Wien - Politik

PolDi Drache befragte KPÖ-Bezirksrat Josef Iraschko zur heute geplanten Übergabe der Unterschriften gegen die Postamtschließungen an Bundesministerin Bures! “PolDi (POlitikDIrekt in die Leopoldstadt) und die KPÖ, hatten gegen die Schließung des Postamtes in der Engerthstraße 91, 1081 Unterschriften gesammelt. Heute wollten Michael von PolDi und ich die Unterschriften gemeinsam mit den 1600 von Frau Pachler und den 400 von den Grünen bei einem Gesprächstermin mit der zuständigen Ministerin Bures...

13.02.2011 Die FPÖ Hilft Die FPÖ Wien hat unter der Führung von Clubobmann Johann Gudenus eine Hotline ins Leben gerufen (0800 220 888), die helfen soll die Vorgänge in den Kinderheimen der Stadt zu klären. So sollen Zeugen und Opfer gefunden werden um zu helfen, dass diese zu ihrem Recht kommen. Da die Stadtregierung auch bis zum heutigen Tage schweigt, bleibt wohl nur so eine Aktion um Druck auszuüben. Auch Anfragen des Österreichmagazins (www.oesterreichmagazin.at) an den Bürgermeister bzw....

Mittwoch, 29.02.2012, Beginn 19:00, bei der KPÖ-Donaustadt 1220 (Stadlau), Wurmbranddgasse 17. Zu diesem, angesichts der Euro-Krise, der Debatte um die "Schuldenbremse", der Abwertung Österreichs durch die Ratingagentur Standard & Poor’s und das aktuelle Sparpaket, brandaktuellen Thema, ist beim nächsten Bezirksabend der KPÖ-Donaustadt, Univ.Prof. Dr DI Peter Fleissner (Vorsitzender von Transform Austria) zu Gast. Wer sich informieren oder auch mitreden will, ob KPÖ-Mitglied oder nicht, ist an...

Zu unseren bereits veröffentlichten Beiträgen: „Wie viele Menschen in Österreich sind „ARM“ oder warum Kinder Geschäft der AlleinerzieherInnen sind. GESUNDES ÖSTERREICH! http://regionaut.meinbezirk.at/wien-01-innere-stadt/politik/wie-viele-menschen-in-oesterreich-sind-arm-oder-warum-kinder-geschaeft-der-alleinerzieherinnen-sind-gesundes-oesterreich-d133022.html Bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS), soziale Auswirkungen und dauerhafte Entsorgung von Unterhaltsverpflichteten...

Einziger Bezirk: Bei der Parkpickerl-Frage setzte sich Homole durch Bezirksvorsteher Karl Homole (ÖVP) hat sich durchgesetzt und Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou davon überzeugt, dass für Währing als einzigen Bezirk eine Bürgerbefragung wegen einer möglichen flächendeckenden Parkraumbewirtschaftung sehr wohl in Frage kommt. Noch im Februar oder Anfang März soll es zu der Befragung kommen, der Termin für die Einführung des Parkpickerls wird von September auf Oktober verschoben. „Dadurch...

Das Grüne Prestige-Projekt „Rasen am Ring“ führte laut einer aktuellen Studie zu mehr (!) Abgasen. (si). Rückschlag für Radlobby und Grüne: Einer Studie des Vereins für Kraftfahrzeugtechnik zufolge führen Ringstraßen-Sperren zu einer massiven Verschlechterung der Luftqualität in angrenzenden Wohngebieten. Universitätsprofessor Hans Peter Lenz hatte umfassende Schadstoff-Berechnungen zur Veranstaltung „Rasen am Ring“ im vergangenen Jahr durchgeführt. Das erschütternde Ergebnis: Etwa entlang der...

Es ist ziemlich fix: Das Parkpickerl wird kommen. Wo und wie: Das bewegt Meidling. „Es vergeht kein Tag, an dem ich nicht mindestens eine halbe Stunde nach einem Parkplatz suche“, sagt Gabriele Szabo. Gerade hat sie einen Zettel in die Box im Amtshaus geworfen. Denn: Der Bezirk lud seine Bürger zu einer Informationsveranstaltung, bei der jeder die Gelegenheit hatte, seine Wünsche und Fragen zu Papier zu bringen. Die Meinung der Meidlinger soll in die Park­pickerl-Diskussion einfließen. Kein Weg...

