Horn - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

LH Johanna Mikl-Leitner und Landesrat Ludwig Schleritzko | Foto: NLK Burchhart
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Land NÖ
Mobilitätspaket 2023-2027 – das wird verbesssert

LH Mikl-Leitner und LR Schleritzko stellten das „Mobilitätspaket Niederösterreich 2023-2027“ vor; „Ganz klarer Fahrplan, wie wir die Mobilität weiter ausbauen und entwickeln“ Im Zuge einer Pressekonferenz in St. Pölten präsentierten am heutigen Freitag Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Landesrat Ludwig Schleritzko das „Mobilitätspaket Niederösterreich 2023-2027“. NÖ. „Mobilität heißt für uns in Niederösterreich, allen Menschen in unserem Land jene Form der Mobilität anzubieten, die auf...

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Steuerrechtsexperte Univ.-Prof. Daniel Varro und Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko im Austausch

  | Foto: NLK/Burchhart
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Land NÖ
Wohntraum der Jungen sichern

Schleritzko/Varro: Forderungen des Landes sichern Wohntraum der Jungen Steuerrechtsexperte Daniel Varro bestätigt den Weg des Landes Niederösterreich NÖ. Der Bau des Eigenheims und die damit verbundene Thematik von leistbarem Eigentum spielen eine wesentliche Rolle für das Land Niederösterreich - für die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher, die Wirtschaft genauso wie den Arbeitsmarkt. Niederösterreich hält aktuell bei einer Eigentumsquote von rund 70 Prozent und liegt damit im...

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AMS-Vorstand Johannes Kopf und Familien-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister | Foto: NLK Burchhart
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Land NÖ
750 Millionen Euro für bessere Kinderbetreuung

Blau-gelbe Kinderbetreuungsoffensive ist ein Motor für den Arbeitsmarkt und die Wirtschaft LR Teschl-Hofmeister: Der Ausbau der Kinderbetreuung in NÖ schafft Arbeitsplätze und fördert den Wiedereinstieg in das Berufsleben für die Eltern NÖ. Die Kinderbetreuung ist für viele Familien eines der wichtigsten Anliegen. Aus diesem Grund startet Niederösterreich eine Bildungs- und Betreuungsoffensive für alle Kinder unter sechs Jahren: Öffnung der Kindergärten für Kinder ab zwei Jahren, kostenlose...

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Christoph Doppler, Andrea Anhammer, FH-Prof. DAS Mag (FH) Dr.PhDr. Christoph Redelsteiner, Christof Constantin Chwojka, Landesrat Martin Eichtinger, Ing. Norbert Fidler, Sandro Sereinig und René Kerschbaumer | Foto: NLK Pfeiffer
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Weitere Standorte für Akutpflege-Sanitäterteams geplant

Weitere Standorte für Akutpflege-Sanitäterteams in Niederösterreich LR Eichtinger/Fidler/Chwojka: Das Pilotprojekt Acute Community Nurse wird aufgrund des Erfolgs in die zweite Phase geführt. Die in Österreich einzigartige Kombination zwischen akuter Pflege und Rettungsdienst bringt sowohl den Patientinnen und Patienten als auch dem Gesundheitswesen Vorteile. NÖ. Die Idee hinter dem im Mai 2020 im Bezirk Bruck an der Leitha gestarteten Pilotprojekt „Acute Community Nurse (ACN)“ ist, erfahrene...

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Udo Landbauer, Klaus Schneeberger, Christian Samwald, Indra Collini
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Landtagswahl in NÖ
Wahltermin für 29. Jänner 2023 festgelegt

NÖ. Die Entscheidung ist gefallen: Die Landtagswahl in NÖ findet am 29. Jänner 2023 statt. Im Palais Niederösterreich in Wien wurde die Entscheidung gerade verkündet. Klaus Schneeberger, ÖVP: "Es ist Tradition, dass alle gemeinsam - im Zeichen des Miteinander - den Wahltermin fixieren und bekanntgeben. Und wir mussten nicht lange diskutieren", sagt er bei der Pressekonferenz im Palais Niederösterreich. Der Beschluss war einstimmig. Alle Parteien haben dem 29. Jänner 2023 zugestimmt.  Kurz und...

