St. Pölten - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bürgermeister geht unter die Stromhändler

Obergrafendorf will von Strommärkten unabhängiger werden Gemeinde plant ambitioniertes Projekt und geht in Sachen Energie neue Wege. OBERGRAFENDORF (wp). In Zukunft will die Marktgemeinde am Strommarkt mitmischen. Das soll mit Hilfe neuer, naturnah errichteter kleiner Wasserkraftwerke geschehen. Die Voraussetzungen wurden im Gemeinderat mit der Gründung einer gemeindeeigenen Errichter- und Betreiberfirma geschaffen. Auch eine Beteiligung der Bürger ist geplant. Bereits jetzt können sich...

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MIT und VP nehmen Stadtchef Pfeffers Entschuldigung an

Opposition sieht von Anzeige bei Land NÖ vorerst ab TRAISMAUER (wp). Erwartungsgemäß hoch gingen die Emotionen im Rathaus an der Traisen, als es um Verfehlungen des Bürgermeisters gegen die Gemeindeordnung (die Bezirksblätter berichteten) ging. Die Opposition sah hier eine passende Gelegenheit, sich am Stadtchef zu reiben, der dies aber mit stoischer Ruhe nach außen hinnahm. Erst nach einiger Zeit gab er klein bei, äußerte sein Bedauern und versprach Besserung, indem der Gemeinderat hinkünftig...

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Spatenstich für „Zukunftsbau“

Jetzt liegt die Förderzusage für Cohousing-Projekt vor WÖLBLING (sg). Ein Meilenstein in der Ortsentwicklung wurde vergangenen Freitag gesetzt. Endlich, nach einem steinigen Weg, kam die Förderzusage für das Cohousing-Projekt des Vereines „Miteinander Zukunft bauen“. „Die Förderung für die 29 Wohneinheiten kommt vom Land Niederösterreich, Bauträger ist Heimat Österreich“, freut sich Ortschef Gottfried Krammel (SP) über die gute Nachricht. Noch heuer setzt der Verein den Spatenstich für das...

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SP warnt: „Wir sterben aus!“

Landflucht in Frankenfels: Gemeinderat fordert von Bürgermeister rasch Gegenstrategie. (Text & Fotos: Heimo Huber) Alarmstufe Rot heißt es derzeit in Frankenfels. SP-Fraktionsvorsitzender Christian Pichler warnt vor einer drohenden Abwanderung und einem möglichen Aussterben des Ortes. Es müssen nun dringend Schritte gesetzt werden. FRANKENFELS (HH). Im idyllischen Ort Frankenfels im Pielachtal ist derzeit Feuer am Dach: SP-Fraktionsvorsitzender Christian Pichler warnt eindringlich vor einem...

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Nachtragsvoranschlag wurde beschlossen

Text+Foto: Heimo Huber KIRCHBERG (HH). Bei der letzten Gemeinderatssitzung in Kirchberg an der Pielach wurde u. a. der Nachtragsvoranschlag einstimmig beschlossen. Die Summe beträgt im ordentlichen Haushalt 40.000 Euro, im außerordentlichen 561.000 Euro mehr. Das Geld dient zur Anschaffung eines Gemeindebusses, außerdem wird der Gehsteig von Schwerbach fertiggestellt. Weiters wurden Unterstützungs- und Subventionsansuchen in der Höhe von 10.000 Euro vergeben sowie die Lustbarkeitsabgabe neu...

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Asperhofens Bürgermeister Josef Ecker ist verärgert über den Abdruck von Zitaten eines Oppositionellen in den Bezirksblättern.
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Ott-Rücktritt: „Glaube, Ecker kriegt Stress“

SP-Geisler sieht Kompetenzloch nach Ott-Rücktritt ASPERHOFEN (wp). Die Gerüchteküche um Asperhofens Ortsvize Leopold Ott brodelt. Während Gemeinderäte von Rücktritt berichten, wurde dies weder von ihm selbst noch von Bgm. Ecker bestätigt. Bürgermeister Josef Ecker (Foto) über einen Nachfolger für Ott befragt, wollte keine Auskunft geben. Ecker war beleidigt, weil Neulengbachs FP-Mandatar Peter Matzel Ott einen „Frühstücksdirektor“ nannte und „dies auch abgedruckt wurde“. Dabei soll es mit der...

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Hirnschmalz, bitte!

Kommentar Anstatt beleidigte Leberwurst zu spielen, weil sein zurücktretender Vizebürgermeister Ott von einem Neulengbacher FP-Mandatar als „Frühstücksdirektor“ bezeichnet wurde, und sich die Bezirksblätter „erdreis-teten“, diesen Sager zu zitieren, sollte Asperhofens Ortschef Josef Ecker seine Emotionen in wesentlichere Angelegenheiten investieren! Ecker tritt zwar gern als Leader-Regions-Obmann auf, aber Ideen, wie man eines der wichtigsten historischen Denkmäler Niederösterreichs, das...

