Gmünd - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

David Süß, Dominik Leser und Philipp Löffler. | Foto: VP Schrems

Gemeinderatssitzung Schrems
Neugestaltung des Stadtparks war wieder Thema

Der Gemeinderat Schrems beschäftigte sich unter anderem mit der Stadtpark-Neugestaltung. SCHREMS. Seit 2021 befasst sich die Gemeinde Schrems mit der Attraktivierung des Stadtparks, die im Zuge der Errichtung des Hochwasserschutzes erfolgen soll. Für die Schremser ÖVP-Mandatare geht es zu langsam voran, auch in Teilen der Bevölkerung herrsche Unmut über die lange Dauer des Projekts. Die VP hat daher einen Antrag in der letzten Gemeinderatssitzung eingebracht, der vom Bürgermeister Auskunft über...

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  • Katrin Pilz
Landtagspräsident Karl Wilfing, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Klubobfrau und Vizebürgermeisterin Helga Krismer, Vizekanzler Werner Kogler | Foto: Die Grünen NÖ
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Niederösterreich
Silbernes Komturkreuz mit dem Stern für Helga Krismer

NÖ Klubobfrau und Badens Vizebürgermeisterin Helga Krismer erhält Silbernes Komturkreuz mit dem Stern des Ehrenzeichens für Verdienste um das Bundesland Niederösterreich NÖ/BADEN. In einer feierlichen Zeremonie wurde gestern, 23. Jänner 2024,  die Klubobfrau der Grünen und Vizebürgermeisterin von Baden, Helga Krismer, für ihre herausragenden Verdienste um das Bundesland Niederösterreich mit dem Silbernen Komturkreuz mit dem Stern des Ehrenzeichens ausgezeichnet. Ehrung für Helga Krismer Die...

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  • Mirjam Preineder
Bundesratspräsidentin Margit Göll und Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister. | Foto: VPNÖ
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100 Euro Zuschuss
Blau-Gelbes Schulstartgeld noch bis 2. Februar beantragbar

Die Antragsfrist für das NÖ-Schulstartgeld endet bald. Im Bezirk Gmünd konnten bereits viele Familien von diesem finanziellen Zuschuss profitieren. BEZIRK GMÜND. Mehr als 178.000 Schülerinnen und Schüler sowie Lehrlinge konnten bisher bereits vom blau-gelben Schulstartgeld profitieren. Damit wurden mehr als 17,8 Millionen Euro überwiesen, wie Christiane Teschl-Hofmeister, Landesobfrau des Niederösterreichischen Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbundes (NÖAAB), informiert. "Alleine im Bezirk...

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  • Katrin Pilz
Foto Rosenburg-Mold (v.l.n.r.): Landtagsabgeordneter Franz Linsbauer, Bürgermeister Wolfgang Schmöger, Bezirkshauptmann Stefan Grusch, Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister, GGR Anita Mailer, Vizebürgermeisterin Irene Mantler | Foto: NLK Filzwieser
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Blau-gelbe Betreuungsoffensive
Zwei neue Kinderbetreuungsprojekte

Blau-gelbe Betreuungsoffensive im Waldviertel. Landerätin Teschl-Hofmeister: "Die Eröffnungen in Schrems und Rosenburg-Mold zeigen, dass die Kinderbetreuungs- und -bildungsoffensive bereits voll angelaufen ist." SCHREMS/ROSENBURG-MOLD. Am Freitag eröffnete Familien-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister gleich zwei Kinderbetreuungsprojekte im Waldviertel. Mehr Platz für die Kinder In Schrems wurde die zweite Gruppe der Tagesbetreuungseinrichtung „Storchennest“ eröffnet und in Rosenburg-Mold...

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  • Tanja Handlfinger
Wer geht für die NEOS ins EU-Wahl-Rennen? Alle können mitbestimmen. | Foto: Europäisches Parlament
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NEOS Niederösterreich
14 Bewerber wollen nach Brüssel

Wer für die NEOS bei der EU-Wahl ins Rennen geht, können alle mitbestimmen. Auch aus Niederösterreich gibt es 14 Bewerberinnen und Bewerber. Noch bis 24. Jänner kann jeder und jede Punkte vergeben. NIEDERÖSTERREICH. 2024 wird ein Schicksalsjahr, ist NEOS-Landesparteivorsitzende Indra Collini überzeugt: "Wir dürfen Europa nicht jenen überlassen, die eine Abschottung wollen und mit Festungs-Fantasien liebäugeln. Unsere Zukunft liegt in einem Europa, das Krisen gemeinsam meistert und nach außen...

