Niederösterreich - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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SPÖ
Gerechte Pensionen für alle

"Für ein Leben in Würde – in jedem Alter": unter diesem Motto hat die SPÖ gemeinsam mit den SPÖ Frauen und dem Pensionistenverband Österreichs einen Aktionstag zum Equal Pension Day veranstaltet. NÖ. "Frauen bekommen in Österreich im Durchschnitt rund 42 % weniger Pension. Die im Parlament beschlossene Anrechnung von Karenzzeiten war zwar ein wichtiger Schritt in Sachen gerechte Pensionen, dennoch müssen jetzt rasch weitere Maßnahmen im Kampf gegen die Pensionsschere und die Altersarmut von...

  • Mistelbach
  • Marina Kraft

Rücktritt aus dem Gemeinderat, Nachfolger stehen bereit
Gerhard Haitzer wird nun Privatier

STRASSHOF (rm). "Es wird Zeit, auch an Privates zu denken", erklärt der Grüne Gemeinderat Gerhard Haitzer aus Strasshof seinen Rücktritt aus der Funktion des Gemeinderats in Strasshof. Neben einer Übersiedlung wälzt er noch große Pläne mit eigenem Boot und anderer Freizeitgestaltung. Er habe große Teile seines Lebens bisher der Politik gewidmet, er wolle nun auch für sich und die Familie da sein. Sein Nachfolger in allen Funktionen wird Christian Giller, in den Gemeinderat rückt Gerald Zanjat...

  • Gänserndorf
  • Raimund Mold
Foto: JG Stockerau

Frischer Wind
Jugend in der Stockerauer SPÖ am Wort

In der SPÖ Stockerau ist frischer Wind spürbar. BEZIRK KORNEUBURG | STOCKERAU. Die Ortsgruppe ist seit dem 16. Juli 2019 um ein Jugendreferat reicher. Die einstimmig zur Vorsitzenden gewählte SP-Jugendgemeinderätin Samira Mujkanovic definiert die Ziele der Jungen Generation: "Die SPÖ hat sich in den letzten Monaten verjüngt und gerade deshalb war es uns wichtig, eine eigene Jugendorganisation auf die Beine zu stellen. Wir werden die Anliegen der Jugend lautstark vertreten und den jungen...

  • Korneuburg
  • Sandra Schütz
Neu gegründet in Korneuburg – Junge Generation: Stefan Zahlbrecht, Stefan Tmej, Gabriele Fürhauser, Sebastian Tmej, Martin Peterl, Bernadette Haider-Wittmann, Daniela Dokulil, Patricia Katsulis und Peter Leidenfrost.
  | Foto: JG Korneuburg

Neugegründet
"Junge Generation" für Korneuburg

Seit 18. Juli ist es amtlich – in Korneuburg gibt es nun die neugegründete "Junge Generation" (JG). BEZIRK | STADT KORNEUBURG. "Wir haben uns als JG Korneuburg neu gegründet, weil sich viele junge Menschen neu zusammengefunden haben, die gemeinsam die Zukunft der Stadt mitgestalten möchten", erklärt Gemeinderat Sebastian Tmej, der zum Vorsitzenden der neuen JG Korneuburg gewählt wurde. Die "Junge Generation in der SPÖ" ist ad Jugendreferat der Partei und damit die Interessensvertretung aller...

  • Korneuburg
  • Sandra Schütz
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FPÖ Leopoldsdorf: Neugründung Ortsgruppe

Unter Leitung von Bezirksparteiobmann LAbg. Dieter Dorner fand am 25.07.19 die Neugründung der FPÖ-Ortsgruppe Leopoldsdorf-Breitstetten-Obersiebenbrunn statt. Alle vorgeschlagenen Vorstandsmitglieder wurden einstimmig gewählt. Der neue Ortsparteiobmann Herbert Murlasits darf sich auf rege Unterstützung seiner Stellvertreter (Ingo Landegger – Obersiebenbrunn, Stefan Marcher – Breitstetten, Martin Stoch - Leopoldsdorf) freuen. Das Team wird durch Christine Monika Täubel (Kassier) und Ingrid...

