Steiermark - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Staub, Lärm und eine geplante Betonanlage: Der Steinbruch Galgenberg im Leobener Stadtteil Leitendorf sorgt nach wie vor für Diskussion.  | Foto: Privat
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Steinbruch Galgenberg
SPÖ-Anfragebeantwortung stößt auf harsche Kritik

Die Beantwortung einer von den Grünen eingebrachten schriftlichen Anfrage zur Causa Steinbruch Galgenberg in Leoben-Leitendorf durch Umweltlandesrätin Ursula Lackner fällt nach Ansicht des Grünen Kontrollsprechers Lambert Schönleitner wenig zufriedenstellend aus. Er kündigt weitere Schritte seiner Partei an.  LEOBEN/GRAZ. Der Steinbruch Galgenberg im Leobener Stadtteil Leitendorf sorgt weiterhin für erhitzte Gemüter – und das nicht zuletzt aufgrund der im November des Vorjahres bekannt...

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  • Sarah Konrad
Die Bundesländer Kärnten und Steiermark rücken durch die Koralmbahn viel enger zusammen. | Foto: Michl
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Ein Treffen in Kärnten
Metropolregion Südösterreich vernetzt sich

Durch die Koralmbahn rücken die Bundesländer Steiermark und Kärnten näher zusammen. Am Montag, dem 22. April, kommt es in Kärnten zu einem großen Netzwerktreffen mit steirischen Kommunalpolitikerinnen und -politikern. Stationen sind neben dem Bahnhof Weststeiermark die Bahnhof in St Paul, der Lakeside Park Klagenfurt und das LCA Süd-Logistik Center in Villach. STEIERMARK. Die Bundesländer Kärnten und Steiermark bilden gemeinsam den "Wirtschaftsraum Südösterreich". Zukünftig soll in der neuen...

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  • Harald Almer
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Auf ihrer Dialogtour treten die steirischen Grünen wieder mit der Bevölkerung in Austausch. | Foto: DG Stmk

"Gemeinsam in die Zukunft"
Steirische Grüne setzen ihre Dialogtour fort

Am 13. April in Stainz laden die Steirischen Grünen wieder zur Dialogtour ein, wo sich den Steirerinnen und Steirern die Möglichkeit bietet sich mit ihren Fragen und Anliegen an die Partei zu wenden. STAINZ. Die steirischen Grünen setzen ihre bewährte Tradition des direkten Bürgerinnen und Bürger-Dialog fort und kündigen die neue Runde ihrer Dialogtour für das Frühjahr 2024 an. Unter dem Motto "Red ma drüber" lädt die Partei alle Bürgerinnen und Bürger ein, ihre Anliegen, Ideen und Visionen für...

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  • PR-Redaktion
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Auf ihrer Dialogtour treten die steirischen Grünen wieder mit der Bevölkerung in Austausch. | Foto: DG Stmk

„Gemeinsam in die Zukunft“
Steirische Grüne setzen ihre Dialogtour fort

Mit Start am 12. April in Eggersdorf laden die Steirischen Grünen wieder zur Dialogtour ein, wo sich den Steirerinnen und Steirern an mehreren Terminen die Möglichkeit bietet sich mit ihren Fragen und Anliegen an die Partei zu wenden. EGGERSDORF. Die steirischen Grünen setzen ihre bewährte Tradition des direkten Bürgerinnen und Bürger-Dialog fort und kündigen die neue Runde ihrer Dialogtour für das Frühjahr 2024 an. Unter dem Motto "Red ma drüber" lädt die Partei alle Bürgerinnen und Bürger...