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  • Sandra Schütz
NRabg. Lukas Brandweiner (Obmann REV Waldviertel, stv. Obmann Euregio Silva Nortica), NRabg. Andreas Minnich (Europa-Sprecher REV Europaregion Weinviertel), Sylvia Hysek und Christine Schneider (NÖ.Regional, Bereich Europa), Bundesratspräsidentin Margit Göll (Obfrau Euregio Silva Nortica Waldviertel), LAbg. René Lobner (Obmann REV Europaregion Weinviertel) | Foto: NÖ.Regional
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Grenzraum
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Fokus

"Gemeinsam über Grenzen. Europa verbindet": Unter diesem Motto steht die  Präsidentschaft von Margit Göll im Bundesrat im ersten Halbjahr 2024. Chancen von grenzüberschreitenden Kooperationen und Netzwerken sollen sichtbar gemacht werden. WALDVIERTEL/WEINVIERTEL. Die politisch Verantwortlichen der Regionalverbände Wald- und Weinviertel trafen sich mit dem Europa-Team der NÖ.Regional, um die Schwerpunkte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit den Nachbarländern Tschechien und Slowakei im...

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  • Katrin Pilz
Eleonore Gudmundsson | Foto: NEOS
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NEOS
Bewerberin aus dem Bezirk Gmünd für EU-Wahl

NEOS sind mit der öffentlichen Vorwahl in ihren Listenerstellungsprozess zur Europawahl gestartet. Aus Niederösterreich bewerben sich 14 Personen um einen Listenplatz, darunter Eleonore Gudmundsson aus Brand-Nagelberg. BRAND-NAGELBERG/NÖ. Die NEOS-Liste zur Europawahl wird in einem dreistufigen Verfahren erstellt, die mit Vorwahlstufe 1, der öffentlichen Vorwahl, beginnt. Bis 24. Jänner können alle Bürgerinnen und Bürger an diesem Online-Vorwahlprozess teilnehmen und Punkte an die Bewerberinnen...

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  • Katrin Pilz
Bundesratspräsidentin und NÖAAB-Bezirksobfrau Margit Göll | Foto: VP NÖ
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Margit Göll
"Aus der Pendlerpauschale ist mit uns nicht verhandelbar"

Bundesratspräsidentin und NÖAAB-Bezirksobfrau Margit Göll spricht sich klar gegen das Aus der Pendlerpauschale aus.  BEZIRK GMÜND. "Gerade in Zeiten der Teuerung und des Arbeitskräftemangels muss man jenen zur Seite stehen, die mit ihrem Einsatz und mit ihren Steuern den Sozialstaat, die Versorgungssicherheit und den Wohlstand in unserem Land sichern. Gerade die Pendlerpauschale unterstützt die Leistungsträgerinnen und Leistungsträger unserer Gesellschaft. Das Pendlerpauschale ist keine bloße...

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  • Katrin Pilz
Rainald Schäfer (l.) wünscht seinem Nachfolger Guntmar Müller alles Gute.
 | Foto: Thomas Miksch
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Hirschbach
Guntmar Müller ist neuer Bürgermeister

Guntmar Müller wurde zum neuen Bürgermeister in Hirschbach gewählt. Er tritt damit die Nachfolge von Rainald Schäfer an. HIRSCHBACH. Der neue Bürgermeister von Hirschbach heißt Guntmar Müller (54). Er wurde am 9. Jänner vom Gemeinderat mit 10 von 15 Stimmen gewählt. Der neue Gemeindechef ist verheiratet, vom Beruf Vermessungstechniker und ein überaus musischer Mensch. So ist Müller die Figur "Gugu" in der Kabarettgruppe "KawaReh", Kapellmeister bei der Blasmusik Hirschbach und Sänger im...

