BP-Wahl 2016

Michael Bergmüller, der Leiter der Landeswahlbehörde über Wahlkuverts, Gesetze und Praxis. Am 4. Dezember sind erneut rund 400.000 Salzburgerinnen und Salzburger dazu aufgerufen, ihre Stimme in der Stichwahl zwischen Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen um das Amt des Bundespräsidenten abzugeben. Was ist dieses Mal anders? MICHAEL BERGMÜLLER: Für die Wahl am 4. Dezember hat es eine kleine Novelle gegeben – und das ist die Rückkehr zu Briefwahlkuverts ohne Lasche. Ein solches Kuvert...

Wieder stehen hunderte Wahlbeisitzer im Bezirk "Gewehr bei Fuß". Ein Lokalaugenschein. BEZIRK TULLN. Wenn am kommenden Sonntag der vierte Anlauf zur Kür des Bundespräsidenten steigt, dann bedeutet das für 1.400 Menschen im Bezirk: Wieder einen Tag weniger mit der Familie verbringen. Die Wahlbeisitzer können nun bereits den vierten Sonntag keinen Adventmarkt besuchen, keinen Ausflug planen oder einfach nur faulenzen. Wir haben die Idealisten der Demokratie gefragt, was sie vom Verlauf der...

Am Sonntag, 4. Dezember, wird gewählt. Unser Online-Ticker versorgt Sie mit allen Infos rund um die Wahl. 1.155.626 Wienerinnen und Wiener werden zur Urne gebeten. Das sind im Vergleich zur Wahl im April 1.820 Personen mehr. Bei den Wahlberechtigten reden wir von 612.262 Frauen und 543.364 Männern. 1.504 Wahllokale haben ihre Pforten von 7 bis 17 Uhr geöffnet und warten auf die Wählerschaft. Davon sind wiederum rund 700 Wahllokale barrierefrei zugänglich und mit einer rollstuhlgerechten...

Kommentar von Bezirksblätter-Chefredakteurin Stefanie Schenker Der Wahlkampf um das Bundespräsidentenamt wurde hart geführt und hat inhaltliche Tiefpunkte erreicht. Eine echte thematische Debatte, die auf breiter Basis geführt wird und mehr als an der Oberfläche kratzt, hat nicht stattgefunden – und ist offenbar auch nicht eingefordert worden. Was hingegen stattgefunden hat: Das Vertrauen in die Demokratie, in ein faires und funktionierendes Wahlsystem wurde angekratzt. Dazu beigetragen haben...

TULLN / ÖSTERREICH (red). Nächsten Mittwoch, den 30. November 2016, besucht der FPÖ-Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer den Bezirk Tulln. Im Zuge der "NÖ-Tour" wird Hofer auch in Tulln unterwegs sein. Am Plan steht ein Besuch der Landwirtschaftlichen Fachschule sowie ein Besuch im "SeneCura" Sozialzentrum in Grafenwörth. Weitere Artikel aus dem NÖ Zentralraum finden Sie hier.

Bürgermeisterinnen und Bürgermeister für Van der Bellen Pressekonferenz am 25. November 2016 TULLN / ÖSTERREICH (red). Immer mehr Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sprechen sich über Parteigrenzen hinweg bei der Bundespräsidentschaftswahl am 4. Dezember für die Wahl von Alexander Van der Bellen aus. In Wien wurde die überparteiliche Initiative „Bürgermeisterinnen und Bürgermeister für Van der Bellen“ vorgestellt. 136 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus allen neun...

Kommentar von Bezirksblätter-Chefredakteurin Stefanie Schenker Die Aufhebung der Bundespräsidentenstichwahl und die am 4. Dezember bevorstehende erneute Stichwahl sorgen in den Gemeinden für Unsicherheit. Nachdem für die Entscheidung zur Wahlaufhebung die reine Möglichkeit einer Manipulation ausreichte, haben viele Gemeinden nun Angst, etwas falsch zu machen. Jetzt sorgen vorgeschriebene Verbotszonen von Versammlungen bei den Wahllokalen für Unruhe. Denn laut Gesetz sind keine Mindestabstände...

Bis das Wahlkarten-Debakel geklärt ist, verschiebt Alexander Van der Bellen seinen Wahlkampfauftakt, der für Freitag, den 9. September angesetzt war. ÖSTERREICH. "Der Verein ,Gemeinsam für Van der Bellen' verschiebt den heutigen Wahlkampfauftakt bis das Ergebnis der vom Innenministerium angekündigten Klärung des aktuellen Wahlkarten-Debakels vorliegt und die weitere Vorgangsweise fest steht", teile Vereinsobmann Lothar Lockl in einer Aussendung mit. Termin mit Innenministerium Lockl fordert...

