Urfahr-Umgebung - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Am 23. April wird die neue "Besetzung" für den Chiemseehof (im Bild) gewählt.  | Foto: Franz Neumayr; Grafik: RegionalMedien Salzburg
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Landtagswahl in Salzburg
Was ÖVP, FPÖ, Grüne & Neos in Oberösterreich zum Ergebnis sagen

Bei der Landtagswahl in Salzburg am 23. April 2023 hat die ÖVP zwar gut sieben Prozent verloren, verteidigt mit 30,5 Prozent laut ORF/Sora-Hochrechnung aber Platz 1. Die FPÖ holte Platz 2 mit einem Plus von 7,5 auf 26,3 %. Die SPÖ verlor 2 % und rutschte mit 18 % auf Platz 3. Überraschung auf Platz 4: Die KPÖ Plus kam auf 11,3 Prozent und liegt damit deutlich vor den Grünen: 7,8 % (-1,5 %). Die Neos verloren 3,2 % und sind mit 4,1 % nicht mehr im Salzburger Landtag vertreten. SALZBURG /...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Die Feuerwehr Sonnberg wurde nach einem verheerenden Großbrand in Obersonnberg im Jahr 1923 gegründet. | Foto: FF Sonnberg
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28. April 2023
Feuerwehr Sonnberg feiert 100-jähriges Bestehen

Die Freiwillige Feuerwehr Sonnberg feiert ihr 100-jähriges Bestehen mit einem großen Fest am 28. April 2023. SONNBERG. Der Einzug bei der Mehrzweckanlage am Freitag, 28. April, um 18.15 Uhr geht mit einem alten Pferdegespann über die Bühne, dem ersten "Feuerwehrwagen" der FF Sonnberg aus dem Jahr 1923. Der Festakt mit den Landes-, Bezirks- und Gemeindespitzen folgt um 19 Uhr. Im Anschluss, um zirka 20.30 Uhr, findet ein Dämmerschoppen mit der Liveband "Die Urigen Mühl4tler" statt. Für das...

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  • Gernot Fohler
LH-Stv.- Manfred Haimbuchner (re.) und FPÖ-Gesundheitssprecher NAbg. Gerhard Kaniak. | Foto: Foto: FPÖ

Haimbuchner
FPÖ-Forderungen gegen Medikamentenengpass

LH-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) befürchtet, dass in Österreich über kurz oder lang die Systeme zusammenbrechen. Neben dem Verteidigungssystem und dem Pensionssystem übt er heftige Kritik am Gesundheitssystem. Hier allem voran am derzeitig vorherrschenden Medikamentenengpass.  OÖ. Seit vielen Jahren herrscht nicht nur in Österreich, sondern europaweit ein starker Kostendruck auf dem Gesundheitssystemen. Dieser wird durch die älter werdende Bevölkerung und neue, effektive aber auch...

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  • Online-Redaktion Oberösterreich
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WKOÖ Maklertipp
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"Legalize it": In Deutschland wird 2023 noch Cannabis legalisiert.  | Foto: volodymyrbondarenkosound@gmail.com/PantherMedia
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Was heißt das für Oberösterreich?
Deutschland legalisiert Cannabis noch 2023

Deutschland will noch im Jahr 2023 Cannabis legalisieren. Die Ampel-Koalition macht damit eines ihrer zentralen Versprechen wahr. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) präsentierten am 12. April die Eckpunkte des Vorhabens: Der Eigenkonsum wird straffrei, ebenso der Anbau der Droge – klassische Coffeeshops wie in der Niederlanden wird es aber nicht geben. Vielmehr läuft die Abgabe zunächst über Vereine, später über Fachgeschäfte....

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Nationalrat Michael Hammer weist auf den Wohn- und Energiekostenbonus hin. | Foto: Simonis

Wohn- und Energiekostenbonus
16.000 Urfahraner Haushalte profitieren

Haushalte können sich seit 3. April bis zu 800 Euro Bonus holen. URFAHR-UMGEBUNG. Die Wohn- und Energiekosten sind derzeit eine große Belastung für viele Haushalte und Familien. "Seitens des Bundes und auch das Landes, mit administrativer Unterstützung der Gemeinden werden hier vielfältige Maßnahmen gesetzt", so ÖVP-Bezirksparteiobmann, Nationalrat Michael Hammer. Vor allem mit dem OÖ. Wohn- und Energiekostenbonus wolle man kräftig helfen. Online beantragen „Aus unserer familienpolitischen...

