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Der gebürtige Neunkirchner Franz Schnabl wird Niederösterreichs Sozialdemokraten in die Landtagswahl 2018 führen. Wer einen hoch dotierten Job verlässt um gegen vermeintliche "Riesen" zu kämpfen, dürfte Sozialdemokrat aus Überzeugung sein. Nun hat auch die SPÖ ihren Spitzenkandidaten für die Landtagswahl gefunden. Franz Schnabl wurde im Bezirk Neunkirchen geboren, war in Wien Polizeichef und lebt derzeit im Burgenland. Er verlässt für die SPÖ Niederösterreich einen hoch dotierten Job als...
Wie unser Heimatland zum Zentrum der neuen Technologien und Ideen werden soll Die Chancen und Risiken der Digitalisierung sind ein zentraler Schwerpunkt der Landesregierung. Landeschefin Johanna Mikl-Leitner kündigte bei der Regierungsklausur an, eine eigene Stabsstelle einzurichten, die sich mit diesem Themenschwerpunkt befasst. Angesiedelt ist diese neue Stabsstelle bei Wirtschaftslandesrätin Petra Bohuslav. Diese war vorige Woche mit Vertretern des Landes, der Wirtschaftskammer und der...
Johanna Mikl-Leitner bekam am Mittwoch, 19. April nur von vier niederösterreichischen Abgeordneten keinen Vertrauensvorschuss. Kernpunke ihrer Amtszeit soll die Digitalisierung sein und ein Viertel aller Bundesbehörden sollen in die Bundesländer verlegt werden. Mit großer Mehrheit von 52 von 56 Stimmen wurde Johanna Mikl Leitner nach Erwin Prölls Abschiedsrede zur ersten Landeshauptfrau von Niederösterreich gewählt. Sie beantwortete die Gelöbnisformel mit den Worten : "Ich gelobe, so wahr mir...
Bei der Amtsübergabe an Nachfolgerin Johanna Mikl-Leitner, zog Erwin Pröll Bilanz über sein politisches Leben. Ein Abschied ohne Zorn und Tränen. Trotz eines schweren Schneesturmes, der am Mittwoch, 19. April über St. Pölten tobte war das Landhaus zum Bersten voll. Sogar im Landhausschiff, dem großen Festsaal des Regierungsviertels wurden Sitzreihen für Besucher errichtet, die Amtsübergabe auf Videomonitoren gestreamt. Auch mehr als 30 Journalisten bundesweiter Medien waren nach St. Pölten...
Zum Abtritt von Erwin Pröll: Wie auch immer man zum längstdienenden Landeshauptmann Niederösterreichs stehen mag – man kann auf alle Fälle vom Ende einer Ära sprechen. Es ist so weit. Nun ist die Amtsübergabe von Erwin Pröll zu Johanna Mikl-Leitner amtlich. Wie auch immer man zu Erwin Pröll stehen mag - man kann auf alle Fälle vom Ende einer Ära sprechen. In Prölls 25-jähriger Amtszeit hat sich das größte Bundesland gewandelt wie keine andere Region in Europa. Vom Niemandsland zu einer...
Saubere Heimat, schlampiges Ausland? Quer durchs Land leben derzeit gemeinnützige "Saubermacher" vor, wie wir mit unserem Zuhause und geliebten Urlaubszielen umweltfreundlicher umgehen können. Ostern ist die Zeit des ersten Urlaubs im Jahr. Jenen, die ins Ausland reisen, fällt oft gleich nach der Grenze eines auf: Im Vergleich zu daheim ist die Landschaft voller Müll. Sind wir Niederösterreicher einfach sauberer als unsere Nachbarn? Leider nicht immer. Der Grund für den sauberen Unterschied...
Was ist denn da los? Der Einfluss jenes Landes, das in Wiener Kreisen gerne verächtlich "Niederkorea" genannt wird, sinkt ja gar nicht. Vielleicht liegt das daran, dass Niederkorea gar nicht so schlecht ist? Zentralisten-Kampfposter und Hauptstadt-Bobos rieben sich schon die Hände. Nach der Rücktrittsankündigung ihres größten Feindbildes feierten sie bereits die nahende Allmacht. Unliebsame Ereignisse stören die aufkommende Ekstase Nach Erwin Prölls Abgang könnte man endlich alle politischen...
Am zweiten Tag des Parteitages der VPNÖ startete Johanna Mikl-Leitner mit harten Ansagen und einer Arbeitsoffensive. Motto: „Die Partei für die Fleißigen, das Land der Tüchtigen." Die Partei folgte ihr mit überwältigender Mehrheit. Die Organisation war wie immer perfekt, die Inszenierung professionell und die Stimmung emotional. Zwei Tage lang füllte die ÖVP Niederösterreich das VAZ St. Pölten mit einem historischen Parteitag. Während am Freitag Erwin Pröll in einer emotionalen Rede Abschied...
