Bruck an der Leitha - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

LAbg. Edith Kollermann mit Energiepark-GF Michael Hannesschläger | Foto: NEOS
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Agri PV-Anlage
NEOS besuchen das Sonnenfeld Bruck an der Leitha

Edith Kollermann (NEOS) betont: „Lebensmittel- und Stromproduktion ermöglicht doppelte Ernte für Landwirtschaft.“ BRUCK/LEITHA. Wie kann die heimische Stromproduktion aus erneuerbaren Energien angekurbelt werden? Und welche Rahmenbedingungen braucht es dafür? Fragen, mit denen sich die NEOS-Landtagsabgeordneten im Rahmen einer Green Energy Mission beschäftigen. Vorzeigeprojekt in Bruck Zwölf Leuchtturmprojekte am NÖ-Energiemarkt werden dafür besucht, darunter auch die Agri-Photovoltaikanlage...

  • Bruck an der Leitha
  • Christina Michalka
Vanessa Jüly, Tina Heissenberger und Matthias Jüly | Foto: ÖVP Bruck/Leitha
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Bruck an der Leitha
Junge Volkspartei: Jüly übergibt Amt an Jüly

Matthias Jüly legt sein Amt zurück: Vanessa Jüly ist die neue Obfrau der Jungen Volkspartei in Bruck an der Leitha.  BRUCK/LEITHA. Matthias Jüly legte nach langjähriger Tätigkeit sein Amt als Obmann der Jungen Volkspartei nieder. Im Abfallservice Jüly fand die Übergabe der Ortsgruppe statt. Neue Obfrau ist nun Vanessa Jüly, welche langjährig im Vorstand der JVP tätig war und nun die Verantwortung übernimmt. Dank für Engagement Nach der Wahl des neuen Vorstandes unter Vanessa Jüly und dem...

  • Bruck an der Leitha
  • Christina Michalka
Herbert Kickl | Foto: BMI/Gerd Paucher
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ÖVP kontert
Kickl moniert Postenschacher bei Polizeidirektor-Bestellung in NÖ

FPÖ-Chef Herbert Kickl hat den Ostermontag dazu genutzt, um auf die zuletzt veröffentlichten Chat-Nachrichten, um die Bestellung des Landespolizeidirektors Franz Popp in Niederösterreich zu reagieren und der ÖVP Postenschacher vorzuwerfen. Diese kontert umgehend. NÖ. Seit 1. Juli 2020 ist Franz Popp Landespolizeidirektor für Niederösterreich. Der Weg bis zu seiner Bestellung war in den letzten Tagen Gegenstand vieler Medienberichte. Da war von „Personalwünschen“ und „Chats rund um Personalia in...

  • St. Pölten
  • Bernhard Schabauer
NÖAAB-Bezirksobfrau Christine Besser, FCG-Bezirksobmann Günther Kamlander, AKNÖ Vizepräsident Josef Hager | Foto: Besser
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Bruck an der Leitha
Günther Kamlander mit Ehrenpin ausgezeichnet

BRUCK/LEITHA. Anlässlich des Besuches von Josef Hager, Vizepräsident der Arbeiterkammer NÖ in Bruck an der Leitha wurde der Bezirksobmann der FCG (Fraktion Christlicher Gewerkschafter:innen) Bruck, Günther Kamlander, mit dem Silbernen Ehrenpin ausgezeichnet. NÖAAB Bezirksobfrau Christine Besser und AKNÖ-Vizepräsident Josef Hager überreichten Günther Kamlander die Ehrung. Gratulieren Sie mit den Bezirksblättern Bruck an der Leitha

  • Bruck an der Leitha
  • Christina Michalka
Foto: Foto: panic
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AK Wahl 2024
Volkspartei stellt ihre Ziele und Kandidaten vor

Vom 10. bis zum 23. April laufen die AK Wahlen. Christine Besser lud in die VP-Geschäftstelle um Josef Hager und weitere Kandidaten für die Arbeiterkammerwahl vorzustellen. BRUCK/L. "Arbeit muss sich lohnen!" findet Christine Besser, und besser kann man es wohl auch nicht sagen. Die Volkspartei will Arbeit machen für "die Leut', die hackln geh'n".  "Es muss einen klaren Unterschied geben, zwischen jemandem, der arbeitet und jemandem der nichts tut. Und dennoch wollen wir dabei niemanden...