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Markus Redl, Geschäftsführer der ecoplus Alpin GmbH und der Ötscherlifte, Landesrat Jochen Danninger, Renate Rakwetz, Bürgermeisterin Gaming
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Schibetrieb ab 8. Dezember
Land NÖ bekennt sich zu Ötscherliften

Niederösterreich bekennt sich langfristig zu Ötscherliften; Landesrat Danninger: „Klares Signal an alle Investoren, regionale Unternehmer und Mitarbeiter.“ NÖ. Das Schigebiet Lackenhof am Ötscher soll am 8. Dezember öffnen – sofern es die Schneelage zulässt. Doch es soll künftig auch im Sommer viele Touristen anziehen, so die Intention, wie Tourismuslandesrat Jochen Danninger heute, 2. November 2022, sagt: „Das Ziel ist: Lackenhof zu einem Ort zu machen, wo Menschen im Einklang mit der Natur...

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Landesrat Jochen Danninger mit Würdigungspreisträgerin Sonia Vallet und Anerkennungspreisträger Thomas Gremmel. | Foto: NLK Burchhart

Wissenschaftsgala in NÖ
Vallet und Gremmel wurden ausgezeichnet

Bei der Wissenschaftsgala im Auditorium Grafenegg wurden herausragende Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler des Landes NÖ geehrt. Darunter waren heuer gleich zwei ÄrztInnen der NÖ LGA. NÖ. „Unsere Medizinerinnen und Mediziner arbeiten tagtäglich auf höchstem Niveau zum Wohle der Patientinnen und Patienten. Es ist schön zu sehen, dass diese hervorragenden Leistungen nun auch mit dem Wissenschaftspreis des Landes NÖ ausgezeichnet wurden“, freuen sich Konrad Kogler und Alfred Zens, Vorstände...

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Landesrat Martin Eichtinger gemeinsam mit den erst- und zweit-platzierten der Gemeindewertung von „Tree Running“, Bgm. Thomas Vasku aus Loosdorf und Bgm. Georg Gilli aus Eggenburg. | Foto: „Natur im Garten“ / J. Ehn

Bam, Oida!
Baumpflanzaktion in allen Gemeinden Niederösterreichs

Ganz Niederösterreich pflanzt 12.829 neue Bäume; Jede Gemeinde des Landes ist mit Jungbaum-Setzlingen dabei Landesrat Martin Eichtinger: „Flächendeckend werden in jeder Gemeinde des Landes neue Jungbaum-Setzlinge gepflanzt. Ein sensationeller Erfolg für mehr Lebensqualität in unserem Land. Danke an unsere blau-gelben Landsleute und alle Gemeinden, die maßgeblich zu diesem Ergebnis beigetragen haben. Für den Klimaschutz vor der eigenen Haustüre bedeutet das einen riesigen Erfolg.“ NÖ. Die...

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Präsident NÖ Umweltverbände Anton Kasser, LH-Stv. Stephan Pernkopf, Vize-Präsident der NÖ Umweltverbände Roman Stachelberger | Foto: NÖ Umweltverbände
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Umweltschutz in NÖ
Sammeln wird einfacher – Ab in den "Gelben Sack"

Vereinheitlichung der Verpackungssammlung in Niederösterreich PERNKOPF/KASSER/STACHELBERGER: Alle Verpackungen, außer Glas und Papier, kommen ab 1.1.2023 in den Gelben Sack bzw. die Gelbe Tonne. NÖ. Der Schutz der Umwelt ist dem Land Niederösterreich ein besonderes Anliegen. Wichtiger Teil dieses gelebten blau-gelben Umweltschutzes ist zuerst das Vermeiden und dann natürlich das richtige Trennen, Sammeln und Recyceln von Abfällen. Aktuell werden in Niederösterreich 63 Prozent aller Abfälle...

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der Präsident der Wasserrettung NÖ Markus Schimböck, Landesrat Ludwig Schleritzko, der Präsident des Roten Kreuzes Josef Schmoll, Landesrat Martin Eichtinger, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, der Präsident des Samariterbundes NÖ Hannes Sauer, der Landesleiter der Höhlenrettung NÖ Stephan Wolfram, Landesrätin UIrike Königsberger-Ludwig, der Geschäftsführer der Johanniter NÖ-Wien, Robert Brandstetter, Sanitätsrat Anton More von den Sozialmedizinischen Diensten, Landesgeschäftsführer Lukas Turk von der Bergrettung NÖ-Wien und der Geschäftsführer der ÖAMTC-Flugrettung Reinhard Kraxner. | Foto: NLK Filzwieser
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Teuerungsausgleich
Zehn Millionen für Rettungsorganisationen in NÖ

LH Mikl-Leitner: Rettungsgipfel bringt zusätzliche 10 Millionen Euro für die Rettungsorganisationen in Niederösterreich Teuerungsausgleich für 2022, Liquiditäts-Vorauszahlung für 2023 NÖ. Teuerung, Inflation und steigende Energiepreise treffen nicht nur private Haushalte und die Wirtschaft, sondern auch die Rettungsorganisationen. „Jene Organisationen, die sonst 24 Stunden am Tag Hilfe und Unterstützung leisten, brauchen in dieser Situation selbst Unterstützung, denn Inflation und...