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  • PR-Redaktion
Finanzstadtrat Manfred Eber (KPÖ) sieht den Finanzabschluss 2023 als positiven Schritt in die richtige Richtung. | Foto: Stadt Graz/Foto Fischer
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Finanzen 2023
Schuldenreduktion, positiver Cashflow und Investitionen

Weniger Schulden trotz Teuerungen, ein Schuldenstand, der unter dem Schnitt von 2021 liegt sowie Investitionen um knapp unter 300 Millionen Euro: So gestaltet sich der Rechnungsabschluss der Stadt Graz für das Jahr 2023. GRAZ. Finanzstadtrat Manfred Eber (KPÖ) hat den Rechnungsabschluss der Stadt Graz für das Jahr 2023 präsentiert. Quintessenz ist, so Eber, dass trotz weltweiter Krisen und damit einhergehender Teuerungen positive Schritte zur Stabilisierung des Grazer Budgets sowie zur...

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  • Andreas Strick
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Spitzenkandidat Peter Amreich und das Team ÖAAB-FCG-Steirische Volkspartei treten bei der Arbeiterkammerwahl 2024 an. | Foto: Michaela Lorber
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AK-Wahl 2024
Steirische Volkspartei will starke zweite Meinung sein

Mit der kommenden Arbeiterkammer-Wahl will sich die Volkspartei als starke zweite Meinung in der Ak positionieren und sich für Zusammenhalt und Zuversicht sowie für Themen aus der Mitte der Gesellschaft einsetzen. STEIERMARK. Im April wählen rund 450.000 Steirerinnen und Steirer ihre Vertretung in der steirischen Arbeiterkammer. Für die Volkspartei treten Spitzenkandidat Peter Amreich und das Team ÖAAB-FCG-Steirische Volkspartei an und positionieren sich in Zeiten der politischen Extreme für...

  • Steiermark
  • PR-Redaktion
Geht optimistisch in die Arbeiterkammer-Wahl: Josef Pesserl von der Fraktion sozialdemokratischer Gewerkschafter. | Foto: FSG Steiermark
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Arbeiterkammer-Wahl
Sozialdemokrat Josef Pesserl setzt aufs Miteinander

Seit elf Jahren ist Josef Pesserl Präsident der steirischen Arbeiter. Das wird der sozialdemokratische Gewerkschafter auch nach der Arbeiterkammerwahl (16. bis 29. April) wieder sein – ein Gespräch über seine politischen Vorstellungen und Ideen. STEIERMARK. "Engagiert, erfahren, kommunikativ." Diese Attribute wirft die KI-Plattform "ChatGPT" aus, wenn man sie nach dem 67-jährigen Arbeiterkammer-Präsidenten fragt. Josef Pesserl schmunzelt: "Ja, mit der Beschreibung kann ich ganz gut leben." Der...

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  • Roland Reischl
Eine kritische Einstellung ist nicht gleichbedeutend mit einer feindlichen Position. | Foto: Regionalmedien Steiermark
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Meinungen und Standpunkte
Kritisch heißt nicht gleich feindlich

Wir leben in unruhigen Zeiten. Die aktuellen Entwicklungen bereiten vielen Bürgern begründete Sorgen. Das Gefühl, man müsse eine Politik befürworten, die man gar nicht will, sorgt in weiten Teilen der Bevölkerung für Unbehagen. Ungebremste Zuwanderung, die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf ganz Europa, die Russland-Sanktionen und eine davon abzuleitende negative Wirtschaftsentwicklung in der EU, eine neue Sicherheitspolitik (Zeitenwende), Neutralität oder NATO-Beitritt, die...

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  • Murtal
  • Wolfgang Pfister
Landeshauptmann Christopher Drexler spricht sich für eine Verschärfung der Maßnahmen aus.  | Foto: Land Steiermark/Binder
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Nach Expertenrunde
Drexler für härtere Strafen bei Jugendkriminaltiät

Nach einer Expertenrunde zum Thema "Jugendkriminalität" am vergangenen Freitag, forderte Landeshauptmann Drexler am Montag unter anderem härtere Strafen für junge Gewalttäter, weniger datenschutzrechtliche Hürden im Informationsaustausch sowie eine Koordinationsstelle des Landes.  STEIERMARK. Am Freitag fand eine Expertenrunde mit LH Christopher Drexler statt in dem das Thema "Jugendkriminalität" behandelt wurde, am Montag präsentierte der Landeshauptmann seine Positionierung zum Thema: „In den...

