Alsergrund - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Eine Allee mit 55 neuen Bäumen soll künftig die Universitätsstraße säumen. Zu wenig, sagen die City-Grünen. | Foto: ZOOMVP.AT/Mobilitätsagentur Wien
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"Mogelpackung"
Sind 55 neue Bäume für die Universitätsstraße genug?

Neue Radwege, mehr Grün: Die Universitätsstraße wird umgestaltet. Die Bezirkspolitik in der Inneren Stadt zeigt sich nicht nur erfreut. Die City-Grünen sprechen gar von einer "Mogelpackung". WIEN/INNERE STADT/ALSERGRUND. Die oberirdischen Arbeiten für den Ausbau des U-Bahn-Netzes sind im Bereich der Universitätsstraße zwischen 1. und 9. Bezirk abgeschlossen. Jetzt verlagern sich die Arbeiten unter die Erde. Die Stadt Wien nutzt gemeinsam mit den Wiener Linien diese Gelegenheit, um die...

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  • Anna-Sophie Teischl
Die Gruppe "AHA", die seit vergangenen Donnerstag das Gründerzeithaus in der Harmoniegasse 10 besetzt hält, lud zu einem "runden Tisch". | Foto: RMW/Philippa Kaufmann
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Am Alsergrund
Stadt Wien prüft rechtliche Schritte nach Hausbesetzung

Montag lud die Gruppe AHA (Autonomes Haus am Althangrund), die seit Donnerstag das Gründerzeithaus in der Harmoniegasse 10 besetzt hält, zu einem Austausch zur Nutzung des Leerstandes ein. Von der Stadt gab es eine Frist bis Montagmittag, das Haus zu verlassen. Jetzt prüft die MA 40 rechtliche Schritte. WIEN/ALSERGRUND. Nachdem die MA 40 (Soziales, Sozial- und Gesundheitsrecht) der selbst ernannten Gruppe AHA ("Autonomes Haus am Althangrund"), die seit fünf Tagen ein Haus in der Harmoniegasse...

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  • Philippa Kaufmann
Im Rahmen einer Pressekonferenz stellten die Wiener Grünen ihr Konzept für den Gürtel bei Nacht vor. | Foto: Maximilian Spitzauer
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Kunst, Kultur und Co.
Wiener Grüne wollen Nachtleben am Gürtel aufwerten

Im Rahmen einer Pressekonferenz "Gemma Gürtel by night" präsentierten die Wiener Grünen gemeinsam mit den Grünen Josefstadt ihre Vorstellung vom Nachtleben am und um den Wiener Gürtel. Es wird mehr Kunst, Kultur und Nachtleben entlang der Gürtelbögen gefordert. Aber auch die Sicherheit ist Thema. WIEN. Neben einer der wichtigsten Verkehrsadern der Stadt ist der Gürtel auch ein Hotspot des Wiener Nachtlebens. Dabei gibt es laut den Wiener Grünen jedoch auch einige Probleme. "Gerade in der warmen...

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  • Fabian Franz
Die große Mehrheit an befragten geflüchteten Menschen in Wien würde sich auch gern an Wahlen beteiligen. | Foto: Peter J. Wieland
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Wiener Studie
Große Mehrheit an Geflüchteten wünscht sich Wahlrecht

Wie steht es um das politische Verhalten von geflüchteten Menschen in Wien? Dem ist eine Studie des Vereins "Fremde werden Freunde" und Universität Wien nachgegangen. Die Ergebnisse sind überraschend. WIEN. "Menschen mit Fluchtgeschichte sind keine homogene Gruppe" – das mag zwar banal klingen, ist aber eine der wesentlichen Ergebnisse einer neuen Studie zum politischen Verhalten von geflüchteten Menschen in Wien. Durchgeführt wurde das Forschungsprojekt "Inclusive Districts of Democracy“ von...