  • Bruck an der Leitha
  • Deborah Panic
Jonas Langhammer (Landesobmann), Johanna Mikl-Leitner, Julia Hadler (Landesgeschäftssekretärin), Marco Vorgic (Landesgeschäftsführer) | Foto: Schülerunion Niederösterreich
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"Orange the School"
Schülerunion NÖ setzt ein Zeichen gegen Gewalt

Die Schülerunion Niederösterreich hat mit der Kampagne "Orange the School" einen acht-Punkte-Plan gegen Gewalt an Mädchen und Frauen konzeptioniert. Solche Aktionen sollen endlich überflüssig werden.  NÖ. Die Gewalt an Mädchen und Frauen verhindern - diese Mission hat sich die Schülerunion Niederösterreich mit der Kampagne "Orange the School" gesetzt. Mit einem acht-Punkte-Plan soll die Aufklärungsarbeit bereits in der Schule beginnen.  „Jede dritte Frau hat zumindest einmal körperliche...

  • Bruck an der Leitha
  • Christina Michalka
Vor dem Parlament in Wien | Foto: Besser
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Ausflug nach Wien
Volkspartei Sommerein besuchte das Parlament

SOMMEREIN. Im Namen der VP Sommerein organisierten Gemeinderätin Christine Besser und Gemeinderat Günther Schätzinger (VP Moosbrunn) einen Ausflug nach Wien ins Parlament. Über 60 interessierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer, aufgeteilt in zwei Gruppen, lauschten der eineinhalbstündigen Parlamentsführung. Zum Schluss gab es noch eine Diskussion mit der Nationalratsabgeordneten Angela Baumgartner in den Klubräumlichkeiten. Auf der Heimfahrt mit Bus ließ die Gruppe den Ausflug noch gemütlich beim...

  • Bruck an der Leitha
  • Christina Michalka
GR Stefan Germershausen (Hof am Leithaberge), GPO Vbgm. Karoline Gumpinger (Hof am Leithaberge), Bgm. Felix Medwenitsch (Hof am Leithaberge), Wohnbau- und Senioren-Landesrätin Christiane Tesch-Hofmeister, Prof. Franz Kolland, GGR Martin Hammermayer (Hof am Leithaberge) (vlnr) | Foto: Imre Antal
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Bruck an der Leitha
Wohnen im Alter: Senioren möchten in Region bleiben

Enquete mit Fokus auf „Wohnen im Alter“ in St. Pölten - Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister betont:  „Die Seniorinnen und Senioren wollen so lange wie möglich in den eigenen vier Wänden wohnen." ST. PÖLTEN/BRUCK. Wohnbau- und Senioren-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister lud interessierte Seniorinnen und Senioren, Expertinnen und Experten, Gemeinden, Wohnbaugenossenschaften und Senioren- und Hilfsorganisationen in den Landtagssitzungssaal nach St. Pölten zum Thema „Wohnen im Alter“...

  • Bruck an der Leitha
  • Christina Michalka
VPNÖ Landesgeschäftsführer Matthias Zauner, Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und Bezirksparteiobmann Otto Auer | Foto: VPNÖ-BL
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Super-Wahljahr 2024
Verteidigungsministerin Tanner besucht Bruck

Bei der VPNÖ-Bezirkstour gastierte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner auch bei Bezirksparteiobmann Otto Auer.  BEZIRK BRUCK. Im Zuge einer erweiterten Bezirksparteivorstandssitzung der Volkspartei Bezirk Bruck an der Leitha war Verteidigungsministerin Klaudia Tanner zu Besuch, um die Funktionärinnen und Funktionären über den Österreichplan von Bundeskanzler Karl Nehammer zu informieren und sich auszutauschen. „Das Jahr 2024 ist mit der Arbeiterkammerwahl, der Europawahl und der...

