Oberösterreich - Politik

Auch heuer wieder heißt es „Red ma miteinond" bei den Bad Ischler Bürgermeistergesprächen mit Hannes Heide BAD ISCHL. Bürgermeister Hannes Heide wird auch in diesem Jahr wieder zu Bürgermeistergesprächen einladen und unter dem Motto "Red ma miteinand" die Bad Ischler in den Ortsteilen über anstehende Projekte und Vorhaben in der Stadt informieren. „Diese Gesprächsrunden sind für mich auch die beste Gelegenheit, von den Bad Ischlerinnen und Bad Ischlern direkt erfahren zu können, welche...

Einblicke in die Arbeit als Bürgermeister gab Andreas Rabl, Bürgermeister der Stadt Wels, bei einem Vortrag im Gasthaus Brummeier in Eferding. EFERDING, WELS. Organisiert wurde die Veranstaltung von der freiheitlichen Jugend im Bezirk Eferding, bei der sich neben Landtagsabgeordnete Sabine Binder auch zahlreiche Jugendliche und Funktionäre von der positiven Bilanz und dem Engagement des Bürgermeisters von Wels überzeugen konnten. "Man sieht am Beispiel von Wels und Bürgermeister Andreas Rabl,...

FREISTADT, LASBERG. Im Jahr 2021 wollen die Neos nicht nur in den oberösterreichischen Landtag einziehen, sondern auch in möglichst vielen Gemeinderäten vertreten sein. Als eine der Potenzialgemeinden haben die Neos die Bezirksstadt Freistadt ausgemacht. "Hier wittern wir eine große Chance, den Sprung in den Gemeinderat zu schaffen", sagt Andreas Danner (29). Der gebürtige Lasberger, der in Linz wohnt, ist Bezirkskoordinator und will die Neos in Freistadt populär machen. Am Freitag, 15. März,...

Flüsse mit so wenig Wasser, dass die Beladung von Schiffen reduziert werden muss. Ein Borkenkäferschaden von 50.000 Festmeter Holz. Felder mit so geringem Ertrag, dass Heu von anderen Bundesländern importiert werden muss. Der extreme Sommer von letztem Jahr forderte seinen Tribut. Laut Prognosen wird es nicht der letzte dieser Art sein. OÖ. Natürlich werde es immer wieder verregnete oder kühle Sommer zwischen den heißeren geben, wie Herbert Formayer, Meteorologe von der Universität für...

Wir haben mit dem Spitzenkandidaten des GLB über seine Forderungen und Wahlziele für die AK-Wahl 2019 gesprochen. LINZ. "Ich erlebe hautnah mit, wie der Druck im Sozialbereich jährlich steigt", sagt Thomas Erlach, Sozialarbeiter und Betriebsratsvorsitzender bei Exit-sozial. Er tritt als Spitzenkandidat für die Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock (GLB) bei den Arbeiterkammer-Wahlen an. "Der Sozialbereich verdient mehr Anerkennung durch die Politik, auch in Form besserer Finanzierung", sagt...

Wir haben mit dem Linzer Spitzenkandidaten der AUGE/UG über seine Forderungen und Wahlziele für die AK-Wahl 2019 gesprochen. LINZ. "Mehr Zeit für Familie, mehr Zeit für Bildung, mehr Zeit für Leben", fordert der Spitzenkandidat der Fraktion Alternative, Grüne und Unabhängige GewerkschafterInnen (AUGE/UG) in Oberösterreich, Martin Gstöttner. Der Linzer ist gelernter Elektrotechniker und seit 2003 als Betriebsrat und Behindertenvertrauensperson aktiv. Gstöttner engagiert sich, weil er eine starke...

WALDHAUSEN. "Die Leute haben meinem behinderten Sohn die Hose hinuntergezogen. Dann haben sie Feuer hingehalten. Harun musste tanzen.  Dabei haben sie ihn mit dem Handy gefilmt. Sie haben ihn wie ein Tier behandelt. Harun schrie. Verfiel in Panik. Hatte schreckliche Angst", erzählt die Mutter Shabnam Ali. Sie kann nicht vergessen, was in Pakistan an der Grenze zu Afghanistan mit ihrem Sohn passiert ist. Sie kann nicht verstehen, dass die Familie zu den Taliban zurückgeschoben werden soll und...

Bezirks-ÖVP berichtet über die aktuellen Schwerpunkte ihrer Arbeit. VÖCKLABRUCK. Das Thema Regionalität/Mobilität ist einer von mehreren Arbeitsschwerpunkten der ÖVP, die beim traditionellen Rindfleischessen präsentiert wurden. Weiters im Fokus der Parteiarbeit stehen die Bereiche Arbeit & Wirtschaft, Soziales & Familien sowie medizinische Versorgung. "Gemeinsam mit den drei Leaderregionen wollen wir eine Taxi-App ins Leben rufen und orientieren uns dabei am Salzburger Modell", kündigt...