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  • Kathrin Klemm
Links–Bezirksrat Kurto Wendt (l.) mit Parteimitgliedern und den glücklichen Gewinnerinnen und Gewinnern. | Foto: sascha büchi
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Alsergrund
Links-Bezirksrat Wendt spendet sein Gehalt an Bedürftige

Insgesamt 1.000 Euro verloste der Alsergrunder Links-Bezirksrat Kurto Wendt an bedürftige Wienerinnen und Wiener. Er selbst sieht es dabei "als seine solidarische Pflicht". WIEN/ALSERGRUND. Am Dienstag, dem 9. April, hat Links-Bezirksrat Kurto Wendt erneut vier schwer von der Teuerung betroffenen Menschen je 250 Euro als Mietzuschuss übergeben. Die Partei Links Alsergrund hat bereits vor einiger Zeit beschlossen, das Gehalt, welches Wendt als Bezirksrat bekommt (483 Euro) an Bedürftige zu...

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  • Fabian Franz
Am Alsergrund trat man gemeinsam für mehr Diversität auf. | Foto: Marlene Graupner
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Alsergrund
Eine neue Regenbogenbank setzt ein Zeichen für Diversität

Mit dem gemeinsamen Bemalen einer Regenbogenbank setzt der Alsergrund ein starkes Zeichen für Solidarität. Mit dabei: alle Bezirksparteien außer die FPÖ. WIEN/ALSERGRUND. Am Donaukanal, unter der U-Bahn-Station "Rossauer Lände", strahlt eine Bank in lebendigen Regenbogenfarben. Die Bezirksvorstehung hat gemeinsam Hand angelegt, um die bunte Bank zu gestalten. Sie soll ein Zeichen gegen Homophobie und für die Förderung von Diversität und Inklusion im öffentlichen Raum sein. Die Entscheidung zur...

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  • Marlene Graupner
"So geht Wien" - die 14-tägige Kolumne von Susanne Schaefer-Wiery. | Foto: RMW/Spitzauer/Tanzer
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So geht Wien
Jeder Straßenname hat seine (problematische) Geschichte

Wie soll man als Gesellschaft mit Straßenbenennungen, die auf kritische Persönlichkeiten zurückgehen, umgehen? Welche Alternativen gibt es und wie viele problematische Straßennamen hat Wien laut Historikerkommission überhaupt? Die Kolumne "So geht Wien" gibt Antworten. WIEN. Während des Mittelalters und der Frühen Neuzeit spielten die Namen von Verkehrswegen und -flächen eine untergeordnete Rolle. Straßen wurden nach der Topografie, ansässigen Handwerkergruppen etc. benannt - jedoch nicht...

  • Wien
  • Susanne Schaefer-Wiery
Die Rossauer Kaserne am Alsergrund ist erneut Thema im Bezirk. Die Grünen gehen nun bis ganz nach oben. | Foto: Christa Posch
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"Aus der Zeit gefallen"
Grüne kritisieren Pläne für Rossauer Kaserne

Die Rossauer Kaserne ist bereits seit längerem ein heißes Thema am Alsergrund. Nun soll laut Grünen die Umwidmung des Innenhofes kurz bevorstehen. Mit einem offenen Brief an Verteidigungsministerin Claudia Tanner (ÖVP) will man jetzt nach ganz oben gehen.  WIEN/ALSERGRUND. Es wird nicht still um die Rossauer Kaserne. In einem offenen Brief wandten sich die Stv. Bezirksvorsteherin Josefa Molitor-Ruckenbauer und der Grüne Landtagsabgeordnete Kilian Stark direkt an Verteidigungsministerin Claudi...

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  • Fabian Franz
4:56

Flashback Wien
Waffenverbotszone, Öffi-Sperren und Nawalny-Gedenkstätte

Trotz Osterferien war es alles andere als langweilige in Wien. Wir zeigen dir, in unserem Wochenrückblick "Flashback - Wien in 5 Minuten", was diese Woche los war! Waffenverbotszone am ReumannplatzMobile Büros von Polizei uns Stadt Wien in FavoritenNeue recycelte grüne Enzis im MuseumsquartierGroßbaustelle Wiedner Hauptstraße bringt Öffi-SeprrenNawalny-Gedenkstätte am Schwarzenbergplatz60 Jahre FilmmuseumGratis HunderegistrierungZeitumstellung am OstersonntagDiese und viele weitere Nachrichten...

