende, wobei sich bei aller Harmoniebedürftigkeit die Frage stellt, ob es überhaupt noch viel Trennendes gibt. Die Partei-Ideologien und politischen Inhalte scheinen mehr und mehr zu verschmelzen...

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Marginalien: Regionalität steht im Fokus

Die Unternehmer fordern mehr als nur ein Lippenbekenntnis zur Regionalität. Die Politik hat in diesem Zusammenhang zwar viel heiße Luft verbreitet, aber wenig zustandegebracht. Viele Projekte wurden gestartet, viel Papier produziert, viel (Steuer-)Geld zum Teil sinnlos verbraten. Herausgekommen ist dabei viel zu wenig. In der nunmehr in der Steiermark zwischen SPÖ und ÖVP gelebten Reformpartnerschaft, die in Österreich beispielgebend ist, sieht die Wirtschaft die Chance, sich stärker in...

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Marginalien: Aufschwung oder Abschwung

Die Industrie jubelt über volle Auftragsbücher und freut sich, dass es nach der Wirtschaftskrise wieder spürbar aufwärts geht. Dem gegenüber steht ein Konjunktureinbruch im Bau- und Baunebengewerbe. Der Sparkurs der öffentlichen Hand wirkt sich bereits jetzt negativ auf diesen Bereich der Wirtschaft aus. Zudem zeigt sich auch, dass die Regierenden nichts aus der Finanzkrise gelernt haben. Es wird munter weiterspekuliert, mittlerweile gegen Länder und Währungen. Den Investmentbanken und Zockern...

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Bernhard Seidler, der Leiter des steirischen Kinderbüros, engagiert sich nun auch im Leitungsteam des Netzwerks Kinderrechte Österreich. „Unentgeltlich, aber wahrlich nicht umsonst, wenn wir etwas weiterbringen können.“ | Foto: Oliver Wolf

Eltern haben Recht, aber Kinder Rechte

Bernhard Seidler vom steirischen Kinderbüro ist nun im Leitungsteam des Netzwerks Kinderrechte Österreich: „Noch gibt es viel zu tun.“ Das Netzwerk Kinderrechte Österreich ist ein Zusammenschluss von 30 Organisationen, die sich seit über zehn Jahren für die Jüngsten der Gesellschaft starkmachen. Seit Kurzem gehört auch Bernhard Seidler vom steirischen Kinderbüro dazu. Kürzlich wurde ein Teil der UN-Kinderrechtskonvention in die österreichische Verfassung aufgenommen – zufrieden? Seidler: Es ist...

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Notabene: Spanischer Gurken-GAU

Die Konsumenten bestimmen das Verhalten der Produzenten. Sie wollen zu jeder Zeit alles haben und auf nichts verzichten. Auch nicht auf Gemüse, das in unseren Breitengraden eigentlich nur in den Sommermonaten geerntet werden kann, sofern es nicht auch hier in Glashäusern gezüchtet wird. Nun sind (spanische) Gurken in die Schlagzeilen geraten, weil sie mit gefährlichen EHEC-Keimen kontaminiert sein sollen. Das wäre kein Wunder, wenn man die Bedingungen kennt, unter denen die Bauern das Gemüse in...

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Marginalien: Vision und Wirklichkeit

Der Bezirk Murau hat viele Vorzüge. Landschaftlich reizvoll und im Hinblick auf die Lebensqualität ist Murau sehr attraktiv. Das ist die eine Seite. Der Kampf ums wirtschaftliche Überleben in dieser strukturschwachen Region ist die andere Seite. Vielleicht trägt aber gerade dieser Umstand dazu bei, dass hier viele helle Köpfe am Werk sind. Das LKH Stolzalpe hat durch Prof. Dr. Reinhard Graf das Niveau einer Uniklinik erreicht. Durch den Trend zur Spezialisierung der Krankenanstalten eröffnen...

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Notabene: Im Süden gehen die Uhren anders

Selbst die größten Optimisten gehen inzwischen nicht mehr davon aus, dass der Euro noch zu retten ist. Griechenland soll nach 110 Mrd. nun noch einmal 60 Mrd. Euro erhalten, um nicht in die totale Pleite zu schlittern. Aber ist den Griechen damit wirklich geholfen? Will das hellenische Volk die Lebensphilosophie und den Lebensstil einer von der EU diktierten Stressgesellschaft überhaupt übernehmen? Die Proteste der Bevölkerung spiegeln ein anderes Bild. Die Südeuropäer unterscheiden sich zu den...

