Hollabrunn - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Christoph Stich, Martin Leitner, Dagmar Roch, Waltraud Kronawetter, Stefan Schröter,
Michael Winter, Jürgen Katzler | Foto: Franz Kraus
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Bürgermeisterwahl Ziersdorf
Stefan Schröter ist zweitjüngster Ortschef

Nach dem Rücktritt als Bürgermeister von Ziersdorf Hermann Fischer am 1. April wurde Stefan Schröter am 10.04.2024 in dieses Amt gewählt. Vizebürgermeisterin ist Waltraud Kronawetter. ZIERSDORF. Der 28-jährige Stefan Schröter ging in die Wahl zum neuen Bürgermeister. Bei der geheimen Wahl entfielen 19 Stimmen auf Schröter und vier Stimmen waren ungültig: "Ich nehme die Wahl an und danke für das Vertrauen." Zwei Vorschläge für VizebürgermeisterFür die Vizebürgermeisterin lautete der...

  • Hollabrunn
  • Alexandra Goll
NR-Wahl-Spitzenkandidat Rudolf Silvan und Landesparteivorsitzender Sven Hergovich gratulierten NRin Melanie Erasim zum hervorragenden 6. Platz
auf der nö. Landesliste. | Foto: SPÖ
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Nationalratswahl 2024
Weinviertels SPÖ Kandidatin auf Platz 6

Erasim auf bestem NR-Wahl-Listenplatz, den es für die Region Weinviertel je gab. BEZIRK MISTELBACH. Nun ist es amtlich: Nationalratsabgeordnete Melanie Erasim geht als Kandidatin des Wahlkreises Weinviertel, zu dem die Bezirke Mistelbach, Korneuburg und Hollabrunn gehören, auf Platz 6 der Landesliste in den Nationalrats-Wahlkampf. Das ist die beste Startposition, die es je für einen Kandidaten aus der Region Weinviertel gab. „Ich freue mich sehr über dieses Ergebnis beim Landesparteirat und...

  • Mistelbach
  • Karina Seidl-Deubner
Entenpapa Hermann Fischer
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Kein Aprilscherz
Ziersdorf - Hermann Fischer beendet Bürgermeister-Amt

Am Ostermontag, 1. April 2024, verkündete Bürgermeister von Ziersdorf Hermann Fischer per WhatsApp an Redakteurin Alexandra Goll seinen Rücktritt. ZIERSDORF. Er schrieb: "Wie diese Blüten erblühen, so beginne ich nun mein neues Privatleben als Bürgermeister außer Dienst. Ich bin am 1. April 1993 in das Rathaus als Bediensteter gekommen und ich gehe am 1. April 2024. Das ist kein Aprilscherz, auch wenn es so gesehen werden kann. Die Geschäfte des Bürgermeisters macht in Vertretung bis zur...

  • Hollabrunn
  • Alexandra Goll
Herbert Kickl | Foto: BMI/Gerd Paucher
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ÖVP kontert
Kickl moniert Postenschacher bei Polizeidirektor-Bestellung in NÖ

FPÖ-Chef Herbert Kickl hat den Ostermontag dazu genutzt, um auf die zuletzt veröffentlichten Chat-Nachrichten, um die Bestellung des Landespolizeidirektors Franz Popp in Niederösterreich zu reagieren und der ÖVP Postenschacher vorzuwerfen. Diese kontert umgehend. NÖ. Seit 1. Juli 2020 ist Franz Popp Landespolizeidirektor für Niederösterreich. Der Weg bis zu seiner Bestellung war in den letzten Tagen Gegenstand vieler Medienberichte. Da war von „Personalwünschen“ und „Chats rund um Personalia in...

  • St. Pölten
  • Bernhard Schabauer
Mit einem gestärkten Team geht die KPÖ Weinviertel in die bevorstehenden Wahlen 2024.  | Foto: KPÖ Weinviertel
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Weinviertel
KPÖ geht mit gestärktem Team in die Wahlen 2024

Als Spitzenkandidat der KPÖ Weinviertel für die Nationalratswahl wurde der parteiunabhängige Rudolf Cermak (58) aus Wulzeshofen im Rahmen einer Mitgliederversammlung für den Regionalwahlkreis Weinviertel (Bezirke Mistelbach, Korneuburg, Hollabrunn) nominiert. WEINVIERTEL. Cermak ist kein unbeschriebenes Blatt, sondern bringt langjährige Erfahrung als ehemals sozialdemokratischer Ortsvorsitzender sowie Betriebsrat bei Boehringer-Ingelheim mit. Als Unabhängiger ist er außerdem seit 2020...