  • Wien
  • Barbara Schuster
Wir haben Nikolaus Kowall (SPÖ), Kandidat zur Nationalratswahl, zum Interview getroffen. | Foto: Alexander Mach
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Interview
Ein Alsergrunder möchte den Spirit der Stadt ins Parlament tragen

Nikolaus Kowall hat zuletzt auf sich aufmerksam gemacht, als er sich vergangenes Jahr kurzzeitig um den SPÖ-Parteivorsitz bewarb. Nun will er in den Nationalrat. Wie das gelingen soll, erklärt er im Interview. WIEN/ALSERGRUND. Nikolaus Kowall, stellvertretender Bezirksparteivorsitzender der SPÖ Alsergrund, möchte in den Nationalrat einziehen. Um das als Spitzenkandidat der SPÖ im Regionalwahlkreis Wien Innen-West zu schaffen, muss er 25.000 Vorzugsstimmen sammeln. Das würde genügen, um den...

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  • Fabian Franz
5:05

Flashback
FPÖ-Demo, Petition gegen Containerklassen & Neustifter Kirtag

Was war diese Woche los in Wien? Wir haben die wichtigsten Meldungen in unserem Wochenrückblick "Flashback - Wien in 5 Minuten" für euch zusammengefasst. FPÖ-Kundgebung und Gegendemo in FavoritenExklusiver Blick in Otto Wagners PostsparkassePetition gegen Containerklassen auf SportplatzAntisemitische Vorfälle 2023 verfünffachtNeustifter Kirtag von SPÖ und ÖVP gerettetSpieleverlag Piatnik feiert 200. GeburtstagTichy und Schweizerhaus starten in die neue SaisonDonaustadt bekommt "Park der...

  • Wien
  • Barbara Schuster
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Die Glaserei Denk setzt bei ihren Bauverglasungen, Kunstverglasungen, Ganzglasanlagen oder Rahmen für Bilder und Spiegel auf hohe Qualität und Zuverlässigkeit. | Foto: Glaserei Denk
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Glaserei Denk in 1170 Wien Hernals
Führend bei Kunstverglasungen bis hin zu Ganzglasanlagen

Bei der Glaserei Denk in Hernals arbeiten echte Fachleute, die ihr Handwerk perfekt beherrschen. Die Kundinnen und Kunden erhalten hier ein umfassendes Serviceangebot. Glas ist ein äußerst vielseitiges Material, das seit Jahrhunderten in verschiedenen Branchen beliebt ist. Aufgrund seiner Ästhetik, Formbarkeit und Transparenz wird es geschätzt und ist zu einem unverzichtbaren Bestandteil unseres alltäglichen Lebens geworden. Ob als Trinkflasche, Spiegel oder Glasscheibe: Unternehmen wie die...

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  • BezirksZeitung: Unternehmen im Blickpunkt
Der Bezirksrat Kurto Wendt (Links) verlost sein gesamtes Gehalt. | Foto: privat
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Alsergrund
Links-Bezirksrat Kurto Wendt verlost sein gesamtes Gehalt

Die Teuerung macht derzeit vielen Menschen zu schaffen. Vor allem Miete, Gas und Strom sind für immer mehr Wienerinnen und Wiener schwer zu stemmen. Genau um diese Menschen zu unterstützen, verlost Bezirksrat Kurto Wendt (Links) sein Politikergehalt.  WIEN/ALSERGRUND. Seit Oktober 2023 verlost Links-Bezirksrat Kurto Wendt seine 500 Euro Gehalt als Bezirksrat. Dieses Geld soll dabei Menschen, die mehr als die Hälfte ihres Einkommens für Miete, Gas und Strom ausgeben müssen, zugutekommen. „Ich...

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"So geht Wien" - die 14-tägige Kolumne von Susanne Schaefer-Wiery. | Foto: RMW/Spitzauer/Tanzer

So geht Wien
Politische Funktionen - Wer macht was im Bezirk?

Wer ist im Bezirk wofür zuständig? Was unterscheidet einen Bezirksrat von einem Bezirksparteiobmann? Und wer ist Ansprechpartner für die Anrainer? Die Kolumne "So geht Wien" klärt auf. WIEN. Sie hören in ihrem Bezirk immer von Bezirksräten, einem Klubobmann, einem Parteisprecher oder einem Parteivorsitzenden? Und Sie wissen nicht genau, was wer macht und ob davon auch jemand für Sie ein Ansprechpartner sein könnte? Nun. Ich werde mich bemühen, Ihnen einen Überblick zu geben – allerdings ohne...

