Rechtsanwalt

Zwei von zehn Niederösterreichern offen für ein gemeinnütziges Testament: Nur 30 Prozent der Österreicher über 40 Jahre haben ein Testament. Niederösterreich liegt mit 33 Prozent österreichweit an dritter Stelle. NÖ. Sich mit dem Tod zu befassen, wird dieser Tage vor Allerheiligen und Allerseelen nicht ganz ausbleiben. Laut dem St. Pöltner Notar Leopold Dirnegger gibt es zwei unangenehme Dinge im Leben: Das eine ist das Sterben und damit einhergehend das Testament, das Menschen gerne "vor sich...

Wer rechtlichen Rat einholen muss, macht regelmäßig eine Erfahrung: Die Qualität der österreichischen Anwälte ist hoch, ebenso ihr Preis. Die erste anwaltliche AuskunftDem trägt das Konzept der ersten anwaltlichen Auskunft Rechnung: Bestimmte österreichische Rechtsanwälte bieten auf freiwilliger Basis zu bestimmten Terminen gratis Rechtsauskunft an. Die erste anwaltliche Auskunft dient dazu, auch finanziell schwächeren Mitbürgern, die sich anwaltliche Beratung ansonsten nicht leisten könnten,...

Schmelz Rechtsanwälte OG verfestigt mit erweitertem Leistungsangebot den Ruf als progressive Anwaltskanzlei, die Recht mit Technik und besonderem Kundenservice verbindet. Seit April 2015 hat sich die Rechtsanwaltskanzlei Schmelz, die aus einer gemeinsamen Gesellschaft mit dem alteingesessenen Klosterneuburger Anwalt Dr. Romuald Artmann hervorging, als modernste Klosterneuburger Anwaltssozietät etabliert. Nunmehr wurde die Website der Schmelz Rechtsanwälte OG einem grundlegenden Redesign...

Mit dem heutigen Tag, dem 25.5.2018, beginnt datenschutzrechtlich in der EU eine neue Zeitrechnung: die EU-Datenschutz-Verordnung DSGVO tritt in Kraft. Zeit für ein paar Fakten… Viel wurde gerade in den letzten Wochen und Monaten dazu kommuniziert – fast jeden Tag fand sich ein Beitrag darüber in den Medien. Leider, wie so oft, mit irreführenden Informationen. Wir durften in den letzten Monaten unzählige Unternehmen – vom EPU bis hin zu mittelständischen Unternehmen, Vereinen und Organisationen...

Aufgrund der starken Nachfrage nach einem praxisorientierten Workshop zum Thema DSGVO veranstaltete die Rechtsanwältin und Expertin im Datenschutz Nina Ollinger einen Praxisworkshop für die Unternehmer der Region. Gemeinsam mit dem zertifizierten Datenschutzbeauftragten Thomas Ollinger wurden sowohl die rechtlichen Aspekte wie auch der Prozess zur Umsetzung der Datenschutzpflichten erarbeitet und praxisnah dargestellt. „Die Teilnehmer erhielten die relevanten Infos und nahmen Anleitungen für...

Bereits am 4.5.2016 trat die Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG, besser bekannt als Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Kraft. Zwei Jahre später, mit 25.5.2018, müssen die Vorgaben der DSGVO auch eingehalten werden, andernfalls exorbitante Strafen drohen. Worüber handelt die DSGVO? Die DSGVO regelt...

+++17. Mai 2018+++ Urteil ist rechtskräftig. TULLN / ZENTRALRAUM (ip). Großes Medieninteresse begleitete einen Prozess am Landesgericht St. Pölten, bei dem zwei Asylwerber vom Vorwurf der Vergewaltigung freigesprochen wurden (nicht rechtskräftig). Mit zwei zu zwei Stimmen wurde seitens des Schöffensenats im Zweifel zugunsten der Beschuldigten entschieden. Man habe es sich nicht leicht gemacht, so Richter Markus Grünberger, der vor allem auf die Widersprüche des mutmaßlichen Opfers in den...

Sie haben ein Rechtsproblem und möchten gerne völlig unverbindlich eine erste, kurze Auskunft und Einschätzung erhalten? Dann ist die erste anwaltliche Auskunft genau das Richtige für Sie.Die erste anwaltliche Auskunft Einzelne österreichische Rechtsanwälte bieten als Sozialleistung der besonderen Art periodisch gratis Rechtsauskunft an. Die sogenannte erste anwaltliche Auskunft dient dazu, auch finanziell schwächeren Mitbürgern, die sich anwaltliche Beratung ansonsten nicht leisten könnten,...