  • Mistelbach
  • Jana Urtz
Kindergarten in Hadres wurde besichtigt. | Foto: Herbert Schleich
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Ministerin Karoline Edtstadler
Entwicklung der Grenzregion Hollabrunn

Die Europa- und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler besuchte mehrere Stationen im Bezirk Hollabrunn. GUNTERSDORF/HADRES. Im Rahmen eines gemeinsamen Mittagessens mit der Bürgermeisterin und den Bürgermeistern der Volkspartei im Bezirk gab es ein Zusammentreffen im Gasthaus Hausgnost in Guntersdorf. Längste geschlossene KellergasseUnter der Leitung von Bezirksparteiobmann Landtagsabgeordneten Richard Hogl und Nationalrätin Eva-Maria Himmelbauer ging es nach Hadres, wo der neue...

  • Hollabrunn
  • Herbert Schleich
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner besuchte das Lipizzaner-Trainingslager am Heldenberg. | Foto: ÖVP
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Tanner am Heldenberg
Feldmarschall Radetzky hätte seine Freude gehabt

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner, Nationalrätin Eva-Maria Himmelbauer, Landtagsabgeordneter Richard Hogl und die Gemeindespitze der Gemeinde Heldenberg besuchten die Radetzky Gedenkstätte und das Lipizzaner Trainingszentrum der Spanischen Hofreitschule am Heldenberg. HELDENBERG. Bürgermeister Günther Brandstätter führte die Gruppe durch den Heldenberg, neben geschichtlich-kulturellen Informationen gab es auch einige amüsante Anekdoten und Geschichten aus der Kaiserzeit zu berichten. Karl...

  • Hollabrunn
  • Alexandra Goll
Eva-Maria Himmelbauer, Marlis Schmidt, Richard Hogl | Foto: Alexandra Goll
Aktion 11

Wechsel Nationalratswahl
Neue ÖVP-Spitzenkandidatin für das Weinviertel

Eva-Maria Himmelbauer wird nach zwölf Jahren im Amt nicht mehr als Spitzenkandidatin für die ÖVP bei den nächsten Nationalratswahlen ins Rennen gehen. Ihr folgt die Hollabrunnerin Marlis Schmidt nach. WEINVIERTEL/HOLLABRUNN. "Es waren emotionale Achterbahnfahrten in den letzten zwölf Jahren", sprach Nationalrätin Eva-Maria Himmelbauer die prägendsten politischen Themen, das Weltgeschehen und ihre private Situation, sie ist Mutter zweier kleiner Töchter, an und weiter: "Es ist jetzt Zeit...

  • Hollabrunn
  • Alexandra Goll
SPÖ-Frauen verteilten am Weltfrauentag scharlachrote Eierfarben an Frauen in Göllersdorf. | Foto: SPÖ Göllersdorf
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SPÖ Hollabrunn zu Frauenthemen
Weltfrauentag für bessere Gleichstellung

Die SPÖ des Bezirks Hollabrunn besprach in einem Pressegespräch unter dem Motto "Es ist fünf Minuten nach zwölf" anlässlich des internationalen Frauentages Themen gemeinsam mit Landesfrauenvorsitzende Elvira Schmidt. GÖLLERSDORF. Die SPÖ Frauen weisen zum Weltfrauentag auf Frauenthemen, wie etwa Gewalt, Bildung, Kinderbetreuung, Lohntransparenz und Care-Arbeit hin. Zum Pressegespräch kam Landesfrauenvorsitzende Elvira Schmidt: "Es gibt 50,7 Prozent Frauen mit einer durchschnittlichen...