  • Bruck an der Leitha
  • Christina Michalka
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NÖ Landtag
Kinder, Pendler und Klima

Liste der Forderungen der Landespolitiker an die Bundesregierung ist lang: Diese werden sie bei der bevorstehenden Landtagssitzung am kommenden Donnerstag, 22.2., entsprechend formulieren zu wissen. Jedenfalls reichen sie von A wie Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur über P wie Pilotprojekt Pflegelehre und Pendlerpauschale bis hin zu Z wie Zukunftsperspektive für Schweinebauern. NÖ. Am Donnerstag, 22. Februar 2024, findet die nächste Landtagssitzung statt. Beim Großteil der vorliegenden Punkte...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
NÖAAB-Bezirksobfrau Christine Besser, Direktor Peter Zemann, NÖAAB-LGF Katja Seitner und Direktorin Doris Gelb (vlnr) | Foto: Christine Besser

Bezirk Bruck/Leitha
NÖAAB zeichnet Direktoren mit Ehrenpin aus

BEZIRK. Im Rahmen einer NÖAAB-Bezirksvorstandssitzung (=Niederösterreichische Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbund) besuchte die neue NÖAAB-Landesgeschäftsführerin Katja Seitner den Bezirk Bruck an der Leitha und verlieh an verdiente Funktionäre eine Auszeichnung. Die aus Rohrau stammende und an der Volksschule in Bad Deutsch-Altenburg tätige Direktorin Doris Gelb wurde mit dem Bronzenen Ehrenpin und der Brucker Direktor der Polytechnischen Schule, Peter Zemann, mit dem Silbernen Ehrenpin...

  • Bruck an der Leitha
  • Christina Michalka
Landtagspräsident Karl Wilfing, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Klubobfrau und Vizebürgermeisterin Helga Krismer, Vizekanzler Werner Kogler | Foto: Die Grünen NÖ
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Niederösterreich
Silbernes Komturkreuz mit dem Stern für Helga Krismer

NÖ Klubobfrau und Badens Vizebürgermeisterin Helga Krismer erhält Silbernes Komturkreuz mit dem Stern des Ehrenzeichens für Verdienste um das Bundesland Niederösterreich NÖ/BADEN. In einer feierlichen Zeremonie wurde gestern, 23. Jänner 2024,  die Klubobfrau der Grünen und Vizebürgermeisterin von Baden, Helga Krismer, für ihre herausragenden Verdienste um das Bundesland Niederösterreich mit dem Silbernen Komturkreuz mit dem Stern des Ehrenzeichens ausgezeichnet. Ehrung für Helga Krismer Die...

  • Baden
  • Mirjam Preineder
Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (v.r.n.l.) und Landesrätin Susanne Rosenkranz mit Andrea Specht, Präsidentin des Tierschutzverbandes Niederösterreich. | Foto: NLK Burchhart
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Tierheime
Land NÖ erhöht Förderung für Tierschutz auf drei Mio. Euro

Das Land Niederösterreich erhöht die Förderung für den Tierschutz auf rund drei Millionen Euro. Damit werden die Tierheime Mistelbach, Krems, St. Pölten, Wiener Neustadt, Baden, Bruck an der Leitha, Brunn am Gebirge und Ternitz sowie der NÖ Tierschutzverband unterstützt.  BEZIRK. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner lud gemeinsam mit Tierschutzlandesrätin Susanne Rosenkranz zu einem Runden Tisch mit Vertreterinnen und Vertretern der Tierheime in Niederösterreich ins Landhaus. Dabei besprachen...

  • Bruck an der Leitha
  • Christina Michalka
Familien können das Schulstartgeld 2023 noch bis 02.02.2024 beantragen.  | Foto: Unsplash
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Bruck/Leitha
Blau-Gelbes Schulstartgeld noch bis 2. Februar beantragen

Das blau-gelbe Schulstartgeld ist eine einmalige finanzielle Unterstützung vom Land NÖ für Familien zum Schulstart im Herbst 2023 und kann noch bis 2. Februar 2024 beantragt werden. Im Bezirk Bruck wurden Familien bereits mit 1.117.700 Euro unterstützt.  BEZIRK BRUCK/LEITHA. Mehr als 178.000 Schülerinnen, Schüler, Lehrlinge und Familien konnten bereits vom blau-gelben Schulstartgeld profitieren. Damit wurden über 17,8 Millionen Euro für Kinder und Jugendliche in Niederösterreich investiert. Das...