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JVP NÖ-Landesobmann LAbg. Bernhard Heinreichsberger und NÖAAB-Landesobfrau LR Christiane Teschl-Hofmeister zum Thema „Blau-gelbe Maßnahmen für leistbares Eigentum entlasten junge Landsleute und Jungfamilien" | Foto: VPNÖ
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Eigentum in NÖ
Maßnahmen für leistbares Eigentum sollen Junge entlasten

NÖAAB-Teschl-Hofmeister/JVP NÖ-Heinreichsberger: Blau-gelbe Maßnahmen für leistbares Eigentum entlasten junge Landsleute und Jungfamilien Neue Richtlinie für Immobilienkredite bedroht auch den Banken- und Wirtschaftsstandort sowie Arbeitsmarkt NÖ. „Die neuen Regelungen der Finanzmarktaufsicht zur Vergabe von Immobilienkrediten schadet langfristig dem Bankenstandort Österreich, denn in anderen Ländern gelten diese strengen Richtlinien nicht. Sie schadet damit auch der Attraktivität des...

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Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, der designierte NÖ Bildungsdirektor Karl Fritthum (re. außen), NÖ Bildungsdirektor Johanna Heuras (Mitte) und Markus Hengstschläger (li. außen) mit den Sängerinnen der BORG Big Band Krems beim „Welcome on Board“ für die neuen Landeslehrerinnen und Landeslehrer im Festspielhaus St. Pölten. | Foto: NLK Pfeiffer
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Bildung in NÖ
Neue Lehrer wurden im Festspielhaus willkommen geheißen

„Welcome on Board“ neue Landeslehrerinnen und Landeslehrer LH Mikl-Leitner: „Es braucht nicht die gleiche Bildung für jeden, sondern die richtige Bildung für jedes Kind“ NÖ. Am gestrigen Montagnachmittag begrüßten Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, der scheidende Bildungsdirektor Johann Heuras, sein Nachfolger Karl Fritthum und weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Bereich Schule und Bildung des Landes Niederösterreich die neuen Pädagoginnen und Pädagogen, die seit September an...

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NÖ Bauernbundobmann LH-Stv. Stephan Pernkopf und NÖ Bauernbunddirektor Paul Nemecek zeigen anlässlich des Nationalfeiertages die Leistungen der Bäuerinnen und Bauern auf.  | Foto: NÖ Bauernbund
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37.400 Bauern ermöglichen Versorgungssicherheit

NÖ Bauernbund: „Auf unsere Bauern ist Verlass.“ Versorgungssicherheit als gelebte Leistungsschau unserer 37400 bäuerliche Betriebe NÖ. „Unsere Bäuerinnen und Bauern in den rund 37.400 bäuerlichen Familienbetrieben in Niederösterreich leisten unglaubliches, sie sorgen für das tägliche Essen auf unseren Tellern“, zeigen NÖ Bauernbundobmann LH-Stv. Stephan Pernkopf und NÖ Bauernbunddirektor Paul Nemecek anlässlich des Nationalfeiertages auf, dass die Leistungsschau der Landwirtschaft jeden Tag im...

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Leiter Nah- und Regionalverkehr ÖBB, Roman Miklautz, Landesrat Ludwig Schleritzko, Geschäftsführer VOR, Wolfgang Schroll | Foto: NLK/Pfeffer
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Bus und Bahn in NÖ
Ab 11. Dezember gelten die neuen Fahrpläne

Fahrplanwechsel: Neuer Fahrplan für Bus und Bahn ab 11. Dezember LR Schleritzko: „Im Fokus stehen neben hunderten Anpassungen ein verbessertes Bahnangebot am Wochenende, die internationale Verbindung auf der Franz-Josefs-Bahn von Wien nach Prag sowie zahlreiche Optimierungen des Busangebots.“ NÖ. Ab 11. Dezember 2022 gelten neue Fahrpläne für Bus und Bahn in Niederösterreich. Im Fokus stehen Angebote an Wochenenden und Feiertagen, wie zusätzliche Morgenzüge an der Nordbahn oder Laaer Ostbahn....

