Purkersdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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High noon: Pröll gegen ,Leitl the Kid‘

„Hüftschütze“ Erwin Pröll reitet wieder: Die Bestverdiener sollten vorübergehend etwas mehr Steuern zahlen, um die Budgets zu entlasten, so die Forderung des Landeschefs. Sofort rauchten ÖVP-Intern die Colts. Allen voran pudelte sich Wirtschaftskammer-Boss Leitl als „Rächer der Beerbten“ auf und bemühte einen Vergleich aus dem Western-Genre: „Pröll zäumt das Pferd von hinten auf.“ Das reflexartige Sperrfeuer der Gutbestallten war zu erwarten. Aber nüchtern betrachtet: Würden alle 16.000...

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  • Oswald Hicker
Minister will gegen Expertenrat die Verwaltung den Bundesforsten übergeben. | Foto: Schabauer

Heeresforste: alles soll raus

Truppenübungsplatz: Eigenwillige Manöver von Minister Darabos Niederösterreich entwickelt sich für Verteidigungsminister Norbert Darabos zusehends zum verminten Terrain. Zu den Skandalen um Postenschacher bei einer Eurofighter- Einheit und die Absetzung des Generalstabschefs kommt nun ein weiterer Vorwurf. Auch am Truppenübungsplatz Allentsteig (Bezirk Zwettl) soll es zu dubiosen Minister-Weisungen gekommen sein. Hintergrund: Darabos wollte die Verwaltung der 15.700 Hektar Wald am TÜPL an die...

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  • Oswald Hicker

Energiemodellregion Wienerwald: Purkersdorf bekundet Interesse

Einigung: Energie- & Klimamodellregion soll kommen, Stadt würde teilnehmen. Nachdem es beim Gemeinderat viele Kontroversen über die Beteiligung Purkersdorfs am Projekt „Klima- und Energiemodellregion Wienerwald“ gab, wurde vereinbart, das Thema nochmals in Ruhe mit allen Fraktionsvorsitzenden zu diskutieren und eine Entscheidung zu treffen, die konkrete Vorteile für die Stadtgemeinde bringt. Vegangene Woche fand diese Sitzung nun statt, und schon im Vorfeld gab es inhaltliche Abstimmungen etwa...

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  • Bezirksblätter Klosterneuburg

Gablitzer Bürgermeister ist über Grüne Aussendung sehr verwundert – „wünsche mir konstruktives Einbringen in die Gemeindearbeit statt Geschmacksverurteilung vieler Gablitzer/Innen“

Sehr verwundert zeigt sich der Gablitzer Bürgermeister über die Aussagen der Grünen Gemeinderätin Fritzi Weiss in der aktuellen Aussendung der Gablitzer Kleinpartei. Bgm. Cech: „Ich bis stolz über die gute Zusammenarbeit zwischen den Fraktion in Gablitz, und vom politischen Streitklima in vielen anderen Gemeinden sind wir weit entfernt. Die Vorarbeit in den Ausschüssen läuft konstruktiv, ein Großteil der Beschlüsse im Gemeinderat fällt einstimmig und so viele Projekte wie in diesem Jahr wurden...

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  • Michael Cech

Ihr Supermarkt und die Staatsfeinde

Nach Krankenkasse und Polizei ist nun auch der Landesschulrat Niederösterreich zum Opfer der Hackergruppe Anonymous geworden. Fahnder arbeiten fieberhaft daran, dem großen Datenklau auf die Spur zu kommen. Doch sind die Aktivisten wirklich die Staatsfeinde oder zeigen sie nur auf, wieviel wir bereits über unser Leben preisgeben? Dabei geht es nicht nur um peinliche Partyfotos auf Facebook. Haben Sie eine Kundenkarte? Gut – dann weiß ihr Supermarkt bereits, dass Sie ein Haustier beherbergen,...

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  • Oswald Hicker

„Geister-Polizei“ streift durch Niederösterreich

Angeblich sollen 55 Beamte die Polizei verstärken. Doch die Gesetzeshüter gibt es nur auf dem Papier. Am Plan sieht alles sehr gut aus: 55 zusätzliche Streifenpolizisten sollen laut Ministerium demnächst in Niederösterreich für mehr Sicherheit sorgen. Doch laut Hermann Findeis, Polizist und Sicherheits-Sprecher der SPNÖ, handelt es sich dabei nur um eine „Geisterpolizei“: „Diese hochgelobte Verstärkung gibt es in Wahrheit nicht. Tatsächlich handelt es sich um Planstellen, für die es gar kein...