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  • Susanne Schaefer-Wiery
5:00

Flashback Wien
Spital schließt, neues Fußballstadion & Schutz vor Gewalt

In unserem Wochenrückblick "Flashback - Wien in 5 Minuten" erfahrt ihr, was die Woche über in Wien und den 23 Bezirken los war. Lorenz-Böhler-Spital schließt Stationen Nach Femiziden & Missbrauchsverdacht: mehr Gewaltschutz für Frauen gefordertStadion des Wiener Sport-Club wird saniert Kindergarten in Währing vor dem Aus gerettetSpatenstich für Verlängerung des Wiental-KanalsKunst Haus Wien feiert WiedereröffnungNobelpreisträger Anton Zeilinger jetzt Ehrenbürger der Stadt WienGrüne fordern...

  • Wien
  • Barbara Schuster
Eric Rubas bietet Sprechstunden bei einem gratis Kaffee. | Foto: Eric Rubas
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Am Alsergrund
Bezirksrat bietet Sprechstunden bei einem Kaffee

Der seit einem halben Jahr als Bezirksrat tätige Eric Rubas (SPÖ) will mehr auf die Alsergrunder und ihre Bedürfnisse eingehen. Aus diesem Grund lädt der Politiker jeden, der ein Anliegen im 9. Bezirk hat, zu einem Kaffee ein. WIEN/ALSERGRUND. An sich bieten alle Bezirksräte in der Stadt Sprechstunden an. Eric Rubas (SPÖ) geht dabei aber noch einen Schritt weiter. Bei einem gratis Kaffee will er den Bewohnerinnen und Bewohnern zuhören und nach Möglichkeit Hilfe anbieten. Rubas kann dabei...

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Wir berichteten exklusiv über die Kritik von sechs Fraktionen an der Bezirksvorstehung - in der ersten Bezirksvertretungssitzung des Jahres wurde diese nun ausführlich diskutiert. | Foto: privat
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Alle gegen Ahmad
Hitzige Wortgefechte im Alsergrunder Bezirksparlament

Bei der ersten Alsergrunder Bezirksvertretungssitzung des Jahres ging es wie zu erwarten hitzig zu. Neben vielen gegenseitigen Vorwürfen gab es aber auch erste Anzeichen einer Versöhnung. Zu den Anträgen kam man deshalb erst nach gut drei Stunden.  WIEN/ALSERGRUND. Wie bereits erwartet ging es bei der ersten Bezirksvertretungssitzung 2024 weniger um die Anträge, sondern mehr um die Kritik an der Bezirksvorstehung mit Vorsteherin Saya Ahmad (SPÖ). Von den 15 fristgerechten Anträgen wurden vier...

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  • Fabian Franz
In Kritik vereint: Alle Fraktionen, ausgenommen FPÖ und SPÖ, wünschen sich eine bessere Zusammenarbeit mit der Bezirksvorstehung.  | Foto: privat
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Alsergrund
Sechs Fraktionen üben heftige Kritik an Bezirkschefin Ahmad

Bei der kommenden Bezirksvertretungssitzung werden sechs Fraktionen laut MeinBezirk.at-Informationen Anträge und Anfragen einbringen, welche sich klar gegen die Bezirksvorsteherin Saya Ahmad (SPÖ) richten. Was kritisiert wird und was die Bezirksvorstehung dazu sagt. WIEN/ALSERGRUND. Sechs der acht Alsergrunder Fraktionen werfen laut Informationen von MeinBezirk.at Bezirksvorsteherin Saya Ahmad (SPÖ) mangelnde Kooperationsbereitschaft vor. "Immer wieder werden uns Bezirksvertreterinnen und...

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Max Veulliet fordert Maßnahmen gegen den Leerstand. | Foto: KPÖ Neubau
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Leerstandsabage
KPÖ fordert Maßnahmen gegen sinkende Bevölkerung am Gürtel

Gegen den allgemeinen Trend sinkt die Einwohnerzahl in fast allen Bezirken innerhalb des Gürtels. Die KPÖ fordert nun Maßnahmen, um dem entgegenzuwirken. WIEN. Neue Daten der Statistik Austria zeigen, dass die Bevölkerungszahl in fast allen Bezirken innerhalb des Wiener Gürtels entgegen dem Trend zurückgeht. Die Wieden und der Alsergrund sind die beiden Bezirke mit der am stärksten schrumpfenden Bevölkerungszahl in Österreich. Aber auch in der Josefstadt, in Margareten, in Mariahilf und am...