Wer durch den Schranken am Handelskai beim Brigittenauer Sporn will, muss Geduld haben. „Die Schrankenschließzeiten sorgen seit einigen Jahren für Stau“, sagt FP-Bezirksrat Michael Howanietz. Das sei „nicht nur für Autofahrer lästig“. Das Brunnenschutzgebiet, das sich nebenan befindet, sei durch die Abgase der wartenden Fahrzeuge ebenfalls betroffen. Schlange mit 30 bis 40 Autos Kurt Zemsauer arbeitet nebenan bei der „Via Donau“ und beob­achtet das tägliche Geschehen: „In der Früh und am Abend...

Die Linie O soll bis zum Friedrich-Engels-Platz fahren. Vielleicht auch über den Nordwestbahnhof. (gcm/kp). Die Linie O wird in einer ersten Phase vom Praterstern bis zum Nordbahnhofgelände verlängert. Geplanter Baubeginn ist 2016, geschätzte Kosten für Phase Eins: 25-45 Millionen Euro. In Phase Zwei wird „die Anbindung des Nordwestbahnhofs diskutiert werden“, sagt Rüdiger Maresch, Verkehrssprecher der Wiener Grünen. Eine weitere Option: Die Bim könnte über die Engerthstraße fahren. Damit wäre...

Meidling Neu: VP-Gemeinderat Dworak wünscht sich, dass die Hauptstraße zum Teil überdacht wird. „Die Straße würde auch dann zum Flanieren einladen, wenn das Wetter nicht so toll ist“, sagt Bernhard Dworak, Planungssprecher der ÖVP Wien. Nachsatz: „Ich fordere eine Machbarkeitsstudie, die zeigt, inwieweit eine Teilüberdachung möglich ist.“ Eine solche kann sich der Gemeinderat vor allem im Bereich der Arcade Meidling und am Meidlinger Platzl vorstellen. Das Siegerprojekt sei vorerst Basis für...

Thomas Kohl, Klubobmann der VP-Favoriten, nimmt Stellung Was halten Sie von der „Wienerberg-Tangente“? Schon seit 2003 fordert die VP Favoriten eine hochrangige Öffi-Anbindung für den Wienerberg. Mit der Straßenbahnlinie 15 kann das erreicht werden. Was fehlt dann noch? Diese Ost-West-Verbindung ist auch für den Autoverkehr sehr wichtig. Bei den Planungen muss man daher auf ein gutes Miteinander achten. Bis wann sollte das umgesetzt werden? Die Vorarbeiten müssen sofort beginnen.

Sonja Bauernhofer, Klubobfrau der FP 11, nimmt Stellung. Was kann Simmering zum Schutz für die Umwelt unternehmen? Solaranlagen fördern. Einen diesbezüglichen Antrag brachte der FP-Bezirksrat Klaus Handler im jüngsten Bezirksparlament ein. Was bringt eine Förderung? Das ist ein Anreiz, um die Umweltbelastung im Bezirk zu verringern. Wie viel soll gefördert werden? 500 Euro zusätzlich pro Simmeringer Haushalt. Der Fördertopf des Bezirks sollte für heuer mindestens 100.000 Euro...

Wir danken der Veröffentlichung der aktuellen Zahlen der Armutskonferenz und der Stat. Austria im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz aus Jänner 2011, gefunden in der Zeitschrift „gesundes Österreich“ 13. Jahrgang Nr. 3. Diese Zahlen bestätigen unsere Studien, warum Kinder zum Faustpfand der Mütter werden wie diese in unserem Artikel: „Bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS), soziale Auswirkungen und dauerhafte Entsorgung von Unterhaltsverpflichteten“...

Kreuzung Fendigasse: Kürzere Wartezeiten für Fußgänger gefordert Zehn Sekunden dauert die Grünphase für die Fußgänger bei der Kreuzung Reinprechtsdorfer Straße, Fendigasse und Stolberggasse. Die rote Ampel sieht der Fußgänger dafür weitaus länger: Bis zu 80 Sekunden müssen Passanten auf das nächste Grün warten. Vor allem für Kinder eine halbe Ewigkeit. Zwei Schulen befinden sich in der Umgebung. SP-Bezirksrat und Jugendbeauftragter Wolfgang Mitis setzt sich daher für eine Überprüfung der...