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  • Oswald Hicker
Qualitative Betreuung für Kleinkinder: schwierig zu finanzieren. Die Stadt sucht nun nach einer Lösung. | Foto: Archiv

Sperre: Plätze für Babys rar

Nach der Kindergruppe Lustig schließt nun auch das Hilfswerk seine Kleinkinderbetreuung. PURKERSDORF. Der in Purkersdorf vom Hilfswerk geführte Kleinkindertreff Schmetterling schließt mit Ende des Jahres seine Pforten. Zu wenige Anmeldungen und ein daraus resultierender Abgang von etwa 50.000 Euro im Jahr machten es unmöglich, den Betrieb fortzuführen, erklärt das Hilfswerk. In einem Elternabend wurden die betroffenen Eltern von Hilfswerk-Regionalmanagerin Annette Hkimi-Blaschke über die...

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  • Bezirksblätter Klosterneuburg

Neuer Altstoffsammelplatz in Mauerbach eröffnet

Aufgrund des Kindergartenbaus bei der Schlossparkhalle und dem damit verbundenen baulichen Änderungen im Bereich der Schlossparkhalle war zusätzlicher Platz für Parkplätze notwendig. Daher entschied sich die Marktgemeinde Mauerbach den ehemaligen Altstoffsammelplatz beim Kutscherstall in den Innenhof der Postgarage zu übersiedeln. Am Wochenende 30.9. / 1.10. war der neue Sammelplatz bereits im Einsatz. Vizebgm. Peter Buchner und der zuständige Ausschussvorsitzende GGR Thomas Bruckner eröffneten...

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  • Matthias Pilter
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Großflächige Plakate rufen Bürger auf den Plan

MAUERBACH. Ein „Schandfleck“ stört derzeit einige Mauerbacher: Beim Fußballplatz stehen seit Anfang September große Werbetafeln. „Eine Provokation und Geschmacklosigkeit“, befindet Renate Preiser, Obfrau des Verschönerungsvereins. Vergangene Woche beschäftigten die Tafeln auch den Gemeinderat: „Gemeinderatsbeschlüsse untersagen, derart großflächige Plakate aufzustellen, auch auf Privatgrund“, betont SP-Gemeinderat Harald Prenner. Und will von Bürgermeister Gottfried Jelinek Antwort, wieso die...

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Einig für Verbesserungen: Bürgermeister von Purkersdorf über Pressbaum bis Böheimkirchen. | Foto: Kieseberg

Bürgermeister schlagen neues Konzept für Westbahn vor

Wienerwaldgemeinden beschließen Resolution für Verbesserung des Regionalverkehrs. ¶PRESSBAUM/WIENERWALD. Zur Verbesserung des öffentlichen Verkehrs auf der Westbahnstrecke zwischen Wien und St. Pölten wurden von einem Aktionskomitee Vorschläge ausgearbeitet. Bei einem Treffen im Rathaus in Pressbaum wurde nun eine gemeinsame Resolution von den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aller beteiligten Wienerwaldgemeinden bewilligt und zur Weitergabe an die NÖ Landesregierung freigegeben. Das...

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  • Bezirksblätter Klosterneuburg

Erste Ergebnisse aus G21-Befragung

MAUERBACH. Der erste Teil der Aktion Gemeinde 21 ist für Mauerbach abgeschlossen – die Fragebögen wurden ausgewertet. Die Ergebnisse werden am Tag der Vereine am 25. September in der Kartause präsentiert. Signifikante erste Daten: ein gespürter Mangel an politikfreier Information, zu viele „Trinkfeste“, wenig moderner Unterhaltungsanspruch, fehlendes Gesamtkonzept für nachhaltige Verkehrslösungen auf der einen Seite, aber auch die Kartause als Ort vielfältigen Kulturangebots, guter...

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Wieviel Gemeinden braucht das Land?

Was bei den meisten der 573 heimischen Ortschefs für reflexartiges Kopfschütteln sorgt, meinen die Steirer richtig ernst. Der rote Landeschef Franz Voves und sein schwarzer Vize Hermann Schützenhöfer wollen, dass es bis 2013 „deutlich weniger Gemeinden“ in der Mark geben soll. Hierzulande fürchtet man Identitätsverlust und ein Zerbrechen der Gemeinschaften. Trotzdem muss man über eine Straffung der Verwaltung nachdenken dürfen. Meine Großmutter erzählte oft, dass sie als junge Frau ihren Dienst...

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  • Oswald Hicker
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Liebe Leute, das ist eine echte Sauerei!

