Leopoldstadt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Leopoldstädter Bezirksvize Bernhard Seitz (Grüne) und Grünen-Planungssprecher Kilian Stark (v.l.) präsentieren ihre Ideen für den sogenannten Taborplatz. | Foto: Grüne Wien
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Leopoldstadt & Brigittenau
Grüne präsentieren Pläne für Taborplatz

Ein grüner, einladender Platz zwischen der Leopoldstadt und Brigittenau – geht es nach den Grünen, soll dieser Am Tabor, Ecke Nordbahnstraße, entstehen. Bisher fand das Anliegen aber keinen Anklang. WIEN/LEOPOLDSTADT/BRIGITTENAU. Grau in grau – so könnte man den Bereich zwischen Am Tabor und Nordbahnstraße Straße beschreiben. Nun legen die Grünen Wien Ideen vor, wie man den sogenannten Taborplatz (den Namen gibt es offiziell nicht) umgestalten könnte. Dass sich am Platz zwischen Leopoldstadt...

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  • Kathrin Klemm
"So geht Wien" - die 14-tägige Kolumne von Susanne Schaefer-Wiery. | Foto: RMW/Spitzauer/Tanzer
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So geht Wien
Jeder Straßenname hat seine (problematische) Geschichte

Wie soll man als Gesellschaft mit Straßenbenennungen, die auf kritische Persönlichkeiten zurückgehen, umgehen? Welche Alternativen gibt es und wie viele problematische Straßennamen hat Wien laut Historikerkommission überhaupt? Die Kolumne "So geht Wien" gibt Antworten. WIEN. Während des Mittelalters und der Frühen Neuzeit spielten die Namen von Verkehrswegen und -flächen eine untergeordnete Rolle. Straßen wurden nach der Topografie, ansässigen Handwerkergruppen etc. benannt - jedoch nicht...

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  • Susanne Schaefer-Wiery
Am Samstag kommen die Delegierten der FPÖ Wien zum 37. ordentlichen Landesparteitag zusammen. | Foto:  Tobias Steinmaurer / picturedesk.com
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Nepp, Kickl & Co.
FPÖ Wien kommt am Samstag zum Parteitag zusammen

Am Samstag, 6. April, findet der 37. ordentliche Landesparteitag der FPÖ Wien statt. Angesichts der bevorstehenden Nationalratswahl sind die Augen auf Wien gerichtet. Zu Recht, denn auch Kanzlerkandidat Herbert Kickl wird auftreten. WIEN/LEOPOLDSTADT. Die Messe Wien in der Leopoldstadt verwandelt sich für einen Tag in eine freiheitliche Eventlocation. Denn genau dort findet am Samstag, 6. April, der insgesamt 37. ordentliche Landesparteitag der FPÖ Wien statt. Viel vorab bekannt gibt man bei...

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  • Johannes Reiterits
4:56

Flashback Wien
Waffenverbotszone, Öffi-Sperren und Nawalny-Gedenkstätte

Trotz Osterferien war es alles andere als langweilige in Wien. Wir zeigen dir, in unserem Wochenrückblick "Flashback - Wien in 5 Minuten", was diese Woche los war! Waffenverbotszone am ReumannplatzMobile Büros von Polizei uns Stadt Wien in FavoritenNeue recycelte grüne Enzis im MuseumsquartierGroßbaustelle Wiedner Hauptstraße bringt Öffi-SeprrenNawalny-Gedenkstätte am Schwarzenbergplatz60 Jahre FilmmuseumGratis HunderegistrierungZeitumstellung am OstersonntagDiese und viele weitere Nachrichten...

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  • Barbara Schuster
Damit sich die Leopoldstädterinnen und Leopoldstädter noch mehr einbringen können, fordern Neos ein Klimateam für den Bezirk. Das Bürgerbeteiligungsprojekt gibt es etwa bereits Währing und Floridsdorf. | Foto: PID/VOTAVA
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Bezirkspolitik
Inklusion, Sicherheit und Klimaschutz in der Leopoldstadt

Das erste Mal in diesem Jahr kam die Bezirksvertretung Leopoldstadt zusammen, um Neuerungen zu beschließen. Wir verraten dir, welche Veränderungen im 2. Bezirk anstehen. WIEN/LEOPOLDSTADT. Zügig ging die erste Sitzung der Bezirksvertretung in diesem Jahr über die Bühne. In nur 60 Minuten behandelte man Berichte aus den Kommissionen, Anfragen an Bezirksvorsteher Alexander Nikolai (SPÖ) und 14 Anträge. Nicht alle der Bezirksparteien brachten Anträge ein. Gleich mehrere gab es dafür von den...