  • Gänserndorf
  • Sylvia Reischel
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SPÖ//Soziales/Pensionen/Senioren/Frauen/Aktionstag
Aktionstag „Für ein Leben in Würde – in jedem Alter!“ voller Erfolg – SPÖ kämpft für gerechte Pensionen

GROSS-ENZERSDORF. „Für ein Leben in Würde – in jedem Alter!“ – unter diesem Motto hat die SPÖ Niederösterreich gemeinsam mit den SPÖ-Frauen und dem Pensionistenverband Österreichs (PVÖ) einen Aktionstag zum Equal Pension Day veranstaltet. „Mit Plakaten, Flyern sowie einer Kipferlverteilung, bei dem fast die Hälfte fehlt, haben wir auf die himmelschreiende Ungerechtigkeit aufmerksam gemacht, dass Frauen in Österreich im Durchschnitt rund 42 Prozent weniger Pension bekommen. Für uns ist klar,...

  • Gänserndorf
  • Marion Schirato
v.l.n.r. GGR Mag. Herwig Pokorny, GR Sabine Nowak, GR Brigitte Reinhard, GGR Gerhard Svatora, Bgmin Andrea Stipkovits, GR Andy Vanek, GR Brigitta Ondrak, GR Mag. Linda Urban, GR Alfred Strohmayer MSc, MBA - nicht am Bild GGR Ing. Christian Kudym MSc, GR Norbert Schaunitzer, GR Peter Schaunitzer, GGR Gerhard Smolik
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Bürgermeisterin Andrea Stipkovits und ihr Team auf Hausbesuch
Bürgermeisterin unterwegs in Vösendorf

Das Wohl der Bevölkerung ist Andrea Stipkovits ganz besonderes wichtig. Daher sucht sie stets das persönliche Gespräch, denn so lassen sich die Wünsche, Anliegen aber auch Ängste der Menschen am besten erkennen. Von Ende Juni bis Anfang Juli waren Andrea Stipkovits und ihre Gemeinderätinnen und Gemeinderäte wieder in dieser Mission unterwegs, Ihre Meinung ist uns wichtig Mit im Gepäck war ein Fragebogen zur persönlichen und aktuellen Situation, aber auch Vorschläge über die zukünftige...

  • Mödling
  • Michael Landschau
Beim Berufsschullandtag: Pädagoge Robert Schönthaler (LBS Theresienfeld), Doris Wagner, Leiterin des Bereichs Pädagogischer Dienst in der Bildungsdirektion NÖ, Landtagspräsident Karl Wilfing sowie Pädagogin Daniela Schödlbauer (LBS Waldegg).  | Foto: NLK/Pfeiffer

Berufsschullandtag in Theresienfeld und Waldegg

WALDEGG/THERESIENFELD. Seit Beginn seiner Amtszeit ist für Landtagspräsidenten Karl Wilfing die politische Bildung der Kinder und Jugendlichen ein großes Anliegen. Daher hat er Anfang des Jahres die Initiative „Berufsschullandtag“ ins Leben gerufen. Dabei erleben die Schülerinnen und Schüler der Landesberufsschulen Waldegg bzw. Theresienfeld hautnah, wie der Landtag und damit wie Demokratie funktioniert. „Demokraten werden nicht geboren. Wir müssen jede Generation erneut davon überzeugen, dass...

  • Wiener Neustadt
  • Doris Simhofer
Landesrat Ludwig Schleritzko und Straßenbaudirektor Josef Decker bei der Präsentation des Bauprogramms. | Foto: NLK/Filzwieser

Zusätzliche 2,35 Millionen für Waldviertler Straßen

WALDVIERTEL. Der Baustellensommer ist voll angelaufen und zahleiche Projekte im Land werden gerade umgesetzt. Auch im Waldviertel wird zurzeit etwa an den Projekten B 41 Schrems-Hoheneich (4-spuriger Ausbau), L 8278 Höhenberg Begradigung, B 124 Annatsberg-Marbach, B 37 Gneixendorf Nord-Stratzing (2+1 Ausbau), B 36 Verbreiterung Armschlag, oder an den Ortsdurchfahrten L 41 Drosendorf Altstadt, L 42 Hötzelsdorf, L 61 Seyfrieds, L 8053 Lindau, L 172 Langschlag, L 7165 Weikartschlag L 8164...

  • Waidhofen/Thaya
  • Peter Zellinger
Clemens Ableidinger führt die Neos Klosterneuburg in den Nationalratswahlkampf. | Foto: NEOS

NR-Wahl 2019
NEOS fixieren Wahlkreis-Listenersten

Clemens Ableidinger geht im Wahlkreis NÖ Mitte als Listenerster ins Rennen KLOSTERNEUBURG / NÖ-MITTE (pa). Nach dem offenen Listenerstellungsprozess bei NEOS und der Wahl von Niki Scherak zum NÖ-Spitzenkandidaten, stehen nun auch die Wahlkreis-Listenersten fest. So wird Clemens Ableidinger vom Team NEOS Klosterneuburg den Wahlkreis NÖ Mitte, der die Bezirke Lilienfeld, St. Pölten Stadt und Land sowie Tulln umfasst, als Listenerster anführen. Thema VerkehrIm Wahlkampf wolle er vor allem das...

