Purkersdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

ÖVP-Klubobmann Jochen Danninger informiert über die blau-gelbe Kinderbetreuungsoffensive | Foto: Clemens Langstadlinger
Aktion 5

NÖ Landtag
ÖVP "Kinderbetreuungsoffensive als Turbo für Wirtschaft"

Landtagssitzung am Donnerstag, 27. April: VPNÖ-Klubobmann Danninger: „Anreize für Menschen, die mehr arbeiten wollen“   NÖ. Eine Zusammenarbeit mit der SPÖ war nicht möglich, das Programm, das gemeinsam mit den Freiheitlichen erarbeitet wurde bezeichnet VP-Klubobmann Jochen Danninger als "zutiefst bürgerlich". Im Fokus stehe jedenfalls die blau-gelbe Betreuungsoffensive: "Weniger Schließtage in den Kindergärten, kostenlose Vormittagsbetreuung für alle Kinder unter 6 Jahren", so Danninger. Und...

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  • Karin Zeiler
Dominic Hörlezeder und GRÜNEN-Chefin Helga Krismer | Foto: DIE GRÜNEN NÖ
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NÖ Landtag
GRÜNE wollen EVN verstaatlichen und Gemeindejobs aufwerten

DIE GRÜNEN NÖ werden in der kommenden Landtagssitzung – also am 27.4. – zwei Anträge einbringen. Einmal geht's um's Gehalt der Gemeindebediensteten, das erhöht werden soll, einmal darum, dass sich die Politik "Gestaltungsräume" zurückholen muss. Konkret soll das Land NÖ Aktien der EVN zurückkaufen und diese zu einer GmbH machen. NÖ. Am Donnerstag werden die Abgeordneten zum NÖ Landtag um 13 Uhr mit ihrer Sitzung beginnen. Von den GRÜNEN unter Helga Krismer werden zwei Anträge eingebracht.  Der...

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  • Karin Zeiler
NEOS-Landessprecherin Indra Collini lud zur Plenarvorschau in das NÖ Landhaus. | Foto: NEOS
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NÖ Landtag
NEOS vermuten Qualitätsverlust bei neuem Kindergartengesetz

NEOS drängen im Landtag auf Kinderbetreuungsoffensive; Collini: „Es ist Zeit, Wahlkampfversprechen auch umzusetzen.“ NÖ. Der Check-in in das Flugzeug nach Ibiza sei holprig verlauten, der Blick auf die Aktuelle Stunde – vor allem welche Themen es auf die Tagesordnung schaffen, chaotisch. Mit dieser Einleitung startet NEOS-Chefin Indra Collini in die Plenarvorschau. Am 27.4. findet die 2. Landtagssitzung statt. "Und sie umfasst heiße vier Geschäftsstücke", so Collini, die klare Worte findet:...

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  • Karin Zeiler
Landtagssitzung am 27. April, ab 13 Uhr. | Foto: meinbezirk.at
Video 7

NÖ Landtag
Entlastung, Teilzeit und Bekenntnis zu S1, S8 & S34

Diese Themen werden am 27. April ab 13 Uhr im Landtagsschiff des NÖ Landeshauses bei der Landtagssitzung diskutiert, berichtet und/oder beschlossen. NÖ. Bevor die zweite Landtagssitzung am 27. April um 13 Uhr startet, tritt am Donnerstag Vormittag noch der Bildungs-Ausschuss zusammen, um die Änderung des NÖ Kindergartengesetzes 2006 zu beschließen. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Elementarpädagoginnen und Elementarpädagogen in Niederösterreich soll deutlich gesteigert werden –...

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  • Karin Zeiler
Die aktuellen Volksbegehren liegen auf den Gemeinden auf. | Foto: pixabay.com

Von 17. bis 24. April
Aktuelle Volksbegehren liegen auf

REGION. Von 17. bis 24. April können Zustimmungen für Volksbegehren in den Gemeinden abgegeben werden. Die Zustimmung kann entweder vor Ort per Unterschrift oder online getätigt werden. Stimmberechtigt ist, wer am letzten Tag des Eintragungszeitraums das Wahlrecht zum Nationalrat besitzt (österreichische Staatsbürgerschaft, Vollendung des 16. Lebensjahres, kein Ausschluss vom Wahlrecht) und zum in der Wählerevidenz einer Gemeinde eingetragen ist. Die aktuellen Volksbegehren:  ECHTE Demokratie -...

