Gmünd - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Wunschkonzert

Die Realpolitik ist leider kein Wunschkonzert, auch wenn es manchmal schön wäre. Zu viele Faktoren spielen (abgesehen vom Geld) bei politischen Entscheidungen mit. Man könnte sich in Österreich beispielsweise eine Bildungspolitik wünschen, wo möglichst kein Kind auf der Strecke bleibt, nur weil es die schlechte Bildung seiner Eltern erbt. Man könnte sich auch mehr Geld für Sozial­agenden wünschen, das aus der höheren Besteuerung vorhandenen Vermögens lukriert wird. Man kann sich auch eine...

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  • Eva Jungmann
Der ÖGB-Regionalvorstand tagte in dieser Zusammensetzung zum letzten Mal. | Foto: privat

ÖGB: Zwettl/Horn fusioniert

ÖGB-Konferenz in Groß Gerungs brachte Entscheidungen für Zukunft GROSS GERUNGS (red). Wichtige Themen und Entscheidungen standen auf der Tagesordnung der ÖGB-Regionalvorstands-Sitzung im Herz-Kreislauf-Zentrum Groß Gerungs. Zwettl und Horn bilden eine ÖGB-Region Das Gremium traf sich in dieser Konstellation aus zwei Gründen zum letzten Mal. Zum einen werden im ÖGB im Oktober die regionalen Gremien von den Betriebsräten neu gewählt. Zum anderen wird aktuell im Waldviertel überlegt, die...

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  • Bernhard Schabauer

Sonnenschulen in Oberösterreich

OÖ (red). Ein neues Förderprogramm des Landes soll die Errichtung von Fotovoltaikanlagen (PVA) an oberösterreichischen Schulen erleichtern und das Thema Ökostrom im Unterricht unterstützen. Gefördert werden Fotovoltaikanlagen, die auf oö. Schulen (keine Bundesschulen) neu errichtet werden. Der erzeugte Strom muss dabei überwiegend selbst verbraucht werden. Zusätzlich wollen wir mit dieser Aktion an Berufsschulen, HTLs, und FHs Hunderte Solarstrom-Spezialisten ausbilden. Auch wird es einen...

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  • BezirksRundSchau Oberösterreich
Nichtraucherschutz | Foto: © Walter Luger - Fotolia
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Nichtraucherschutz: Bürger auf sich alleine gestellt

Volksanwalt: Beim Nichtraucherschutz hat Behörde erhebliche Probleme Den Bürgern wird zugemutet, die Einhaltung von Gesetzen selbst einzumahnen, kritisiert die Volksanwaltschaft in ihrem aktuellen Prüfbericht. Oö. Behörde führte nur ein ,Schreibtischverfahren durch. OBERÖSTERREICH (das). Die Behörden des Landes zeigen Schwachpunkte im Bereich Nichtraucherschutz. Darüber hinaus investiere OÖ zu wenig Geld in die Jugendwohlfahrt. Das geht aus dem aktuellen Prüfbericht der Volksanwaltschaft (VA)...

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Ökostrom Photovoltaik | Foto: Foto: Archiv

Sind bis 2015 unabhängig von Atomstrom-Importen

Neues Ökostromgesetz soll Förderungs-Stau abbauen OÖ (cdw). Geht es nach dem Beschluss des Ministerrats, wird unsere Energiezukunft mit Wasserkraft, Windkraft, Biomasse, Biogas und Fotovoltaik bestritten. Die Novelle zum Ökostromgesetz, die noch den Nationalrat passieren muss, sieht eine Verdoppelung des jährlichen Fördervolumens auf 40 Millionen Euro vor. Rasch abgebaut werden soll durch zusätzliche Mittel die Warteliste bei Wind- und Fotovoltaikanlagen, die ohne Novelle derzeit bis zu den...

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Bildungswüste Österreich

Volksbegehren soll Druck auf Politik erhöhen, Reformen umzusetzen Initiatoren Beppo Mauhart und Ingrid Vogl hoffen noch bis zum 1. Juli auf zahlreiche Unterstützungserklärungen, damit Österreich nicht sitzen bleibt. BezirksRundschau: Sie haben bereits die notwendigen Unterstützungserklärungen für ein Volksbegehren erreicht. Der erhoffte Ansturm blieb jedoch aus. Warum? Beppo Mauhart: Zuerst möchte ich festhalten, dass jede Unterschrift zählt. Wer jetzt die Erklärung unterschreibt, muss später...