  • Klosterneuburg
  • Angelika Grabler
Auf Tour: Andreas Mohl, Karl Schmid, Stefan Mann, Nicole Bayer | Foto: SPÖ Klosterneuburg

NR-Wahl 2019
Klosterneuburger Rote präsentieren Nationalratskandidaten

Die SPÖ Klosterneuburg präsentiert mit Karl Schmid, den Klosterneuburger Kandidaten für die Nationalratswahl. 
Karl Schmid ist seit Jahren Stadtrat. Durch seine langjährige Mitgliedschaft bei der Freiwilligen Feuerwehr Höflein an der Donau und bei der Stadtkapelle Klosterneuburg ist Karl in Klosterneuburg sehr bekannt. 
Als Kick off Veranstaltung für die Kandidatur haben wir am Samstag, den 20.07.2019 von Seiten der SPÖ Klosterneuburg eine Verteilaktion durchgeführt. Die Klosterneuburger...

  • Klosterneuburg
  • Angelika Grabler
Das flächendeckende Nextbike-System im Bezirk Mödling stellt eine gute Ergänzung zu den öffentlichen Verkehrsmitteln dar. Jedes Jahr kommen neue Verleihstationen hinzu. Am neuen Bahnhof in Hennersdorf wurde im Frühjahr eine weitere Station in Betrieb genommen.  | Foto: Robert Müller
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Klima und Umweltschutz an erster Stelle
Klima- und Umweltschutz Top Thema der Mödlinger Gemeinden

BEZIRK MÖDLING (Aussendung VP Mödling). Der Klima- und Umweltschutz ist für die VP Bürgermeister im Bezirk Mödling schon seit vielen Jahren eines der Top- Themen in der täglichen Arbeit. So wurden in der Vergangenheit viele Initiativen gestartet und Projekte umgesetzt, die nachhaltig zum Klimaschutz beitragen. Verkehr steht im Fokus Gerade im Bereich Verkehr wird sehr viel getan. So haben zahlreiche Gemeinden Fahrzeuge mit Elektroantrieb im Fuhrpark oder nehmen an e-Car-Sharing Modellen teil....

  • Mödling
  • Maria Ecker
Magdalena Brottrager als NEOS-Kandidatin im Mostviertel. | Foto: NEOS
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Wahlkampf
Die NEOS-Kandidatin für unser Mostviertel

MOSTVIERTEL. Nach dem offenen Listen-Erstellungsprozess bei NEOS und der Wahl von Niki Scherak zum NÖ-Spitzenkandidaten, stehen nun auch die Wahlkreis-Listenersten fest. Vertrauen in Politik wiederherstellen So wird Magdalena Brottrager den Wahlkreis Mostviertel, der die Bezirke Amstetten, Melk, Scheibbs und Waidhofen an der Ybbs umfasst, als Listenerste anführen. Sie möchte sich den Sorgen der Bürger widmen und das verloren gegangene Vertrauen in die Politik wiederherstellen. Weitere Infos...

  • Scheibbs
  • Roland Mayr

Brexit: Kein Weg für die Briten ohne EU

Wie lange diese Geschichte mit dem Brexit noch dauert, weiß der Kuckuck das. Es wird aber immer klarer, auch für die Briten selbst, dass sie das besser nicht getan hätten. Und immer öfter wird es vom zweiten Referendum gegen den EU-Austritt Großbritanniens gesprochen. Als die Briten beschlossen, die EU zu verlassen, und dafür beim Volksentscheid 2016 gestimmt haben, stellten sie sich wohl kaum vor, welche Probleme der Brexit ihnen mit sich bringt. Kein Freihandel nach der Übergangsfrist, die...