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FPÖ-Bundesrat Andreas Spanring  | Foto: FPÖ NÖ

FPÖ
Anti-Teuerungsmaßnahmen anstatt Impfwerbung

FP-Spanring: Anti-Teuerungsmaßnamen statt staatlicher Impfwerbung; Zuschüsse für kommunale Impfkampagnen sollen umgewidmet werden NÖ. „Die Zweckzuschüsse des Bundes an die Gemeinden in Höhe von 75 Millionen Euro für kommunale Impfkampagnen müssen für Maßnahmen gegen die Teuerung verwendet werden“, fordert der freiheitliche Bundesrat Andreas Spanring aus Niederösterreich. Ein Großteil der österreichischen Gemeinden sei einerseits durch Corona und den von der Regierung getroffenen...

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LR Martin Eichtinger u. Ulrike Königsberger-Ludwig. | Foto: NLK Burchhart/Archivbild

Gesundheitsreferenten für Valorisierung des Mutter-Kind-Passes

Gesundheitsreferenten sprechen sich für Valorisierung des Mutter-Kind-Passes aus; Attraktive Regelungen und Überführung ins digitale Zeitalter nötig NÖ. Auf der Tagesordnung der Länderkonferenz der Gesundheitsreferenten in Wien stand unter anderem das Anliegen des Landes Niederösterreich, die nachhaltige Sicherstellung der Mutter-Kind-Pass-Untersuchung zu gewährleisten. „Die Konferenz folgte unserem Antrag und stellte das Ersuchen an die verantwortlichen Mitglieder der Bundesregierung, unter...

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Tourismuslandesrat Jochen Danninger, Fachgruppenobfrau der Hotellerie in Niederösterreich Karin Rosenberger und Tourismusobmann Mario Pulker | Foto: NLK Filzwieser

Blau-gelbe Nächtigungsoffensive
4.000 neue Gästebetten entstehen in NÖ

Blau-gelbe Nächtigungsoffensive: 4.000 neue Gästebetten entstehen Landesrat Danninger: „Ziel ist es, das Tourismusland Niederösterreich vom Ausflugsland zum blau-gelben Urlaubsland zu machen“ NÖ. Das Land Niederösterreich hat in den letzten Jahren zahlreiche Investitionen und Impulse für den Ausflugstourismus getätigt. Die Ausflugsgäste sind das Fundament der blau-gelben Nächtigungsoffensive, die von Tourismuslandesrat Jochen Danninger im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt wurde: „Im...

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Christian Samwald, SPÖ NÖ | Foto: SPÖ NÖ

SPÖ NÖ
„Häuslbauer und Alleinerziehende jetzt unterstützen!“

Samwald: „Häuslbauer und Alleinerziehende jetzt unterstützen!“; SPÖ NÖ fordert abermals die rückwirkende Öffnung der Wohnbauförderung und den Heizkostenzuschuss auch für alle Ein-Eltern-Haushalte in Niederösterreich NÖ. Der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Mag. Christian Samwald, fordert angesichts der aktuellen Krise eine sofortige Entlastung der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher! Im Bereich des Wohnens gäbe es laut Samwald zwei Maßnahmen, die vom Land NÖ sofort...

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VPNÖ Bernhard Ebner und LH Johanna Mikl-Leitner präsentieren "Kinderösterreich" | Foto: VPNÖ
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Land NÖ
Kampagnenturbo für blau-gelbe Kinderbetreuungsoffensive

LH Mikl-Leitner/LGF Ebner: Kampagnenturbo für die Umsetzung der blau-gelben Kinderbetreuungsoffensive; Kein anderes Bundesland unterstützt die Gemeinden so sehr bei der Kinderbetreuung – NÖ übernimmt 42 Prozent der Gesamtkosten NÖ. „Mit unserer Betreuungsoffensive machen wir Niederösterreich zu Kinderösterreich, mit unserem Entlastungspaket Niederösterreich zu Familienösterreich. Denn die beste Kinderbetreuung ermöglicht die beste Chancengerechtigkeit für unsere Familien“, betonen...