  • Hollabrunn
  • Alexandra Goll
Friedrich Schechtner, Maria Winter, Manfred Waltner, Richard Hogl, Liane Bauer, Johannes Schmuckenschlager | Foto: Hogl

Bezirk Hollabrunn
Bauernbund hielt Organwahlen auf allen Ebenen ab

Im Jänner und Februar 2024 fanden in allen Orten und Gemeinden Niederösterreichs, so auch im Bezirk Hollabrunn die Wahlen im Niederösterreichischen Bauernbund statt. BEZIRK HOLLABRUNN. Es konnten wieder alle Orts- und Gemeindegruppen mit entsprechenden Funktionärinnen und Funktionären besetzt werden. Hauptbezirksbauernratsobmann KO Bgm. Friedrich SCHECHTNER dankte in seiner Begrüßung dafür allen und eröffnete die Sitzung. BezirksbauernräteAm Mittwoch, den 21. Februar 2024 gab es dann in den...

  • Hollabrunn
  • Alexandra Goll
Melanie Erasim gratulierte Erwin Kasper von der SPÖ zur Wahl zum Bürgermeister. | Foto: Alexandra Goll
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Bürgermeisterwahl Pernersdorf
SPÖ-Kandidat Erwin Kasper neuer Ortschef

Nach der Gemeinderatswahl am 28. Jänner 2024 in Pernersdorf, wobei die ÖVP die absolute Mehrheit verlor, schlossen SPÖ und Liste JAP (a zu Pernersdorf) ein Koalitionsabkommen. Jetzt wurde Erwin Kasper von der SPÖ als Bürgermeister gewählt. PERNERSDORF. Farbwechsel in Pernersdorf wurde mit der konstituierenden Sitzung gestern, Montag, 26. Februar 2024 besiegelt. Erwin Kasper wurde mit zehn von 19 Stimmen von SPÖ und JAP zum Bürgermeister und Joachim Amon zum Vizebürgermeister für die nächsten...

  • Hollabrunn
  • Alexandra Goll
3:45

NÖ Landtag
Kinder, Pendler und Klima

Liste der Forderungen der Landespolitiker an die Bundesregierung ist lang: Diese werden sie bei der bevorstehenden Landtagssitzung am kommenden Donnerstag, 22.2., entsprechend formulieren zu wissen. Jedenfalls reichen sie von A wie Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur über P wie Pilotprojekt Pflegelehre und Pendlerpauschale bis hin zu Z wie Zukunftsperspektive für Schweinebauern. NÖ. Am Donnerstag, 22. Februar 2024, findet die nächste Landtagssitzung statt. Beim Großteil der vorliegenden Punkte...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
SPÖ und Liste JAP einigten sich für die Gemeinde Pernersdorf und werden künftig zusammenarbeiten. | Foto: Eber
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Entscheidung in Pernersdorf
SPÖ und Liste wollen Bürgermeister stellen

In der Gemeinde Pernersdorf gibt es nach der vorgezogenen Gemeinderatswahl am 28. Jänner eine Einigung. Nachdem die ÖVP ihre absolute Mehrheit verloren hat (neun von 19 Mandaten), einigten sich SPÖ und die Liste JAP von Joachim Amon auf eine Zusammenarbeit. Gemeinsam erreichten sie zehn Mandate.  PERNERSDORF. Es gab zahlreiche Gespräche für alle Variationen einer Zusammenarbeit. "Die Gespräche mit der Liste JAP wurden weitgehend von sachlichen Themen geprägt. Konkrete Vorhaben und Ziele, die...

  • Hollabrunn
  • Alexandra Goll
Christoph Braunsteiner, Leo Ramharter, Eva-Maria Himmelbauer, Hermann Herzig, Manuela Vittek | Foto: ÖVP
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Aktion 'wia zhaus'
Bezirk Hollabrunn zieht beeindruckende Bilanz

12.759,79 Euro Wertschöpfung durch 194 Teilnehmerinnen und Teilnehmer generiert. BEZIRK HOLLABRUNN. Zum Abschluss der Aktion "wia zhaus" zieht der Bezirk Hollabrunn Bilanz und präsentiert stolz die Ergebnisse. Die Aktion, initiiert von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und VPNÖ-Landesgeschäftsführer Matthias Zauner, hat einen bedeutenden Beitrag zur Unterstützung der NÖ Wirtshäuser geleistet. Wirkungsvolle AktionIm Bezirk Hollabrunn wurde insgesamt eine Summe von 12.759 Euro und die...

