Bürgerinitiative

Beiträge zum Thema Bürgerinitiative

Die Eltern befürchten, dass der Lärm der Rückkühlungsanlage im Klostergarten für die hörbeeinträchtigten Kinder in der angrenzenden Michael Reitter Schule zum großen Problem werden könnte. | Foto: Zukunft Klostergarten

Kühlanlage vor Michael Reitter Schule
Besorgte Eltern wenden sich in offenem Brief an die Politik

Wie berichtet, ist entgegen früherer Zusagen, den Klostergarten unberührt zu lassen, eine große Fläche versiegelt und eine Rückkühlungsanlage montiert worden – direkt neben den Klassenräumen für hörbeeinträchtigte Kinder. Der Elternverein der Michael Reitter Schule wendet sich in einem offenen Brief an die Politik. Klostergarten wird neben Michael Reitter Schule durch Kühlanlage verbaut LINZ. Eltern von Schülerinnen und Schülern der Michael Reitter Schule in Linz äußern große Bedenken gegen die...

  • Linz
  • Sarah Püringer
So stellt sich die "Bürgerinitiative Sicherer Eibergradweg" die neue Radwegverbindung entlang der Eibergstraße vor.  | Foto: Visualisierung: BI Sicherer Eibergradweg
Aktion 3

Schwoich/Kufstein
Bürgerinitiative ruft zu Protestfahrt für Eiberg-Radweg auf

Bürger kündigen Demonstration am 4. Mai an: sie wollen sich für ihren Vorschlag für einen neuen Radweg beim Eiberg einsetzen. Laut Baubezirksamt wäre eine Umsetzung aber schwierig. KUFSTEIN, SCHWOICH. Eine Schließung der Radwege-Lücke in der Eibergschlucht zwischen Kufstein und Schwoich hat dieser Tage die "Bürgerinitiative für einen sicheren Eibergradweg" im Visier. Sie besteht aus einer Kerngruppe von rund zwanzig Personen, die sich für eine neue Radweglösung von Schwoich nach Kufstein...

  • Tirol
  • Kufstein
  • Barbara Fluckinger
Eva Kleiber lud vergangenen Freitag zur Gründung einer Bürgerinitiative bezüglich der "verwaisten" Bahnhaltestelle in Langkampfen. | Foto: Nimpf
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Bürgerinitiative
Spärliches Interesse für Haltestelle in Langkampfen

Langkampfnerin Eva Kleiber lud am Freitag zur Gründung einer Bürgerinitiative zur Erhaltung der Bahnhaltestelle in Langkampfen. Der Andrang ließ etwas zu wünschen übrig, gekommen sind acht Personen.  LANGKAMPFEN. Seit Monaten kämpft die Langkampfnerin Eva Kleiber dafür, dass die Bahnhaltestelle in ihrer Heimatgemeinde wieder befahren wird. Diese wurde nämlich mit 10. Dezember letzten Jahres aufgelassen, aufgrund des Fahrplanwechsels im Tiroler Unterland. Dazu kann Kleiber bisher auch schon...

  • Tirol
  • Kufstein
  • Christiane Nimpf
Die Welt zu entdecken, kann spannend und wunderschön sein. Wenn man aber da als Touristin oder Tourist unterwegs ist, wo andere Menschen zu Hause sind, sollte man Rücksicht walten lassen – findet MeinBezirk.at-Redakteurin Tamara Winterthaler. | Foto: Mach
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Landstraße-Kommentar
Bei Abenteuern in der Fremde Rücksicht walten lassen

Die Welt zu entdecken, kann spannend und wunderschön sein. Wenn man aber da als Touristin oder Tourist unterwegs ist, wo andere Menschen zu Hause sind, sollte man Rücksicht walten lassen – findet MeinBezirk.at-Redakteurin Tamara Winterthaler. WIEN/LANDSTRASSE. Du kennst bestimmt das Sprichwort, das allgemein als "Die goldene Regel" bekannt ist: "Was du nicht willst, dass man dir tut, das füg' auch keinem anderen zu!". Diese goldene Regel wäre auch recht gut auf Situation in der Kegelgasse...