  • Bruck an der Leitha
  • Christina Michalka
VPNÖ-Landesgeschäftsführer Matthias Zauner, GR Christoph Müllböck, Vbgm. Alexander Schermann und Bezirksparteiobmann LAbg. Otto Auer (v.l.n.r.) | Foto: VPNÖ

Volkspartei Niederösterreich
Müllböck neuer Bezirksgeschäftsführer

Christoph Müllböck ist neuer Bezirksgeschäftsführer der Volkspartei im Bezirk Bruck an der Leitha: Mit dem Wechsel von Alexander Schermann nach Baden übernimmt der 32-jährige Gemeinderat aus Himberg. BRUCK/L. „Viele sehen das Jahr 2024 als Super-Wahljahr, wir als Volkspartei Niederösterreich betrachten es als Super-Arbeitsjahr. Und wir sind gefordert, unsere Organisation so aufzustellen, um die Aufgaben, die auf uns zukommen, meistern zu können", soVPNÖ-Landesgeschäftsführer Matthias Zauner....

  • Bruck an der Leitha
  • Tanja Handlfinger
Foto: VP Bruck/Leitha
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Charity-Punschtrinken
VP Bruck spendet 400 Euro an das Tierheim

Die Volkspartei übergibt den Erlös vom Silvester-Punschstand an das Tierheim Bruck.  BRUCK/LEITHA. Die VP Bruck lud für den guten Zweck zum Silvester-Punschen auf den Kirchenplatz. Alle Einnahmen sollten dem Tierheim Bruck zugute kommen. Die Volkspartei rundete den gespendeten Betrag noch auf 400 Euro auf und übergab das Geld Tierheim-Obfrau Anna Zwettler. Die VP Bruck pflegt die Kooperation mit dem Tierheim bereits seit vielen Jahren und hat im Jahr 2019 sogar eine Patenschaft für Hündin Nala...

  • Bruck an der Leitha
  • Christina Michalka
Gerold Eder, Isi Özdek von der Tanzschule Isi-Dance,  Gerhard Weil (Bürgermeister Bruck), Roman Brunnthaler (Vizebürgermeister), Gerhard Dreiszker (Bürgermeister Bruckneudorf) | Foto: C. Zenger
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SPÖ Ball 2024
Bruck feierte in der "Erbse" in Bruckneudorf

BRUCK. Die SPÖ Bruck und die SPÖ Bruckneudorf feierten in der "Erbse" (ehem. Erbsenfabrik in Bruckneudorf) ihren jährlichen Ball. Die beiden Veranstalter zeigten sich mit dem ausverkauften Ball zufrieden. Heuer gab es erstmals eine Eröffnungs-Polonaise, die beim Publikum sehr gut ankam.

  • Bruck an der Leitha
  • Christina Michalka
Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner betont die gute Zusammenarbeit zwischen Land und Gemeinden in NÖ | Foto: NLK Burchhart
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Politik
Land NÖ unterstützt die Gemeinden mit 71 Millionen Euro

Die NÖ Landesregierung hat die finanzielle Unterstützung für Gemeinde-Projekte in NÖ beschlossen. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner betont die gute Zusammenarbeit zwischen Land und Gemeinden in NÖ.  NÖ. Auf Initiative von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner hat die NÖ Landesregierung rund 71 Millionen Euro an finanziellen Unterstützungen für Gemeinden in ganz Niederösterreich beschlossen. „In wirtschaftlich herausfordernden Zeiten sind die Gemeinden wichtige Impulsgeber in den Regionen...

  • Bruck an der Leitha
  • Christina Michalka
Die Eindrücke aus Israel machen Andreas Minnich tief betroffen. So schnell wird das Erlebte nicht verarbeitet sein. | Foto: Andreas Minnich
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NÖ Nationalratsabgeordneter besucht Israel
"Das ist der Horror auf Erden"

Der Korneuburger Nationalratsabgeordnete Andreas Minnich konnte sich einige Tage hautnah ein Bild von der aktuelle Lage in Israel machen. Seine Erzählungen machen betroffen – auch ihn selbst. ISRAEL | BEZIRK | STADT KORNEUBURG. Immer wieder muss Andreas Minnich kurz die Augen schließen, hält inne. Das Gesehene und Erlebte liegt ihm, der schon so viel gesehen, verhandelt und organisiert hat, schwer auf der Seele. Leid, Angst, Mord und Tod – all das hat er bei seiner parlamentarischen Reise in...