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  • BezirksRundSchau Oberösterreich
Die TeilnehmerInnen lauschten gespannt dem „Pflege – wie geht es weiter“-Vortrag.Foto: privat

ÖGB-Pensionisten wählten

Antonia Stoifl wurde als Waldviertel/West-Vorsitzende wiedergewählt Jüngst fand im Hotel Sole-Felsen-Bad in Gmünd die Wahl der ÖGB-PensionistInnen-Vorsitzenden statt. GMÜND (red). Die Mitglieder des ÖGB PensionistInnen-Ausschusses Waldviertel/West wählten im Hotel Sole-Felsen-Bad Antonia Stoifl mit einstimmigem Votum für vier Jahre wieder zu ihrer Vorsitzenden. Ein besonderes Anliegen der ÖGB PensionistInnen ist das Thema Pflege. Auf Einladung des PensionistInnen-Ausschusses referierte...

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  • Eva Jungmann

KOMMENTAR DER WOCHE 24

Das Dilemma mit der Energie In den ersten Kultur&Stadtnachrichten dieses Jahres fand man einen (neuerlichen) „Fragebogen zur Ermittlung des Gesamtenergieverbrauchs“. Vorangestellt ein „nochmaliger Aufruf“ mit der Aussicht auf verlockende Preise. WIR haben im Vorjahr dieser Teilnahme am „Energiemodell Lainsitztal“ unsere Zustimmung verweigert, da wir an der Sinnhaftigkeit dieses Projektes unsere, wie es nun scheint nur allzu berechtigte Zweifel hatten. Wie zu erwarten war, sind viel zu wenige...

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  • max moerzinger

DORIS unterstützt bei Alarmfahndungen

OÖ (red). DORIS, das geografische Informationssystem des Landes OÖ, versorgt die Landesverwaltung mit raumbezogenen Informationen. Mit diesem System wird das Landespolizeikommando in Zukunft bei Alarmfahndungen unterstützt werden. Diese Applikation erleichtert die Arbeit der Polizei enorm und ich bin überzeugt, dass wir mit DORIS einen Beitrag zu noch mehr Sicherheit in Oberösterreich leisten werden, so Landeshauptmann-Stv. Franz Hiesl über die Kooperation.

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  • BezirksRundSchau Oberösterreich
Einen Teuerungsausgleich fordert LA Konrad Antoni.

Antoni fordert Ausgleich

LA K. Antoni & LHStv. Leitner machen sich für Vermögenssteuer stark Der SPÖ-Bezirksvorsitzende LAbg. Konrad Antoni fordert einen Teuerungsausgleich: „Gestiegene Lebensmittelpreise belasten die NiederösterreicherInnen!“ BEZIRK/LAND (red). Der Preis für Mehl stieg seit Mai 2010 um 51 %, für Butter müssen die KonsumentInnen um 36 % mehr bezahlen. Eine Tendenz, die der für Konsumentenschutz zuständige LH-Stv. Dr. Sepp Leitner bestätigt – er bezieht sich auf einen aktuellen Preisvergleich der AKNÖ,...

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  • Eva Jungmann

FP feiert Freispruch, Huslich winkt ab: Nichts entschieden

Gericht stellte laut Huslich fest, es handle sich um ein Medialdelikt Das Verfahren, das der Litschauer Bürgermeister Otto Huslich gegen die FP Mandatare Eduard Waltenberger und Gerhard Fürst sowie den blauen Klubobmann Gottfried Waldhäusl angestrengt hatte, endete – fürs Erste – mit einem Freispruch für die Angeklagten. LITSCHAU/KREMS (eju). Wegen einer von den Freiheitlichen eingebrachten Aufsichtsbeschwerde gegen Huslich brachte dessen Anwalt im Gegenzug eine Privatklage gegen Eduard...

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  • Eva Jungmann

KOMMENTAR DER WOCHE 21/2011

Christina Lechner schafft Limit für die Triathlon-WM! Am 22. Mai schaffte WIR-Gemeinderätin Mag.Christina Lechner beim Ironman in St. Pölten das WM-Limit. Herzliche Gratulation zu dieser tollen Leistung! Damit ist Christina die erfolgreichste Sportlerin in der Geschichte Weitras. Triathlon gehört zweifelsohne zu den härtesten Sportarten. Kraft und Ausdauer sind gefragt, dazu eine gesunde Härte zu sich selbst und seinen Körper. Für uns „Normalsterbliche“ sind diese Leistungen unfassbar und...