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Gemeindemitarbeiter, hier noch vor Fertigstellung des Schlossparks, bleiben von politischem Hickhack unberührt.
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Pfeffer droht Anzeige bei Land NÖ

Nachträglicher Gemeinderatsbeschluss: Traismaurer Opposition will gegen Bürgermeister vorgehen. Hat der Traismaurer Bürgermeister ohne demokratische Legitimation Aufträge vergeben? „Ja“, sagt die Opposition. „Nein“, kontert die SP-Mehrheit. TRAISMAUER (wp). Die Gemeinderatssitzung am Mittwoch (29. Juni, 19 Uhr) wird nicht nur wegen sommerlicher Temperaturen hitzig. Auch die Emotionen werden hochgehen. Lukas Leitner, als heftigster Kritiker, zieht im Vorfeld gegen die Gebarung des Bürgermeisters...

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Leopold Ott will sich nur mehr auf Neulengbacher Angelenheiten konzentrieren und legt politische Ämter in Asperhofen zurück. Foto: Pelz

Prominenter Vizebürgermeister vor Rücktritt

Karten neu gemischt: Neulengbachs Stadtamtsdirektor (gleichzeitig Asperhofens Vizeortschef) legt politische Ämter in Asperhofen zurück SPÖ-Schasching fordert „klare Transparenz“ bei NEUKOM und setzt sich durch. NEULENGBACH/ASPERHOFEN (wp). In der letzten Gesellschafterversammlung der Neulengbacher Kommunalservice GesmbH. (NEUKOM) wurde dem bisherigen Geschäftsführer Manfred Korntheuer Verstärkung an die Seite gestellt: Stadtamtsdirektor Leopold Ott wurde als zweiter Geschäftsführer installiert....

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Man habe für Traismauer viel erreicht, meint man bei der Bürgerliste MIT.

Liste MIT zog erste Bilanz

Benischek: „Kommunal GmbH soll endlich zu arbeiten anfangen!“ Oppositionelle fordern von Bürgermeister Pfeffer mehr Engagement in Sachen gemeindeeigener Projektgesellschaft. TRAISMAUER (wp). „Wir brauchen dringend konkrete Pläne, wie es im Bereich der Stadtentwicklung weiter gehen wird“, verlangt Herbert Benischek (MIT) bei einer vorsommerlichen Sitzung der Bürgerliste. „Es gibt nach wie vor den Ortsbild-Schandfleck am Hauptplatz, nämlich das Objekt Hauptplatz, kein konkretes Konzept für den...

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„Ja, ich wär‘ gern Stadtchef!“

Der "Lieblingsfeind" der Roten – Lukas Leitner – über seine Ambitionen und „SPler als Wiederholungstäter“ Der „LIeblingsfeind“ der Traismaurer SP-Mehrheit will, dass mehr weitergeht. TRAISMAUER (wp). „Ich bin geradlinig, ehrlich und kalkulierbar“, plaudert Lukas Leitner, scharfzüngiger Stadtrat der Liste „MIT“ in einem sommerlichen Gespräch darauflos. Etwas, was der politische Mitbewerber wohl etwas anders sieht, hört man doch immer wieder die Klagen vor allem der SP-Politiker, die sich über...

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Gemeindetag in Kitzbühel: Auch NÖs Gemeindevertreterpräsident Alfred Riedl (rechts) hier BK Faymann, BP Fischer und Tirols LH Platter war dabei. | Foto: Kommunal Werner Braun
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350 NÖ-Mandatare beim Gemeindetag in Kitzbühel

Der österr. Gemeindevertreterpräsident warnt vor Gemeindezusammenlegungen und in diesem Zusammenhang vor "falschen Propheten". Am "Österreichischen Gemeindetag" in Kitzbühel an dem politisch gewählte Mandatare, vor allem viele Bürgermeister aller österreichischen Gemeinden, zusammentraten (350 davon waren aus Niederösterreich), standen die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte aber auch eine etwaige Zusammenlegung von Gemeinden zwecks Einsparungen in der Verwaltung auf der Tagesordnung....