  • Hollabrunn
  • Alexandra Goll
Kornelius Schneider, Alfred Babinsky, Elisabeth Schüttengruber-Holly, Marlis Schmidt, Alexander Rausch, Günter Schnötzinger | Foto: Volkspartei Hollabrunn
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ÖVP Hollabrunn wählte
Marlis Schmidt ist Gemeindeparteiobfrau

Die Volkspartei Hollabrunn wählt Marlis Schmidt zur neuen Gemeindeparteiobfrau und bedankt sich bei Alexander Rausch für seinen bisherigen Einsatz als Obmann. HOLLABRUNN. Im Rahmen eines außerordentlichen Gemeindeparteitages der Volkspartei Hollabrunn wurden die Weichen für die Zukunft gestellt und Marlis Schmidt einstimmig zur neuen Gemeindeparteiobfrau gewählt. Sie übernimmt nunmehr die Position von Alexander Rausch, der mehr als vier Jahre an der Parteispitze stand. „Ich möchte mich ganz...

  • Hollabrunn
  • Alexandra Goll
Foto: Josef Ballwein Flashface
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Mobilität in Diskussion
Grüne kritisieren Versäumnisse im öffentlichen Verkehr

Georg Ecker, Verkehrssprecher der Grünen, sieht eindeutige Versäumnisse der Volkspartei in Niederösterreich im Bereich des öffentlichen Verkehrs. NÖ/BEZIRK. Ecker weist darauf hin, dass die Bestellung neuer Züge eine Vorlaufzeit von mindestens fünf Jahren erfordert, was die Dringlichkeit rechtzeitiger Investitionen unterstreicht. Die Verantwortung für die aktuelle Misere liege daher bei jenen politischen Kräften, die seit Jahren die Verkehrsagenda in Niederösterreich bestimmen und es versäumt...

  • Niederösterreich
  • Roland Weber
Enttäuschung bei den ÖVP-Mitgliedern in Pernersdorf, aber trotzdem wird weitergearbeitet und jetzt verhandelt mit den anderen Parteien. | Foto: Herbert Schleich
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Gemeinderatswahl Pernersdorf
ÖVP Pernersdorf verliert absolute Mehrheit

Die Pernersdorfer Bevölkerung hat gewählt: Die ÖVP verliert drei Mandate (jetzt neun), die SPÖ hat um zwei Mandate weniger (jetzt fünf) und großer Gewinner ist die Liste von Joachim Amon, erhält auf Anhieb fünf Mandate. Die Liste AfP von Wolfgang Breucker schaffte den Einzug in den Gemeinderat nicht. PERNERSDORF. Frostige Stimmung und Enttäuschung herrschte am Wahlsonntag bei den ÖVP Mitgliedern. "Wir nehmen das Ergebnis enttäuscht hin und werden jetzt mit den anderen Parteien in Verhandlungen...

  • Hollabrunn
  • Alexandra Goll
Foto: Herbert Schleich

Gemeinderatswahl in Pernersdorf
45,9 Prozent für die Volkspartei

Bürgermeister Florian Hofmann wird mit den anderen vertretenen Parteien Gespräche führen. PERNERSDORF. „Ein herzliches Dankeschön allen Pernersdorferinnen und Pernersdorfern, die heute Bürgermeister Florian Hofmann und seinem Team das Vertrauen ausgesprochen haben. Die von der SPÖ erzwungenen Neuwahlen haben die politische Landschaft im Pernersdorfer Gemeinderat völlig verändert. Mein Dank gilt Bürgermeister Florian Hofmann, allen Kandidatinnen und Kandidaten sowie unseren Funktionärinnen und...

  • Hollabrunn
  • Deborah Panic
Der Antrag wurde abgelehnt. Die Grünen kritisieren das . | Foto: meinbezirk.at
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Kritik der Grünen NÖ
Blaue blockieren Einrichtung des Schüler-Parlament

Was in einigen Bundesländern, etwa Tirol und Oberösterreich, bereits Realität ist, wird in Niederösterreich von der schwarz-blauen Landesregierung weiter blockiert. So lautet die Kritik der NÖ Grünen nach der Landtagssitzung.  NÖ. Die Grünen NÖ üben in einer Aussendung Kritik am Nein der Landesregierung und damit an einer Verankerung des Schüler-Parlaments in der Geschäftsordnung des Landtags. Die Grünen wollten dies per Antrag erreichen. Das Schüler-Parlament ist ein Ort gelebter Demokratie,...