  • Urfahr-Umgebung
  • BezirksRundSchau Urfahr-Umgebung
Soziallandesrat Wolfgang Hattmannsdofer (ÖVP) führte Gespräche in Brüssel und besuchte mit einer Delegation die Stadt Mechelen. | Foto: BezirksRundSchau/Staudinger
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Landesrat Hattmannsdorfer:
"Der Außengrenzschutz muss gestärkt werden"

Integrations-und Soziallandesrat LandesratHattmannsdofer (ÖVP) kämpft für eine strengere Asyl-Politik der Europäischen Union. OÖ. Die Themen Migration, Asyl und Integration standen im Fokus einer Reise von Intergrations-Landesrat Wolfgang Hattmansdorfer nach Brüssel und Mechelen. Auf dem Programm standen zum einen Gespräche mit EU-Kommissar Johannes Hahn sowie Abgeordneten des Europäischen Parlaments, über aktuelle Entwicklungen. "Das Thema Zuwanderung beschäftigt uns alle", so Hattmannsdorfer....

  • Oberösterreich
  • Franz Staudinger
Max Hiegelsberger (ÖVP) ist seit Oktober 2021 Erster Landtagspräsident in Oberösterreich. | Foto: Hermann Wakolbinger
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Max Hiegelsberger im Interview
"Proporz bildet Wählerwillen am besten ab"

Der Präsident des OÖ Landtags, Max Hiegelsberger (ÖVP), spricht im Interview mit der BezirksRundSchau über die schwarz-blaue Koalition in Niederösterreich, das Proporz-System in Oberösterreich und die Minderheitenrechte im Landtag.  BezirksRundSchau: Das Vertrauen der Bürger in die Politik ist derzeit recht überschaubar. Was ist für Sie der Grund dafür? Hiegelsberger: Wenn man sich die langfristige Entwicklung ansieht, dann war die Corona-Krise eine eindeutige Zäsur. In dieser Zeit gab es...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Von links: Josef Rathgeb, Landesobmann Josef Pühringer, Claudia Plakolm, Arnold Weixelbaumer, Veronika Leiner, Michael Hammer. | Foto: Seniorenbund
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Seniorenbund Urfahr-Umgebung
Arnold Weixelbaumer bleibt Bezirksobmann

Der Seniorenbund im Bezirk Urfahr-Umgebung umfasst 6.500 Mitglieder die von 607 FunktionärInnen in 26 Ortsgruppen bestens betreut werden. Nun traf sich eine Abordnung, um beim Bezirksseniorentag in Bad Leonfelden ihre BezirksfunktionärInnen für die nächsten vier Jahre zu wählen. BAD LEONFELDEN/URFAHR-UMGEBUNG. Der bisherige Obmann Arnold Weixelbaumer wurde als Bezirksobmann mit 100 Prozent der Delegiertenstimmen bestätigt. Seine Stellvertreter sind: Veronika Leiner aus Lichtenberg , Helmut...

  • Urfahr-Umgebung
  • Veronika Mair
Mario Moser-Luger (SPÖ Engerwitzdorf), Markus Marterbauer (Autor), Regina Penninger, Sepp Wall-Strasser (Bgm. Gallneukirchen), Gerhard Hintringer (Bgm. Steyregg) | Foto: SPÖ Engerwitzdorf
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SPÖ Engerwitzdorf
Buchpräsentation von Markus Marterbauer

Groß war das Interesse bei der Präsentation des Buchs "Angst und Angstmacherei“ von und mit Autor Markus Marterbauer in Engerwitzdorf. Veranstalter war die SPÖ Engerwitzdorf mit Vorsitzenden Mario Moser-Luger. Im Anschluss wurde noch intensiv diskutiert. ENGERWITZDORF. „Die ungerechte Verteilung von Vermögen gefährdet unsere Demokratie,“ ist eine der Kernaussagen des Buches von Marterbauer. Daher fordert er die Anhebung von Mindestsicherung, Arbeitslosengeld und Notstandshilfe auf ein Niveau,...