  • Niederösterreich
  • Stefan Kreuz
Firtz Ofenauer (ÖVP)  unterstützt Vorschlag der Teiltauglichkeit | Foto: Philipp Monihart

Teiltauglichkeit nach Schweizer Vorbild
Fritz Ofenauer unterstützt Vorschlag der Teiltauglichkeit

Abgeordneter zum Nationalrat Fritz Ofenauer unterstützt Vorschlag der Teiltauglichkeit: Neues Modell nach Schweizer Vorbild kann Bundesheer und Zivildienst stärken. ZENTRALRAUM NIEDERÖSTERREICH (pa). Der ÖVP-Abgeordnete zum Nationalrat Fritz Ofenauer unterstützt den Vorschlag zur Teiltauglichkeit vollinhaltlich. Untauglichkeit ist Problem „Die österreichische Bevölkerung hat sich 2013 bei einer Volksbefragung mit klarer Mehrheit für die allgemeine Wehrpflicht ausgesprochen. Leider gibt es aber...

  • Pielachtal
  • Tanja Handlfinger
Foto: ÖVP Großweikersdorf
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Sun Down Lounge: Cocktails und Livemusik

GROSSWEIKERSDORF (pa). Die Volkspartei Großweikersdorf veranstaltete bereits zum zweiten Mal ihre Sun Down Lounge. „Chillige Livemusik, coole Cocktails und das schöne Wetter haben zahlreiche Besucher zu uns ins Freibad gebracht“, freuen sich die Hauptorganisatoren Elisabeth Lux und Paul Otto. Saxophonist Gerhard Schnögl und Pianistin Conny Otto sorgten für den richtigen musikalischen Background. Die fruchtigen Cocktails und der preisgekrönte Steinhorn-Gin, gebrannt von den Brüdern Martin und...

  • Tulln
  • Victoria Breitsprecher
Landesrat Stephan Pernkopf, Landtagsabgeordneter Franz Dinhobl (v.l.). | Foto: ÖVP NÖ

Bei 39.589 stationären Aufenthalten im Vorjahr
Patientenzufriedenheit von 91,78 Prozent im Klinikum Wiener Neustadt

WIENER NEUSTADT (Red.). „Die 27 Landeskliniken sind eine zentrale und tragende Säule der NÖ Gesundheitsversorgung und auch ein wichtiger Wirtschaftsfaktor“, so LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf. „Sie bieten eine wohnortnahe und flächendeckende Gesundheitsversorgung. Außerdem werden seitens der Landeskliniken rund 46.000 Arbeitsplätze abgesichert. 21.500 direkt in den Kliniken, 24.500 über die Umwegrentabilität. Diese Ärzte und das Pflegepersonal leisten beste Arbeit, das zeigt die...

  • Wiener Neustadt
  • Peter Zezula
Sabine Fasching und Denis Thompson kurz vor Annahmeschluss
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Endspurt für die Hollabrunner Grünen
Starker Andrang beim Sammeln der Unterstützungserklärungen

HOLLABRUNN (mh). Für die Grünen läuft die Frist ab, genügend Unterstützungserklärungen für die kommende Nationalratswahl zusammen zu bekommen, um überhaupt kandidieren zu können. Österreich weit werden 2500 gebraucht, für eine Kandidatur in Niederösterreich reichen 500. Reges Treiben vor dem RathausGrund genug für Denis Thomson und Sabine Fasching sich noch einmal richtig für ihre Partei ins Zeug zu legen. Immerhin ist die größte Hürde für das Sammeln der Erklärungen nicht das mangelnde...

  • Hollabrunn
  • Markus Heidegger
Bislang ist die Größe des Grünraumanteils auf großen Parkplätzen vom guten Willen der Errichter abhängig. Bürgermeister Peter Eisenschenk ist im Gespräch mit LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf, damit die Gemeinde als Bauhörde in Zukunft Auflagen erteilen darf. | Foto: NLK Burchart
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Grünflächen für Parkplätze

TULLN (pa). Eisenschenk: „Gemeinden sollen Grünflachen auf großen Parkplätzen vorschreiben dürfen.“ Supermärkte sind unverzichtbarer Teil in der Infrastruktur von Städten – deren Parkplätze aber zumeist versiegelte Asphaltwüsten. Die Gartenstadt Tulln ist nun mit dem Land NÖ im Gespräch, dass Gemeinden mittels Änderung der NÖ Bebauungsbestimmungen eine versickerungsoffene Gestaltung, einen Prozentsatz an Grünfläche sowie Baumpflanzungen vorschreiben können. Am 24. Juli eröffnet eine neue...