Was Grüne und Blaue im Bezirk alles planen, um ihre Wählerschaft noch einmal zu mobilisieren. WAIDHOFEN/YBBS. Die Sommerpause ist zu Ende und der Politalltag holt zum dritten und (vorläufig?) letzten Wahlkampf um die Bundespräsidentschaftswahl am 2. Oktober aus. Noch einmal heißt es für die unterstützenden Parteien, sich in Stellung zu bringen, Kräfte zu bündeln und Wahlsprüche zu schmieden, um den zum Teil schon leicht gereizten Wähler für den Urnengang zu motivieren. "Van der Bellen...

Plakate des FPÖ-Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer mit Hakenkreuz beschmiert Salzburger Landesparteisekretär Andreas Hochwimmer hatte zu den Vandalenakten an den Hofer-Plakaten am Dienstag gesagt: "Gegen diese Angriffe müssen sich Demokratie und Rechtsstaat wehren und dürfen auch nicht auf dem linken Auge blind sein." Ob von links oder rechts – auch die Plakate von Van der Bellen wurden in Salzburg verunstaltet. So zeigen Bilder von Van der Bellen-Plakaten in Bischofshofen den...

Damit die Wiederholung der Stichwahl am 2. Oktober verfassungskonform verläuft, hat das Innenministerium einen Leitfaden veröffentlicht. Wer darüber hinaus Fragen hat, kann diese bei einer eigens eingerichteten Hotline stellen. ÖSTERREICH. Für die Wähler ändert sich bei der Wiederholung der Stichwahl am 2. Oktober so manches: Sie dürfen zum Beispiel das Kuvert nicht mehr selbst in die Urne einwerfen. Das Kuvert muss dem Wahlleiter übergeben werden, der dies erledigt. Damit soll verhindert...

Bgm. Heinz Schaden fordert Kostenersatz Die Vorgänge rund um die Bundespräsidentenwahl waren laut Bgm. Heinz Schaden (SPÖ) „höflich gesprochen eine peinliche und parteipolitisch getriebene Posse“. Es sei daher „überhaupt nicht einzusehen, warum wir in den Kommunen nun diese Suppe auslöffeln sollen“. Dies umso mehr, als aus Stadt und Land Salzburg kein einziger Formfehler bei der Wahlabwicklung bekannt geworden ist. Die Kosten für die Abwicklung der Präsidenten-Stichwahl setzen sich aus drei...

Die Neuwahl im Herbst sorgt bei hunderten Beisitzern in Stadt und Bezirk Wiener Neustadt für Frust. WIENER NEUSTADT/BEZIRK. Während andere mit Familien feiern, Sonntagsausflüge machen oder einfach nur entspannen, sitzen sie in Schulklassen, Hinterzimmern von Gasthäusern und Gemeindestuben. Von sechs Uhr in der Früh bis 20 Uhr an jedem Wahlsonntag. Die Bezirksblätter haben einige der 858 Wahlbeisitzer in Stadt und Bezirk besucht und mit ihnen gesprochen. Über die Liebe zur Demokratie, den...

Zum Entsetzen vieler Österreicherinnen wird die Stichwahl zum Bundespräsidenten wiederholt! Obwohl keine Wahlfälschung festgestellt wurde, muss nochmals gewählt werden. Der Innenminister fordert sogar Internationale Wahlbeobachter! Das ist eine Beleidigung für die zahlreichen ehrenamtlichen Wahlbeisitzer, die seit Jahren mit besten Wissen und Gewissen in den Wahlsprengeln tätig sind. Fraglich ist auch, ob es wirklich notwendig ist, einen BP zu wählen. Wir haben jetzt die Situation, dass die 3...

Inneminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) schlägt diesen Termin heute, Dienstag, im Ministerrat vor. ÖSTERREICH. Der nächste Versuch bei der Bundespräsidentenwahl soll am 2. Oktober vonstatten gehen. Diesen Vorschlag bringt ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka heute im Ministerrat ein. Da erst am 11. September die Sommerferien in Kärnten und der Steiermark zu Ende sind, wurde von einem früheren Wahltermin abgesehen. Nach Regierungsbeschluss muss auch der Hauptausschuss des Nationalrats zustimmen. Das...