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  • Markus Kropac
Neos-Klubobmann Niko Swatek sieht die Landesregierung beim Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen gefordert. | Foto: Neos
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Kinderbetreuungsabsagen
Neos fordern Ausbau-Turbo von Landesregierung

Nachdem zahlreiche Kinder eine Absage für einen Betreuungsplatz erhalten haben, fordern die Neos einen "Ausbau-Turbo" vom Land um die Situation künftig zu verbessern. GRAZ/STEIERMARK. Das Rennen um Plätze in der Kinderbetreuung ist geschlagen und 1620 Kinder bleiben darin auf der Strecke, so berichtet die Kleine Zeitung. Angesichts dieser "Absage-Flut" zeigen sich die Neos betroffen. "Dieses Drama gibt es in der Steiermark jedes Jahr wieder", kritisiert Nico Swatek, Klubobmann der steirischen...

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  • Andreas Strick
"Recht auf Überleben" – mit dieser Warnung stellte sich die "Letzte Generation" beim "Woche"-Halbmarathon ein. | Foto: Letzte Generation/"X"
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Kommentar
Die "Letzte Generation" stört den Halbmarathon der "Woche"

Aktivistinnen und Aktivisten der "Letzten Generation" sorgten beim "Woche"-Halbmarathon mit Störaktion für Aufregung. Kann bzw. muss man das verstehen? Ein Kommentar. GRAZ. Der letzte Sonntag, ein strahlend schöner Sommertag, mit nahezu 30 Grad in Graz – am 7. April. An diesem Tag ging auch der Halbmarathon von "Woche" und MeinBezirk.at mit Start und Ziel am Karmeliterplatz über die Bühne. (Alle Infos zum Lauffest findest du hier.) Lauffest mit Störaktion Man muss es ja fast ein wenig als...

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  • Roland Reischl
Der diesjährige Ausflug der VP-Frauen des Bezirkes Weiz führte in den Landtag, wo sie interessante Einblicke in die Arbeit von Landtagsabgeordneter Silvia Karelly bekammen.
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Politik
Weizer Bezirks-VP-Frauen zu Besuch im Landtag in Graz

Der VP-Frauen Bezirksausflug im März führte die VP-Frauen des Bezirkes Weiz unter Leitung von Lucia Steinbauer anlässlich des Weltfrauentages in den Steirischen Landtag. Dort erhielten sie von Frau LAbg. BGM Silvia Karelly eine Einführung in ihre Tätigkeiten als Landtagsabgeordnete und den Ablauf einer Landtagssitzung. WEIZ. Rund 35 Frauen starteten anlässlich des Bezirksausfluges der VP-Frauen gemeinsam in Weiz, besichtigten zunächst das Bezirksbüro der VP und lernten sich bei einem Imbiss...

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  • Barbara Vorraber
Die Stadtgemeinde Weiz dankte den vielen engagierten Gemeindepolitikerinnen und -politikern. | Foto: Stadtgemeinde Weiz
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Weiz
Für ihr langjähriges Engagement in der Gemeindepolitik geehrt

Der Einsatz für die Anliegen der Stadt Weiz und ihrer Bewohnerinnen und Bewohner nimmt von den Mitgliedern des Gemeinderates viel Zeit und Leidenschaft in Anspruch und ist meist auch mit Einschränkungen im beruflichen und privaten Leben verbunden. WEIZ. Im Rahmen einer Festsitzung des Gemeinderates Anfang April wurden im Weizer Europasaal verdiente ehemalige Gemeinderätinnen und Gemeinderäte mit Ehrenmedaillen und Ehrenringen für ihr oft jahrzehntelanges Engagement und ihre besonderen...