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Hässliche Baulücke dient derzeit als günstiger Parkplatz nahe dem Herzogenburger Hauptplatz.
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Unternehmer fordert von Bürgermeister Druck auf Banken auszuüben

Höhrhan: "Banken verabschieden sich von ihren Verpflichtungen Klein- und Mittelunternehmen zu unterstützen!" Eine hässliche Baulücke „ziert“ Herzogenburgs Zentrum. Scheitert geplantes Hotel-projekt an fehlendem Geld? HERZOGENBURG (wp). „Wenn die Stadt ein Hotel im Zentrum will, dann sollte der Bürgermeister die Banken in die Pflicht nehmen“, fordert Immobilienentwickler Thomas Höhrhan. Er ist Nachbar jenes leerstehenden unansehnlichen Areals hinter dem Hauptplatz, auf dessen Kauf er und seine...

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Ortschef erzürnt über unpünktliches Erscheinen

Hitzige Debatte bei der Gemeinderatssitzung in Hofstetten-Grünau Text & Fotos: Heimo Huber Bei der letzten Gemeinderatssitzung in Hofstetten-Grünau musste Bürgermeister Josef Hösl ordentlich auf den Tisch hauen: Zu Beginn der Sitzung fehlte gleich ein Drittel der Mandatare. HOFSTETTEN (HH). Das hatte sich Bürgermeister Josef Hösl anders vorgestellt: Bei der letzten Gemeinderatssitzung in Hofstetten-Grünau fehlte zu Beginn gleich ein Drittel der Mandatare. Letztlich war man mit 15 Personen doch...

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Bürgermeister ist stolz: Der Plan des neuen Portals. Baubeginn ist noch heuer. | Foto: Heimo Huber
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Kurt Wittmann will beleben

Rabenstein erhält nagelneues Zentrum inmitten vom Ortskern Text & Fotos: Heimo Huber Jubelstimmung pur herrscht derzeit bei den Gemeindevertretern von Rabenstein im Pielachtal. Kein Wunder, entsteht doch mitten im Zentrum der Kommune ein nagelneues Vorzeigeprojekt. RABENSTEIN (HH). Noch heuer startet man in Rabenstein, Bezirk St. Pölten, ein ehrgeiziges Projekt: Mit einem Schlag möchte Bürgermeister Kurt Wittmann den historischen Ortskern, wo kaum noch jemand wohnt, beleben. „Wir bauen 20...

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Filiz Somaz schneidet siegessicher in ihrem Kebabstand.
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FP-Politiker verlor Kebab-Krieg

Türkin gewann Klage gegen FP-Königsberger – Solidaritätskundgebung vor Kebabstand geplant FP-Mandatar Königsberger wehrt sich gegen Richterspruch und geht in die Berufung. OBERGRAFENDORF (wp). Nach einem Leserbrief in der FP-Parteizeitung, in dem der Kebab-Betreiberin Filiz Somaz vorgeworfen wurde, sie entleere eine vorher in Kunststofffässern gelagerte ölige Flüssigkeit in den Kanal, ging diese vor Gericht, klagte wegen übler Nachrede und bekam nun in der ersten Instanz Recht. Die...

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Beim symbolischen Heizwerk-Spatenstich: Wirtschaftsstadtrat Lukas Leitner, MIT-Gemeinderat Herbert Benischek, Landesrat Stephan Pernkopf, Landwirtschaftsstadträtin Veronika Haas und Heizwerkbetreiber Michael Bubna-Litic. Foto: privat | Foto: Privat

Campus holt Wärme aus Traisen-Au

Mit diesem Spatenstich erfüllt sich Traismauer seinen Wunsch nach mehr Nachhaltigkeit in der Gemeinde Nachdem erst Mitte Mai der Landeshauptmann der Campus 33-Eröffnung Polit-Glamour verliehen hatte, stellte sich nun der Umweltlandesrat ein. TRAISMAUER (sg). Stephan Pernkopf kam, um einen weiteren Meilenstein am Campus 33 zu setzen. Ganz unter dem Motto „Vorrang für erneuerbare Energie“ setzte Stephan Pernkopf gemeinsam mit Stadtpolitikern und dem privaten Betreiber den Spatenstich für das...

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Große Töne um Schlosspark

SP-Neuhold: „VP und MIT greifen tief in Schmutzkübel und verbreiten Unwahrheiten“ Abgerissene Zäune, ausgegrabene Eiben und viele Emotionen beschäftigen die Traismaurer Politik derzeit. TRAISMAUER (wp). „Was passiert mit unserem Schlosspark?“, fragt sich VP-Traismauer Klubsprecherin Elisabeth Nadlinger. Sanierungsarbeiten sind zwar im Gang, „die Informationspolitik von Seiten des zuständigen SPÖ-Stadtrats Dominik Neuhold ist aber unhaltbar!“. Abriss- und Grabungsarbeiten wurden getätigt, 60...