  • Wien
  • Landstraße
  • Tamara Winterthaler
Der umstrittene Schießplatz Eltendorf - hier eine Außenansicht - wird endgültig stillgelegt, teilte Landeshauptmann Hans Peter Doskozil den Vereinsvertretern letzte Woche mit. | Foto: Gemeinde Eltendorf
Aktion

Doskozil-Entscheid
Schießplatz Eltendorf wird endgültig geschlossen

Seit Herbst 2022 ruht auf dem Schießplatz des Südburgenländischen Jagd- und Sportschützenvereins in Eltendorf der Schießbetrieb. Nun wird aus dem vorläufigen Aus ein endgültiges. Das hat Landeshauptmann Hans Peter Doskozil den Vertretern des Vereins letzte Woche mitgeteilt, bestätigte sein Sprecher Christian Stiller auf eine entsprechende Anfrage. Man trage damit dem Wunsch der Bevölkerung Rechnung. Vereinsobmann Matthias Mirth teilte mit, der Pachtvertrag sei nicht mehr verlängert worden....

  • Bgld
  • Jennersdorf
  • Martin Wurglits
Täglich strömen große Touristenmassen durch die Kegelgasse. 106 Anrainerinnen und Anrainer fühlen sich dadurch stark belastet. | Foto: zVg
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Hundertwasserhaus
Bürgerinitiative wehrt sich gegen Touristenmassen

Täglich strömen große Touristenmassen durch die Kegelgasse. 106 Anrainerinnen und Anrainer fühlen sich dadurch stark belastet. WIEN/LANDSTRASSE. Dass sich Bürgerbeteiligung in der Landstraße jeder ein bisserl anders vorstellt, wurde bereits im Bezirksparlament reichlich diskutiert. Auch eine Bürgerinitiative aus der umgestalteten Kegelgasse fühlt sich an der vorangegangenen Bürgerbeteiligung alles andere als beteiligt. Anrainerinnen Elisabeth Gerhards und Sabine Seiter haben sich deshalb mit...

  • Wien
  • Landstraße
  • Tamara Winterthaler
Joachim Zittmayr versucht seit 2019 Tempo 30 in der Hernalser Hauptstraße zu etablieren. | Foto: Philipp Scheiber
1 Aktion 2

Hernalser Hauptstraße
Bewohner kämpft seit über fünf Jahren für Tempo 30

Seit nun schon über fünf Jahren versucht der Hernalser Joachim Zittmayr eine Temporeduktion für die Hernalser Hauptstraße zu erwirken. Obwohl die zuständige Magistratsabteilung eine 30er-Zone aus diversen Gründen für nicht notwendig erachtet, gibt Zittmayr den Kampf nicht auf. WIEN/HERNALS. Die Hernalser Hauptstraße, im Bereich zwischen Elterleinplatz und Hernalser Gürtel, weist eine gewisse Eigenheit auf. Die einspurige Verkehrsroute verläuft dort in einer S-Form mit einer merklichen Steigung...

  • Wien
  • Hernals
  • Philipp Scheiber
Trotz Versprechens, den Klostergarten unbebaut zu lassen, wird nun eine große Fläche versiegelt. Darauf soll eine frei stehende Großanlage für die Kühlung der geplanten Büroräume errichtet werden. Lärm, der für die hörbeeinträchtigten Kinder in der angrenzenden Schule zum großen Problem werden könnte. | Foto: Zukunft Klostergarten
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Entgegen Abmachungen
Klostergarten wird neben Michael Reitter Schule durch Kühlanlage verbaut

Der Bürgerinitiative "Zukunft Klostergarten" reicht es: Trotz Versprechens, den Klostergarten unbebaut zu lassen, wird nun eine große Fläche versiegelt. Darauf soll eine frei stehende Großanlage für die Kühlung der geplanten Büroräume errichtet werden. Diese befindet sich direkt neben dem Landesschulzentrum für Hör- und Sehbildung – der Michael Reitter Schule – vor den Klassen für hörbeeinträchtigte Kinder. Durch die Anlage wird beträchtlicher Lärm befürchtet. In zahlreichen jahrelangen...