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  • Weiz
  • Barbara Vorraber
Alexis Pascuttini wiederholte seine Vorwürfe gegen frühere Parteikollegen. Noch im Frühling wird der Grazer KFG-Klubobmann im parlamentarischen Untersuchungsausschuss dazu befragt. | Foto: KFG/Wiesmüller
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Finanzskandal
Pascuttini richtet erneut Vorwürfe gegen FPÖ-Granden

Im Zusammenhang mit dem 2021 publik gewordenen freiheitlichen Finanzskandal erhebt der  Grazer KFG-Klubobmann Alexis Pascuttini erneut schwere Vorwürfe gegen seine frühere Partei. FPÖ-Landesparteisekretär Stefan Hermann wiederum kontert und ortet ein Bündnis zwischen ÖVP und Pascuttini, um den blauen Landesparteichef Mario Kunasek zu schaden. GRAZ/STEIERMARK. Die Causa rund um mutmaßlich missbräuchlich verwendete 1,9 Millionen Euro Steuergelder beschäftigt die Justiz seit Jahren und zwang den...

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  • Christoph Lamprecht
Klaus Herzmaier (links) wird am Sonntag zum neuen Bürgermeister der Stadt Trieben gewählt. Vorgänger Helmut Schöttl hatte dieses Amt 15 Jahre lang inne. | Foto: Köck
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Helmut Schöttl tritt ab
Triebener Bürgermeister übergibt an Nachfolger

Helmut Schöttl übergibt am Sonntag, 7. April, das Bürgermeisteramt an Klaus Herzmaier.  Eigentlich wollte er für die aktuelle Periode gar nicht mehr kandidieren, doch nun hat Schöttl –  ein Jahr vor der Gemeinderatswahl – den aus seiner Sicht idealen Zeitpunkt für einen Wechsel an der Triebener Gemeindespitze gewählt. TRIEBEN. Seit 2009 ist Helmut Schöttl Bürgermeister der Stadt Trieben. Am Sonntag übergibt er an Nachfolger Klaus Herzmaier. MeinBezirk.at hat im Vorfeld mit den beiden...

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  • Christoph Schneeberger
Die Sirenen ertönen seit 2022 am Karfreitag im Bezirk Voitsberg nicht mehr. | Foto: Wieland
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Wiedereinführung eines Brauchs
Warum Sirenen am Karfreitag schwiegen

Am Karfreitag heulten um 15 Uhr keine Sirenen, obwohl im Bezirk Voitsberg das seit vielen Jahren Tradition war. Während der Voitsberger Bundesrat Markus Leinfellner von einem falschen Signal spricht, erklärt Bereichsfeuerwehrkommandant Christian Leitgeb die Gründe für die Einstellung dieses "Brauchs". VOITSBERG. Der Voitsberger FPÖ-Gemeinderat und Bundesrat Markus Leinfellner wurde in den letzten Tagen mehrfach darauf angesprochen, weshalb die im Bezirk seit vielen Jahren bestehende Tradition,...

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  • Voitsberg
  • Harald Almer
Die Stadt Leoben setzt weitere Maßnahmen, um die innerstädtischen Radwege attraktiver und sicherer zu machen.  | Foto: Freisinger
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Stadtrat
Leoben setzt weitere Schritte zur Verbesserung des Radverkehrs

In der jüngsten Sitzung des Leobener Stadtrates wurden am Mittwoch umfangreiche Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs und der Straßenbeschaffenheit gefasst.  LEOBEN. Im Rahmen des Radverkehrskonzeptes wurde von der Stadt Leoben ein Maßnahmenpaket geschnürt, das die Situation für Radfahrerinnen und Radfahrer im Stadtgebiet verbessern soll. Unter anderem sind folgende Schritte geplant:  Ausbau des nordseitigen Geh- und Zweirichtungsradweges auf Höhe der Waltenbachstraße bis zur Ortsgrenze...