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Die Eindrücke aus Israel machen Andreas Minnich tief betroffen. So schnell wird das Erlebte nicht verarbeitet sein. | Foto: Andreas Minnich
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NÖ Nationalratsabgeordneter besucht Israel
"Das ist der Horror auf Erden"

Der Korneuburger Nationalratsabgeordnete Andreas Minnich konnte sich einige Tage hautnah ein Bild von der aktuelle Lage in Israel machen. Seine Erzählungen machen betroffen – auch ihn selbst. ISRAEL | BEZIRK | STADT KORNEUBURG. Immer wieder muss Andreas Minnich kurz die Augen schließen, hält inne. Das Gesehene und Erlebte liegt ihm, der schon so viel gesehen, verhandelt und organisiert hat, schwer auf der Seele. Leid, Angst, Mord und Tod – all das hat er bei seiner parlamentarischen Reise in...

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  • Sandra Schütz
Landesrat Sven Hergovich und Bürgermeisterin Alexandra Weber. | Foto: SPÖ Gmünd
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SPÖ
Landesrat Sven Hergovich im oberen Waldviertel zu Besuch

Einen Besuchs-Tag absolvierte kürzlich Kontroll-Landesrat und SPÖ NÖ-Landesparteivorsitzender Sven Hergovich im Waldviertel. BEZIRK GMÜND. Sven Hergovich traf  mit vielen Waldviertlern in Heidenreichstein und Gmünd zusammen. Er war unter anderem bei der neuen Bürgermeisterin von Heidenreichstein, Alexandra Weber, zu Gast und besuchte den Soogut-Markt und die Arche Heidenreichstein. Danach stand ein Betriebsbesuch beim Sole-Felsen-Bad Gmünd auf dem Programm, bevor es zur Jahreshauptversammlung...

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  • Katrin Pilz
Johannes Haumer, Martin Sagmüller, 2. Landtagspräsident Gottfried Waldhäusl, Paul Rosiny, Landtagsabgeordnete Anja Scherzer und Peter Müller (v. l.). | Foto: zVg

"Freiheitliche und Unabhängige"
Neue Wahlpartei in Moorbad Harbach gegründet

"Freiheitliche und Unabhängige" wollen in der Politik in Moorbad Harbach mitmischen. MOORBAD HARBACH. In Moorbad Harbach wurde eine neue Wahlpartei gegründet. Diese wird unter dem Namen "Freiheitliche und Unabhängige" kandidieren. Am 5. Dezember fand die erste Sitzung statt. Dabei wurden die Gründungsmitglieder vorgestellt und erste Kernthemen besprochen. Diesen Termin ließen sich auch der 2. Landtagspräsident Gottfried Waldhäusl und FPÖ-Bezirksparteiobfrau Landtagsabgeordnete Anja Scherzer...

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  • Katrin Pilz
Margit Göll freut sich auf ihre neue Aufgabe. | Foto: Pilz
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"Eine große Ehre"
Margit Göll wird mit 1. Jänner Bundesratspräsidentin

Margit Göll wird für das erste Halbjahr 2024 Präsidentin des Bundesrates - als erste Frau aus dem oberen Waldviertel. BEZIRK GMÜND. Bürgermeisterin von Moorbad Harbach, Margit Göll (ÖVP), vormalig Landtagsabgeordnete und derzeit Bundesrats-Vizepräsidentin, wird mit 1. Jänner Bundesratspräsidentin für das erste Halbjahr 2024. "Der Bundesrat - auch als Länderkammer bezeichnet - nimmt eine wichtige Funktion im Parlament ein und ist eine starke Stimme der Bundesländer bei der Gesetzgebung. Ihm...

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  • Katrin Pilz
EU-Gemeinderat der Stadtgemeinde Schrems, Philipp Löffler, mit Europaabgeordnetem Lukas Mandl und Bürgermeister Peter Müller (v.l.). | Foto: zVg
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Europagemeinderäte
Brücke zwischen EU und Gemeinde

Was macht man eigentlich als Europagemeinderat? Wir haben bei EU-Gemeinderäten im Bezirk Gmünd nachgefragt. BEZIRK GMÜND. Philipp Löffler durfte nach der letzten Gemeinderatswahl im Jänner 2020 in den Schremser Gemeinderat einziehen und wurde umgehend mit der Funktion des Europagemeinderats betraut. "Im Rahmen dieser Tätigkeit fungiere ich als Bindeglied und Informationsvermittler zwischen den europäischen Institutionen und der Schremser Bevölkerung", erklärt er. Im Herbst 2022 durfte er auch...