Der Bezirksparteitag in Neukirchen stand ganz im Zeichen von Funktionärs-, AK- und EU-Wahl. BEZIRK VÖCKLABRUCK. Nationalratsabgeordneter Gerhard Kaniak (40) wurde zum neuen Bezirksparteiobmann der FPÖ gewählt. Der selbstständige Apotheker aus Schörfling erhielt beim Parteitag 92,4 Prozent der Delegiertenstimmen. Als seine Stellvertreter fungieren Vizebürgermeisterin Eva Striedinger aus Vöcklamarkt, der bisherige FP-Bezirkschef Landtagsabgeordneter Rudolf Kroiß aus Ottnang sowie...

Von 19. März bis 1. April sind die oö. Arbeitnehmer aufgerufen, ihre Interessenvertretung zu wählen. LINZ. 550.000 oberösterreichische Beschäftigte können die Vollversammlung der Arbeiterkammer (AK), das „Parlament der Arbeitnehmer“, wählen. Fünf wahlwerbende Gruppen haben ihre Kandidatur eingereicht. Es kandidieren die Sozialdemokratischen GewerkschafterInnen (FSG), die Kraft der OÖVP in der Arbeiterkammer – Fraktion Christlicher Gewerkschafter (Team ÖAAB-FCG), die Freiheitlichen Arbeitnehmer...

Von 19. März bis 1. April wird bei der Arbeiterkammerwahl das Parlament der Arbeitnehmer für die nächsten fünf Jahre neu gewählt. PETERSKIRCHEN (wie). "Die Sozialpartnerschaft, die den österreichischen Hackler seit 70 Jahren einschläfert, ist am Ende und gehört aufgebrochen. Der Gewerkschaftliche Linksblock ist die einzige Fraktion, die bewußt den Bruch der Sozialpartnerschaft fordert", so der Bezirkssprecher der KPÖ-Innviertel Andreas Auzinger aus Peterskirchen bei der Infoveranstaltung am 18....

Am Dienstag hat sich die Regierung auf eine Lösung in der Causa Karfreitag geeinigt: Bereits der kommende Karfreitag am 19 .April wird ein halber Feiertag – ab 14.00 Uhr haben alle frei.  ÖSTERREICH. Nachdem der Europäische Gerichtshof (EuGH) die bisherige Lösung gekippt hat, war die Bundesregierung gezwungen, eine neue Lösung für den Feiertag zu finden. Der Regierung ging es darum, „am Status quo möglichst wenig zu verändern“, so die Verhandler Walter Rosenkranz (FPÖ) und Peter Haubner (ÖVP)...

OÖ. Oberösterreich legt sich fest: Ab nächstem Jahr werden im Bundesland Herbstferien eingeführt. Da man Planungssicherheit für die Eltern wolle, werde es im Schuljahr 2019/2020 noch zu keiner Änderung kommen und die Entscheidung über die schulautonomen Tage noch an der jeweiligen Schule getroffen. Herbstferien ab Schuljahr 2020/2021 „Die vom Bund geplanten Herbstferien werden in Oberösterreich ab dem Schuljahr 2020/21 eingeführt. Wir begrüßen, dass sich der Bund zu einer einheitlichen Regelung...

Genau 20 Jahre ist es her, dass der Euro (als Buchgeld) eingeführt wurde, drei Jahre später löste er in Österreich den guten alten Schilling ab. Zum 20-Jahr-Jubiläum der europäischen Einheitswährung baten wir den scheidenden Gouverneur der Österreichischen Nationalbank (OeNB) Ewald Nowotny zum Interview. Wie haben Sie ganz persönlich den Umstieg auf den Euro erlebt? Ewald Nowotny: Ich war froh, als es den Euro letztlich als Bargeld gegeben hat. Ich war damals Vizepräsident der Europäischen...

WELS-LAND. Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner aus Steinhaus wurde am Bezirksparteitag im Gasthaus Lauber in Offenhausen mit 100 Prozent der Stimmen als FPÖ-Bezirksparteiobmann von Wels-Land wiedergewählt. Als Stellvertreter wählten die Delegierten ebenfalls einstimmig den Marchtrenker Vizebürgermeister und Landtagsabgeordneten Michael Fischer, der zudem geschäftsführender Bezirksparteichef wurde, sowie Stadl-Pauras Bürgermeister Christian Popp, seine Vizebürgermeisterin Ulrike...

Knapp 100 Tage vor der EU-Wahl gibt es eine erste Sitzberechnung für das nächste Europäische Parlament, das vom 23. bis zum 26. Mai 2019 gewählt wird. ÖSTERREICH. Erste Umfragen zeigen, dass das Interesse an der EU-Wahl gestiegen ist - zumindest im Vergleich zu 2014. "Wir haben schon im letzten Frühjahr beobachtet, dass die Wertschätzung der Europäischen Union angestiegen ist und sehen sie auch weiterhin ansteigen. Wir führen das einerseits auf die BREXIT-Debatte zurück, allerdings auch auf die...