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  • Katharina Geiger
Bei der Gemeinderatssitzung wurde gewählt. | Foto: Geiger

Arbeitsübereinkommen gekündigt
Weinzinger ist erster Vizebürgermeister

Bei der Gemeinderatssitzung wurde Viktor Weinzinger zum ersten und Albrecht Oppitz zum zweiten Vizebürgermeister gewählt. PURKERSDORF. Nach dem Rücktritt von Andreas Kirnberger musste ein neuer Vizebürgermeister gefunden werden. Von der ÖVP wurde Albrecht Oppitz zur Wahl aufgestellt. Eigentlich war geplant, dass Oppitz die Stelle von Kirnberger übernimmt. Überraschend trat Viktor Weinzinger jedoch zurück, um für das Amt des ersten Vizebürgermeisters zu kandidieren. Arbeitsübereinkommen...

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  • Katharina Geiger
Foto: Land NÖ
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Purkersdorf
Neuer Vizebürgermeister beschlossen

PURKERSDORF (pa). In der Sitzung vom 06. März 2023 hat der Vorstand der Volkspartei Purkersdorf Stadtrat Albrecht Oppitz als Vizebürgermeister und Gemeinderätin Waltraud Frotz als Stadträtin für Kultur- und Wirtschaft einstimmig nominiert. Das freiwerdende Mandat im Gemeinderat wird Erwin Klissenbauer übernehmen. Die Personalentscheidungen waren notwendig geworden, da Andreas Kirnberger bekanntgegeben hat, dass er seine Funktionen als Vizebürgermeister, Stadtrat und Gemeinderat zurücklegen...

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  • Katharina Geiger
Themen bei den heutigen Regierungsverhandlungen: Asyl und Integration | Foto: pixabay.com
Aktion 4

ÖVP und SPÖ
Asyl und Integration dominieren bei Regierungsverhandlungen

VPNÖ und SPNÖ haben heute, Sonntag, 5. März 2023 weitere Verhandlungen geführt. NÖ. Während in Kärnten aktuell schon die erste Trendrechnung vorliegt (siehe Artikel unten), ging es in Niederösterreich bei den Regierungsverhandlungen zwischen VPNÖ unter Chefverhandler Jochen Danninger und SPNÖ-Chef Sven Hergovich "um's Eingemachte". Das ÖVP-Verhandlungsteam hat zu Beginn der heutigen Gesprächsrunde grundlegende Stilfragen der Zusammenarbeit thematisiert. „Für eine ernsthafte und vertrauensvolle...

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  • Karin Zeiler
Foto: Tanja Wagner

Purkersdorf
Andreas Kirnberger tritt zurück

PURKERSDORF. Seit zehn Jahren ist Andreas Kirnberger in der Gemeindepolitik tätig. Seit 2015 gestaltet er in verschiedenen Funktionen die Stadt im Gemeinderat mit. "In den letzten drei herausfordernden Jahren ist es uns als Stadtregierung gelungen, Pandemie- und Energiethemen für unseren Ort bestmöglich zu managen, unseren Gemeindehaushalt zu sanieren, unsere Investitionskraft zu erhalten, uvm. Viele Ziele sind erreicht worden, weitere befinden sich in Umsetzung und Planung. Für all diese...

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  • Katharina Geiger
GGR beim Durchforsten von Aktenbergen für den Klimaplan | Foto: Ladenstein
Aktion 2

Klimaschutz
Startschuss für den Gablitzer Klimaplan

2023 kann ein besonderes Jahr für die Gemeinde Gablitz werden. Denn auf Initiative des Geschäftsführenden Gemeinderats für Natur- und Klimaschutz, Florian Ladenstein, möchte die Gemeinde gemeinsam mit allen Einwohner:innen die Basis dafür schaffen, dass Gablitz klimaneutral wird. GABLITZ (pa). „Bisher wurde in Gablitz beim Klimaschutz meist nur nach Gefühl ohne Überblick oder konkrete Ziele agiert, das soll sich jetzt aber ändern. Seit Beginn meiner Amtszeit ist dieser Kurswechsel bereits in...