  • Niederösterreich
  • Roland Weber
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Team Ragelsdorf
 | Foto: Herbert Schleich
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Gemeinderatswahl Pernersdorf am 28. Jänner
"Anpacken für Pernersdorf"

Der Termin für die außerordentlichen Gemeinderatswahlen in der Gemeinde Pernersdorf am  28. Jänner rückt näher. ÖVP-Bürgermeister Florian Hofmann stellte sein Team in allen Orten der Großgemeinde Pernersdorf vor. PERNERSDORF. Es sind 38 Persönlichkeiten auf der ÖVP-Liste und sie kommen aus allen Orten. „Anpacken für Pernersdorf“ ist das Motto und Leitbild, um gemeinsam für alle Bewohner eine lebenswerte Gemeinde zu schaffen. "Der Stillstand in der Gemeinde durch die entbehrliche Auflösung des...

  • Hollabrunn
  • Alexandra Goll
Landtagspräsident Karl Wilfing, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Klubobfrau und Vizebürgermeisterin Helga Krismer, Vizekanzler Werner Kogler | Foto: Die Grünen NÖ
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Niederösterreich
Silbernes Komturkreuz mit dem Stern für Helga Krismer

NÖ Klubobfrau und Badens Vizebürgermeisterin Helga Krismer erhält Silbernes Komturkreuz mit dem Stern des Ehrenzeichens für Verdienste um das Bundesland Niederösterreich NÖ/BADEN. In einer feierlichen Zeremonie wurde gestern, 23. Jänner 2024,  die Klubobfrau der Grünen und Vizebürgermeisterin von Baden, Helga Krismer, für ihre herausragenden Verdienste um das Bundesland Niederösterreich mit dem Silbernen Komturkreuz mit dem Stern des Ehrenzeichens ausgezeichnet. Ehrung für Helga Krismer Die...

  • Baden
  • Mirjam Preineder
Das Team um Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner präsentierte das Arbeitsprogramm für 2024. | Foto: Josef Messirek
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Arbeitsklausur in Retz
ÖVP-Landesräte: Alles für die breite Mitte

Das Team um Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner präsentiert die Schwerpunkte für das Super-Arbeitsjahr. RETZ. Im Zuge einer Arbeitsklausur im Althof Retz präsentierte das Spitzenteam der Volkspartei Niederösterreich rund um Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner die drei Schwerpunkte für das Super-Arbeitsjahr 2024: An erster Stelle nannte sie die Stärkung von Ehrenamt, Tradition und Brauchtum. Nikolaus-Feiern in Kindergärten sollen nicht aus falscher Toleranz hintangestellt werden. Für nicht...

  • Hollabrunn
  • Josef Messirek
Am 28. Jänner wird in Pernersdorf gewählt. | Foto: Alexandra Goll
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Gemeinderatswahl Pernersdorf
ÖVP, SPÖ und zwei Bürgerlisten - ohne FPÖ

Nach dem Rücktritt der SPÖ aus dem Gemeinderat in Pernersdorf wird die Gemeinderatswahl in Pernersdorf bereits am 28. Jänner stattfinden. Es wird zwei neue Bürgerlisten geben und die FPÖ verzichtet auf ein Antreten. PERNERSDORF. Ein Jahr vor allen anderen Gemeinden im Bezirk Hollabrunn wird die Gemeinde Pernersdorf gewählt. Der ehemalige SPÖ-Gemeinderat Joachim Amon wird mit einer parteiübergreifenden Bürgerliste an den Start gehen. Ebenso wird Wolfgang Breucker, ein FPÖ-Mitglied, mit einer...

  • Hollabrunn
  • Alexandra Goll
Mehr Gespür für die Menschen fordert NÖAAB Bezirksobmann Thomas Bauer. | Foto: Fürnkranz
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Hollabrunn Pendlerpauschale
Aus der Pendlerpauschale nicht verhandelbar

Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer brauchen Entlastung und keine Belastung! HOLLABRUNN. „Gerade in Zeiten der Teuerung und des Arbeitskräftemangels muss man jenen zur Seite stehen, die mit ihrem Einsatz und mit ihren Steuern den Sozialstaat, die Versorgungssicherheit und den Wohlstand in unserem Land sichern. Gerade das Pendlerpauschale unterstützt die Leistungsträgerinnen und Leistungsträger unserer Gesellschaft. Das Pendlerpauschale ist keine bloße steuerliche Vergünstigung, sondern eine...