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  • max moerzinger

Gemeindeparteitag in Schrems

Gemeindeparteitag in Schrems – 8.6.2011 Neuwahl des Teams der Gemeindepartei in Schrems Obfrau: BR Martina Diesner-Wais (wiedergewählt) Obfrau-STV u. Pressereferent: Stadtrat David Süß Obfrau-STV u. Organisationsreferent: GR Manfred Mayer Obfrau-STV : KR Gregor Ableidinger Finanzreferentin: Birgitt Trojan Finanzreferentstellvertreter: Ing. Ernst Bittermann Schriftführerin: Margareta Süß Schriftführer-Stv: Mag. Bettina Zach Finanzprüfer: Dir. Herbert Höfenstock Finanzprüfer: Bernhard Schreiber...

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  • Margareta Süß

Spindelegger: Ich sehe sehr großen Reformwillen

ÖVP-Chef glaubt an baldigen Durchbruch bei der Transparenzdatenbank Von Stillstand will Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) nichts wissen. Der Pflegefonds und ein Bundesasylamt seien erst der Anfang, wie er im Interview betont. StadtRundschau: Die Regierung hat sieben Arbeitspakete mit 90 Maßnahmen präsentiert. Sind die Reformpapiere als ein letzter Aufruf an Österreich zu verstehen? Michael Spindelegger: Wir haben Schwerpunkte gesetzt, die einen leistbaren Staat möglich machen. Stabile...

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Vernünftig wirtschaften? In Litschau offenbar kein Thema!

Die ÖVP-Litschau gibt 20.000,00 Euro für eine Immobilie aus, die nicht gebraucht wird! Konkret handelt es sich um ein Objekt im Erdgeschoss des Seniorenwohnhauses am Stadtplatz 39 in Litschau, das als Geschäftslokal deklariert ist. Es wurde aber für diesen Zweck noch nie verwendet. Auch beim Vorbeigehen ist dies nicht zu erkennen. Dieses Geschäftslokal wurde nun der Gemeinde zum Kauf angeboten und die ÖVP boxte den Ankauf zum Preis von 20.000,00 Euro bei der letzten Gemeinderatssitzung im...

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  • Gerhard Holzweber
Martin Österreicher, Franz Graner, Gerald Blach, Franz Reutterer, Alfred Österreicher, Clemens Karlik, Johann Macho, Irmgard Scherzer, Dr. Robert Bruckner, Gerold Zibek, Walter Laschober, Mag. Spiesmeier Franz, Werner Pauer, Alfred Österreicher.Foto: privat

Laschober weiterhin Obmann

Volkspartei Amaliendorf-Aalfang hielt ihren Gemeindeparteitag ab Walter Laschober, in Amaliendorf-Aalfang seit 1983 Gemeindeparteiobmann der Volkspartei und damit eindeutig der längstdienende Parteileiter im Bezirk, wurde einstimmig im Amt bestätigt. AMALIENDORF-AALFANG. Die Mitglieder der Volkspartei wählten auch die weiteren Mitglieder des Vorstandes einstimmig. Laschobers Stellvertreter sind Johann Macho und Birgit Dosso, Finanzreferent ist Peter Jille ek. Bei Letzterem bedankte sich der...

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  • Eva Jungmann

Hoher Besuch

Bildungslandesrat Karl Wilfing freute sich gemeinsam mit den Kindern der Volksschule Großdietmanns über die Eröffnung des neuen Turnsaales. „Die Schulzeit ist jener Lebensabschnitt für unsere Kinder, in dem die Entwicklung zu ihrer eigenen Persönlichkeit stattfindet. Sie brauchen nicht nur die entsprechende Begleitung und Unterstützung ihrer Eltern und Lehrer, sondern auch geeignete Räumlichkeiten zum Lernen und Wohlfühlen“, erörterte der Landesrat. Weiters hielt er fest: „Bewegung und Sport in...

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  • Eva Jungmann
Bild mit Landeschef. Markus Spitaler, Robert Süss, JVP-Waldviertelobmann David Süß, Dominik Layr, Johanna Libowitzky, Johannes Tüchler, LH Dr. Erwin Pröll, Florian Wurz, Alexander Walter, BR Mag. Bettina Rausch, Thomas Graf, Alexandra Winischhofer, Patrick Layr, Alexandra Spitaler und gf. JVP-Bezirksobmann Klaus Ramharter. Foto: privat

Gmünder JVP bei Konferenz

13 JVP-FunktionärInnen aus dem Bezirk reisten nach Hollabrunn Kürzlich veranstaltete die JVP NÖ ihre Landeskonferenz unter dem Motto „Was wir brauchen. Ein neues Miteinander“ in Hollabrunn. HOLLABRUNN/GMÜND. Als besonderer Gast stellte sich Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll in einer Interviewrunde den Fragen und Beiträgen von mehr als 130 JVP-Funktionärinnen und –Funktionären. 13 Funktionäre der Jungen ÖVP aus dem Bezirk Gmünd, und damit die größte Delegation aus ganz NÖ, waren vor Ort mit dabei....