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  • Katharina Geiger
Helga Krismer, DIE GRÜNEN und Indra Collini, NEOS sprechen sich gegen das Proporzsystem in NÖ aus. Krismer spart nicht an Kritik. | Foto: meinbezirk.at
2 Aktion 4

GRÜNE & NEOS fordern Demokratie
Krismer "SPÖ ist Proporzsesselfurzer"

Helga Krismer, DIE GRÜNEN, und Indra Collini, NEOS, sehen historische Chance für Arbeitsparlament in NÖ. SPÖ soll sich Umwelt- und Klimathema unter den Nagel reißen, ÖVP echte Wahlfreiheit für Kinderbetreuung ermöglichen. NÖ. Als "miachtelndes Demokratiesystem" bezeichnet Helga Krismer, Landessprecherin DIE GRÜNEN das Proporzsystem. Sie war es auch, die es noch kurz vor der Landtagswahl in NÖ, die am 29. Jänner stattgefunden hat, abschaffen wollte. Abgeneigt gegen diesen Vorschlag waren die...

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  • Karin Zeiler
Bürgermeister Michael Cech lud zu Projektabstimmung die Obfrau des Elternvereins Stefanie Dvorak und Mobilitätsgemeinderat Marcus Richter. | Foto: Gemeinde Gablitz

Der zweite Schritt des Gablitzer Projektes
SchulGehBus Gablitz nimmt Formen an

GABLITZ (Red.). Der zweite Schritt des Gablitzer Projektes „SchulGehBus Gablitz“ und Elternhaltestellen für weniger Autoverkehr und mehr Spaß und Bewegung für die Kinder erfolgte am 7. Februar am Gablitzer Gemeindeamt. Bürgermeister Michael Cech lud zu Projektabstimmung die Obfrau des Elternvereins Stefanie Dvorak und Mobilitätsgemeinderat Marcus Richter. Gemeinsam erfolgten anhand eines Gemeindeplans Überlegungen zu Routenführung und „Haltestellen“. Bürgermeister Cech: "Als nächsten Schritt...

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  • Peter Zezula
Florian Ladenstein, Grünes Mitglied im Sozialausschuss. | Foto: Steffen Opitz

Zahlreiche Vorschläge werden ignoriert
Gablitzer Grüne kritisieren Untätigkeit im Sozialbereich

GABLITZ (Red.). Hohe Energiekosten, multiple Krisen und die Inflation: Obwohl es angesichts der Teuerung aktuell viel zu tun gäbe, ortet die Grüne Liste im Sozialbereich in Gablitz Stillstand. Der Sozialausschuss handle seit Monaten nur auf Zuruf. Zudem hätte der zuständige Vertreter der SPÖ es seit der lang vergangenen Sitzung im November nicht geschafft, auf die zahlreichen Vorschläge der Grünen zu reagieren. "Nachdem ÖVP und SPÖ es seit Jahren verschlafen haben, für sozialen Wohnraum zu...

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  • Peter Zezula
Stadtrat Josef Baum und Kinderärztin Waltraud Sattler-Ertl. | Foto: Liste Baum

Liste Baum schlägt Konzept vor
Kassenkinderarztstelle in Purkersdorf noch immer vakant

Modell zur Besetzung der vakanten Kassenkinderarztstelle in Purkersdorf seit 7 Monaten startklar – Ersuchen an die Ärztekammer um Zustimmung PURKERSDORF (Red.). Während andere offene Planstellen oft einfach personell nicht besetzt werden können, kann die Gemeinde Purkersdorf zusammen mit einer Bürgerinitiative ein konkretes Konzept zur Wiederbesetzung der Purkersdorfer Kassen-Kinderarztstelle samt personeller Voraussetzungen und Lokalität vorlegen. Einzig die Zustimmung der Ärztekammer fehlt...

  • Purkersdorf
  • Peter Zezula
Freuen sich über eine harterkämpften 50er auf der Tullnerbachstraße: Bürgermeister Stefan Steinbichler, Thomas Happ, Andreas Bintinger-Kropatschek und Roman Payer. | Foto: Gemeinde Purkersdorf

Tempobremse für Tullnerbachstraße
Teilerfolg für 50er auf Hauptverkehrs-Achse von Purkersdorf

PURKERSDORF (Red.). In der Tullnerbachstraße wurde nun das Tempo reduziert. Stadtgemeinde und Team Wiener Straße hoffen auch auf 50er in Wiener Straße. Jahrzehntelang kämpft die Stadtgemeinde Purkersdorf bereits für eine Temporeduktion auf ihrer meistbefahrensten Straße. Bisher ohne Erfolg. Nun gelang Bürgermeister Stefan Steinbichler und dem Team Wiener Straße ein erster Durchbruch. Auf der Tullnerbacher Straße wurde das Tempo auf 50 km/h reduziert. Von Wien kommend ist ab der Freiwilligen...