Auch diese Woche wird in der Reihe des Wirtschaftsbundes ein Klosterneuburger Traditionsunternehmen präsentiert: Druck3400 wurde bereits vor 85 Jahren vom Großvater des jetzigen Eigentümers Roland Hamm gegründet. Seit 2003 hat Roland Hamm das Unternehmen, mit dem er seit seiner Jugend eng verbunden ist, übernommen. Auch wenn sich durch neue Technologien das Geschäftsfeld geändert hat, ist die Kernkompetenz des Unternehmens, welches 5 Mitarbeiter beschäftigt, nach wie vor im Druckbereich tätig....

Über lange Zeit war unklar, ob und wann den Vermieter die Pflicht trifft, eine defekte Heiztherme in der Wohnung seines Mieters zu reparieren oder gar zu ersetzen. Diese Frage wird durch eine aktuelle Leitentscheidung erstmals beantwortet. Erhaltungspflicht des Vermieters für mitvermietete Heizthermen Über viele Jahre war es - vor allem bei Wohnungen, die dem Vollanwendungsbereich des Mietrechtsgesetzes unterliegen - strittig, wen die Pflicht trifft, Heizthermen zu erhalten. Dies nahm der...

Ab nächstem Frühjahr entfaltet die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ihre rechtliche Wirkung. Die Herangehensweise mancher Unternehmer, der DSGVO erst nächstes Jahr Beachtung zu schenken, stellt sich dabei mit Blick auf die neuen Strafhöhen als massiver Fehler dar. Inkrafttreten mit 25.5.2018 Bei der DSGVO handelt es sich um eine EU-Verordnung mit dem Ziel, die Verarbeitung personenbezogener Daten durch private Unternehmen und öffentliche Stellen EU-weit zu vereinheitlichen. Die bestehende...

Schon 2013 beschäftigte sich das Europäische Parlament mit dem Franchising und stellte damals fest, dass "Franchising als Geschäftsmodell, welches neue sowie kleine Unternehmensformen unterstützt, zu begrüßen" seien. Andererseits mutmaßte das Europäische Parlament schon damals, dass in bestimmten Fällen unfaire, den Franchisenehmer benachteiligende Bestimmungen vorherrschen und rief nach transparenten und fairen Vertragsbedingungen. Am 12. September 2017 wurde nunmehr eine Resolution im...

Privatkonkurs neu im Nationalrat beschlossen Am 21.6.2017 wurden im Nationalrat Änderungen des Privatkonkurses beschlossen, die eine Entschuldung vieler in Zahlungsschwierigkeiten geratener Schuldner wesentlich erleichtern werden. Die neue Rechtslage ist auf alle Privatkonkurse anwendbar, die ab dem 1.11.2017 beantragt werden. Wesentliche Änderungen Die zentralen Änderungen stellen sich wie folgt dar: 1. Nach aktueller Rechtslage ist das Abschöpfungsverfahren nur dann möglich, wenn zuvor vom...

Sie haben ein Rechtsproblem und möchten gerne eine erste, kurze und völlig unverbindliche Auskunft von Experten erhalten? Dann ist die erste anwaltliche Auskunft genau das Passende für Sie. Die erste anwaltliche Auskunft Einzelne österreichische Rechtsanwälte bieten als Sozialleistung der besonderen Art zu bestimmten Terminen gratis Rechtsauskunft an. Die sogenannte erste anwaltliche Auskunft dient dazu, auch finanziell schwächeren Mitbürgern effektiven Zugang zum Recht zu gewähren. In...

Der EuGH urteilte kürzlich (28.7.2016, C-191/15) darüber, dass grenzüberschreitend tätige Unternehmen, im konkreten Fall handelte es sich um Amazon, in ihren AGBs das Recht des Sitzes ihres Staates vorsehen dürfen. Das gilt selbst gegenüber Verbrauchern. Die Voraussetzungen dafür hat der EuGH ebenfalls ausgesprochen und veranlassen dazu, auch hierzulande die eigenen AGBs im Lichte der neuen Rechtsprechung adaptieren zu lassen. Im Detail: Der VKI strengte auf Grund der seitens Amazon im Jahr...

Der Ortsverband Klosterneuburg des niederösterreichischen Haus- und Wohnungseigentümerverbands wird von einem neuen Vorstandsduo geleitet. Neubesetzung des Vorstands In der Mitgliederversammlung vom 26.1.2016 wurde Mag. Eva-Maria Schmelz einstimmig zur Obfrau des Niederösterreichischen Haus- und Wohnungseigentümerverbands, Ortsverband Klosterneuburg, gewählt. Mag. Eva-Maria Schmelz folgt dem vormaligen Obmann Dr. Romuald Artmann nach. Zum neuen Obfrau-Stellvertreter wurde ebenfalls einstimmig...