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  • Leoben
  • Sarah Konrad
Im Zuge des Tages der Offenen Tür bei SaxEis präsentierten Werner Prutsch (Umweltamtsleiter), Josh Follak (Stv. Geschäftsführer Velofood) , Vizebürgermeisterin Judith Schwentner, Anton Edelsbrunner (Geschäftsführer SASt – Soziale Arbeit Steiermark) und Jonathan Stralleger (Geschäftsführer Velofood) die neuen Mehrwegprodukte der Stadt. | Foto: Stadt Graz
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Angebot der Stadt
Mit Mehrwegbechern und -behältern gegen Abfall

Mit zwei neuen Angeboten zu Mehrwegbechern sowie Mehrwegverpackungen für Essenzustellungen möchte die Stadt Graz das Thema Nachhaltigkeit und Abfallvermeidung vermehrt in den Fokus der Bevölkerung rücken. GRAZ. Mit zwei neuen Produkten will die Stadt Graz die Angebote für Mehrwegprodukte erweitern. Ab sofort stehen für den Veranstaltungsbereich  "BackCupEvent" und für Essenslieferanten "BackCupFood" zur Verfügung. Dahinter verbergen sich ein Mehrwegbecherangebot für große und kleine...

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  • Graz
  • Andreas Strick
Wolfgang Moitzi mit Melanie Brunner, Jörg Leichtfried und Anton Lang. | Foto: Peter Drechsler
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Superwahljahr
SPÖ hat regionale Kandidaten fixiert, andere suchen noch

Die regionalen Kandidatinnen und Kandidaten der SPÖ für Landtags- und Nationalratswahl stehen fest, Wolfgang Moitzi dürfte Max Lercher nachfolgen. Auch in anderen Parteien kristallisieren sich Favoriten heraus. MURAU/MURTAL. Bevor es im Superwahljahr 2024 um die Stimmen der Bürgerinnen und Bürger geht, wird noch parteiintern um Plätze gerangelt. Die SPÖ prescht diesbezüglich vor und hat bereits ihre Kandidatinnen und Kandidaten für Nationalrat und Landtag bestätigt. Die Nationalratswahl dürfte...

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  • Murtal
  • Stefan Verderber
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Foto: Michael Baumann
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Leibnitz ist nicht Kitzbühel oder Wien
Leerstandsabgabe: Eingriff in Eigentumsrechte und arbeitende Bürger werden wieder zur Kasse gebeten

Neue Gebühr „Leerstandsabgabe“ von der Leibnitzer SPÖ-Fraktion verordnet! BÜRGERFORUM Leibnitz stimmte dagegen. Arbeitende Bürger sind zu recht wütend. Leibnitz ist nicht Kitzbühel oder Wien! Die Stimmung in der Leibnitzer Bevölkerung kocht. Das BÜRGERFORUM Leibnitz war die einzige Partei, die sich bei der Gemeinderatsitzung vom 15. 12. 2022 gegen ein neues Abkassieren bei der arbeitenden Bevölkerung stellte und der SPÖ-Verordnung für die Eintreibung dieser neuen Gebühr, der Zweitwohnsitz- und...

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  • Leibnitz
  • Manuela Kittler
Begingen den Spatenstich (v.l.): Betriebsdirektor Bernhard Haas, LAbg. Hannes Schwarz, Finanzvorstand Ulf Drabek, KAGes Vorstandsvorsitzender Gerhard Stark, Pflegedirektorin Birgit Großauer, Gesundheitslandesrat Karlheinz Kornhäusl, Ärztlicher Direktor Michael Lehofer, KAGes-Direktor für Technik und IT Thomas Hofer,  | Foto: LKH Graz II
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Spatenstich
10 Millionen Euro für Psychiatrie-Sanierung am LKH Graz II