Wann: 04.02.2012 ganztags Wo: SPÖ Sektion Rudolfsheim/Fünfhaus, Oeverseestraße, 1150 Wien auf Karte anzeigen

Die Familien- und Vätervereinigung studiert seit Einführung, die gesellschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Bedarfsorientierten Mindestsicherung. Es wurden Studien und Projekte der ASB Schuldnerberatung, des Schuldnerhilfswerk Graz, der AK Ober- und Niederösterreich begutachtet und die jüngsten Erkenntnisse der Innsbrucker Wirtschaftsforschung GAW beurteilt und eigene Umfragen durchgeführt, sowie Datenmaterial der Statistik Austria berücksichtigt. Wie wir feststellen mussten, werden immer...

Was Anrainer befürchteten, wird nun Realität: Das Schwesternheim wird abgerissen. (ah). Die Kritik der Verbauungsgegner, die 37.000 Unterschriften für einen totalen Baustopp am Otto-Wagner-Areal gesammelt haben: Während der Bau der geplanten Wohnungen überprüft wurde und von Bürgermeister Michael Häupl fünf Neubauten mit 200 Wohnungen komplett gestrichen wurden, gehen die Arbeiten für das Rehabilitationszentrum der Vamed weiter. „So lange wir nicht alle Fakten kennen, muss der Bau gestoppt...

2006 leitete ein Wasserschaden das Ende des 1923 errichteten Meidlinger Volksbades ein. Die Stadt verkaufte das mit einer markanten Giebelfassade versehene Gebäude um 405.000 Euro an Pan Consult. Diese planen mit dem proportion.at-Architektenteam 24 neue Wohnungen. Eine rot-grüne Mehrheit hatte dem Verkauf im Gemeinderat zugestimmt. Kritik kommt von der Opposition: „Wenn schon das Tröpferlbad nicht weitergeführt wird, so sollte das Gebäude öffentlich genutzt werden“, kritisiert FP-Gemeinderat...

Die ORF-Standort-Debatte belastet Hietzing: Die Bezirks-ÖVP will eine Absiedlung des 1.400 Mitarbeiter umfassenden Österreichischen Rundfunks in das „Media Quarter Marx“ nach Landstraße verhindern. „Es gibt noch kein Konzept für die Nachnutzung. Es ist zu befürchten, dass im Fall eines Auszugs das Gebiet zu einer Geisterstadt verkommt“, erklären VP-Bezirksvorsteher Heinz Gerstbach und VP-Bezirksrat Friedrich „Niki“ Ebert. Eine Arbeitsgruppe des ORF-Stiftungsrates unter Leitung von Wilfried...

Am 30. Jänner hat die Befragung der Bevölkerung über Tempo 30 im Währinger Gürtelviertel begonnen. Alle Wahlberechtigten im betroffenen Gebiet bekommen eine Abstimmungskarte zugeschickt. Das Gebiet vom Gürtel bis zur Linie Martinstraße-Gymnasiumstraße soll jetzt als letzte noch „freie“ Zone im 18. Bezirk auch verkehrsberuhigt werden. Grüne-Bezirkschef Marcel Kneuer: „Tempo 30 bringt eindeutig mehr Sicherheit. Die Zahl der Unfälle nimmt um rund 15 bis 20 Prozent ab, die Zahl der verletzten...

Bezirksvorsteher wettert gegen Vorhaben der Grünen, die Gersthofer Straße rückzubauen. Nach Ansicht von Grünen-Chef Marcel Kneuer sollte diese Hauptverkehrsader trotz einer anderslautenden Studie zurückgebaut werden. Ziel: die Autos fahren langsamer durch den Bezirk, die Öffis schneller und es gibt weniger Lärmbelästigung für die Anrainer. Für VP-Bezirksvorsteher Karl Homole ein Irrsinn. „Eine unabhängige Studie des Magistrats hat gezeigt, dass ein Rückbau 1,6 Kilometer Stau bringt und dem...