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  • Kathrin Klemm
5:05

Flashback
FPÖ-Demo, Petition gegen Containerklassen & Neustifter Kirtag

Was war diese Woche los in Wien? Wir haben die wichtigsten Meldungen in unserem Wochenrückblick "Flashback - Wien in 5 Minuten" für euch zusammengefasst. FPÖ-Kundgebung und Gegendemo in FavoritenExklusiver Blick in Otto Wagners PostsparkassePetition gegen Containerklassen auf SportplatzAntisemitische Vorfälle 2023 verfünffachtNeustifter Kirtag von SPÖ und ÖVP gerettetSpieleverlag Piatnik feiert 200. GeburtstagTichy und Schweizerhaus starten in die neue SaisonDonaustadt bekommt "Park der...

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  • Barbara Schuster
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Die Glaserei Denk setzt bei ihren Bauverglasungen, Kunstverglasungen, Ganzglasanlagen oder Rahmen für Bilder und Spiegel auf hohe Qualität und Zuverlässigkeit. | Foto: Glaserei Denk
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Glaserei Denk in 1170 Wien Hernals
Führend bei Kunstverglasungen bis hin zu Ganzglasanlagen

Bei der Glaserei Denk in Hernals arbeiten echte Fachleute, die ihr Handwerk perfekt beherrschen. Die Kundinnen und Kunden erhalten hier ein umfassendes Serviceangebot. Glas ist ein äußerst vielseitiges Material, das seit Jahrhunderten in verschiedenen Branchen beliebt ist. Aufgrund seiner Ästhetik, Formbarkeit und Transparenz wird es geschätzt und ist zu einem unverzichtbaren Bestandteil unseres alltäglichen Lebens geworden. Ob als Trinkflasche, Spiegel oder Glasscheibe: Unternehmen wie die...

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  • BezirksZeitung: Unternehmen im Blickpunkt
Seit 2019 gilt ein Waffenverbot am Praterstern. Es wird streng kontrolliert. Für Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) ist dieses Modell für ganz Österreich denkbar.
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Modell Praterstern
Waffenverbot für Ludwig in ganz Österreich denkbar

Beim Praterstern herrscht ein striktes Waffenverbot. Wer mit solchen Gegenständen angetroffen wird, erhält zumindest eine Anzeige. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) überlegt jetzt, ein öffentliches Waffenverbot für ganz Österreich auszurufen. Doch bringt das was? MeinBezirk.at hat sich das Modell Praterstern angeschaut. WIEN/LEOPOLDSTADT. Der Praterstern ist nicht nur ein wichtiger Öffi-Knotenpunkt, sondern war zumindest in der subjektiven Wahrnehmung immer auch Ort der Kriminalität. Für viele...

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  • Johannes Reiterits
"Ja zur Begegnungszone kleine Praterstraße" lautet das Motto der Aktion der Grünen Leopoldstadt.  | Foto: Grüne Wien
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Petition gestartet
Grüne fordern Begegnungszone in der Praterstraße

Geht es nach den Grünen, soll die Praterstraße zwischen Aspernbrückengasse und Große Mohrengasse zur Begegnungszone werden. Dies soll Umwelt, Wirtschaft und Anwohnenden zugutekommen. WIEN/LEOPOLDSTADT. Die Bauarbeiten in der Praterstraße sind in vollem Gange. Neben einem Zweirichtungs-Radweg soll die Aufenthaltsqualität in der Leopoldstädter Geschäftsstraße mit mehr Grün, Bankerl und Co. verbessert werden. Mit der Fertigstellung ist noch dieses Jahr zu rechnen.  Geht es nach den Grünen, gibt es...

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"So geht Wien" - die 14-tägige Kolumne von Susanne Schaefer-Wiery. | Foto: RMW/Spitzauer/Tanzer

So geht Wien
Politische Funktionen - Wer macht was im Bezirk?