  • Tulln
  • Victoria Breitsprecher
GR Alfred Friedl, StR Günter Steindl, GRin Hannelore Rohrhofer, StR Werner Stöberl, Herta Leutl informieren vor dem AMS Krems über ihre Forderungen.
 | Foto: SPÖ Krems
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SPÖ Krems unterstützt rasche Wiederaufnahme der Beschäftigungsaktion 20.000

Chancen, Hoffnung und Perspektiven für langzeitarbeitssuchende Menschen über 50 Jahre – das sind die Ziele, die die SPÖ mit der Aktion 20.000 verfolgt. KREMS. „Die Arbeitslosigkeit steigt und insbesondere Menschen über 50 suchen überdurchschnittlich lange nach einer neuen Arbeitsstelle. Die Aktion 20.000, die im Sommer 2017 erfolgreich angelaufen ist und von der türkis-blauen Bundesregierung jäh gestoppt wurde, hat ihnen geholfen, wieder Fuß am Arbeitsmarkt zu fassen. In dieser Woche laufen die...

  • Krems
  • Doris Necker
Anreize statt Hürden für die Öffis: Elisabeth Kerschbaum, Georg Ecker und Alexandra Adler fordern ein 365 Euro-Ticket. | Foto: Grüne Bezirk Korneuburg
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Öffi-Nutzung in Korneuburg
GRÜNE wollen Anreize statt Hürden

Der VOR passt seine Tarife an: "Einfach Fahrten" wurden bereits im Juli erhöht, ab August trifft es auch die Jahreskarten-Besitzer. NÖ | BEZIRK KORNEUBURG. Die GRÜNEN – Landtagsabgeordneter Georg Ecker, Wahlkreis-Spitzenkandidatin Alexandra Adler aus Leobendorf und Bezirkssprecherin Elisabeth Kerschbaum aus Korneuburg – protestieren gegen diese Erhöhungen und fordern die überfällige Öffi-Offensive des Landes ein: 365 Euro seien genug – und zwar für ganz Niederösterreich. "Gerade in Zeiten der...

  • Korneuburg
  • Sandra Schütz
Dr. Gerhard Ruscher aus Hainburg an der Donau ist Pressesprecher der neuen ARGUS - Kinder- und Menschlichkeits-PARTEI". | Foto: © bme

Nationalratswahl 2019
ARGUS-Partei: Für Menschlichkeit und Sicherheit

HAINBURG/D. Die kommende Nationalratswahl am 29. September wirft ihre Schatten bereits voraus. Eine der neugegründeten Parteien die bis Ende Juli um 2.600 Unterstützungserklärungen werben müssen, ist die "ARGUS - Kinder- und Menschlichkeits-PARTEI". Dr. Gerhard Ruscher aus Hainburg an der Donau ist Pressesprecher der ARGUS-Partei. Für Vertrauensaufbau Die künftigen Abgeordneten der neuen ARGUS-Partei sind bereit, ihr Mandat im Parlament für das Durchschnittsgehalt eines Österreichers von...

  • Bruck an der Leitha
  • Bianca Mrak
Die Grünen Wiener Neustadt beim Lokalaugenschein. | Foto: Grüne WRN

Harte Kritik an ÖVP
Grüne: "Domplatz-Umbau ist eine Farce"

Die Grünen riefen aus aktuellem Anlass eine Pressekonferenz samt Lokalaugenchein aus. WIENER NEUSTADT. „Wer dieser Tage über die Südseite des Domplatzes geht, bleibt unwillkürlich vor dem Bauzaun stehen. Hier wurde die Grasnarbe abgetragen, um einen Kinderspielplatz entstehen zu lassen. Nicht unweit in der Wienerstraße wird der neue Innerstädtische Kindergarten errichtet. Auch wenn ein weiterer Kinderspielplatz in der Innenstadt auf den ersten Blick wie ein Gewinn aussieht, ist er dies auf den...

  • Wiener Neustadt
  • Peter Zezula
Karl Schmid, Pamela Rendi-Wagner, Sonja Hammerschmid, Doris Hahn. | Foto: SPÖ
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NR-Wahl 2019
Pamela Rendi-Wagner besucht das IST in Klosterneuburg

MARIA GUGGING (pa). Bei ihrer Tour durch Niederösterreich besuchte SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi -Wagner das IST Austria in Maria Gugging. Gemeinsam mit den KandidatInnen zum Nationalrat Nationalrätin Sonja Hammerschmid, Bundesrätin Doris Hahn und Klosterneuburgs SPÖ Fraktionsvorsitzenden, Stadtrat Karl Schmid, erhielt sie spannende Einblicke in die Arbeit der WissenschaftlerInnen.

  • Klosterneuburg
  • Angelika Grabler

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