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Jod-Tabletten sind abgelaufen

Gesundheitsminister lässt Jod-Tabletten austauschen WIEN (al). Aufgrund der Katastrophe in Japan ist die Versorgung mit Jod-Tabletten in Österreich erneut in den Fokus gerückt. Seit dem Atom-Unfall von Tschernobyl 1986 lagern in unseren Schulen und Kindergärten drei Millionen Stück sogenannter Kaliumjodid-Tabletten. Besorgte Eltern haben sich nun an die Wiener FPÖ gewandt, weil die Packungen bereits mit Ende 2010 abgelaufen waren. Gesundheitsminister Alois Stöger beruhigt nun: Die Tabletten...

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Elektronischer Patientenakt verstößt gegen Verfassung

Ärztekammer läuft gegen Pläne des Gesundheitsministers Sturm Die Elektronische Patientenakte (ELGA) sei löchrig wie ein Schweizer Käse, kritisiert Johannes Steinhart von der Wiener Ärztekammer. WIEN (kast). Kein gutes Haar lassen die Ärzte an der geplanten elektronischen Erfassung aller Gesundheitsdaten. Unter ELGA liegt derzeit ein Gesetzesentwurf im Gesundheitsministerium, der nun auch von Verfassungsjurist Heinz Mayer kritisiert wird. Mayer kommt in seiner Expertise für die Wiener...

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SPOÖ: Sparpaket trifft Studierende

OÖ (red). Laut SPOÖ drohe das Sparpaket des Bundes Studierende und ihre Familien mit voller Härte zu treffen. Einschnitte beispielsweise bei Beihilfen seien aber der grundfalsche Weg, so der SPOÖ-Landesvorsitzende LH-Stv. Josef Ackerl. Damit unsere Gesellschaft wettbewerbsfähig bleibt, müssen wir eine umfassende Bildung für möglichst viele Menschen möglich machen, fordert Ackerl.

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,Zertifikats-Millionen nicht für Strafzahlung

OÖ (red). Rund 300 Millionen Euro sollen laut Energielandesrat Anschober ab 2013 jährlich aus Emissionszertifikats-Versteigerungen eingenommen werden. Anschober fürchtet, dass der Bund das Geld für Klimaschutz-Strafzahlungen hernehmen will. Ein Teil der Einnahmen droht ins allgemeine Budget abzufließen. So will die Bundesregierung die Strafgeldzahlungen wegen Verfehlung der Kyoto-Ziele dann aus diesem Topf finanzieren, sagt Anschober, der das Geld für die Klimaoffensive zweckwidmen will.

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Spitalsreform | Foto: Foto: Gina Sanders/Fotolia

Weitgehende Einigung bei der oö. Spitalsreform

LH Pühringer: Hatten in allen Bereichen eine große Mehrheit Im achten Lenkungsausschuss scheint eine Vorentscheidung zur Spitalsreform gefallen zu sein. Die Versorgungsregion Linz-Mühlviertel wurde abgesegnet. Für die SPOÖ gibt es noch offene Fragen. Am 31. Mai soll die endgültige Entscheidung fallen. OÖ (das). Es wurde hart verhandelt, beim letzten Lenkungsausschuss zur Spitalsreform. Fazit: Wir hatten in allen Bereichen eine große Mehrheit, so Landeshauptmann Josef Pühringer. Nun gehe es...

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KOMMENTAR DER WOCHE 20/2011

Waldviertel – Buslinie ein teurer Flop? Vor rund einem Jahr wurde die Waldviertel-Buslinie installiert, jedoch mit bisher wenig Erfolg. Manche Busse seien fast leer unterwegs, so heißt es. Dieser Umstand kommt keinesfalls überraschend, war für viele Waldviertel-Insider vorhersehbar. Denn in den letzten vier Jahrzehnten erlebten wir das gleiche Dilemma mit den Postbussen und den Schmalspurbahnen. Die Schuld lag keineswegs bei der Bevölkerung, sondern daran, dass die Fahrpläne teilweise nicht...

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  • max moerzinger

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