  • Linz
  • Silvia Gschwandtner

Initiativantrag gescheitert:
Stellungnahme der Bürgerinitiative Kleine Hageln

BAD VÖSLAU. Am Donnerstag, 21.03.2024 wurde der Initiativantrag der Bürgerinitiative Kleine Hageln mit 331 gültigen Unterschriften im Gemeinderat behandelt. Die Bürgerinitiative übermittelte folgende Stellungnahme: Wir bedanken uns bei allen Bürger:innen, die den Antrag und das Anliegen mit ihrer Unterschrift unterstützt haben! Schon diese beachtliche Unterstützung des Antrages ist ein Erfolg für sich! Bürgerinitiativen sind ein wichtiges direkt-demokratisches Instrument und eine Möglichkeit,...

  • Baden
  • Gabriela Stockmann
Die Bürgerinitiative spricht sich für den Bau des Krankenhauses aus, aber nicht auf den Golser Wiesäckern. | Foto: Nikolaus Gracher
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Leserbrief
Bürgerinitiative gegen Verbau der Golser Wiesäcker

GOLS/BURGENLAND. Im Namen der Bürgerinitiative (BI) „Ja zum Krankenhaus - Nein zur Verbauung der Golser Wiesäcker“ meldet sich Obmann Nikolaus Gracher zur Gesetzesänderung zugunsten des Spitals in Gols zu Wort. "LH Hans Peter Doskozil will das Krankenanstaltengesetz ändern, um den Bau des Krankenhauses Gols zu beschleunigen. Er will verhindern, dass wir (die NGO Pro Thayatal und die BI 'Ja zum Krankenhaus - Nein zur Verbauung der Golser Wiesäcker') unser Recht auf die Verhandlung vor dem...

  • Bgld
  • Neusiedl am See
  • Kathrin Santha
Familien kämpfen um eine sicherere Straße für die Anrainer. | Foto: Marschall

Bis zu 216 Kilometer pro Stunde
Hofer geben "Kampf um Ortsgebiet" nicht auf

Die BürgerInnen-Initiative "Ortsgebiet Hof" fordert weiterhin Maßnahmen für den angrenzenden Abschnitt der Frankenburger Landesstraße L509. PATTIGHAM. Seit mehr als drei Jahren bemühen sich die Bürgerinnen und Bürger der Ortschaft Hof in Pattigham um die Ausschilderung ihrer Ortschaft an der Frankenburger Landesstraße L509 als Ortsgebiet. Die von mehr als 120 Personen unterzeichnete Forderung werde allerdings von den Behörden beharrlich abgelehnt. Eigentlich 70er-Zone und ÜberholverbotLaut...

  • Ried
  • Raphael Mayr
Die Bürgerinitiative gibt nicht auf. | Foto: Lisa Kropiunig
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Campus Frau Hitt Straße
Kampf der Anrainerinnen und Anrainer geht weiter

Und täglich grüßt das Murmeltier: Bereits vier Mal wurde der Antrag für den von Bürgermeister Willi gewünschten Studentencampus in der Frau Hitt Straße in die Tagesordnung des Gemeinderats aufgenommen und wieder abgesetzt. Die Anrainerinnen und Anrainer hoffen immer noch, dass sich das Blatt wendet und eine gemischte Wohnform gebaut wird. INNSBRUCK. Die Debatte um den Studentencampus in der Frau Hitt Straße ist nicht neu. Bereits im Mai 2023 sprachen sich Anrainerinnen und Anrainer gegen dieses...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Lisa Kropiunig
Bis 2035 planen die Stadt Wien und die ÖBB rund 6.500 Wohnungen für rund 16.000 Menschen zu bauen.  Der neue Flächenwidmungs- und Bebauungsplan wurde im Gemeinderat beschlossen. | Foto: ÖBB /januousekhavlicek.cz
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Gemeinderat Wien
Neue Flächenwidmung für Nordwestbahnhof beschlossen