Beim Brand eines „Stalles“ in Sommerein (Bez. Bruck an der Leitha) sind in der Vorwoche 1000 Schweine verendet. Der Pressemeldung der Feuerwehr ist zu entnehmen: Das Gebäude hatte rund 1000 Quadratmeter Grundfläche. Rechnet man Lagerplätze, Anlagen oder Zugänge und Treppen ab, kann man sich vorstellen, wie viel Platz da pro ausgewachsener Mastsau übrig bleibt. Lieber Agrarlandesrat Stefan Pernkopf, liebe Tierschutzlandesrätin Barbara Rosenkranz, lieber Bauernbund, liebe Bauern, die ihr ehrvolle...

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  • Oswald Hicker
Uniformzwang. Was für Ciaran and Lauren (16) in Glasgow (UK) längst Realität ist, will die FP auch in Niederösterreich. | Foto: picturedesk.com
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Schulstart: Wirbel um Harry-Potter-Uniform

Die FP-Jugend fordert Uniformzwang für Pennäler. Andere Landtags-Parteien lehnen das strikt ab. An öffentlichen Schulen in Niederösterreich könnte es nach blauen Ideen bald aussehen, wie an Harry Potters Zauberschule „Hogwarts“. Landesrätin Barbara Rosenkranz (FP) unterstützt einen Vorstoß der FP-Parteijugend zur Einführung von Schuluniformen. FPNÖ-Landesjugend-sprecher Stefan Berger dazu: „Derzeit entsteht sozialer Druck durch den Markenwahn bei Kindern. Sozial Benachteiligte fallen auf. Ich...

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  • Oswald Hicker
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Orakel: Neuwahlen sind im Herbst 2012

Derzeit rätselt das Land: Hält sie, oder hält sie nicht – die Koalition? Die SPÖ sekkiert die ÖVP mit den heiklen Themen Wehrpflicht und Reichensteuer. Die ÖVP kramt den bildungspolitischen Nachtmahr der Roten aus der Kiste, denkt laut über Studiengebühren nach. Trotzdem: Nationalratswahlen sind wie geplant im Herbst 2013. Die SPÖ hütet sich vor Neuwahlen, weil danach der Koalitionspartner fehlt. Die ÖVP hätte als Alternative zwar die FPÖ. Allerdings mit der Gefahr, hinter die Blauen...

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Ex-Lobbyisten und andere Weichtiere

Schlägt man dieser Hundstage Österreichische Zeitungen auf, stößt man auf lauter Niederösterreicher. Erwin Pröll rüffelt die Bundesregierung und somit seinen Landsmann und Parteifreund Michael Spindelegger. Bei der Umstellung des Polizeifunkes soll es zu Korruption gekommen sein. Schlüsselfigur: Wahlniederösterreicher und Ex-Innenminister Ernst Strasser, für den notorisch die Unschuldsvermutung gilt. Die undankbarste Rolle spielt aber eine tierische Dame aus dem Bezirk Wiener Neustadt. Die...

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Exkursion nach Güssing mit der Grünen Liste Gablitz

Die LIGA Grüne Liste Gablitz plant für Samstag, 10. September 2011 eine ganztägige Exkursion nach Güssing zum Europäischen Zentrum für erneuerbare Energie. Am Programm stehen die Präsentation des „Modell Güssing“ sowie die Besichtigung von Fernwärme- und Biomasseanlagen. Die Kosten für die Busfahrt werden von der LIGA übernommen, für die Führungen werden 15 Euro pro Person fällig. Abfahrt ist um 7.30 Uhr beim Gemeindeamt. Anmeldung: liste.gablitz@aon.at oder 02231/61775.

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Talk im NÖ-Landesmuseum – Emil Schabl, VPNÖ Gerhard Karner, CR Oswald Hicker | Foto: Wolfgang Mayer
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Beißreflex bei der SPÖ

Bezirksblätter-Sommergespräch mit VPNÖ-Geschäftsführer Gerhard Karner - Was haben ein schwarzer Scharfmacher und ein roter Ex- Landesrat gemeinsam? Einen Feind namens Leitner. BEZIRKSBLÄTTER: Herr Karner, Sie haben als Gast den ehemaligen SP-Landesrat Emil Schabl mitgebracht. Das ist ein illustres Gespann. Warum? KARNER: „Ich habe den Ruf, dass ich beim Wort SPÖ einen Beißreflex bekomme. Das ist nicht so. Mir war es wichtig zu zeigen, dass es parteiübergreifende Zusammenarbeit gibt.“...

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Im Sozialzentrum Wr. Neudorf – CR Hicker, SP-Chef Leitner, Bürgermeister Wöhrleitner | Foto: Willy Kraus

1.130 Mal Landesfeind

Bezirksblätter-Sommergespräch mit SP Vizelandeshauptmann Sepp Leitner - Der SP-Chef (39) über Altern in Würde, die Rolle als Landesfeind Nummer eins und 26 Polit- Rebellen in den eigenen Reihen. BEZIRKSBLATT: Herr Vizelandeshauptmann Leitner, wir sind im Sozialzentrum Wiener Neudorf. Als Gast haben Sie Bürgermeister Christian Wöhrleitner mitgebracht. Warum? LEITNER: „Wiener Neudorf ist eine von der Bevölkerungsentwicklung explodierende Gemeinde. Man ist aber auch im Sozialbereich sehr...