Erwin Pröll nahm vor rund 1.000 Gästen und Delegierten des Landesparteitages im VAZ St. Pölten Abschied von der ÖVP. Hier die Highlights seiner emotionalen Rede. Eine komplette Abschrift der Rede finden Sie hier! Vor 493 geladenen Delegierten und mehr als 500 Gastdelegierten am VPNÖ-Landesparteitag hielt Erwin Pröll am Freitag seine letzte große Rede. In der Emotionalen Ansprache zeichnete Pröll ein Bild seiner 25jährigen Erfolgsgeschichte an der Spitze des Landes. „Mein Vorhaben war damals...
Am Freitag den 24. März 2017 nahm Erwin Pröll am Landesparteitag im VAZ St. Pölten Abschied von seiner Partei. Die Bezirksblätter bringen die gesamte Rede Prölls als Abschrift im Wortlaut. „Hoher Landesparteitag! Liebe Freunde!“ Mit diesen Worten habe ich am 4. April 1992 begonnen, um mich bei euch vorzustellen und um das Amt des Parteiobmannes zu übernehmen. „Hoher Landesparteitag! Liebe Freunde!“ Mit diesen Worten will ich auch heute beginnen, um mich bei Euch zu verabschieden und um das Amt...
Innenminister Wolfgang Sobotka über Sicherheitsbürger, flexible Arbeitszeiten und den Wechsel in Niederösterreich. Der NÖAAB fordert eine Arbeitszeitflexibilisierung. Was meinen Sie damit? Wir wollen weggehen von der Tagesarbeitszeit hin zu einer Wochenarbeitszeit. Diese sollen sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber in beiderseitigem Einverständnis selbst einteilen können. Dabei ist wichtig, dass elf Stunden Ruhezeiten eingehalten werden, und einmal pro Woche eine Ruhezeiteneinheit mit 36 Stunden...
Am 25. März findet die Wahl der Ärztekammer statt. Der Kremser Arzt Dr. Andreas Stippler hat 2.000 niederösterreichische Mediziner befragt, wo der Schuh drückt. Herr Dr. Stippler, Sie haben eine Befragung unter NÖ-Ärzten durchgeführt. Wo drückt die 7.000 Mediziner der Schuh? Von rund 7.000 Medizinern haben 2.000 mitgemacht, ein Spitzenwert. Dabei haben sich drei große Problemfelder gezeigt. Erstens: Die Spitalsärzte finden die unterschiedliche Bezahlung und Überstundenentlohnung ungerecht....
7.000 Ärzte in Niederösterreich wählen ihre neue Vertretung: Eine Wahl die nicht nur Mediziner, sondern jeden Bürger betrifft. Es ist mittlerweile kein Szenario aus den Randgebieten des Landes. Selbst im dicht besiedelten Zentralraum wird es immer schwieriger, Ärzte zu finden. Der Grund: Vor allem in den ersten Dienstjahren ist der Beruf in Spitälern und Praxen ein Knochenjob. Aber auch ältere Mediziner können plötzlich von einem Tag auf den anderen vor dem Ruin stehen. Enorme rechtliche...
Jemand, der elf Monate vor einem Urnengang einen sicheren, gut dotierten Job im Staatsdienst aufgibt und die Wundertüte Landesfinanzen übernimmt, hat etwas, was die Spanier respektvoll "Cojones" nennen. Es ist politische Folklore, die alle fünf Jahre wiederkehrt. Immer vor Wahlen sind die Landesfinanzen Niederösterreichs im Blickpunkt der Öffentlichkeit. Sämtliche Oppositionsparteien, auch jene, von denen man vier Jahre vorher wenig hört, beginnen pünktlich vor Wahlgängen mit schwerem...
Im Interview mit den Bezirksblättern spricht die designierte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner über begabtenfreundliches Klima, Jobs der Zukunft und die "Einsteins von morgen". Einerseits schneiden Schüler schlecht beim PISA-Test ab, andererseits fördert das Land Begabungen junger Menschen. Wie passt das zusammen? Wir kämpfen mit dem Problem, dass viel zu oft die Schwächen der Kinder breitgetreten werden. Mit der Begabtenakademie wollen wir in Niederösterreich ein begabtenfreundliches Klima...
Familienbeihilfe für im Ausland lebende Kinder soll ganz gestrichen werden. FPNÖ-Klubobmann Gottfried Waldhäusl forderte am Mittwoch einen Stopp der Familienbeihilfe für Kinder im Ausland. Jährlich überweist die Republik Österreich 15 Millionen Euro an Beihilfen über die Staatsgrenzen, hauptsächlich nach Osteuropa. "Teilweise wissen wir nicht einmal ob es diese Kinder gibt" Waldhäusl: "Seit Jahrzehnten wissen wir, dass Kinder die im Ausland leben, bei uns Familienbeihilfe bekommen. Teilweise...