Der Gemeinderat hatte am 20. März die Änderung der Flächenwidmung des Nordwestbahnhofs am Programm. Diese wurde stimmenmehrheitlich abgesegnet. Kritik gab es insbesondere von den Grünen wegen geplanter Straßen und Parkplätze.  WIEN/BRIGITTENAU. Die Vorarbeiten für das neue Nordwestbahnhof-Grätzl laufen. Zwar ist die Umweltverträglichkeit bereits so gut wie durch – es gibt einen positiven Bescheid. Allerdings hat die Bürgerinitiative (BI) Nordwestbahnhof beim Verwaltungsgerichtshof eine Revision...

  • Wien
  • Brigittenau
  • Kathrin Klemm
Keine Autos an der Oberfläche, sondern in den Tiefgaragen: So soll der Nordwestbahnhof künftig aussehen.  | Foto: ÖBB /januousekhavlicek.cz
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UVP & Flächenwidmung
Streit um geplante Tiefgaragen am Nordwestbahnhof

Sind am Nordwestbahnhof zu viele Parkplätze in Tiefgaragen geplant? Diese Frage sorgt für Uneinigkeiten zwischen den Parteien und einer Bürgerinitiative. WIEN/BRIGITTENAU. Die Vorarbeiten für das neue Brigittenauer Grätzl laufen auf Hochtouren. Bis 2023 soll der einstige Nordwestbahnhof rund 6.000 Menschen ein Zuhause bieten und 4.700 Arbeitsplätze schaffen. Auch drei Bildungscampus, Geschäfte sowie Kultur- und Freizeitangebote sollen entstehen. Im Zentrum soll das Miteinander stehen, weshalb...

  • Wien
  • Brigittenau
  • Kathrin Klemm
Über die Neugestaltung des Naschmarkts scheiden sich nach wie vor die Geister. | Foto: Freiraum Naschmarkt
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Marktraum
Bürgerinitiative protestiert gegen Naschmarkt-Neugestaltung

Über die Neugestaltung des Naschmarkts scheiden sich nach wie vor die Geister. Gegner des Stadtprojekts sehen die ursprüngliche, geschichtsträchtige Optik des wohl bekanntesten Wiener Markts in Gefahr. Die Bürgerinitiative "Initiative Freiraum Naschmarkt" hatte deshalb am Sonntag zum Protest eingeladen. WIEN/WIEDEN/MARGARETEN/MARIAHILF. Zumindest ein Teil des Naschmarkts soll neugestaltet werden. Wenige Meter von der U-Bahnstation Kettenbrückengasse, gleich hinter dem Marktamt plant die Stadt...

  • Wien
  • RegionalMedien Wien
Diese Skizze, verfasst von der Bürgerinitiative Kleine Hageln, gibt einen Überblick über die Dimension des geplanten Projekts. Die grün schraffierte Fläche wäre der geplante Parkplatz.  | Foto: kleine Hageln
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Stellungnahme der Bürgerinitiative Kleine Hageln
Gegendarstellung zu Stadtplaner Martin Rella

Die Bürgerinitiative Kleine Hageln möchte folgende Punkte zur Stellungnahme von DI Rella festhalten (Aussendung): Bezüglich Rechtmäßigkeit der Widmung Verkehrsfläche: Die Volksanwaltschaft hat einen Missstand festgestellt, nämlich dass die Gemeinde über 20 Jahre lang die betroffene Verkehrsfläche nicht in Grünland gewidmet hat, obwohl sie gesetzlich dazu verpflichtet war. Dies bestätigt auch das Land Niederösterreich und hat die Gemeinde bereits in der Vergangenheit darauf hingewiesen. Der...