Wer ist im Bezirk wofür zuständig? Was unterscheidet einen Bezirksrat von einem Bezirksparteiobmann? Und wer ist Ansprechpartner für die Anrainer? Die Kolumne "So geht Wien" klärt auf. WIEN. Sie hören in ihrem Bezirk immer von Bezirksräten, einem Klubobmann, einem Parteisprecher oder einem Parteivorsitzenden? Und Sie wissen nicht genau, was wer macht und ob davon auch jemand für Sie ein Ansprechpartner sein könnte? Nun. Ich werde mich bemühen, Ihnen einen Überblick zu geben – allerdings ohne...

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  • Susanne Schaefer-Wiery
Die GB* ist Treffpunkt für kostenlose Turnkurse, Ausstellungen oder Infoveranstaltungen. Aktuell gibt es diesen im Bezirk aber nicht. | Foto: Dylan Gillis/Unsplash
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1., 2. und 20. Bezirk
Viele Fragen um fehlende Wiener Gebietsbetreuung GB*

Aktuell gibt es keine Gebietsbetreuung im 1., 2. und 20. Bezirk. Grund sind Verzögerungen bei der Neuvergabe. MeinBezirk.at hat bei den Zuständigen nachgehakt. WIEN/INNERE STADT/LEOPOLDSTADT. Ob kostenlose Beratung, Turnkurse, Konzerte oder gemeinsames Garteln – die Gebietsbetreuung Stadterneuerung (kurz GB*) ist für die Wienerinnen und Wiener der Treffpunkt, um mit anderen Bewohnenden des Grätzls zusammenzukommen und sich auszutauschen. Doch aktuell sucht man den Standort für den 1., 2. und...

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Die neue Kampagne der Wiener Grünen: Zu Hause, zu teuer. | Foto: Max Spitzauer/RMW
Video 8

Leistbares & grünes Wohnen
Von Tür zu Tür mit den Grünen Wien unterwegs

Am 26. Februar starteten die Haustürgespräche der Wiener Grünen.  Die beiden Parteivorsitzenden Judith Pühringer und Peter Kraus gingen im Stadtteil Nordbahnhof in der Leopoldstadt von Tür zu Tür, um mit den Anrainerinnen und Anrainern über günstiges und grünes Wohnen zu reden und Unterschriften für ihre Volksbefragung zu sammeln.   WIEN. Etwa 30 Mitglieder der Grünen Wien versammelten sich vergangene Woche im Rudolf-Bednar-Park im 2. Bezirk. Ziel des Abends war es, Haustürgespräche zu führen,...

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  • Philippa Kaufmann
5:00

Flashback Wien
Spital schließt, neues Fußballstadion & Schutz vor Gewalt

In unserem Wochenrückblick "Flashback - Wien in 5 Minuten" erfahrt ihr, was die Woche über in Wien und den 23 Bezirken los war. Lorenz-Böhler-Spital schließt Stationen Nach Femiziden & Missbrauchsverdacht: mehr Gewaltschutz für Frauen gefordertStadion des Wiener Sport-Club wird saniert Kindergarten in Währing vor dem Aus gerettetSpatenstich für Verlängerung des Wiental-KanalsKunst Haus Wien feiert WiedereröffnungNobelpreisträger Anton Zeilinger jetzt Ehrenbürger der Stadt WienGrüne fordern...

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  • Barbara Schuster
Sieben neue Container-Klassen soll es ab dem Schuljahr 2024/25 in Wien geben. (Symbolfoto) | Foto: Taylor Flowe/Unsplash
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Bildung
Container-Klassen sollen gegen Platznot an Wiener Schulen helfen

Wiens Schulen platzen aufgrund des aktuellen Andrangs aus den Nähten. Im neuen Schuljahr soll es voraussichtlich sieben Container-Klassen in verschiedenen Bezirken geben, weil akuter Platzmangel herrsche. Schuld sei laut dem Büro von Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos) Familienzusammenführungen im Asylbereich. WIEN. Die Bundeshauptstadt ist aufgrund der aktuellen Kriegssituation in Teilen der Welt zum Anlaufpunkt für immer mehr Geflüchtete geworden. Zuletzt gab es zahlreiche...