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  • Fabian Franz
"So geht Wien" - die 14-tägige Kolumne von Susanne Schaefer-Wiery. | Foto: RMW/Spitzauer/Tanzer
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So geht Wien
Was gibt es Neues? Die Regierungsklausur unter der Lupe

Vier Themenblöcke sollten laut Aussendung der Wiener Stadtregierung bei der Regierungsklausur behandelt werden: leistbares Wohnen, soziale Sicherheit, Bildung und Klimaschutz. Was dabei herausgekommen ist? Wenig Neues, viel Altbekanntes. WIEN. Da möchte ich Ihnen nun wirklich gerne berichten, was Neues aus dieser Sitzung unter Ausschluss der Öffentlichkeit für uns Menschen in Wien herausgekommen und wichtig ist. Denn wir Bürger möchten ja wissen, was wir davon spüren werden und vor allem wann!...

  • Wien
  • Susanne Schaefer-Wiery
Die Liechtensteinstraße wird bald anders aussehen. | Foto: Julia Schmidt
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Jahresbudget
Für diese Dinge gibt der Alsergrund 2024 sein Geld aus

Das Budget für 2024 ist mit knapp elf Millionen Euro veranschlagt. Was wird damit umgesetzt? WIEN/ALSERGRUND. Man kann es drehen und wenden, wie man will: Am Ende geht’s immer ums Geld. So war das auch in der letzten Bezirksvertretungssitzung am Alsergrund im Dezember, das Budget von knapp elf Millionen Euro für 2024 wurde mehrstimmig beschlossen. Lediglich die FPÖ wollte dem Budget nicht zustimmen. 2024 setzt man am Alsergrund einen klaren Fokus auf Begrünungsoffensiven und klimafitte...

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  • Miriam Al Kafur
Saya Ahmad (SPÖ) ist die Bezirksvorstehrein des Alsergrunds. | Foto: BV 9
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Jahresinterview
Saya Ahmad blickt auf das Jahr 2024 am Alsergrund

2024 steht am Alsergrund einiges an. Saya Ahmad (SPÖ) verrät MeinBezirk.at, was alles geplant ist. WIEN/ALSERGRUND. 2023 hat sich am Alsergrund einiges getan. Bezirkschefin Saya Ahmad im Interview über das kommende Jahr und ihre politischen Vorhaben. Ich frage einmal ganz offen: Was waren Ihre Highlights im Jahr 2023? SAYA AHMAD: Es ist 2023 so viel passiert, da möchte ich nichts auslassen. Im Rahmen von „16 Tage gegen Gewalt an Frauen“ konnten wir gleich mehrere frauenpolitische Projekte...

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  • Miriam Al Kafur
Das historische Wien im Jahr 1903. | Foto:  Scherl / SZ-Photo / picturedesk.com
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So geht Wien
„Zwei Millionen Einwohner sind historisch!“ - oder nicht?

Wenn die Stadt zu groß, zu laut und einfach zu viel ist: Seit Kurzem zählt Wien mehr als zwei Millionen Einwohner, so viele wie nie zuvor - oder etwa doch? Ein Blick in die Vergangenheit zeigt, dass die Bundeshauptstadt schon eimal so groß und vielfältig war. WIEN. Geht’s Ihnen auch manchmal so? – Es ist zu viel von allem: zu viele Menschen in der U-Bahn, im Bus, in den Geschäften, im Park. Zu viele Sprachen, die man nicht einmal ansatzweise versteht, zu viele Botschaften, die man nicht...

  • Wien
  • Susanne Schaefer-Wiery
4:21

Flashback
Nein zur FPÖ, neue Bezirkschefin & Geständnis bei Mordserie

Was war diese Woche in Wien los? Wir verraten es euch in unserem Wochenrückblick "Flashback - Wien in 5 Minuten" 16. Dezember – Die Themen der Woche: Mordserie an Obdachlosen: 17-Jähriger gestehtBürgermeister Ludwig lehnt Koalition mit FPÖ abOttakring: Wechsel an der Bezirksspitze Neue E-Busse in SimmeringNeue Details zur Umgestaltung der WallensteinstraßeUmfrage: Darum ist Wien lebenswerteste StadtKinderpflegedomizil Fridolina eröffnetDiese und viele weitere Nachrichten aus Wien und den 23...