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  • Peter Zezula
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Wahl23
Liveticker: Alle aktuellen Infos zur Niederösterreich Wahl!

Heute entscheiden die Niederösterreicher wie es in Niederösterreich politisch weitergeht: Die Landtagswahlen sind voll im Gange. Hier findet ihr in Kurzform alle wichtigen Infos. Wir begleiten euch durch den Wahlsonntag. 20:24 Uhr Die Schlacht ist geschlagen. Wir danken allen Lesern und Zusehern. Morgen gibt's von unseren Lokalredakteuren Infos zu den einzelnen Bezirken. Euer BezirksBlätter-Team. 20:00 Uhr Die Grünen erreichten vier Mandate und werden daher wieder von Silvia Moser im Landtag...

  • St. Pölten
  • Tanja Handlfinger
Foto: Daniela Matejschek
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Landtagswahlen 2023
Ein Tag im Landhaus (Bildergalerie)

Die Landtagswahlen Niederösterreich 2023: Wir sind mit unserem Team live vor Ort. ST. PÖLTEN / NÖ. Wie sieht so ein Tag im Landhaus aus? Klickt euch durch unsere Bildergalerie. Liveticker: Alle aktuellen Infos zur Niederösterreich Wahl! Erste Hochrechnung ist da

  • St. Pölten
  • Tanja Handlfinger
Kathrin Schindele (mitte)

 | Foto: SPÖ
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Landtagswahl
Alle Ergebnisse aus dem Bezirk St. Pölten

Heute finden die Landtagswahlen in Niederösterreich statt. Wir haben die Ergebnisse aus dem Bezirk für unsere Leser. ST. PÖLTEN. Lange haben unsere Politiker auf diesen Tag gewartet. Nicht nur die NÖ-Spitzenkandidaten waren in den letzten Wochen viel in Niederösterreich unterwegs, auch die Wahlkreiskandidaten waren aktiv - die Stimmung positiv. Bürgermeister Matthias Stadler: "Ich möchte an dieser Stelle allen Beteiligten danken, die diese Wahl in St. Pölten begleitet und damit möglich gemacht...

  • St. Pölten
  • Tanja Handlfinger
FABIAN SCHINDELEGGER (GRÜNE) | Foto: Schindelegger
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Landtagswahlen 2023
Positive Stimmung bei den Wahlkreis-Spitzenkandidaten

Landtagswahlen: Vom Einzug bis hin zur Hoffnung auf viele Stimmen. ST. PÖLTEN / ST. PÖLTEN LAND. Die Landtagswahlen kommen auf großen Schritten auf uns zu. Doch wie ist die Stimmung bei unseren Wahlkreis-Kandidaten und wie schätzen sie den Ausgang der Wahl ein? MARTIN ANTAUER (FPÖ): Da wir Freiheitlichen handfeste Lösungsvorschläge gegen die hohe Inflation auf den Tisch legen und uns für die Bürger einsetzen, bekommen wir sehr viel Zuspruch. Die Umfragen zeigen, dass wir bei dieser Wahl stark...

  • St. Pölten
  • Tanja Handlfinger
Christian Trinkl und Karin Zeiler werden am 29. Jänner  – am Wahlsonntag – live aus dem NÖ Landhaus berichten
Video 5