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  • RegionalMedien Wien
Mehrere Millionen Euro nimmt man in die Hand, um für den Leopoldstädter Nachwuchs Verbesserungen umzusetzen. (Symbolbild) | Foto: Anastasia Shuraeva/Pexels
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Bezirksbudget
2024 investiert die Leopoldstadt 21,3 Millionen Euro

Von Schulen über Straßen bis hin zu Parks: 2024 kann die Leopoldstadt 21,3 Millionen Euro investieren. MeinBezirk.at hat sich die Posten im Detail angesehen. WIEN/LEOPOLDSTADT. Die Leopoldstadt ist in eine neue Rechnungsperiode gestartet: Auch 2024 steht dem Bezirk wieder einiges an Geld zur Verfügung. Genau 21.342.600 Euro können dieses Jahr investiert werden. Das wurde von der Bezirksvertretung mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP, Neos und FPÖ mehrheitlich beschlossen. Die Grünen lehnten den...

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Die Linie 18 soll von der Landstraße in die Leopoldstadt verlängert werden. Gegen das Projekt sprechen sich Anrainerinnern und Anrainer mittels Petition aus. | Foto: ZOOMVP.AT
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2. und 3. Bezirk
18er-Verlängerung im Wiener Petitionsausschuss behandelt

Mit einer Petition wollen Anrainerinnen und Anrainer die Verlängerung der Linie 18 von der Landstraße in die Leopoldstadt verhindern. Mit mehr als den nötigen 500 Unterschriften wurde das Anliegen im Ausschuss des Wiener Gemeinderats thematisiert. Dieser gab eine Empfehlung ab. WIEN/LEOPOLDSTADT/LANDSTRASSE. Mit sieben neuen Haltestellen soll die Linie 18 künftig von der Schlachthausgasse durch den Prater bis zum Handelskai bzw. der Dr.-Natterer-Gasse fahren. Der Baubeginn ist für 2025...

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"So geht Wien" - die 14-tägige Kolumne von Susanne Schaefer-Wiery. | Foto: RMW/Spitzauer/Tanzer
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So geht Wien
Was gibt es Neues? Die Regierungsklausur unter der Lupe

Vier Themenblöcke sollten laut Aussendung der Wiener Stadtregierung bei der Regierungsklausur behandelt werden: leistbares Wohnen, soziale Sicherheit, Bildung und Klimaschutz. Was dabei herausgekommen ist? Wenig Neues, viel Altbekanntes. WIEN. Da möchte ich Ihnen nun wirklich gerne berichten, was Neues aus dieser Sitzung unter Ausschluss der Öffentlichkeit für uns Menschen in Wien herausgekommen und wichtig ist. Denn wir Bürger möchten ja wissen, was wir davon spüren werden und vor allem wann!...

  • Wien
  • Susanne Schaefer-Wiery
Asphalt prägt den Platz zwischen Taborstraße und Nordbahnstraße, was den Grünen gar nicht gefällt. Änderungen werden gewünscht. | Foto: Grüne Wien
Aktion 7

Zwischen 2. und 20. Bezirk
Entsteht ein neuer begrünter Taborplatz?

Ein asphaltlastiger Platz befindet sich direkt an der Grenze zwischen der Leopoldstadt und Brigittenau. Geht es nach den Grünen, soll sich das ändern und ein neuer "Taborplatz" entstehen. Auch Änderungen in der Rebhanngasse werden gefordert. WIEN/LEOPOLDSTADT/BRIGITTENAU. An jener Stelle, wo die Taborstraße an die Nordbahnstraße grenzt und die Leopoldstadt in die Brigittenau übergeht, befindet eine große Fläche Asphalt. Geht es nach den Grünen, hat dieser Platz viel Potenzial für eine begrünte...

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  • Kathrin Klemm
Am neuen Fernbusterminal würde es 30 bis 34 Haltestellen für abfahrenden und ankommenden Busse geben. | Foto: FLA-PATBAG FBT
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Fernbusterminal-Projekt
Wien prüft Schadenersatz gegenüber Investoren

Die Wien Holding prüft derzeit mögliche Schadenersatzforderungen gegenüber den Investoren von DBR, mit denen man den Bauvertrag für den Fernbusterminal gekündigt hat. Das Projekt will man "auf alle Fälle" realisieren. WIEN/LEOPOLDSTADT. Es sind die zwei größten Projekte, die die rot-pinke Stadtregierung realisieren will - doch beide sind ins Stocken geraten. Die Rede ist vom Fernbusterminal sowie der Wien Holding Arena. Im Falle des Fernbusterminals wurde der Baukonzessionsvertrag mit den...