  • Korneuburg
  • Sandra Schütz
Die Europäische Union hat ihren Sitz in Straßburg, Frankreich (Foto) und in Brüssel, Belgien.  | Foto: Michalka
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Bruck an der Leitha
Der Bezirk pflegt Beziehungen zum EU-Parlament

Die regionalen EU-Gemeinderäte tragen Informationen von Brüssel nach Bruck an der Leitha und holen die Abgeordneten in die Gemeinden.  BEZIRK BRUCK. Die Bezirkshauptstadt Bruck an der Leitha und der Sitz der Europäischen Union in Brüssel (Belgien) bzw. Straßburg (Frankreich) sind rund tausend Kilometer weit entfernt. Umso wichtiger sind die engen Beziehungen der EU-Gemeinderäte mit den Abgeordneten des Europäischen Parlaments, um Entscheidungen der EU auf regionaler Ebene umzusetzen. Kontakte...

  • Bruck an der Leitha
  • Christina Michalka
Die EU-Vorschrift über die maximale Krümmung der Gurke wurde aus Logistik-Gründen vom Handel gewünscht.  | Foto: Unsplash
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Bruck an der Leitha
Gurkenkrümmung als "heißes Thema" in der EU

Verordnungen der Europäischen Union sind verbindliche Rechtsakte, die von allen EU-Ländern umgesetzt werden müssen. Bei Richtlinien können die einzelnen Länder selbst entscheiden, mit welchen Maßnahmen sie die Ziele der EU erreichen.  BEZIRK BRUCK. Die Entscheidungen, die das Europäische Parlament in Brüssel trifft, betreffen uns auch direkt in den Regionen und im Bezirk Bruck an der Leitha. Wer hat nicht schon mal vom heißen Thema "Gurkenkrümmung" gehört? Oder hat bemerkt, wie sich der...

  • Bruck an der Leitha
  • Christina Michalka
Österreich ist der Europäischen Union am 1. Jänner 1995 beigetreten.  | Foto: Unsplash
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EU-Regionalförderung
Bezirk Bruck/Leitha erhielt seit EU-Beitritt 3,9 Mio. Euro

Der Bezirk Bruck an der Leitha wurde seit dem EU-Beitritt 1995 mit fast vier Millionen Euro von der Europäischen Union gefördert. Dadurch konnten 40 Projekte umgesetzt werden. Seit 1995 flossen mehr als 541 Millionen Euro Regionalfördermittel nach ganz Niederösterreich. BEZIRK BRUCK/LEITHA. Seit dem EU-Betritt im Jahr 1995 wurden im Bezirk Bruck an der Leitha 3,9 Millionen Euro an Regionalfördermittel lukriert. Durch die Fördermittel konnten 40 Projekte unterstützt und in den letzten...

  • Bruck an der Leitha
  • Christina Michalka
„Gestiegene Wohnkosten im Bezirk Bruck/Leitha knabbern große Teile der Lohnerhöhungen weg!“ | Foto: SPÖ Bruck
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Im Hotel Mama bleiben
"Gestiegene Wohnkosten knabbern Lohnerhöhung weg"

In Hotel Mama fühlen sich wohl die meisten ganz gut aufgehoben. Vor allem, wenn man auf die derzeitige Situation mit den steigenden Preisen für Wohnraum blickt. BRUCK/SCHWECHAT. „Gestiegene Wohnkosten im Bezirk Bruck/Leitha knabbern große Teile der Lohnerhöhungen weg!“, weiß Schwadorfs Bürgermeister und SPÖ-Bezirkschef Jürgen Maschl. Ein Auszug aus dem "Hotel Mama" sei kaum leitbar und das Angebot auf den Wohn-Service-Plattformen nur spärlich. Die Kosten für ein Mietobjekt sind deutlich...

  • Schwechat
  • Alexander Paulus
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Eklat im Gemeinderat
Opposition fordert Rücktritt von SPÖ-Bürgermeister

Prüfungsausschuss deckt plötzlich wieder auftauchende Geldkuverts und weitere Verfehlungen des Gemeindeoberhauptes auf. MANNERSDORF. Bei der letzten Sitzung des Prüfungsausschusses der Stadtgemeinde Mannersdorf am Leithagebirge kamen einige Ungereimtheiten im Verantwortungsbereich von SPÖ-Bürgermeister Gerhard David ans Tageslicht. Laut Ausschuss wurden private Arbeiten von Gemeindebediensteten während ihrer Dienstzeit mit Holz der Gemeinde verrichtet, ein Ladekabel für ein Elektroauto...