Landtagswahl in NÖ - Wahl23
BezirksBlätter berichten am 29.1. live ab 16 Uhr

Die Sessel sind aufgestellt, die Kameras positioniert: Die BezirksBlätter und meinbezirk.at berichten am Wahlsonntag "LIVE" aus dem NÖ Landhaus. NÖ. Der Countdown zur NÖ Landtagswahl 2023: Am 29. Jänner wählt Niederösterreich einen neuen Landtag. Und es geht um viel: Verliert die ÖVP die Absolute Mehrheit, überholt die FPÖ die SPÖ und wie schneidet MFG ab, jetzt wo die Coronamaßnahmen aufgehoben werden?  Am Wahlsonntag sind wir ab 16 Uhr mit unserer Wahl-Sondersendung live aus dem NÖ Landhaus...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Sozial-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister (2.v.l.) mit dem Team der NÖ Pflegehotline: Gerhard Wiedra, Ines Frank, Pflegehotline-Leiter Gerhard Heilig,  Alexandra Grandl und  Beate Hofmacher | Foto: NLK Filzwieser
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Kompetente Beratung in NÖ
6.634 Anfragen bei der NÖ Pflegehotline

6.634 Anfragen bei der NÖ Pflegehotline LR Teschl-Hofmeister: Pflegebedürftige und deren Angehörige werden bei der NÖ Pflegehotline kostenlos und kompetent beraten NÖ. Die NÖ Pflegehotline ist eine Informations- und Beratungsstelle des Landes Niederösterreich und bietet kostenlos eine umfassende und kompetente Beratung für pflegebedürftige Menschen und deren Angehörige an. „Die NÖ-Pflegehotline berät zu Fragen zum Pflegegeld, zu den unterschiedlichen Betreuungs- und Pflegeangeboten in den...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Girls Day: Anmeldeschluxss ist am 31. Jänner | Foto: pixabay.com
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Technische Berufe für Frauen
Anmeldeschluss für Girls Day endet am 31. Jänner

Girls Day fördert Frauenpower in technischen Berufen LR Teschl-Hofmeister: Am Girls Day tauchen Mädchen in handwerklich-technischen Berufsfelder ein. Anmeldeschluss ist der 31. Jänner NÖ. Jährlich findet am letzten Donnerstag im April in ganz Niederösterreich der Girls‘ Day statt, an dem sich Mädchen über berufliche Zukunftsaussichten, vor allem im Bereich der technischen Berufe, informieren können. Ganz nach dem Motto „Raus aus der Schule - rein in den Beruf!“ soll der Aktionstag am 27. April...

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  • Karin Zeiler
1. Reihe (v.l.n.r.): Mag. Gabriele Stundner (Fachteam), Inge Pass (Fachteam), Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister , Ulrike Baumgartner (Fachteam),  Marina Harant, BA (Fachteam), 2. Reihe (v.l.n.r.): Julia Stoiber (Fachteam), Tamara Apfelbeck (Fachteam), Eva Stundner, MA (Fachgebietsleitung Päd. Entwicklung), Mag. Kathrin Tellian (Pädagogische Beraterin, Koordination Fachteam). | Foto: NLK Burchhart
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Land NÖ
Ausbildung für Pädagogen für autistische Kinder startet

Land NÖ bildet Pädagoginnen für autistische Kinder aus; LR Teschl-Hofmeister: Fachteam für Kinder im Autismus-Spektrum startet ab Herbst 2023 mit Beratungs- und Unterstützungsangeboten NÖ. „Seit Herbst 2022 werden sechs Inklusive Elementarpädagoginnen im Rahmen des 3-semestrigen Hochschullehrgangs ‚Autismus-Spektrum in der frühen Kindheit‘ an der Pädagogischen Hochschule Niederösterreich ausgebildet. Ab dem Kindergartenjahr 2023/24 können wir dann den NÖ Landeskindergärten ein eigenes Fachteam...

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  • Karin Zeiler
Waldhäusl will Vorzugsstimmen der FF-Kameraden
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Wahl23
FP-Waldhäusl geht bei Wehr auf "Vorzugsstimmenfang"

Landtagswahl am 29. Jänner in Niederösterreich: "Team Waldhäusl" nutzt Feuerwehrnetzwerk für Stimmenfang. Kameraden "schäumen". NÖ. Wirbel in den sozialen Medien um eine Aussendung. Via "....@feuerwehr.gv.at" hat das "Team Waldhäusl" einen Aufruf zur Abgabe einer Vorzugsstimme im Rahmen der Landtagswahlen am 29. Jänner 2023 ausgesendet. "Seitens des NÖ Landesfeuerwehrverbandes legen wir keinen Wert auf derartige Zusendungen und wollen nicht für parteipolitische Zwecke instrumentalisiert werden....

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