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  • Antonio Šećerović
Alexander Nikolai ist seit rund drei Jahren Bezirksvorsteher. Für die Leopoldstädterinnen und Leopoldstädter hat er immer ein offenes Ohr. | Foto: Kathrin Klemm
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Interview mit Nikolai
Leopoldstädter Bezirkschef über die Pläne für 2024

Von der Pratertsraße bis zum Mistplatz: 2024 wird in der Leopoldstadt ein ereignisreiches Jahr. Im Interview mit MeinBezirk.at verrät Bezirksvorsteher Alexander Nikolai (SPÖ) die Pläne im Detail.  WIEN/LEOPOLDSTADT. In der Leopoldstadt ist immer etwas los. Von der neuen Sport & Fun Halle über besseren Radverbindungen bis zu Diskussionen um die neue PVA-Garage am Handelskai – 2023 hat sich im Bezirk so einiges getan. Die größten Schlagzeilen hat MeinBezirk.at auf einen Blick zusammengefasst:...

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Das historische Wien im Jahr 1903. | Foto:  Scherl / SZ-Photo / picturedesk.com
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So geht Wien
„Zwei Millionen Einwohner sind historisch!“ - oder nicht?

Wenn die Stadt zu groß, zu laut und einfach zu viel ist: Seit Kurzem zählt Wien mehr als zwei Millionen Einwohner, so viele wie nie zuvor - oder etwa doch? Ein Blick in die Vergangenheit zeigt, dass die Bundeshauptstadt schon eimal so groß und vielfältig war. WIEN. Geht’s Ihnen auch manchmal so? – Es ist zu viel von allem: zu viele Menschen in der U-Bahn, im Bus, in den Geschäften, im Park. Zu viele Sprachen, die man nicht einmal ansatzweise versteht, zu viele Botschaften, die man nicht...

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  • Susanne Schaefer-Wiery
4:21

Flashback
Nein zur FPÖ, neue Bezirkschefin & Geständnis bei Mordserie

Was war diese Woche in Wien los? Wir verraten es euch in unserem Wochenrückblick "Flashback - Wien in 5 Minuten" 16. Dezember – Die Themen der Woche: Mordserie an Obdachlosen: 17-Jähriger gestehtBürgermeister Ludwig lehnt Koalition mit FPÖ abOttakring: Wechsel an der Bezirksspitze Neue E-Busse in SimmeringNeue Details zur Umgestaltung der WallensteinstraßeUmfrage: Darum ist Wien lebenswerteste StadtKinderpflegedomizil Fridolina eröffnetDiese und viele weitere Nachrichten aus Wien und den 23...

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  • Barbara Schuster
Das neue Neos-Team der Leopoldstadt (v.l.): Simon Becke, Murat Aksakali, Eleonore Gudmundsson, Elisabeth Petracs (am Handy), Christian Moritz. | Foto: Neos
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Eigene Bezirkssprecherin
Neos Leopoldstadt stellen ihr Team neu auf

Neos baut die Strukturen in der Leopoldstadt aus. Mit Eleonore Gudmundsson gibt es fortan eine eigene Bezirkssprecherin. Sie wird von vier weiteren Personen politisch unterstützt. WIEN/LEOPOLDSTADT. Neuerungen gibt es bei Neos. Aktuell werden die Strukturen der Pinken ausgebaut und dabei auch Sprecherinnen und Sprecher für alle 23 Bezirke gewählt. In der Leopoldstadt wird diese Rolle von Eleonore Gudmundsson übernommen. „Der 2. Bezirk hat viele schöne Orte und Grätzln, aber es gibt auch solche,...

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Ein letztes Mal für 2023 kommt die Leopoldstädter Bezirksvertretung am 12. Dezember zusammen. Thema ist auch das Bezirksbudget für 2024. | Foto: Kathrin Klemm
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12. Dezember
Leopoldstädter Bezirksparlament tagt letztes Mal für 2023

Die Leopoldstadt verabschiedet sich bald in die wohlverdiente Winterpause. Vorab wird noch einmal über aktuelle Agenden diskutiert – und zwar bei der Sitzung der Bezirksvertretung am 12. Dezember. WIEN/LEOPOLDSTADT. Noch einmal im Jahr 2023 kommt die Leopoldstädter Bezirksvertretung zusammen, um Aktuelles aus dem Zweiten zu besprechen. Die Sitzung am Dienstag, 12. Dezember, startet um 17 Uhr. Aber nicht nur die Politikerinnen und Politiker der Leopoldstadt können an der Sitzung der...