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Radarfalle: Die Polizei darf auf Gemeindestraßen nicht blitzen. Gemeinden sollen dafür bald wieder stationäre Radarboxen aufstellen dürfen. | Foto: BMI

Gemeinden könnten bald wieder blitzen

Eigene Geschwindigkeitsüberwachung soll für Kommunen ab Herbst wieder erlaubt sein: erste Radar-Pläne gibt es schon Nach einer Gesetzesnovelle könnten Gemeinden ab Herbst wieder Radarkontrollen durchführen. REGION (ag, neum). Bis zum Jahr 2008 durften Gemeinden private Firmen mit Geschwindigkeitsmessungen beauftragen und Strafen für Tempoübertretungen einheben. Doch dann kippte die Datenschutzkommission diese Regelung. Derzeit wird an einer Änderung der Straßenverkehrsordnung gearbeitet, nach...

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Purkersdorf bald um einen Polizisten "reicher"

Treffen Bürgermeister Karl Schlögls mit Innenministerin Johanna Mikl-Leitner PURKERSDORF. Karl Schlögl strahlt übers ganze Gesicht: Der Besuch bei Innenministerin Johanna Mikl-Leitner war offensichtlich ein angenehmer. Man habe über „dies und das“ geplaudert, so Schlögl entspannt – der ehemalige und die amtierende Ministerin verstehen sich gut. Und: Schlögl kommt mit einem Erfolg „nach Hause“: Noch in diesem Jahr wird die Polizeiinspektion Purkersdorf um einen Planposten aufgestockt, 16 statt...

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Sommerlicher "Politischer Stammtisch" in Gablitz

Bereits zur Tradition geworden sind die „politischen Stammtische“, zu denen der Gablitzer Bürgermeister Michael Cech regelmäßig die Bevölkerung einlädt. Die Sommerversion fand am 11. August im Garten der Laabacher Schenke statt und drei Tische hatten sich – bei endlich sonnigem Wetter - mit Besucherinnen und Besuchern gefüllt. Bgm. Cech: „Der Stammtisch ist wirklich eine tolle Institution geworden. Einige Stammgäste mischen sich jedes mal mit neuen Gesichtern. Aktuelle Probleme oder persönliche...

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In der FH St. Pölten – Gastronom Bacher, FP-Raubein Waldhäusl, Chefredakteur Hicker. | Foto: fotoplusch.at
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Wir zahlen für Blödheit

Bezirksblätter-Sommergespräch mit FP-Klubobmann Gottfried Waldhäusl - Sommer-Talk über Wirte in Not, Benzinpreiswahnsinn und chemische Kastration von Sexualstraftätern. BEZIRKSBLÄTTER: Herr Klubobmann, Sie haben einen Gast mitgebracht, Herrn Hannes Bacher, Gastwirt aus St. Veit an der Gölsen. Warum gerade ihn? WALDHÄUSL: „Weil im Landtag und der Bundesregierung laufend Maßnahmen beschlossen werden, die das Leben der Wirte extrem erschweren. Schanigartenabgabe, Alkoholsteuer, Tabakgesetz: Damit...

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Es fährt ein Zug... in eineinhalb Jahren hoffentlich tatsächlich viertelstündlich. Das verspricht zumindest Verkehrslandesrat Karl Wilfing (Mitte) Vertretern der Gemeindepolitik: Gemeinderat Manfred Barta (links), Pressbaums Bürgermeister Josef Schmidl-Haberleitner(2. von links), Tullnerbachs Bürgermeister Johann Novomestsky(2. von rechts) und Gemeinderat Martin Söldner (rechts).

Endlich ein Anreiz fürs Öffi-Fahren

15-Minuten-Takt für Schnellbahn zwischen Wien und Pressbaum ab Saison 2012/13 in Aussicht gestellt Mit einem millionenschweren Pendlerpaket zieht Verkehrslandesrat Karl Wilfing derzeit durch die Lande. Die Bezirksblätter waren beim Halt in Tullnerbach-Pressbaum dabei. TULLNERBACH/PRESSBAUM/PURKERSDORF. Landesrat Karl Wilfing hatte diesmal für seine Lokalkollegen gute Nachrichten: mit Fahrplanwechsel 2012/2013 kommt der Viertelstundentakt bis nach Tullnerbach-Pressbaum sowie ein Halbstundentakt...

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