  • Baden
  • Gabriela Stockmann
In Hietzing formiert sich regelmäßig der Protest gegen die Verbindungsbahn-Pläne. Hier mit der Initiative "Verbindungsbahn-besser" und der Radlobby Hietzing.  | Foto: Radlobby Hietzing
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Hietzing
Die Verbindungsbahn-Pläne werden unter die Lupe genommen

Nach Beginn des Verbindungsbahn-Prozesses liegt eine erste Bilanz der Bürgerinitiativen vor. Das endgültige Ergebnis ist aber nach wie vor völlig offen. WIEN/HIETZING. Abwarten und hoffen heißt es weiterhin für die Gegnerinnen und Gegner der Verbindungsbahn-Pläne, nachdem die ersten beiden Prozesstage in der Causa am Bundesverwaltungsgericht (BVwG) über die Bühne gegangen sind. Bis zum nächsten Gerichtstermin, der für Juni 2024 angesetzt ist, werden Gutachten erstellt und Pläne geprüft. In der...

  • Wien
  • Hietzing
  • Lisa Kammann
Die Bürgerinitiative Assling "Für eine Compedal ohne Windräder" wehrt sich gegen die Errichtung der Windparkanlage. | Foto: Bürgerinitiative Assling
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Windpark Compedal Bürgerinformation
Droht Osttirols Bergen eine "Invasion der weißen Riesen"?

Der Widerstand gegen das geplante Windparkprojekt auf der Compedal Alm in Assling wird immer stärker. Um auf die Auswirkungen eines solchen Projekts in den Bergen hinzuweisen, lädt die Bürgerinitiative Assling "Für eine Compedal ohne Windräder" zu einer Informationsveranstaltung in den Bärenstadl ein. ASSLING. Die Pläne des Elektrowerks Assling (EWA) und der Firma "Ecowind", eine Windkraftanlage mit sieben Windrädern auf der Asslinger Hochalm Compedal zu errichten, stoßen in der Region auf...

  • Tirol
  • Osttirol
  • Sabine Oblasser
Die Bürgerinitiative "Kleine Hageln" kämpft für die sanftere Verbauung einer Grünfläche neben dem Schlosspark Gainfarn und fordert Aufklärung über einige Ungereimtheiten im Verlauf der Projektgeschichte. | Foto: privat
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Neue Bürgerinitiative in Bad Vöslau
Initiative "Kleine Hageln" will Wohnbauprojekt bremsen

BAD VÖSLAU. Die Initiative „Kleine Hageln“ kämpft nach eigenen Angaben um den Erhalt von Lebensqualität am Grundstück Ecke Oberkirchengasse/Sellnergasse, neben dem Gainfarner Schloss (historisch Kleine Hageln). Der Stein des AnstoßesGeplant ist ein privates Wohnbauprojekt mit sechs Wohnblöcken, 76 Wohneinheiten und 112 Parkplätzen. Die Initiative wendet sich gegen "Maximalverbauung" und eine befürchtete Verkehrszunahme und sammelt nun Unterschriften, um das Thema noch einmal in den Gemeinderat...

  • Baden
  • Gabriela Stockmann
Bernhard Hofer, Elisabeth Rieder, Helmut Reichholf und Tanja Heiss von "Einig Innsbruck" | Foto: Lisa Kropiunig

Gemeinderatswahlen
Eine weitere Initiative tritt an - "Einig Innsbruck"

Eine neue Bürgerinitiative stellt sich vor: "Einig Innsbruck" möchte frei und unabhängig der "Game-Changer" für Innsbruck und seine Bevölkerung sein. Als Bürgermeisterkandidat lässt sich Helmut Reichholf aufstellen. INNSBRUCK. Die neue Bürgerinitiative "Einig Innsbruck" setzt sich aus Menschen zusammen, die von der jetzigen Stadtpolitik enttäuscht sind und ein eigenes Angebot schaffen möchten. Helmut Reichholf bezeichnet sich und seine Mitstreiter als "Game-Changer" für die Zukunft Innsbrucks....