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Politik aus Österreich

Im Gespräch mit MeinBezirk.at hob Vizekanzler Werner Kogler die Bedeutung des Klimaschutzes hervor und erinnerte an bereits ergriffene Maßnahmen, einschließlich den Ausbau erneuerbarer Energien mit dem erneuerbaren Ausbaugesetz. | Foto: Roland Ferrigato
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Grünen Chef
Vizekanzler Kogler: Nationalstadion als Riesenkraftwerk

Vizekanzler, Grünen Chef und Sportminister Werner Kogler  sprach mit MeinBezirk.at unter anderem über die Einführung einer Leerstandsabgabe, um mehr Wohnraum zu schaffen und Preissteigerungen einzudämmen. Zum Handwerkerbonus sagte er, dass er dazu beitrage, die Einkommenssituation von kleinen Gewerbebetrieben zu verbessern und Arbeitsplätze zu erhalten, besonders in Branchen, die ökologisch sinnvolle Sanierungen durchführen. Schließlich sprach der Grünen-Chef auch über die Besoldingsreform im...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Das Gesetz sieht vor, dass das Gerät eines mutmaßlichen Terroristen oder Spions bei drohender Gefahr durch ein vom Nachrichtendienst betriebenes Programm gehackt wird.  | Foto: Pixabay
Aktion 3

Grüne nicht dafür
Messengerüberwachung – Gesetzesentwurf fertig

Die ÖVP will mehr Befugnisse für die Geheimdienste, sie soll auch die Nachrichten in den Messenger-Diensten überwachen dürfen. So wollen Bundeskanzler Karl Nehammer und Innenminister Gerhard Karner auf den Spionage-Skandal um Jan Marsalek und Egisto Ott reagieren. Datenschützer sehen die Überwachung kritisch. ÖSTERREICH. In einem Gesetzesentwurf ist rund um die Überwachung von Messenger-Diensten ein zweistufiges Bewilligungsverfahren vorgesehen. Laut Ö1, dem der Gesetzesentwurf vorliegt, müsste...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Für SPÖ-Chef Andreas Babler wird es allmählich ernst, am Samstag startet er mit einer Grundsatzrede in den Wahlkampf. | Foto:  GEORG HOCHMUTH / APA / picturedesk.com
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"Herz und Hirn"-Rede
Babler startet mit 24 Ideen in den Wahlkampf

SPÖ-Chef Andreas Babler wird am Samstag seine Grundsatzrede "Mit Herz und Hirn für Österreich" halten und damit in seinen ersten Nationalratswahlkampf als sozialdemokratischer Spitzenkandidat starten. Dem Vernehmen nach wird der rote Parteiobmann dabei 24 Projekte präsentieren. Einiges davon ist altbekannt, aber auch neue Forderungen, etwa das Recht auf ein Leben ohne Internet, die Förderung von Zeitungs-Abos für  16- bis 30-Jährige oder den Einsatz von Fußfesseln bei Gewalttätern, wird Babler...

  • Dominique Rohr
Ein Gesetzesvorschlag kann von der Europäischen Kommission, einem Mitgliedsland oder dem Europäischen Parlament eingebracht werden. | Foto: European Union 2023
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Hinter den EU-Kulissen
Wie ein EU-Gesetz in Brüssel wirklich entsteht

Ein Gesetz in der Europäischen Union durchläuft mehrere Schritte, bevor es in Kraft tritt. Bis ein Gesetz beschlossen wird, kann es jedoch Jahre dauern. ÖSTERREICH. Seit dem Vertrag von Lissabon sind das Europäische Parlament (EP) und der EU -Ministerrat gleichberechtigte Gesetzgeber der Europäischen Union. Beide Gremien müssen einem Entwurf zustimmen, damit ein Gesetz verabschiedet werden kann. Dieser Prozess heißt ordentliches Gesetzgebungsverfahren. Abstimmungen und Verhandlungen hinter den...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt

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