  • Urfahr-Umgebung
  • Gernot Fohler
Stefan Moidl, Geschäftsführer der IG Windkraft, im Gespräch mit der BezirksRundschau.  | Foto: Astrid Knie
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IG Windkraft-Chef Moidl
"Man könnte in Oberösterreich 200 Windräder aufstellen"

Der Geschäftsführer der Interessensgemeinschaft (IG) Windkraft, Stefan Moidl, spricht im Interview mit der BezirksRundSchau über die Windkraft-Situation in Oberösterreich. Er sieht die Landesregierung als großen Bremser beim Ausbau und verweist auf das massive Windkraft-Potenzial im Bundesland. Bis zu 200 Windräder könnte man bis 2030 aufstellen und damit viel unabhängiger von Öl und Gas werden, meint Moidl.  BezirksRundSchau: Die Windenergie fristet in Oberösterreich seit Jahren ein...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Landeshauptmann Thomas Stelzer: "Wir wollen jedoch jede Möglichkeit zur Entlastung unserer Landsleute nutzen". | Foto: OÖVP

Gebührenbremse bleibt
Land OÖ hebt auch 2023 Gebühren nicht an

Die andauernd hohe Teuerung in nahezu allen Lebensbereichen stellt für viele Landsleute weiterhin eine große Belastung dar. Das Land Oberösterreich hat bereits im Jahr 2021 nicht zuletzt auch aufgrund der Corona-Krise eine Gebührenbremse eingeführt. OÖ. Die gesetzlich vorgesehene Anpassung der so genannten Kommissionsgebühren wurde ausgesetzt. Diese Gebührenbremse wurde im Vorjahr um ein weiteres Jahr verlängert. Auch 2023 soll es aufgrund der unverändert hohen Inflation zu keiner Valorisierung...

  • Oberösterreich
  • Sandra Kaiser
SPÖ-Bezirksobmann NAbg. Alois Stöger | Foto: MecGreenie
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SPÖ Urfahr-Umgebung
Bezirksobmann Stöger ist "gegen Querschüsse" auf Bundesebene

Der Machtkampf um die SPÖ-Parteiführung zwischen der Bundesparteivorsitzenden Pamela Rendi-Wagner und Burgenlands Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil schlägt auch in Urfahr-Umgebung Wellen. SPÖ-Bezirksobmann Nationalratsabgeordneter Alois Stöger präsentiert sich nach außen neutral, kritisiert aber Doskozils Vorgangsweise, die nicht korrekt sei: "Ich bin auf Seiten derer, die gewählt sind und bin gegen Querschüsse." URFAHR-UMGEBUNG. Laut Stöger hätte der burgenländische Landeshauptmann bei den...

  • Urfahr-Umgebung
  • Gernot Fohler
Die ÖVP Altenberg will künftig zweimal im Jahr über Zukunftsthemen wie Raumordnung oder leistbares Wohnen diskutieren.  | Foto: ÖVP

"Team Mike"
ÖVP-Workshop zur Zukunft von Altenberg

Das „Team Mike – OÖVP Altenberg“ arbeitet derzeit das im Jahr 2021 versprochene Wahlprogramm für Altenberg ab. ALTENBERG. Viele Vorhaben seien entweder in der Fraktion, in Ausschüssen und im Gemeinderat bereits umgesetzt worden, schreibt die Volkspartei in einer Aussendung. „Dennoch ist es wichtig, sich mit aktuellen, allgemeinen Zukunftsthemen zu beschäftigen“, erklärt der Altenberger Bürgermeister Michael Hammer (ÖVP). Die Volkspartei lud kürzlich zu einem Team-Workshop. Die Aufgabenstellung...

  • Urfahr-Umgebung
  • Gernot Fohler

Personalmangel
Kindergärtnerinnen aus Pension holen

Grippe, Corona & Co. fesseln nicht nur die Kleinen sondern auch die Pädagoginnen ans Krankenbett. Folge: Notbetrieb im Kindergarten und Aufrufe an Eltern, die Kleinen möglichst zuhause zu lassen – nicht zum ersten Mal in den vergangenen Monaten. Kein Wunder, dass angesichts solcher Zustände gerade mal die Hälfte der Kindergartenpädagoginnen in Ausbildung den Beruf auch ergreifen will. Die Verantwortung dafür tragen Bund und Länder, die jahrelang Hilferufe der Kindergärtnerinnen ignoriert und...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Erik Hametner, Tommy Neumaier und Silvio Hemmelmayr (v. l.). | Foto: FPÖ
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Tommy Neumaier ist neu
Führungswechsel bei Freiheitlicher Jugend Urfahr-Umgebung