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Lisa Kropiunig
Stefan Schneebauer, Obmann der EEG Burgfeld in Reichersberg | Foto: KEM Inn-Hausruck
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Nachhaltige Energieversorgung im Innviertel
Raketenstart der EEG Burgfeld in Reichersberg

Reichersberg - Am 8. Februar 2024 traf sich die erneuerbare Energiegemeinschaft (EEG) Burgfeld im Marktgemeindeamt Reichersberg zur ersten Vollversammlung. Obmann Stefan Schneebauer führte die Mitglieder durch die Entstehungsgeschichte der Gemeinschaft. Neben der Wahl des Vorstandes wurde den Mitgliedern auch die Verrechnung im Verein präsentiert. Im Anschluss an die Vollversammlung präsentierte Stephanie Steinböck von der Klima- und Energie-Modellregion (KEM) Inn-Hausruck regionale Projekte zu...

  • Ried
  • Klima- und Energie-Modellregion Inn-Hausruck
Die Stadt Innsbruck hat sich mit Josef Nocker über den Ankauf einer Fläche für Freizeitangebote geeinigt. Die Bürgerinitiative Lebensraum Kranebitten hat offene Fragen. | Foto: googleearth
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Freizeitpark Kranebitten
Bürgerinitiative sieht noch viele offene Fragen

Eine große Liegefläche direkt am Inn, ein Gastrobetrieb ähnlich dem Deck47 und ein Fußballplatz mit Tribüne für 400 Personen und Klubhaus. Ab 2028 könnte das Freizeitparadies in Kranebitten Wirklichkeit sein. Die Initiative Lebensraum Kranebitten (ILK) hat zum geplanten Projekt zahlreiche Fragen. INNSBRUCK. "Viel Bewegung und eine ausgewogene sportliche Betätigung sind heute mehr denn je dringend erforderlich. Dazu stehen wir. Die Errichtung einer Sportstätte bzw. eines Freizeitareals im...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Nationalratsabgeordnete Katharina Werner. | Foto: Werbeberg Steyr

NEOS Initiative
Schluss mit dem Steyrer Grusel-Bahnhof!

NEOS Steyr, allen voran Nationalratsabgeordnete Katharina Werner, setzen sich für eine umfassende Modernisierung des Bahnhofs ein und starten eine Bürgerinitiative mit klaren Forderungen. Die Initiative, die von Pendlern und Bahnreisenden unterstützt werden soll, fordert die Sanierung des Bahnhofsgebäudes inklusive der Toilettanlagen, Barrierefreiheit, ausreichend Fahrradabstellplätze sowie einen Kiosk für Getränke und Gebäck. STEYR. "Leider hat der Bahnhof Steyr im aktuellen Rahmenplan der...

  • Steyr & Steyr Land
  • Sandra Kaiser
Oben: Robert Gritsch von der Bürgerinitiative für ein windradfreies Lavanttal. Unten: Christian Schuhböck, Generalsekretär der Alliance for Nature. | Foto: peterschreiber.media - stock.adobe.com / MeinBezirk.at / Alliance for Nature
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Windpark Bärofen
Gegner überlegen Gang zum Europäischen Gerichtshof

Höchstgericht wies sämtliche Einwände der Windparkgegner ab, doch diese wollen sich auch weiterhin nicht einschüchtern lassen. FRANTSCHACH-ST. GERTRAUD. Nachdem der Verwaltungsgerichtshof den Weg für das umstrittene Windkraftprojekt Bärofen auf der Koralpe ebnete, indem er sämtliche Revisionen von Projektgegnern abwies, melden sich nun die Gegner des Projektes zu Wort. Für diese ist die Sache noch nicht ausgestanden. Verstoß gegen Unionsrecht? Auch weiterhin nicht aufgeben will die Alliance for...

  • Kärnten
  • Lavanttal
  • Daniel Polsinger

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