  • Hollabrunn
  • Alexandra Goll

Politik aus Österreich

Im Gespräch mit MeinBezirk.at hob Vizekanzler Werner Kogler die Bedeutung des Klimaschutzes hervor und erinnerte an bereits ergriffene Maßnahmen, einschließlich den Ausbau erneuerbarer Energien mit dem erneuerbaren Ausbaugesetz. | Foto: Roland Ferrigato
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Grünen Chef
Vizekanzler Kogler: Nationalstadion als Riesenkraftwerk

Vizekanzler, Grünen Chef und Sportminister Werner Kogler  sprach mit MeinBezirk.at unter anderem über die Einführung einer Leerstandsabgabe, um mehr Wohnraum zu schaffen und Preissteigerungen einzudämmen. Zum Handwerkerbonus sagte er, dass er dazu beitrage, die Einkommenssituation von kleinen Gewerbebetrieben zu verbessern und Arbeitsplätze zu erhalten, besonders in Branchen, die ökologisch sinnvolle Sanierungen durchführen. Schließlich sprach der Grünen-Chef auch über die Besoldingsreform im...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Das Gesetz sieht vor, dass das Gerät eines mutmaßlichen Terroristen oder Spions bei drohender Gefahr durch ein vom Nachrichtendienst betriebenes Programm gehackt wird.  | Foto: Pixabay
Aktion 3

Grüne nicht dafür
Messengerüberwachung – Gesetzesentwurf fertig

Die ÖVP will mehr Befugnisse für die Geheimdienste, sie soll auch die Nachrichten in den Messenger-Diensten überwachen dürfen. So wollen Bundeskanzler Karl Nehammer und Innenminister Gerhard Karner auf den Spionage-Skandal um Jan Marsalek und Egisto Ott reagieren. Datenschützer sehen die Überwachung kritisch. ÖSTERREICH. In einem Gesetzesentwurf ist rund um die Überwachung von Messenger-Diensten ein zweistufiges Bewilligungsverfahren vorgesehen. Laut Ö1, dem der Gesetzesentwurf vorliegt, müsste...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Für SPÖ-Chef Andreas Babler wird es allmählich ernst, am Samstag startet er mit einer Grundsatzrede in den Wahlkampf. | Foto:  GEORG HOCHMUTH / APA / picturedesk.com
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"Herz und Hirn"-Rede
Babler startet mit 24 Ideen in den Wahlkampf

SPÖ-Chef Andreas Babler wird am Samstag seine Grundsatzrede "Mit Herz und Hirn für Österreich" halten und damit in seinen ersten Nationalratswahlkampf als sozialdemokratischer Spitzenkandidat starten. Dem Vernehmen nach wird der rote Parteiobmann dabei 24 Projekte präsentieren. Einiges davon ist altbekannt, aber auch neue Forderungen, etwa das Recht auf ein Leben ohne Internet, die Förderung von Zeitungs-Abos für  16- bis 30-Jährige oder den Einsatz von Fußfesseln bei Gewalttätern, wird Babler...

  • Dominique Rohr
Ein Gesetzesvorschlag kann von der Europäischen Kommission, einem Mitgliedsland oder dem Europäischen Parlament eingebracht werden. | Foto: European Union 2023
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Hinter den EU-Kulissen
Wie ein EU-Gesetz in Brüssel wirklich entsteht

Ein Gesetz in der Europäischen Union durchläuft mehrere Schritte, bevor es in Kraft tritt. Bis ein Gesetz beschlossen wird, kann es jedoch Jahre dauern. ÖSTERREICH. Seit dem Vertrag von Lissabon sind das Europäische Parlament (EP) und der EU -Ministerrat gleichberechtigte Gesetzgeber der Europäischen Union. Beide Gremien müssen einem Entwurf zustimmen, damit ein Gesetz verabschiedet werden kann. Dieser Prozess heißt ordentliches Gesetzgebungsverfahren. Abstimmungen und Verhandlungen hinter den...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt

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