Am 8. März kamen die Vertreter der Freiheitlichen Bezirksjugend beim Ganglwirt in Außertreffling zusammen. Der bisherige Obmann Elias Gschwandtner will sich verstärkt seinem Studium widmen und übergab sein Amt an den 16-jährigen HTL-Schüler Tommy Neumaier aus Gramastetten. ENGERWITZDORF. Wie Gschwandtner übernimmt auch Neumaier die Funktion des Bezirksjugendobmannes in den Bezirken Freistadt und Urfahr-Umgebung. Neumaier, der auch bei den Schülervertreterwahlen im Juni für die Freien Schüler...

  • Urfahr-Umgebung
  • Gernot Fohler
Peter Niedermoser, Präsident der Ärztekammer Oberösterreich. | Foto: ÄK OÖ/Balon

OÖ. Ärztekammer-Präsident
"Gesundheitsminister Rauch sollte sich überlegen, was er sagt"

"Nicht Zwang sondern Kooperation ist der Weg", kommentiert Oberösterreichs Ärztekammer-Präsident eine von Gesundheitsminister Rauch (Grüne) und ÖVP-Gesundheitssprecher Josef Smolle präsentierte Novelle mit dem Ziel, die Zahl der Primärversorgungszentren bis 2025 zu verdreifachen – auch gegen den Widerstand der Ärztekammer. OBERÖSTERREICH, ÖSTERREICH. Derzeit gibt es in Österreich 39 Primärversorgungszentren (PVZ), zehn davon in Oberösterreich, womit OÖ führend ist. In den PVZ arbeiten mehrere...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.

ChatGPT
Künstliche Intelligenz verzapft Fake News

Die Sorge, dass sich Schülerinnen und Schüler künftig das Referat von Programmen mit Künstlicher Intelligenz schreiben lassen, ist vorerst noch unbegründet. Denn während die sprachliche Qualität durchaus überzeugt, haut ChatGPT inhaltlich teils drastisch daneben. Der Grund: Einerseits wohl schlechte Quellen. Andererseits fehlt der Künstlichen Intelligenz offensichtlich noch die Datenbasis und damit die entscheidende Fähigkeit, um die Glaubwürdigkeit der Quellen bewerten zu können. Das zeigte...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
OÖ Seniorenbund-Obmann Josef Pühringer (ÖVP) kritisiert einen Leitartikel der BezirksRundSchau. Die BezirksRundSchau veröffentlicht Pühringers Leserbrief.  | Foto: Land OÖ
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Causa Seniorenbund
Leserbrief von Alt-Landeshauptmann Josef Pühringer

OÖ Seniorenbund-Obmann Josef Pühringer kritisiert in einem Leserbrief einen Leitartikel des Stellvertretenden BezirksRundSchau-Chefredakteurs Thomas Kramesberger. Lassen Sie, liebe Leser, uns Ihre Meinung ebenfalls wissen und kommentieren Sie unter diesem Artikel.  Leserbrief von Josef Pühringer: "Wieder hat Thomas Kramesberger in unseriöser Weise über den Seniorenbund berichtet. Der Seniorenbund hätte noch immer keine Entschuldigungen für zu Unrecht bezogene Corona- Förderungen gemacht, bzw....

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Demonstrieren Einigkeit: Johannes Neudorfer von der FPÖ sowie von der ÖVP: Finanzausschussobmann Vizebürgermeister Manfred Schwarz, Bürgermeister Herbert Fürst und Fraktionsobmann Christoph Meisinger (v. l.). | Foto: Daniel Frühwirth

Gemeinderat
Schwierige Budget-Einigung in Engerwitzdorf

ÖVP und FPÖ in Engerwitzdorf beschlossen vergangene Woche das Budget mehrheitlich. Grüne und SPÖ enthielten sich der Stimme. ENGERWITZDORF. Der finanzielle Ausgleich ist derzeit eine Herausforderung für die Kommunen. Ausgaben, wie Landesumlage, Krankenanstaltenbeiträge, SHV-Umlage, Kinderbetreuung und Stromkosten explodieren. Die Einnahmen sind zu gering. Dennoch sollen die Bürger bei den Gebühren nichts spüren und Großprojekte, wie z. B. die Sanierung des Turnsaals in Schweinbach, sollen...