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Christian Oberlechner, Gemeinderat in Waldenstein und Mobilitäts- und Verkehrssprecher im Bezirk Gmünd | Foto: Die Grünen NÖ
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Die Grünen Waldviertel
"Windenergie und PV machen Stromverbrauch sichtbar"

Die Waldviertler Grünen der Bezirke Gmünd, Zwettl, Waidhofen/Thaya, Horn und Krems bringen in einer gemeinsamen Erklärung ihre klare, grundsätzliche Unterstützung für Windkraftprojekte im Waldviertel zum Ausdruck. Diese seien für eine Energiewende notwendig. WALDVIERTEL. "Unser Energieverbrauch wird in Zukunft noch sichtbarer werden, statt wie bisher als klimaschädliche und endliche Ressource versteckt unter der Erde zu lagern. Diese Sichtbarkeit ist eine große Chance, unseren Energiebedarf mit...

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  • Katrin Pilz
Foto: Hiko Matsudah auf Pixabay
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EU-Verordnungen
Von Gurkenkrümmung bis Traktorsitzbreite

In Teil 3 unserer Serie präsentieren wir eher kuriose  Entscheidungen der EU. BEZIRK GMÜND. Im Jahr 1988 erließ die EU die Verordnung zur Festsetzung von Qualitätsnormen für Gurken, die das Gemüse anhand verschiedener Merkmale in unterschiedliche Güteklassen einteilte. In der Verordnung wurde unter anderem bestimmt, dass eine Gurke der Handelsklasse "Extra" maximal eine Krümmung von zehn Millimetern auf zehn Zentimetern Länge aufweisen durfte. Die Europäische Kommission setzte die Verordnung...

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Bezirksparteiobfrau NR Martina Diesner-Wais und Stadtrat Tobias Spazierer beim Verteilen der Bierdeckel und Tischaufsteller mit Katharina Reif in der Cantinetta Schrems. | Foto: VP NÖ
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VP NÖ
Aktion "Wia Zhaus" im Bezirk Gmünd gestartet

Im Rahmen der Kampagne "Wia Zhaus" der Volkspartei Niederösterreich gibt es Wirtshausgutscheine zu gewinnen. BEZIRK GMÜND. "Die Zahl der klassischen Wirtshäuser geht auch im Bezirk Gmünd seit einigen Jahren immer mehr zurück. Diesem Trend setzen wir seitens des Landes ein Wirtepaket entgegen, welches erst vor kurzem vorgestellt wurde", erklärte VP-Bezirksparteiobfrau Nationalratsabgeordnete Martina Diesner-Wais bei ihrem Besuch in der Cantinetta Schrems. Die beste und nachhaltigste Hilfe sei...

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Manfred Mayer ist Zentrumsmanager im Healthacross MED Gmünd, das 2021 eröffnet wurde. | Foto: Pilz
Aktion 3

EU-Serie
EU-Förderungen für regionale Projekte

Seitens der EU gibt es verschiedenste Förderprogramme. Regionalförderungen machen viele Projekte erst möglich.  BEZIRK GMÜND. Das grenzüberschreitende Gesundheitszentrum Healthacross MED Gmünd ist ein europaweit einzigartiges Pionierprojekt. Österreichische und tschechische Ärzte, Therapeuten und Pflegepersonen arbeiten unter einem Dach zusammen und behandeln und betreuen Patienten aus beiden Ländern. Das 2,5 Millionen Euro teure Projekt wurde im Rahmen des Interegg-Projekts "Healthacross for...

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  • Katrin Pilz
Bundesrats-Vizepräsidentin Margit Göll | Foto: VPNÖ
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Bis 31. Dezember beantragbar
Pflegescheck kommt rund 1.000 Menschen im Bezirk Gmünd zugute

Noch bis 31. Dezember 2023 kann der NÖ Pflege- und Betreuungsscheck beantragt werden.  BEZIRK GMÜND. Der NÖ Pflege- und Betreuungsscheck ist eine Unterstützung des Landes NÖ für pflegebedürftige Menschen und ihre pflegenden Angehörigen in der Höhe von 1.000 Euro pro Jahr. "Wir wissen: Die Landsleute möchten so lange und so gut wie möglich zuhause alt werden. Mit dieser Unterstützung tragen wir diesem Wunsch Rechnung", unterstreichen Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und...