Am 4. März 2016 haben sich die Vereinsmitglieder des Klosterneuburger Reitkultur-Vereins Weiß-Blau-Gold zur ordentlichen Generalversammlung in der Rechtsanwaltskanzlei Dr. Ollinger in Purkersdorf versammelt. Gastgeberin Rechtsanwältin Nina Ollinger bereitete ihren Vereinsfreunden in ihrer Kanzlei einen herzlichen Empfang. Diese Generalversammlung war von historischer Bedeutung für den Verein, zumal sich der Verein eine neue Verfassung - neue Statuten - durch einstimmigen Beschluss gegeben hat....

Folge einer Scheidung ist die Aufteilung des gemeinsamen Vermögens, wovon die Vermögenswerte eines Unternehmens ausgenommen sind – neben erhaltenen Schenkungen und Erbschaften, die ebenfalls nicht aufzuteilen sind. Wichtig für Unternehmer ist jedoch, dass das Vermögen tatsächlich dem Unternehmen zu widmen ist. Die bloße Absicht, einen ehelichen Vermögenswert einem Unternehmen widmen zu wollen, reicht nicht aus, um diesen aus der Aufteilung auszunehmen. Dies wurde kürzlich auch eindeutig vom OGH...

Gerade in den Semesterferien sind wieder viele in den wohlverdienten Schiurlaub aufgebrochen. Die meisten werden mit schönen Erinnerungen heimkehren, manche jedoch müssen ihren Urlaub unverhofft unter- oder gar abbrechen, denn Unfälle auf oder rund um die Piste nehmen jährlich zu. Definitiv im Steigen begriffen sind die meist gerichtlichen Auseinandersetzungen nach einem Schi-Unfall. Umso wichtiger wird es, sich mit den Regeln auf der Schipiste auseinanderzusetzen. Wie auch im Autoverkehr ist...

Das Mutterschutzgesetz ermöglicht Müttern die Rückkehr in ihren vor der Geburt ausgeübten Job im Rahmen einer Teilzeitbeschäftigung. Voraussetzung ist wie bisher ein Betrieb mit mindestens 20 Mitarbeitern und eine dreijährige Betriebszugehörigkeit vor dem Antreten des Mutterschutzes. Bisher war allerdings nicht klar, was eine Teilzeitbeschäftigung nach dem Mutterschutzgesetz überhaupt darstellt. Einig war man sich darüber, dass es jedenfalls weniger als eine Vollzeitbeschäftigung sein muss;...

Weihnachten ist vorbei, die Geschenke unter dem Christbaum sind ausgepackt. Doch nicht jedes Geschenk gefällt. Wie sieht es rechtlich mit Umtausch, Gewährleistung und Rücktritt aus? Rechtsanwältin Nina Ollinger klärt auf. Nicht immer machen die erhaltenen Geschenke eine Freude. Der erste Weg ist dann zum Geschäft - Umtausch heißt das Zauberwort. Auch wenn man grundsätzlich keinen Anspruch auf Umtausch hat, sind viele Unternehmen in Kulanz bereit, ihre Produkte zurück zu nehmen. Oft findet sich...

Was? Die österreichischen Rechtsanwälte bieten allen Bürgern die Möglichkeit, zu gewissen Zeitpunkten gratis Rechtsauskunft zu Fragen aller Art einzuholen. Dadurch soll jedermann, auch finanziell Schwächeren, Zugang zum Recht gewährt werden. In Klosterneuburg wird die erste anwaltliche Auskunft von Schmelz Rechtsanwälte angeboten. Wann? Die erste anwaltliche Auskunft findet an jedem ersten Donnerstag im Montag im Zeitraum von 15.00 und 18.00 Uhr statt, im Jahr 2016 beginnend mit 7.1.2016. Um...

Die kostenlose erste anwaltliche Auskunft in den Rechtsanwaltskammern wird beginnend mit November 2015 vorübergehend weitgehend eingestellt. Der österreichische Rechtsanwaltskammertag informierte kürzlich darüber, dass die kostenlose erste anwaltliche Auskunft in den Rechtsanwaltskammern österreichweit vorübergehend eingestellt wird. Der Grund dafür liegt im Umstand, dass die Tarife des Rechtsanwaltstarifgesetzes, die den Entlohnungsanspruch der Rechtsanwälte bestimmen, seit dem Jahr 2008 nicht...

Unter dem Titel 'Innovation, Disruption und Inspiration - Medien und Gesellschaft im Wandel' fand am Montag, dem 21. September 2015, im Wiener Szenelokal Edison eine Diskussion in hochkarätiger Runde statt. Unter dem Titel "Innovation, Disruption und Inspiration - Medien und Gesellschaft im Wandel" fand am Montag, dem 21. September 2015, im Wiener Szenelokal Edison eine Diskussion in hochkarätiger Runde statt. Rainer Nowak (Chefredakteur und Herausgeber der österreichischen Tageszeitung Die...