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  • Barbara Schuster

Politik aus Österreich

Im Gespräch mit MeinBezirk.at hob Vizekanzler Werner Kogler die Bedeutung des Klimaschutzes hervor und erinnerte an bereits ergriffene Maßnahmen, einschließlich den Ausbau erneuerbarer Energien mit dem erneuerbaren Ausbaugesetz. | Foto: Roland Ferrigato
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Grünen Chef
Vizekanzler Kogler: Nationalstadion als Riesenkraftwerk

Vizekanzler, Grünen Chef und Sportminister Werner Kogler  sprach mit MeinBezirk.at unter anderem über die Einführung einer Leerstandsabgabe, um mehr Wohnraum zu schaffen und Preissteigerungen einzudämmen. Zum Handwerkerbonus sagte er, dass er dazu beitrage, die Einkommenssituation von kleinen Gewerbebetrieben zu verbessern und Arbeitsplätze zu erhalten, besonders in Branchen, die ökologisch sinnvolle Sanierungen durchführen. Schließlich sprach der Grünen-Chef auch über die Besoldingsreform im...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Das Gesetz sieht vor, dass das Gerät eines mutmaßlichen Terroristen oder Spions bei drohender Gefahr durch ein vom Nachrichtendienst betriebenes Programm gehackt wird.  | Foto: Pixabay
Aktion 3

Grüne nicht dafür
Messengerüberwachung – Gesetzesentwurf fertig

Die ÖVP will mehr Befugnisse für die Geheimdienste, sie soll auch die Nachrichten in den Messenger-Diensten überwachen dürfen. So wollen Bundeskanzler Karl Nehammer und Innenminister Gerhard Karner auf den Spionage-Skandal um Jan Marsalek und Egisto Ott reagieren. Datenschützer sehen die Überwachung kritisch. ÖSTERREICH. In einem Gesetzesentwurf ist rund um die Überwachung von Messenger-Diensten ein zweistufiges Bewilligungsverfahren vorgesehen. Laut Ö1, dem der Gesetzesentwurf vorliegt, müsste...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Für SPÖ-Chef Andreas Babler wird es allmählich ernst, am Samstag startet er mit einer Grundsatzrede in den Wahlkampf. | Foto:  GEORG HOCHMUTH / APA / picturedesk.com
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"Herz und Hirn"-Rede
Babler startet mit 24 Ideen in den Wahlkampf

SPÖ-Chef Andreas Babler wird am Samstag seine Grundsatzrede "Mit Herz und Hirn für Österreich" halten und damit in seinen ersten Nationalratswahlkampf als sozialdemokratischer Spitzenkandidat starten. Dem Vernehmen nach wird der rote Parteiobmann dabei 24 Projekte präsentieren. Einiges davon ist altbekannt, aber auch neue Forderungen, etwa das Recht auf ein Leben ohne Internet, die Förderung von Zeitungs-Abos für  16- bis 30-Jährige oder den Einsatz von Fußfesseln bei Gewalttätern, wird Babler...

  • Dominique Rohr
Ein Gesetzesvorschlag kann von der Europäischen Kommission, einem Mitgliedsland oder dem Europäischen Parlament eingebracht werden. | Foto: European Union 2023
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Hinter den EU-Kulissen
Wie ein EU-Gesetz in Brüssel wirklich entsteht

Ein Gesetz in der Europäischen Union durchläuft mehrere Schritte, bevor es in Kraft tritt. Bis ein Gesetz beschlossen wird, kann es jedoch Jahre dauern. ÖSTERREICH. Seit dem Vertrag von Lissabon sind das Europäische Parlament (EP) und der EU -Ministerrat gleichberechtigte Gesetzgeber der Europäischen Union. Beide Gremien müssen einem Entwurf zustimmen, damit ein Gesetz verabschiedet werden kann. Dieser Prozess heißt ordentliches Gesetzgebungsverfahren. Abstimmungen und Verhandlungen hinter den...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt

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