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  • Katrin Pilz
Die JG Bezirk Gmünd blickt motiviert und kämpferisch in die Zukunft und freut sich auf die Zusammenarbeit mit ihrem neuen Vorsitzenden.  | Foto: JG Bezirk Gmünd
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Wechsel an der Spitze
Dominik Pauer zum neuen Vorsitzenden der JG Bezirk Gmünd gewählt

Dominik Pauer ist neuer Vorsitzenden der Jungen Generation (JG) im Bezirk Gmünd. BEZIRK GMÜND. Die Junge Generation Bezirk Gmünd hat einen neuen Vorsitzenden. Dominik Pauer folgt auf Denise Kralitschek, die nach zwei Jahren nicht erneut angetreten ist. Sie unterstützt das Team nun als stellvertretende Vorsitzende. "Die letzten zwei Jahre waren nicht nur politisch von vielen Höhen und Tiefen geprägt. Als Junge Generation in der SPÖ Bezirk Gmünd haben wir uns von einer Pandemie jedoch nicht...

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  • Katrin Pilz
Die Landeshauptfrau setzt ein Zeichen der Solidarität mit Israel. | Foto: NLK Burchhart
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Symbol der Solidarität
Ort des Gedenkens im Foyer des NÖ Landhauses

Als ein sichtbares Symbol der Solidarität mit Israel wurde heute im Foyer des NÖ Landhauses in St. Pölten ein Ort des Gedenkens eingerichtet. NÖ/ST.PÖLTEN. Vor dem Hintergrund der Flaggen für Niederösterreich, Österreich, der EU und Israel entzündete Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner dort eine Kerze zum Gedenken an die Opfer der schrecklichen Ereignisse in Israel. Das Mahnmal solle „ein sichtbares und deutliches Zeichen unserer Solidarität mit Israel“ sein, betonte sie dabei. Die...

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  • Matthias Lawugger
Die Bauernvertreter von Bayern und Niederösterreich sind sich bei der Zukunft der Agrarpolitik einig.

Reihenfolge von links: Präsident des bayerischen Bauernverbandes Günther Felßner, NÖ Bauernbundobmann LH-Stv. Stephan Pernkopf und NÖ Bauernbunddirektor Paul Nemecek | Foto: NÖ Bauernbund
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Forderungen
Pakt erneuert: Bauern fordern Umdenken in EU-Agrarpolitik

Niederösterreichischer Bauernbund und Bayerischer Bauernverband stimmen Forderungspapiere und gemeinsames Vorgehen in Brüssel ab. MÜNCHEN/ST. PÖLTEN. Bei einem Agrargipfel zwischen Niederösterreich und Bayern wollen sich der NÖ Bauernbund und der Bayerische Bauernverband (BBV) künftig gemeinsam dafür einsetzen, dass die europäische Agrarpolitik beim Klimaschutz weniger auf praxisferne Reduktionsziele, sondern auf Hausverstand mit Regionalität setzt und der Versorgungssicherheit einen höheren...

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  • Matthias Lawugger
Vizekanzler Werner Kogler und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler bei der Pressekonferenz. | Foto: BKA
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Transparenz
Neues Gesetz bringt Grundrecht auf Informationen für alle

Vizekanzler Werner Kogler und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler haben den überarbeiteten Entwurf zur Abschaffung des Amtsgeheimnisses und der Einführung eines verfassungsgesetzlich gewährleisteten Grundrechts auf Zugang zu Information vorgestellt. BUND/NÖ. Die Regierungsvorlage sieht vor, dass das bald 100 Jahre alte Amtsgeheimnis abgeschafft wird. An seine Stelle tritt künftig ein Grundrecht auf Information für jede und jeden, das erforderlichenfalls auch eingeklagt werden kann. Zudem...

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  • Matthias Lawugger
Philipp Petermichl (GLH) | Foto: Archiv

Heidenreichstein
Philipp Petermichl (GLH) wird Stadtrat

Die Grünen Liste Heidenreichstein (GLH) gratuliert Alexandra Weber zur Wahl als neue Bürgermeisterin. Die Grünen sind künftig auch im Stadtrat vertreten. HEIDENREICHSTEIN. "Wir haben all die Jahre im Gemeinderat mit ÖVP und SPÖ in verschiedenen Funktionen, die uns übertragen wurden, sehr engagiert und konstruktiv zusammengearbeitet. Umso mehr freut es mich und betrachte ich es als Anerkennung für den eingeschlagenen Weg, dass wir von der neuen Bürgermeisterin Alexandra Weber zu einer Vertiefung...

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