  • Urfahr-Umgebung
  • Gernot Fohler
FPÖ Zwettl: Mario Magerl, Mario Lechner, Wilfried Plakolm, Alfred Trixner, Franz Hainzl, Günter Pröller, Hannelore Trixner und Josef Grabmair.
 | Foto: FPÖ UU

Führungswechsel
Mario Lechner übernimmt das Ruder bei der FPÖ Zwettl

Zu einem Führungswechsel kam es in der FPÖ-Ortsgruppe Zwettl an der Rodl. Der längjährige Ortsparteiobmann, Alfred Trixner übergab am außerordentlichen Ortsparteitag das Ruder an Mario Lechner, der mit hundert Prozent der Stimmen ins neue Amt gewählt wurde. ZWETTL. Auch die Ortsparteileitung hat sich neu konstituiert. Zum Stellvertreter wurden Josef Grabmair, Franz Hainzl und Mario Magerl gewählt. Verstärkt wird das Team durch Wilfried Plakolm, der als weiteres Mitglied in die Ortsparteileitung...

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  • Gernot Fohler
Foto: SPÖ Zwettl
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Herbert Enzenhofer
"Teuerung lässt junge Mittelschicht abrutschen"

Vorsitzender der SPÖ Zwettl Herbert Enzenhofer fordert eine rasche Entlastung für unsere Jugend: "Ansonsten wird es keinen neuen Mittelstand mehr geben." ZWETTL. Durch die Teuerungen sehen junge Menschen, die sich aktuell etwas aufbauen und sparen wollen, keine Chancen mehr. „Wie belastend die derzeitigen Preissteigerungen für unsere Jungen sind, hat sich am vergangenen Mittwoch wieder einmal gezeigt“, so Enzenhofer bei einem Resümee über seine Sprechstunde. Eine junge Frau war gekommen, um...

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Von links: Landeshauptmann Thomas Stelzer, Vzbgm. Sabine Lindorfer, Sabine Schodits und Bgm. Thomas Wolfesberger. | Foto: ÖVP OÖ

ÖVP
Thomas Stelzer hieß Urfahraner Gemeindeparteiobleute willkommen

Landeshauptmann Thomas Stelzer und OÖVP-Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger haben kürzlich die neu gewählten Gemeindeparteiobleute Sabine Schodits (Puchenau), Vize-Bürgermeisterin Sabine Lindorfer (Feldkirchen) und Bürgermeister Thomas Wolfesberger (Bad Leonfelden) empfangen. URFAHR-UMGEBUNG. Nach einer gemeinsamen Besichtigung des Baufortschrittes der 4. Donaubrücke am Nachmittag luden Stelzer und Hiegelsberger zu einem umfassenden Gedankenaustausch über aktuelle Herausforderungen in...

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Kinderschutz-Landesrat Michael Lindner (SPÖ) plant ein gemeinsames Kinderschutz-Paket. | Foto: MecGreenie

Kinderschutz stärken
Kinderschutz-Landesrat Lindner lud zu Rundem Tisch

Oberösterreichs Kinderschutz-Landesrat Michael Lindner (SPÖ) lud zu einem Runden Tisch ein, um gemeinsam über verbesserten Kinderschutz für Oberösterreich zu beraten. OÖ. Zum gemeinsamen Austausch lud Kinderschutz-Landesrat Michael Lindner Expertinnen und Experten aus den Bereichen Medizin, Strafrecht und Kinderschutz ein. Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren sich dabei einig, dass in der pädagogischen Ausbildung mehr Wert auf Kinderschutz gelegt werden müsse und es mehr Ressourcen für das...

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Foto: panthermedia.net/Krakenimages

"Ask the youth"
Gemeinde Zwettl befragt Jugendliche nach Bedürfnissen

Aktuell läuft in Zwettl an der Rodl eine Jugendbefragung, die gemeinsam mit Studierenden des Studiengangs Sozial- und Verwaltungsmanagement der Fachhochschule (FH) Linz und der Gemeinde Zwettl an der Rodl vorbereitet wurde. ZWETTL. Jugendliche zwischen 14 und 24 Jahren werden zu Themen wie Freizeitgestaltung, Freizeitmöglichkeiten, Mobilität, Vereinsaktivitäten und Politik mittels einem Fragebogen, der anonym ausgefüllt wird, befragt. Die Fragebögen werden von den Studenten ausgearbeitet und...

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