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Marginalien: Das System ist am Ende

Nicht die Menschen verändern die Politik, die Politik verändert die Menschen, die sie betreiben. Zerbrechen politisch engagierte Menschen am System? Wie geht’s eigentlich unseren Politikern dabei? Viele Fragen, die förmlich nach Antworten schreien. „Wie glaubwürdig ist Politik“ eigentlich noch? Diese Frage stellte die Junge Wirtschaft im Rahmen einer Podiumsdiskussion, der ein interessanter Vortrag von Buchautor Dr. Matthias Strolz (Warum wir Politikern nicht trauen) vorangegangen war, im Saal...

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Ein Beamter wurde allein wegen seiner Erfahrung bei der Einführung der Eurofighter Leiter der Abteilung „Materialstab Luft“. | Foto: *Foto: BMLV
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Vorwürfe gegen Darabos: „Postenschacher“ beim Heer!

Die Besetzung der Heeres-abteilung „Materialstab Luft“ hat ein gerichtliches Nachspiel: Laut Urteil wurde die Ausschreibung „hingetrimmt“. Laut einem Richter des Landesgerichts für Zivilrechtssachen wurde bei der Bestellung des Abteilungsleiters „Materialstab Luft“ 2009 wissentlich dem „minder geeigneten Beamten“ der Posten übertragen. Ein Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums, M. (Name der Redaktion bekannt), der laut Zeugen die beste Qualifikation (Studium Maschinenbau) für die Stelle...

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  • RegionalMedien Steiermark

Marginalien: Die Landflucht einbremsen

Zurzeit gibt es offenbar kein brauchbares Konzept, um die Landflucht einzubremsen. Die ländlichen Regionen leiden weiter unter einer zum Teil dramatisch schrumpfenden Einwohnerzahl. Die negative demografische Entwicklung ist ein ernstes Problem. Die Landesregierung hat hier offensichtlich kein wirksames Konzept, wie dem entgegengewirkt werden kann. Verschärft wird die Situation noch durch drastische Sparmaßnahmen, von der auch Infrastruktureinrichtungen am Land betroffen sind. Der Sinneswandel...

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Zur Causa Straner

Das Land Steiermark rüstet zum Rechtsstreit gegen den Fohnsdorfer Ex-Bürgermeister Johann Straner. Ins Visier genommen hat der Rechnungshof das Salär des Bürgermeisters. Dieser habe zum Politikergehalt von 4.300 Euro brutto noch 4.000 Euro monatlich von den ÖBB erhalten. Laut Bericht einer Tageszeitung geht es um einen Streitwert von 230.000 Euro. Der Rechnungshof empfiehlt dem Land, diese Summe zurückzufordern. Die mit den ÖBB getroffenen Abmachungen sollen ungültig sein. Straner verweist in...

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Notabene: Noch nicht die ganze Wahrheit

Das Sparpaket ist nüchterne Realität. Es bedeutet in vielen Bereichen Zäsur. Betroffen davon sind nahezu alle Lebensbereiche und auch die Politik selbst. Sie ist in den letzten Jahrzehnten viele Irrwege gegangen, die jetzt im drohenden Finanzdesaster münden. In letzter Sekunde wird nun versucht, das Steuer noch einmal herumzureißen. Doch die bereits am Tisch liegenden Sparmaßnahmen reichen längst nicht aus, um den Schuldenberg zu verringern. Er vergrößert sich damit nur langsamer. Das ist die...

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Marginalien: Politiker zeigen Verantwortung

Es ist imponierend, wie hart die einzelnen Ressortverantwortlichen in der Regierungsmannschaft gemeinsam um die Durchsetzung des steirischen Sparbudgets kämpfen. Wären es nicht Politiker gewesen, die den Karren an die Wand gefahren haben, ließe man sich fast zu Applaus hinreißen. Doch die Volksvertreter zeigen auf einmal so etwas wie Verantwortung für ihr Handeln und die daraus abzuleitenden Entwicklungen. Das ist neu und will vom Fußvolk, das man in der Vergangenheit stets durch längst nicht...

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Auch in Scheifling wurde für das LKH Stolzalpe und die Interessen der Bevölkerung des Bezirkes Murau demonstriert.

Stolzalpe ist für den Bezirk wichtig

Autor: Wolfgang Pfister Die Wichtigkeit des LKH Stolzalpe als Arbeitgeber und als wertvolle Infrastruktur für den Bezirk Murau ist unbestritten. Deshalb wird gegen die Sparpläne demonstriert. Weil der Bezirk durch seine geografische Randlage sowieso schon mit zahlreichen Nachteilen behaftet ist. Weil die Infrastruktur in einigen Bereichen schon vor Umsetzung geplanter Sparmaßnahmen sehr zu wünschen übrig lässt. Weil die demografische Entwicklung im Bezirk Murau ohnehin einen dramatischen...