Die Grundstimmung gegenüber der EU in Österreich ist positiv. Die Österreicher und Österreicherinnen fühlen sich zum Großteil als Bürger und Bürgerinnen der EU. Luft nach oben gibt es hinsichtlich der Zufriedenheit mit der Berücksichtigung österreichischer Belange in der Europäischen Union. ÖSTERREICH. 373,5 Millionen Bürger aus 27 Mitgliedsstaaten werden bei der 9. EU-Wahl berechtigt sein ihre Stimme abzugeben. Insgesamt 23,4 Millionen Erstwähler werden in diesem Jahr die Chance bekommen, über...

Arbeiterkammer Perg präsentierte Jahresbilanz: 5.500 Menschen suchten Rat bei AK-Experten. BEZIRK PERG (eg). Alle Hände voll zu tun hatten die Rechtsexperten der Arbeiterkammer Oberösterreich im Jahr 2018. Alleine für ihre Mitglieder im Bezirk Perg wurden 2,8 Millionen Euro erstritten. Bei der Präsentation der Perger AK-Jahresbilanz vergangene Woche konnten der Präsident der OÖ Arbeiterkammer, Johann Kalliauer, und AK-Bezirksstellenleiter Kurt Punzenberger auf ein für ihre Mitglieder...

BEZIRK PERG (eg). Die Arbeiterkammerwahlen von 19. März bis 1. April stehen vor der Tür. Unter dem Motto „Partnerschaft statt Klassenkampf“ besuchte die OÖ Spitzenkandidatin des ÖAAB-FCG Cornelia Pöttinger den Bezirk Perg. „Wir stehen für eine moderne, bürgerliche Arbeitnehmerpolitik und einen neuen Stil in der Arbeiterkammer. Neue Zeiten erfordern neue Perspektiven und den Mut, neue Wege zu gehen", so Pöttinger die sich auch für den Rechtsanspruch des sogenannten Papamonat ausspricht und eine...

ST. WILLIBALD (ebd). Zu einer ganz besonderen Jahreshauptversammlung lud die SPÖ ins Gasthaus Wasner. Einer der Programmpunkte war die Ehrung von fünf Mitgliedern, die alle 1979 der SPÖ beitraten und heuer ihr 40 Jahre Jubiläum feiern. Damals waren sie mit dabei, als die Junge Generation in St. Willibald aufgebaut wurde. Natürlich wurde dabei auch in alten Erinnerungen geschwelgt. Gespräche mit Verkehrsverbund Nach den Ehrungen informierten Bezirksparteivorsitzende Petra Mairinger und...

Der ehemalige Linzer Gemeinderat Jürgen Peschek ist im 71. Lebensjahr verstorben. Der Harbacher war Träger des Großen Ehrenzeichens der Stadt Linz. LINZ. Die Stadt Linz trauert um den ehemaligen Gemeinderat Jürgen Peschek,  der am 4. Februar 2019 im 71. Lebensjahr verstorben ist. Aktiv in der SPÖ HarbachPeschek wurde am 23. Februar 1948 geboren und war Programmierer von Beruf. Er leitete später die Analyse sowie die EDV der Gebietskrankenkasse. In jungen Jahren war Peschek unter anderem als...

In den kommenden vier Jahren sollen Schulden in Höhe von rund 500 Millionen Euro abgebaut werden.  OÖ. „Erstmals seit 2010 wurden keine neuen Schulden gemacht, erstmals seit 2002 wurden wieder Schulden abgebaut“, betont Landeshauptmann Thomas Stelzer. Auch werde der aktuelle Kurs fortgesetzt.  „Die Neuverschuldung beträgt null Euro und der Schuldenabbau wird fortgesetzt“, so der Landeshauptmann.Oberösterreich werde den finanzpolitischen Weg weitergehen und mit der Mehrjahresplanung würde man...

OÖ. Ende Februar oder Anfang März soll der neue Entwurf der oberösterreichischen Naturschutzgesetz-Novelle eingereicht werden. Der Oö. Umweltanwalt Martin Donat appelliert weiterin an den Oö. Landtag, einzelne Punkte noch einmal zu überdenken. Wichtigstes Thema für ihn sei der Ufer- und Landschaftsschutz an Bach, Fluss und See. "Feststellungsverfahren in diesem Bereich und die allgemeinen naturschutzbehördlichen Bewilligungsverfahren sollen vereinheitlicht werden. Das ist im Prinzip gut, im...

FREISTADT. Generationswechsel in der Freistädter Sozialdemokratie! Die erst 22-jährige Alexandra Röhrenbacher wurde in der jüngsten Stadtparteisitzung zur Geschäftsführenden Parteivorsitzenden bestellt. Bei der Jahreshauptversammlung im Herbst wird sie Christian Gratzl (57) dann endgültig als Nummer eins in der Stadtpartei beerben. Gratzl, der seit elf Jahren an der Spitze der SPÖ Freistadt steht, will sich in Zukunft ganz auf seine Tätigkeit als Vizebürgermeister konzentrieren. Seine...