Das historische Psychiatriegebäude am Standort Süd des LKH Graz II wird bis 2025 um 10 Millionen Euro saniert. Am Mittwoch erfolgte der Spatenstich. GRAZ. Auf dem Gelände des LKH Graz II, Standort Süd werden seit 150 Jahren Patientinnen und Patienten mit psychischen Problemen behandelt. Die historischen Gebäude aus dem 19. Jahrhundert wurden sukzessive den Bedürfnissen der Zeit angepasst. Ein wesentlicher Gebäudeteil, die Stationen C5 und C6, werden nun bis 2025 mit einem Investitionsvolumen...

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  • Graz
  • Christoph Lamprecht
Beatrix Eiletz (Betriebsratsvorsitzende Volkshilfe), Patrick Hart (Geschäftsführer Forschungsinstitut IGSF), AK-Präsident Josef Pesserl und Bernadette Pöcheim (Leiterin AK-Referat Frauen und Gleichstellung) (v.l.) präsentieren den Kinderzukunftindex 2024. | Foto: AK Stmk/Derler
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Kinderzukunftsindex
Arbeiterkammer fordert Masterplan für Kinderbetreuung

Wenig erfreuliches fördert der Kinderzukunftsindex 2024 mittel einer Befragung von Beschäftigten in der Kinderbetreuung zu Tage: Überforderung, zu wenig Personal und zu große Gruppen werden beklagt. Die AK sieht die Politik gefordert. STEIERMARK. Zum zweiten Mal veröffentlicht die Arbeiterkammer Steiermark den "Kinderzukunftsindex", welcher die Situation und Qualität der Kinderbetreuung seitens der Beschäftigten aufzeigen soll. Basierend auf einer Online-Umfrage, die steiermarkweit 1.633...

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  • Andreas Strick
"Kauf ein in Pölfing-Brunn":  Bgm. Hannes Schlag hat die Aktion "Kauf daheim in Pölfing Brunn" neu belebt, um die Wirtschaftskraft im Ort anzukurbeln. Die Einkaufsgutscheine im Wert von jeweils zehn Euro sind in der Raiffeisenbank Süd-Weststeiermark erhältlich. | Foto: Gde Pölfing Brunn
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Blickpunkt Pölfing -Brunn
Ärmel aufkrempeln für einen gestärkten Standort

In der Marktgemeinde Pölfing-Brunn werden jetzt Pläne für ein Plus an Lebensqualität und einen aufstrebenden Wirtschaftsstandort geschmiedet. PÖLFING-BRUNN. Als ehemalige Bergbaugemeinde kann Pölfing-Brunn auf eine prägende Geschichte zurückblicken. Bauliche Zeugnisse sind nicht nur die eng aneinander gereihten Häuser in der Kolonie, sondern auch die Hauptschachthalde mit der Gedenkstätte und der Schaustollen in der Volksschule. Im sogenannten „Wieser Revier“ wurde über 170 Jahre lang Kohle...

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  • Susanne Veronik
Dieses Haus in der Liebenauer Hauptstraße soll weichen, um mehr Platz für Fanbusse zu schaffen – einen konkreten Zeitplan gibt es noch nicht. | Foto: MeinBezirk.at
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Grundstück gekauft
Fanbus-Parkplatz bei Merkur Arena soll größer werden

Mit der Vergrößerung des Ankunftsbereichs für Busse sollen Auswärtsfans künftig von der Straße ferngehalten werden. Zu diesem Zweck hat sich die Stadt Graz nun ein Grundstück in der Liebenauer Hauptstraße gesichert. GRAZ/LIEBENAU. Es ist eine infrastrukturelle Herausforderung und ein regelmäßiges Ärgernis für Autofahrerinnen und Autofahrer, die den Spielplan der Grazer Fußballklubs nicht am Schirm haben: Bei Partien mit großem Zuschauerinteresse muss aus Sicherheitsgründen in der Liebenauer...

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