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  • MeinBezirk.at/ Murtal/Murau

Marginalien: Auftrag der Bevölkerung

Sehr positives Echo habe ich auf mein vorwöchiges Notabene mit dem Titel „Den Spieß umdrehen“ erhalten. Da habe ich vorgeschlagen, Verwaltungseinheiten aus Graz in die Regionen zu verlagern. Das könnte die schwierige Situation vieler Gemeinden in der steirischen Provinz verbessern helfen und auch Bezirkshauptmannschaften wieder aufwerten. Bei allem Verständnis für den Willen zum Sparen, den sich SP und VP im Rahmen ihrer im Prinzip vorbildlichen Reformpartnerschaft auf die Fahnen geheftet...

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Notabene: Den Spieß umdrehen

Quizfrage: Welche Strecke ist länger, jene von Murau bis Graz oder jene von Graz bis Murau? Sie sagen beide sind gleich lang? Richtig! Grazer dürften das allerdings anders sehen, weshalb permanent versucht wird, alles in der Landeshauptstadt zu zentralisieren. Dass damit die Regionen ausgehöhlt werden, scheinen die dafür Verantwortlichen zu übersehen. Das Problem sind nicht allein die Kosten, sondern die Tatsache, dass immer mehr Zentralisten an den Schalthebeln der Macht sitzen. Sowohl im...

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Betriebsratsvorsitzender Johann Haas inmitten seiner Kollegen.

„Wir haben genug gespart“

Auch am LKH Judenburg-Knittelfeld regt sich Widerstand gegen die Sparmaßnahmen. martina.baernthaler@murtaler.at Im steirischen Gesundheitswesen brodelt es gewaltig. Landesrätin Kristina Edlinger-Ploder hat mit ihren angekündigten Sparmaßnahmen in ein Wespennest gestoßen. Massiv ist der Widerstand speziell im Bezirk Murau. Wie bereits berichtet, will die Gesundheitslandesrätin auf der Stolzalpe den Sparstift ansetzen und die interne Abteilung ersatzlos streichen sowie die Betten auf der...

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FPK-Landtagsabgeordneter Stromberger legt Funktionen zurück

Nach Messepräsident Gert Seeber zieht nun auch der Landtagsabgeordnete und FPK-Landesgeschäftsführer Manfred Stromberger Konsequenzen aus der FPK/Connect-Affäre: Er kündigte am Donnerstag an, alle Funktionen "bis zur restlosen Aufklärung der Causa" zurückzulegen. "Als damals verantwortliches Organ ziehe ich daher die klaren Konsequenzen." Stromberger, Geschäftsführer der Parteiagentur Connect, beteuert seine Unschuld, will aber eine weitere "Skandalisierung" verhindern. Die FPK will zudem alle...

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  • Uwe Sommersguter

Notabene: Fastenzeit für die Politiker

Im Fasching wurden viele der anstehenden Probleme humorvoll aufgearbeitet. Regionale und überregionale Themen wurden von den Narren ironisch auf die Schaufel und vom Publikum lachend zur Kenntnis genommen. Vieles davon ist in der Realität des Alltags aber eher zum Weinen. So zum Beispiel die finanzielle Situation des Landes und der Gemeinden. Die passt schon eher in die Fastenzeit. Die Politik muss sich sowieso auf eine längere Fastenzeit einstellen. - Zumindest was die Verfügbarkeit der...

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Marginalien: Mehr Flexibilität bei Pensionen

Vor dem Hintergrund der laufenden Diskussionen rund um den Pensionsantritt steht auch die freiwillige Wahl des Zeitpunktes, ab dem jeder Arbeitnehmer in den Ruhestand gehen kann, im Raum. Während einige bereits sehnsüchtig auf ihre Pensionierung warten, werden andere geradezu zwangspensioniert, obwohl sie noch gerne ein paar Jahre anhängen würden, wenn man sie nur ließe. Sicher ist, dass sich die Verantwortlichen in den nächsten Jahren darüber ernsthaft Gedanken machen müssen. Allein schon aus...

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Notabene: Kampf um die wenigen Jungen

Das Szenario, welches FAZ-Mitherausgeber Frank Schirrmacher bei seinem hochinteressanten Vortrag im Schloss Gabelhofen zeichnete, gründet sich auf Fakten, die nicht zu widerlegen sind. Die Gesellschaft steht vor der Situation, dass es in den nächsten Jahrzehnten immer mehr Alte geben wird. Diese Tatsache ist nicht mehr umkehrbar. Die damit verbundenen großen gesellschaftlichen Veränderungen werfen ihre Schatten bereits voraus. Das Gesundheitssystem, die Altenpflege und vieles mehr wird für die...

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