LH Wilfried Haslauer: Wahlwiederholung ist bedauerlich, aber im Sinn des Rechtsstaates notwendig "Dann gwinnan wir den schaß halt nochmal!", twitterte der Grünen-LAbg. Simon Hofbauer am Freitag, wenige Minuten nach Bekanntgabe der Entscheidung des Verfassunsggerichtes. Weniger hemdsärmelig fielen die Reaktionen anderer Politker aus: Die heute vom Verfassungsgerichtshof verfügte Wahlwiederholung der Bundespräsidentschafts-Stichwahl ist im Sinn des Rechtsstaates notwendig. Dass es durch...

Die öffentliche Befragung durch den Verfassungsgerichtshof offenbarte viele Formalfehler bei der Bundespräsidentenwahl 2016. Konkrete Manipulationen wurden nicht nachgewiesen. ÖSTERREICH. In 14 Bezirken kam es zu Unregelmäßigkeiten bei den Briefwahlstimmen. Zu frühes "Schlitzen" (also maschinelles Öffnen), nicht geladene oder anwesende Beisitzer oder die Auszählung der Briefwahlstimmen vor Montag um neun Uhr waren laut APA-Bericht die häufigsten Formalfehler. Unbegründet waren die Vorwürfe in...

Die Bundespräsidentenwahl wird wiederholt. Wiederholen sich nun die Flüchtlingsbilder vom vorigen Sommer, heißt der Sieger Norbert Hofer. Aus Sicht der FPÖ könnte es momentan gar nicht besser laufen. Der Ausgang des Brexit-Votums bedeutet Rückenwind. Die EU-Kommission wird in den nächsten Wochen sicher auch noch ein paar Blödheiten dazu abliefern und so die EU-feindliche Stimmung in Österreich verstärken - Stichwort CETA und TTIP. Hierzulande steckt die Bundesregierung weiter in der Sackgasse...

Der Verfassungsgerichtshof hat die Entscheidung bekanntgegeben: Die Wahl wird in ganz Österreich wiederholt. Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen müssen sich im Herbst erneut der Stichwahl stellen. 14.41 Uhr: ÖSTERREICH: Schluss für heute Liebe Leserinnen, liebe Leser! Damit beenden wir unsere Live-Berichterstattung. Wir bedanken uns für's Mitlesen! 14.41 Uhr: Die Ereignisse des Tages noch einmal zusammengefasst Der Verfassungsgerichtshof hat entschieden: In ganz Österreich wird die...

In fünf Gemeinden bekamen Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer genau gleich viele Stimmen. In anderen Gemeinden schafften die Kandidaten den Sprung über die 80-Prozent-Marke. ÖSTERREICH. Je neun Stimmen entfielen im Tiroler Gramais, Österreichs kleinster Gemeinde, auf die Kandidaten. In Dünserberg (Vorarlberg) bekamen Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer je 27 Stimmen. Je 330 Stimmen entfielen in Reith bei Kitzbühel auf die beiden Konkurrenten. Im niederösterreichischen Pillichsdorf...

Salzburgs designierte FPÖ-Obfrau Marlene Svazek: "Respektablers Ergebnis für Hofer, der sich gegen gegen linke Schickeria, Spitzen der EU und geschlossene Phalanx der österreichischen Parteien beinahe durchgesetzen konnte" „Ich gratuliere Alexander Van der Bellen zur Wahl des Bundespräsidenten. Er wird als demokratisch gewählter Bundespräsident in Salzburg jenes offene und respektvolle Willkommen genießen wie jeder Bundespräsident vor ihm. Ich setze auf eine gute Zusammenarbeit mit ihm...

Meinung von Bezirksblätter-Chefredakteurin Stefanie Schenker Nach dieser Bundespräsidentenwahl herrschte trotz Polarisierung Einigkeit: Jeder zweite Österreicher hat den "Falschen gewählt". Und auch wenn viele nun vom neuen Präsidenten Alexander Van der Bellen erwarten, die nicht erst im Wahlkampf aufgerissenen Gräben in der Gesellschaft wieder zu kitten – das sollten wir nicht nur einer Person überlassen. Es liegt an jedem einzelnen, auf "andere" zuzugehen. Trinken Sie gemeinsam Kaffee,...

PINZGAU/ÖSTERREICH (cn). Was den Pinzgau betrifft, ist bei den Ergebnissen der Bundespräsidenten-Stichwahl Folgendes besonders aufgefallen: Die Gemeinde Leogang stach bei den Grafiken als einziger grüner Fleck hervor (52,52 Prozent ohne Wahlkarten wählten Van der Bellen), in Wald hingegegen gab es die meisten Stimmen für Norbert Hofer (73,18 Prozent ohne Wahlkarten). "Was sind wohl die Hintergründe?" Wir haben beim Walder Ortschef, LAbg. Michael Obermoser (ÖVP) und beim Leoganger...