  • Bruck an der Leitha
  • Deborah Panic

Politik aus Österreich

Im Gespräch mit MeinBezirk.at hob Vizekanzler Werner Kogler die Bedeutung des Klimaschutzes hervor und erinnerte an bereits ergriffene Maßnahmen, einschließlich den Ausbau erneuerbarer Energien mit dem erneuerbaren Ausbaugesetz. | Foto: Roland Ferrigato
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Grünen Chef
Vizekanzler Kogler: Nationalstadion als Riesenkraftwerk

Vizekanzler, Grünen Chef und Sportminister Werner Kogler  sprach mit MeinBezirk.at unter anderem über die Einführung einer Leerstandsabgabe, um mehr Wohnraum zu schaffen und Preissteigerungen einzudämmen. Zum Handwerkerbonus sagte er, dass er dazu beitrage, die Einkommenssituation von kleinen Gewerbebetrieben zu verbessern und Arbeitsplätze zu erhalten, besonders in Branchen, die ökologisch sinnvolle Sanierungen durchführen. Schließlich sprach der Grünen-Chef auch über die Besoldingsreform im...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Das Gesetz sieht vor, dass das Gerät eines mutmaßlichen Terroristen oder Spions bei drohender Gefahr durch ein vom Nachrichtendienst betriebenes Programm gehackt wird.  | Foto: Pixabay
Aktion 3

Grüne nicht dafür
Messengerüberwachung – Gesetzesentwurf fertig

Die ÖVP will mehr Befugnisse für die Geheimdienste, sie soll auch die Nachrichten in den Messenger-Diensten überwachen dürfen. So wollen Bundeskanzler Karl Nehammer und Innenminister Gerhard Karner auf den Spionage-Skandal um Jan Marsalek und Egisto Ott reagieren. Datenschützer sehen die Überwachung kritisch. ÖSTERREICH. In einem Gesetzesentwurf ist rund um die Überwachung von Messenger-Diensten ein zweistufiges Bewilligungsverfahren vorgesehen. Laut Ö1, dem der Gesetzesentwurf vorliegt, müsste...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Für SPÖ-Chef Andreas Babler wird es allmählich ernst, am Samstag startet er mit einer Grundsatzrede in den Wahlkampf. | Foto:  GEORG HOCHMUTH / APA / picturedesk.com
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"Herz und Hirn"-Rede
Babler startet mit 24 Ideen in den Wahlkampf

SPÖ-Chef Andreas Babler wird am Samstag seine Grundsatzrede "Mit Herz und Hirn für Österreich" halten und damit in seinen ersten Nationalratswahlkampf als sozialdemokratischer Spitzenkandidat starten. Dem Vernehmen nach wird der rote Parteiobmann dabei 24 Projekte präsentieren. Einiges davon ist altbekannt, aber auch neue Forderungen, etwa das Recht auf ein Leben ohne Internet, die Förderung von Zeitungs-Abos für  16- bis 30-Jährige oder den Einsatz von Fußfesseln bei Gewalttätern, wird Babler...

  • Dominique Rohr
Ein Gesetzesvorschlag kann von der Europäischen Kommission, einem Mitgliedsland oder dem Europäischen Parlament eingebracht werden. | Foto: European Union 2023
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Hinter den EU-Kulissen
Wie ein EU-Gesetz in Brüssel wirklich entsteht

Ein Gesetz in der Europäischen Union durchläuft mehrere Schritte, bevor es in Kraft tritt. Bis ein Gesetz beschlossen wird, kann es jedoch Jahre dauern. ÖSTERREICH. Seit dem Vertrag von Lissabon sind das Europäische Parlament (EP) und der EU -Ministerrat gleichberechtigte Gesetzgeber der Europäischen Union. Beide Gremien müssen einem Entwurf zustimmen, damit ein Gesetz verabschiedet werden kann. Dieser Prozess heißt ordentliches Gesetzgebungsverfahren. Abstimmungen und Verhandlungen hinter den...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt

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