Grüne Nationalrätin Gabriela Moser kritisierte mangelnde Antworten zur Dr. Erwin Pröll Privatstiftung. „Neue Fakten zur Dr. Erwin Pröll Privatstiftung“ kündigten die NÖ-Grünen in der Einladung zu einer Pressekonferenz am Mittwoch an. Zu diesem Anlass war auch extra Gabriela Moser, die Vorsitzende des Rechnungshofausschusses im Nationalrat, aus Wien an die Traisen angereist. Schon einmal trat Moser vor die Presse. Damals nahmen sie und die grüne Klubobfrau Helga Krismer selbstbewusst einen...
Purkersdorfs Bürgermeister zu Spekulationen, dass er 2018 als SPNÖ-Spitzenkandidat antritt: „Ich wurde gefragt, stehe aber nicht zur Verfügung." Zeugen berichten von einem brisanten „Geheimtreffen" in der Vorwoche. Purkersdorfs Bürgermeister Karl Schlögl sei mit den Spitzen der SPÖ im Wienerwald-Szenelokal „Nikodemus" gesichtet worden. Die Beobachter der Szenerie schlossen daraus, dass der ehemalige Innenminister die SPÖ Niederösterreich als Spitzenkandidat in die Wahl 2018 führen soll. Wie...
Kommentar: Warum sich die stolze Arbeiterpartei, gegründet in Hainfeld, vor einem Grazer Schicksal hüten muss. Kennen Sie eigentlich den Spitzenkandidaten der SPÖ Niederösterreich? Nein? Das ist keine Schande, denn rund ein Jahr vor der Landtagswahl kennen ihn die Sozialdemokraten im größten Bundesland selbst noch nicht. Dafür wissen wir sicher, wer es nicht macht. Parteivorsitzender Matthias Stadler hat mehrmals angekündigt, die SPÖ nicht in die Landtagswahl zu führen, er bliebe lieber...
Auch als Bundesminister bricht Wolfgang Sobotka mit alten Traditionen nicht. Als Chef des NÖAAB tritt er seit vielen Jahren immer zu Jahresbeginn vor die Presse um die Themenschwerpunkte für das kommende Jahr zu skizzieren. Mindestsicherung und Pendler waren in der Vergangenheit NÖAAB-Themen die es bis in die Bundespolitik geschafft haben. Heuer steht Sobotkas Programm ganz im Zeichen der Flexibilisierung der Arbeitszeit. Gemeinsam mit NÖAAB-Landesgeschäftsführerin Sandra Kern präsentierte...
Kommentar: Warum im Landtag nicht über die Pröll Privatstiftung gesprochen wurde. Bei der Landtagssitzung am Donnerstag der Vorwoche wurde ein Thema nicht debattiert: die Erwin Pröll Privatstiftung. Die vier Abgeordneten der Grünen blitzten mit ihrem Antrag auf eine aktuelle Stunde bei allen anderen Parteien ab. Für Außenstehende mag das den Anschein eines "Schweigekartells" haben. Die Hintergründe sind aber weit profaner. Um eine aktuelle Stunde im Landtag einzubringen, braucht man die...
Kommentar zur aufgeregten Debatte um die Erwin Pröll Privatstiftung. Und wieder einmal war Shitstorm. Nachdem der „Falter“ Akten über die gemeinnützige Stiftung Erwin Prölls veröffentlicht hatte, wussten es wieder einmal viele ganz genau. Von Nordkorea bis hin zu Schurkenstaat wurden Klischees bemüht, um Niederösterreich als rückständige Diktatur darzustellen. Förderungen nach Regierungsbeschlüssen, an denen zehn Jahre lang drei Oppositionsparteien beteiligt waren, wurden als "Geheime Gelder"...
Keine Experimente: Nur ein Neuzugang in der niederösterreichischen Regierung, der Rest des Teams bleibt bestehen. Umwelt- und Landwirtschafts-Landesrat Stephan Pernkopf wird Landeshauptmann-Stellvertreter. Die Rochade kam selbst für den engsten Kreis der Volkspartei überraschend. Am Dienstag der Vorwoche teilte Erwin Pröll in der am raschesten einberufenen Pressekonferenz der Republik seinen Rückzug mit. Schon am nächsten Tag wurde Johanna Mikl-Leitner vom Parteivorstand einstimmig zu seiner...
Durch das Winterwetter kommt es in mehreren Gemeinden zu Konflikten um die Schneeräumung auf Rad-Gehwegen. Laut Gesetz ist niemand zur Räumung verpflichtet. Sie sind eine super Idee, sollen für mehr Sicherheit von Radfahrern sorgen und funktionieren meist klaglos. Im Sommer. Immer mehr Gemeinden in Niederösterreich errichten kombinierte Rad- Gehwege. Doch durch den strengen Winter kommt es in einigen Gemeinden nun zu Verwirrungen um die Räumpflicht. Denn Anrainer von Gehsteigen müssen diesen...
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