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Beim Infotag: Thomas Kaufmann, Jürgen Eberstaller, Roland Schmalfuß (Projektteam Life + Traisen), Stadträtin Veronika Haas, Vizebürgermeister Karl Koll, Projektleiter Helmut Wimmer.Foto: Verbund | Foto: Verbund

Mehr Natur um 13 Millionen

Text: Simone Göls REGION (sg). Ein funktionierender Auwald -und zwar über die gesamte Strecke zwischen Traismauer und Zwentendorf - das ist erklärtes Ziel eines Verbund-Projektes. Doch bis der Traisen-Unterlauf tatsächlich renaturiert ist, stehen nicht nur entscheidende Genehmigungsverfahren bevor, sondern auch Bauarbeiten, die in vier Abschnitten erfolgen sollen. „Gerade bei so einem Großprojekt mit mehrjähriger Bauzeit und weitreichender Ausdehnung ist uns der frühzeitige und direkte Dialog...

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Neues Gerichtsgebäude: Sanierung im Zeitplan

Die Fertigstellung des Vorzeigeprojektes ist für September datiert (Text & Fotos: Heimo Huber) Fassaden- und Dacharbeiten sind derzeit voll im Gange. Zur Freude des Bürgermeisters Franz Wohlmuth. NEULENBACH (HH). Jubelstimmung herrscht derzeit in Neulengbach, Bezirk St. Pölten. Kein Wunder, ist man doch mit den Sanierungsarbeiten am neuen Gerichtsgebäude schon so weit fortgeschritten, dass im September eröffnet werden kann. „Die Fassaden- und Dachsanierung mit Abstimmung des Bundesdenkmalamtes...

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Zukunftsklausur: Jobs und Vereinsarbeit sind gefragt

In Frankenfels beschäftigt man sich mit der Gemeindeentwicklung (Text & Fotos: Heimo Huber) FRANKENFELS (HH). Der Bürgermeister und die Gemeinderäte von Frankenfels erörterten ihre Zukunftsthewmen. Im Mittelpunkt steht vor allem die Lebensqualität oder der Bahnhof Laubenbachmühle. Geht es nach den Gemeinaderäten von Frankenfels im Pielachtal, so soll die Kommune in einigen Jahren in besonders hellem Licht erstrahlen. In einer sogenannten Zukunftsenquete hat man sich die Latte sehr hoch gelegt....

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Starphysiker Heinz Oberhummer bei einem Vortrag in der FH Tulln in seinem Element.
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Bauer: "Wiener sollen verschwinden"

Geplante Hühnerfabrik und Protest dagegen sorgen für heftigen Schlagabtausch im Dunkelsteinerwald Die Idylle im Dunkelsteinerwald ist getrübt: Ein international bekannter Atomphysiker protestiert gegen die Pläne seines Nachbarn, einem Bauern, eine „Tierfabrik“ mit 32.000 Hühnern zu errichten. OBERWÖLBLING/LANDERSDORF/WETZLARN (wp). Universitätsprofessor Heinz Oberhummer gilt als einer der renommiertesten Atomphysiker weltweit, der vor einiger Zeit sogar für den Nobelpreis vorgeschlagen wurde....

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Bürgerforum erzwang Einbindung in Gespräche

Vereinigung kämpft weiter gegen Feinstaub und Schotterabbau Hoffnung schöpfen die feinstaubgeplagten Bürger im unteren Traisental: Ihnen wurde wieder Mitspracherecht bei Gesprächsrunden eingeräumt. NUSSDORF OB DER TRAISEN (wp). Nach den Protesten gegen ihren Ausschluss von Gesprächen zwischen Politik und Schotterfirmen in den Bezirksblättern sitzt das Bürgerforum Traisental wieder mit am Verhandlungstisch. „In Gesprächen mit Bürgermeister Heinz Konrad (SPÖ) und GGR Walter Pernikl (ÖVP) konnten...

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GVV-Präsident Alfred Riedl und die neue Landesrätin Barbara Schwarz sehen Pflegefonds bis 2014 gesichert, fordern aber weitere Verhandlungen für die Zeit danach.

"Pflegeheim ist teuerste Form der Altenbetreuung"

Die neue Landesrätin Barbara Schwarz und GVV-Präsident Alfred Riedl (beide ÖVP) fordern für die langfristige Sicherung von Pflege auch weiterhin vermehrt Bundesmittel. NÖ/ST. PÖLTEN. Nach der Einigung zwischen Bund und Ländern in Sachen Pflegefonds forderte die neue Soziallandesrätin Barbara Schwarz nun vom Bund ein rasches Zurverfügungstellen der Finanzmittel an die Länder. Mit der Einführung des Pflegefonds stehen Land NÖ und den Gemeinden rund 137 Mio € für den Ausbau der Pflegeangebote zur...

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