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FPÖ NÖ-Klubchef Udo Landbauer präsentiert den "Aktionsplan für leistbares Wohnen in NÖ" | Foto: FPÖ NÖ

Land NÖ
Freiheitliche präsentieren "Aktionsplan für leistbares Wohnen in NÖ"

Aktionsplan leistbares Wohnen in Niederösterreich:  Udo Landbauer präsentiert Maßnahmen für sozial verträgliche Wohnkosten & fordert Österreicher-Bonus NÖ. „Die ÖVP-Niederösterreich und ihre Landeshauptfrau Mikl-Leitner sprechen zwar gerne von leistbarem Wohnen, sie setzen es nur leider in der Realität nicht um", kritisiert FPNÖ-Klubchef Udo Landbauer. Dies würden die Landsleute auch spürfen, wenn sie auf ihre monatliche Mietvorschreibung schauen und "das spüren die Menschen, wenn sie Eigentum...

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EU-Kommissarin Elisa Ferreira war von den niederösterreichischen Beispielen grenzüberschreitender Zusammenarbeit angetan. | Foto: NLK Pfeffer
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Gesundheit und Zusammenarbeit
EU-Kommissarin Ferreira besucht NÖ

Arbeitsgespräch zwischen Landesrat Eichtinger und EU-Kommissarin Ferreira Hauptthemen waren Gesundheitsprojekte und grenzüberschreitende Zusammenarbeit NÖ. Sie kam, sah und strahlte: Elisa Ferreira, EU-Kommissarin für Regionalförderpolitik und Reformen folgte der Einladung von Landesrat Martin Eichtinger. Und kam zu einem Arbeitsgespräch ins Landhaus. "Die Europäische Regionalförderpolitik hat in unserem Bundesland einen sehr hohen Stellenwert", führt Eichtinger aus und auch, dass die Mittel...

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Bei der Pressekonferenz im NÖ Landhaus: Wirtschaftsforscher Christian Helmenstein, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf und der Geschäftsführer der Österreichischen Energieagentur Franz Angerer (v. l. n. r.). | Foto: NLK Pfeffer
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Land NÖ
Aufbruch in die Energieunabhängigkeit

LH Mikl-Leitner: Aufbruch in die Energieunabhängigkeit Land NÖ setzt fünf konkrete Maßnahmen für günstigere Preise, für mehr Sicherheit und für das Klima NÖ. „Wir alle spüren es: die Welt ist im Umbruch“, sagte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner Dienstag im Zuge einer Pressekonferenz im NÖ Landhaus, bei der „Niederösterreichs Weg in die Energieunabhängigkeit“ präsentiert wurde: „Wenn die Welt im Umbruch ist, heißt es für uns in Niederösterreich: Aufbruch in die Energieunabhängigkeit."...

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Klubobmann Klaus Schneeberger und LH-Stv. Stephan Pernkopf zum Thema „Konsequenter Weg zur Energieunabhängigkeit und für Klimaschutz“  | Foto: VPNÖ
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NÖ Landtag
Debatte über Klima und Unabhängigkeit

KO Schneeberger/LH-Stv. Pernkopf: Konsequenter Weg zur Energieunabhängigkeit und für Klimaschutz NÖ Landtag: Schritte zum Ausbau der Erneuerbaren Energie in Niederösterreich NÖ. „Tun, was ein Land tun kann – das Land Niederösterreich hat die Herausforderungen zum Ausbau der Erneuerbaren Energien frühzeitig angenommen“, so VP-Klubobmann Klaus Schneeberger, der auf die Aktuelle Stunde der ÖVP bei der NÖ Landtagssitzung blickte, die unter dem Titel „Ausbau der Erneuerbaren Energie – NÖ als...

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Landesrechnungshofdirektorin Edith Goldeband und Landtagspräsident Karl Wilfing mit dem Tätigkeitsbericht 2021 des Landesrechnungshofs, der in der vergangenen Sitzung einstimmig angenommen wurde.  | Foto: NÖ Landtag/Fuchs

NÖ Landtag
Landesrechnungshof präsentiert Tätigkeitsbericht 2021

Tätigkeitsbericht 2021 des Niederösterreichischen Landesrechnungshofs einstimmig angenommen Präsident Wilfing/Direktorin Goldeband: „Kontrolltätigkeit rechnet sich für die niederösterreichischen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler!“ NÖ. „Die Kontrolltätigkeit unseres Landesrechnungshofs rechnet sich für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler. Denn durch die Prüfungen wurden finanzielle Verbesserungspotentiale in der Höhe von 19 Millionen Euro gefunden. Gleichzeitig führen die Empfehlungen in den...

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